{"id":13055,"date":"2021-11-11T08:17:09","date_gmt":"2021-11-11T07:17:09","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/ausweglose-exit-strategien-beginn-fortdauer-und-ende-von-auslandseinsaetzen\/"},"modified":"2021-11-11T08:17:09","modified_gmt":"2021-11-11T07:17:09","slug":"ausweglose-exit-strategien-beginn-fortdauer-und-ende-von-auslandseinsaetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2021\/11\/11\/ausweglose-exit-strategien-beginn-fortdauer-und-ende-von-auslandseinsaetzen\/","title":{"rendered":"Ausweglose Exit-Strategien: Beginn, Fortdauer und Ende von Auslandseins\u00e4tzen"},"content":{"rendered":"<p><strong>Das Ende des fast 20 Jahre dauernden Einsatzes in Afghanistan gilt weithin als Desaster. F\u00fcr die anstