{"id":13003,"date":"2022-05-06T14:24:22","date_gmt":"2022-05-06T12:24:22","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/"},"modified":"2022-05-06T14:24:22","modified_gmt":"2022-05-06T12:24:22","slug":"still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/","title":{"rendered":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie"},"content":{"rendered":"

W\u00e4hrend sich die mediale Berichterstattung international sowie hierzulande mit der Corona-Pandemie, der Macht\u00fcbernahme der Taliban in Afghanistan und seit Februar dieses Jahres mit dem Ukraine-Krieg besch\u00e4ftigte, hat der tunesische Pr\u00e4sident Kais Saied relativ unbemerkt von der Welt\u00f6ffentlichkeit seit dem Sommer 2021 den tunesischen Demokratisierungsprozess beendet und demokratische Institutionen abgebaut. Die Opposition gegen Saied w\u00e4chst und der R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr seinen Kurs nimmt ab. Nun ist es auch an Deutschland und der EU, der Autokratisierung Tunesiens entschieden entgegenzutreten.<\/strong><\/p>\n

Saied erkl\u00e4rte im Juli 2021 den Notstand gem\u00e4\u00df Artikel 80 der Verfassung von 2014. Er begr\u00fcndete diesen Schritt<\/a> vage mit der akuten Gefahr des Zusammenbruchs einiger \u00f6ffentlicher Dienstleistungen und Teilen der \u00f6ffentlichen Sicherheit. De facto baute er auf die verbreitete Unzufriedenheit mit der schlechten Wirtschaftslage und mit dem Kollaps des Gesundheitssystems im Zuge einer akuten Corona-Welle im Land. Zum anderen nutzte er den aufgestauten Frust \u00fcber die Unf\u00e4higkeit st\u00e4ndig wechselnder Regierungen und des zerstrittenen Parlaments<\/a>, in dem Auseinandersetzungen z.T. vulg\u00e4r und handgreiflich ausgetragen wurden, daran etwas zu \u00e4ndern. \u00a0Seitdem wurden in Tunesien s\u00e4mtliche demokratischen Institutionen aufgel\u00f6st oder unter seine Kontrolle gebracht. Hier ein \u00dcberblick \u00fcber die wichtigsten Schritte:<\/p>\n

Verfassung: In der Folge des erkl\u00e4rten Notstands erlie\u00df Saied\u00a0 im September ein Dekret<\/a>, in dem er Teile der Verfassung von 2014 au\u00dfer Kraft setzte, die seine Rechte als Pr\u00e4sidenten und das Parlament betreffen. Er bem\u00e4chtigte sich damit selbst, per Dekret zu regieren. Im Dezember ver\u00f6ffentlichte er eine Roadmap f\u00fcr den weiteren politischen Prozess, die ein Referendum \u00fcber eine neue Verfassung f\u00fcr den 25. Juli 2022 vorsieht. Die neue Verfassung soll auf den Ergebnissen einer Online-Konsultation der Bev\u00f6lkerung aufbauen, die zwischen Januar und M\u00e4rz dieses Jahres stattfand. Erste Ergebnisse<\/a>, der in beispielsweise Gender- und regionalen Aspekten nicht repr\u00e4sentativen Umfrage<\/a>, sind inzwischen ver\u00f6ffentlicht und best\u00e4tigen Saieds Kurs nur zum Teil.<\/p>\n

Parlament: Am 25. Juli 2021 fror Saied alle parlamentarischen Aktivit\u00e4ten ein, entzog den Parlamentarier*innen die Immunit\u00e4t, Di\u00e4ten und das Recht, das Land zu verlassen. Die Armee umstellte das Parlamentsgeb\u00e4ude und verweigerte den Eintritt. Im M\u00e4rz 2022 traten die Parlamentarier online zusammen und erkl\u00e4rten das Dekret von Juli 2021 f\u00fcr ung\u00fcltig. Darauf l\u00f6ste Saied das Parlament offiziell auf, ein Vorgehen, das verfassungswidrig ist.<\/p>\n

Regierung: Im Juli 2021 entlie\u00df Saied das Kabinett von Premierminister Mechichi. Im November setzte er eine neue Regierung unter Premierministerin Najla Bouden ein, was ohne Zustimmung des Parlaments ebenfalls verfassungswidrig ist.<\/p>\n

Wahlen: Parlamentswahlen sind erst f\u00fcr den 17. Dezember 2022 angesetzt, dem Jahrestag der Selbstverbrennung von Bouazizi, dem Ausl\u00f6ser der Massenproteste, die am 14. Januar 2011 im Sturz des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Ben Alis m\u00fcndeten. Im April 2021 verk\u00fcndete Saied den Wechsel des Wahlsystems<\/a>, weg von Parteilisten hin zur direkten Wahl von individuellen Kandidat*innen. Dies entspricht Saieds tiefer Abneigung gegen politische Parteien und trifft auch in der Bev\u00f6lkerung auf weite Zustimmung. Die Durchf\u00fchrung und \u00dcberwachung der Wahlen wird weiter bei der Wahlkommission (Instance sup\u00e9rieure ind\u00e9pendante pour les \u00e9lections<\/em> \u2013 ISIE)<\/a> liegen, deren Autonomie Saied jedoch stark beschnitten hat. Im M\u00e4rz 2022 beschloss er per Dekret, dass nicht mehr das Parlament die Mitglieder der Wahlkommission bestimmten sollte, sondern zur H\u00e4lfte er selbst und zur anderen H\u00e4lfte der Oberste Justizrat<\/a>. Diesen hatte er im Februar aufgel\u00f6st und im M\u00e4rz 2022 mit neuen Personen seiner Wahl besetzt.<\/p>\n

Opposition gegen Saied<\/strong><\/h2>\n

Zahlreiche Zivilisten, darunter auch einige Parlamentarier, sind vor Milit\u00e4rgerichten angeklagt f\u00fcr Vergehen wie Beleidigung der Polizei oder des Pr\u00e4sidenten sowie Terrorismusvorw\u00fcrfen v.a. gegen islamistische Politiker. Die Repression nimmt stetig zu, auch gegen Journalist*innen<\/a>. Im Februar k\u00fcndigte Saied ein Dekret an, dass Nichtregierungsorganisationen verbiete sollte, Finanzierung aus dem Ausland<\/a> anzunehmen. Dies w\u00e4re, sollte es kommen, ein klassisches Instrument um zivilgesellschaftliche Handlungsr\u00e4ume zu begrenzen. Trotz alldem ist es m\u00f6glich, oppositionelle Meinungen\u00a0 zu \u00e4u\u00dfern und sich zu organisieren. Jedoch war die Opposition gegen Saied bislang gespalten<\/a>, zwischen Gegnern der islamistischen al-Nahda Partei auf der einen und politischen Kr\u00e4ften, die eine Allianz mit al-Nahda eingehen w\u00fcrden, auf der anderen Seite. Diese Spaltung nutzte der klar anti-islamistische Pr\u00e4sident, der die Verantwortung f\u00fcr die Dysfunktionalit\u00e4t des bisherigen Systems zu einem Gro\u00dfteil den Islamisten zuschreibt.<\/p>\n

Die andere Spaltung bezieht sich auf die Haltung gegen\u00fcber Saied. Hier steht einer kompletten Ablehnung seines Kurses \u00a0die nur begrenzte Forderung nach Einfluss auf die Entscheidungen des Pr\u00e4sidenten und nach Teilhabe an der neuen Ordnung gegen\u00fcber. Vor allem die Mitglieder des Nationalen Dialogquartetts, allen voran der Gewerkschaftsdachverband Union G\u00e9n\u00e9rale Tunisienne du Travail<\/em> (UGTT) schwanken zwischen Neutralit\u00e4t, Kritik und Dialogangeboten, die den Pr\u00e4sidenten auf seinem Weg unterst\u00fctzen sollen (wie etwa in der Rede des Generalsekret\u00e4rs<\/a> zum 1.Mai 2022). Die Verteidigung der eigenen Position und Interessen der Mitglieder (allen voran Gehaltserh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Sektor) scheinen hier insbesondere bei den Gewerkschaftern Priorit\u00e4t zu haben.<\/p>\n

Diese zwei Konfliktlinien haben dazu gef\u00fchrt, dass sich kein gr\u00f6\u00dferes Protestb\u00fcndnis gegen Saied gebildet hat. Nun haben jedoch f\u00fcnf politische Parteien, darunter al-Nahda und s\u00e4kulare Parteien, sich Ende April in der sogenannten Nationalen Rettungsfront <\/a>\u00a0zusammengetan. Ob es ihnen gelingen wird, die Spaltung der Opposition zu \u00fcberwinden, ist im Moment nicht abzusehen.<\/p>\n

Die Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung<\/strong><\/h2>\n

Im Sommer 2021 war die Hoffnung gro\u00df auf einen Neuanfang, v.a. auf eine Verbesserung der Wirtschaftslage sowie des Gesundheitssystems, mitten in einer dramatischen Welle des Corona-Virus. Seitdem scheint die Unterst\u00fctzung Umfragen<\/a> des tunesischen Instituts \u201eInsights TN\u201c zufolge klar zur\u00fcckzugehen. Im August 2021 waren noch fast 50 % vom Kurs Saieds \u00fcberzeugt, im Februar waren es nur noch 23%. Im Februar 2022 hielten 65% der Befragten die Ma\u00dfnahmen von Juli 2021 f\u00fcr einen Coup \u2013 im Juli 2021 selbst waren es nur 40% gewesen.<\/p>\n

Andere Indikatoren f\u00fcr Unterst\u00fctzung sind \u00f6ffentliche Kundgebungen. Anfangs kam es zu zahlreichen Demonstrationen, die sich f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen Saieds aussprachen. Doch dieser \u00f6ffentliche Ausdruck von Unterst\u00fctzung nahm zunehmend ab. Auch Aufrufe Saieds zu Protesten etwa gegen den Obersten Justizrat, den er aufl\u00f6ste, blieben weitgehend unbeachtet. Die Teilnahme an den Online-Konsultationen \u00fcber die neue Verfassung war mit 6% verschwindend gering.<\/p>\n

Vor allem die sich weiter dramatisch verschlechternde Wirtschaftslage wird Saeid viel Unterst\u00fctzung gekostet haben. Die Arbeitslosigkeit und Preise f\u00fcr Grundnahrungsmittel sind so hoch wie nie. Zudem ist Tunesien zunehmend extrem abh\u00e4ngig von Lebensmittelimporten, was angesichts der hohen Energiekosten Nahrungsmittel weiter verteuert. Schlie\u00dflich ist Tunesien auch direkt vom Ukraine-Krieg betroffen. 2021 hat Tunesien 1,74 Millionen Tonnen Getreide importiert<\/a>, davon 984.016 Tonnen aus der Ukraine und 111.266 Tonnen aus Russland.<\/p>\n

Tunesien ist bereits in erneuten Verhandlungen mit dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) \u00fcber weitere finanzielle Unterst\u00fctzung. Das letzte Kreditprogramm von 2016 wurde u.a. wegen hohen sozialen Drucks gegen einzelne Ma\u00dfnahmen fr\u00fchzeitig beendet. Der IWF machte zuletzt immer wieder klar, dass es weitere Kredite nur im Fall eines vorab gesicherten Konsenses der wichtigsten sozialen und politischen Akteure geben w\u00fcrde. Ob Saied diese Zustimmung erhalten wird, ob er sich den potentiell konflikthaften Forderungen des IWF nach Subventionsk\u00fcrzungen und Einfrieren der Geh\u00e4lter im \u00f6ffentlichen Dienst beugen und damit in Kauf nehmen wird, weiteren R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung zu verlieren, ist noch offen, aber wahrscheinlich.<\/p>\n

Internationale Reaktionen<\/strong><\/h2>\n

Die internationalen Reaktionen auf Tunesiens Weg zur\u00fcck in die Autokratie waren bislang eher verhalten. Mehr als mahnende Worte gab es lange nicht. Die USA haben jedoch mittlerweile ihre\u00a0 Milit\u00e4r- und Wirtschaftshilfen f\u00fcr Tunesien halbiert<\/a>. Die EU hat dagegen 450 Millionen Euro Kredit<\/a> gew\u00e4hrt und 4 Milliarden Euro an Hilfen f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre in Aussicht gestellt, ohne diese an die R\u00fcckkehr zur Demokratie zu binden. Die Hilfe komplett in Frage zu stellen, ist angesichts der globalen dramatischen Lage im Bereich der Nahrungsmittelversorgung nicht angezeigt. Die EU und europ\u00e4ische Staaten sollte hier aber viel deutlicher in ihrer Kritik werden und zumindest bestimmte Teile ihrer Unterst\u00fctzung an politische Konditionen binden. Auch wenn es kein leichter Spagat ist, die Bev\u00f6lkerung zu unterst\u00fctzen ohne die Autokratisierung Saieds zu st\u00fctzen, sollte die EU auf jeden Fall nicht einfach zuzusehen, wie der alles andere als perfekte, aber zumindest im Bereich politischer Institutionen substantielle Demokratisierungsprozess in Tunesien in weniger als einem Jahr schlicht zur\u00fcckgedreht wird. Kritische Stimmen sehen Themen wie Migrationskontrolle und Terrorismusbek\u00e4mpfung wieder als Priorit\u00e4t der Europ\u00e4er an. Aber wenn die neue nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands ernst zu nehmen ist, die Sicherheitspolitik auch als Schutz von Demokratie und Freiheit versteht, dann k\u00f6nnen wir es uns als Deutschland und als EU auch im eigenen Interesse nicht leisten, in unserer Nachbarschaft die letzte Demokratie der arabischen Welt sang- und klanglos aufzugeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

W\u00e4hrend sich die mediale Berichterstattung international sowie hierzulande mit der Corona-Pandemie, der Macht\u00fcbernahme der Taliban in Afghanistan und seit Februar dieses Jahres mit dem Ukraine-Krieg besch\u00e4ftigte, hat der tunesische Pr\u00e4sident Kais Saied relativ unbemerkt von der Welt\u00f6ffentlichkeit seit dem Sommer 2021 den tunesischen Demokratisierungsprozess beendet und demokratische Institutionen abgebaut. Die Opposition gegen Saied w\u00e4chst und der R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr seinen Kurs nimmt ab. Nun ist es auch an Deutschland und der EU, der Autokratisierung Tunesiens entschieden entgegenzutreten.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":11323,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1141],"tags":[1130,1247],"coauthors":[459],"class_list":["post-13003","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutsch-en","tag-democracy","tag-tunisia"],"acf":[],"views":384,"yoast_head":"\nStill und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"W\u00e4hrend sich die mediale Berichterstattung international sowie hierzulande mit der Corona-Pandemie, der Macht\u00fcbernahme der Taliban in Afghanistan und seit Februar dieses Jahres mit dem Ukraine-Krieg besch\u00e4ftigte, hat der tunesische Pr\u00e4sident Kais Saied relativ unbemerkt von der Welt\u00f6ffentlichkeit seit dem Sommer 2021 den tunesischen Demokratisierungsprozess beendet und demokratische Institutionen abgebaut. Die Opposition gegen Saied w\u00e4chst und der R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr seinen Kurs nimmt ab. Nun ist es auch an Deutschland und der EU, der Autokratisierung Tunesiens entschieden entgegenzutreten.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"PRIF BLOG\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/HSFK.PRIF\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2022-05-06T12:24:22+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"750\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"410\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Irene Weipert-Fenner\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:creator\" content=\"@HSFK_PRIF\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@HSFK_PRIF\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Written by\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Irene Weipert-Fenner\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Est. reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"7 minutes\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\"},\"author\":{\"name\":\"Irene Weipert-Fenner\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/person\/91d3df7885447945582680f0e3b98f1a\"},\"headline\":\"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie\",\"datePublished\":\"2022-05-06T12:24:22+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\"},\"wordCount\":1451,\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg\",\"keywords\":[\"Democracy\",\"Tunisia\"],\"articleSection\":[\"Deutsch\"],\"inLanguage\":\"en-US\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\",\"name\":\"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#website\"},\"primaryImageOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg\",\"datePublished\":\"2022-05-06T12:24:22+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"en-US\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/\"]}]},{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"en-US\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg\",\"width\":750,\"height\":410,\"caption\":\"Portrait des tunesischen Pr\u00e4sidenten Ka\u00efs Sa\u00efed | Foto: Houcemmzoughi via Wikimedia Commons\"},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/\",\"name\":\"PRIF BLOG\",\"description\":\"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"en-US\"},{\"@type\":\"Organization\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization\",\"name\":\"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/\",\"logo\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"en-US\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/logo\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/cropped-blog_rgb.png\",\"contentUrl\":\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/cropped-blog_rgb.png\",\"width\":750,\"height\":226,\"caption\":\"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/logo\/image\/\"},\"sameAs\":[\"https:\/\/www.facebook.com\/HSFK.PRIF\",\"https:\/\/x.com\/HSFK_PRIF\",\"https:\/\/www.linkedin.com\/company\/8912786\/\"]},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/person\/91d3df7885447945582680f0e3b98f1a\",\"name\":\"Irene Weipert-Fenner\",\"description\":\"Dr. Irene Weipert-Fenner ist Projektleiterin im Programmbereich \u201eInnerstaatliche Konflikte\u201c, Koordinatorin der Forschungsgruppe \u201eRegimewettbewerb\u201c und wissenschaftliche Mitarbeiterin am PRIF. Sie forscht zu autorit\u00e4ren Regimen, Demokratisierung und politischer Transformation, Protest und sozialen Bewegungen. Ihr regionaler Fokus ist Nordafrika. \/\/ Dr Irene Weipert-Fenner is a Senior Researcher, Project Director of the Research Department \u201cIntrastate Conflicts\u201d, and Coordinator of the Research Group \u201cRegime Competition\u201d at PRIF. Her research focuses on authoritarian regimes and political transformation as well as social movements and social justice conflicts, with a regional focus on North Africa. | Twitter: @iweipert\",\"url\":\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/author\/iweipertfenner\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/","og_locale":"en_US","og_type":"article","og_title":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG","og_description":"W\u00e4hrend sich die mediale Berichterstattung international sowie hierzulande mit der Corona-Pandemie, der Macht\u00fcbernahme der Taliban in Afghanistan und seit Februar dieses Jahres mit dem Ukraine-Krieg besch\u00e4ftigte, hat der tunesische Pr\u00e4sident Kais Saied relativ unbemerkt von der Welt\u00f6ffentlichkeit seit dem Sommer 2021 den tunesischen Demokratisierungsprozess beendet und demokratische Institutionen abgebaut. Die Opposition gegen Saied w\u00e4chst und der R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr seinen Kurs nimmt ab. Nun ist es auch an Deutschland und der EU, der Autokratisierung Tunesiens entschieden entgegenzutreten.","og_url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/","og_site_name":"PRIF BLOG","article_publisher":"https:\/\/www.facebook.com\/HSFK.PRIF","article_published_time":"2022-05-06T12:24:22+00:00","og_image":[{"width":750,"height":410,"url":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"Irene Weipert-Fenner","twitter_card":"summary_large_image","twitter_creator":"@HSFK_PRIF","twitter_site":"@HSFK_PRIF","twitter_misc":{"Written by":"Irene Weipert-Fenner","Est. reading time":"7 minutes"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/"},"author":{"name":"Irene Weipert-Fenner","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/person\/91d3df7885447945582680f0e3b98f1a"},"headline":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie","datePublished":"2022-05-06T12:24:22+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/"},"wordCount":1451,"publisher":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization"},"image":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage"},"thumbnailUrl":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg","keywords":["Democracy","Tunisia"],"articleSection":["Deutsch"],"inLanguage":"en-US"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/","url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/","name":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie - PRIF BLOG","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#website"},"primaryImageOfPage":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage"},"image":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage"},"thumbnailUrl":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg","datePublished":"2022-05-06T12:24:22+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#breadcrumb"},"inLanguage":"en-US","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/"]}]},{"@type":"ImageObject","inLanguage":"en-US","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#primaryimage","url":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg","contentUrl":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/Portrait_Kais_Saied_Blog.jpg","width":750,"height":410,"caption":"Portrait des tunesischen Pr\u00e4sidenten Ka\u00efs Sa\u00efed | Foto: Houcemmzoughi via Wikimedia Commons"},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2022\/05\/06\/still-und-leise-die-abschaffung-der-tunesischen-demokratie\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Still und leise: die Abschaffung der tunesischen Demokratie"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#website","url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/","name":"PRIF BLOG","description":"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung","publisher":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization"},"potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"en-US"},{"@type":"Organization","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#organization","name":"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung","url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/","logo":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"en-US","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/logo\/image\/","url":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/cropped-blog_rgb.png","contentUrl":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/cropped-blog_rgb.png","width":750,"height":226,"caption":"Peace Research Institute Frankfurt \/ Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung"},"image":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/logo\/image\/"},"sameAs":["https:\/\/www.facebook.com\/HSFK.PRIF","https:\/\/x.com\/HSFK_PRIF","https:\/\/www.linkedin.com\/company\/8912786\/"]},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/person\/91d3df7885447945582680f0e3b98f1a","name":"Irene Weipert-Fenner","description":"Dr. Irene Weipert-Fenner ist Projektleiterin im Programmbereich \u201eInnerstaatliche Konflikte\u201c, Koordinatorin der Forschungsgruppe \u201eRegimewettbewerb\u201c und wissenschaftliche Mitarbeiterin am PRIF. Sie forscht zu autorit\u00e4ren Regimen, Demokratisierung und politischer Transformation, Protest und sozialen Bewegungen. Ihr regionaler Fokus ist Nordafrika. \/\/ Dr Irene Weipert-Fenner is a Senior Researcher, Project Director of the Research Department \u201cIntrastate Conflicts\u201d, and Coordinator of the Research Group \u201cRegime Competition\u201d at PRIF. Her research focuses on authoritarian regimes and political transformation as well as social movements and social justice conflicts, with a regional focus on North Africa. | Twitter: @iweipert","url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/author\/iweipertfenner\/"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13003","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13003"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13003\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/11323"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13003"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13003"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13003"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/wp-json\/wp\/v2\/coauthors?post=13003"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}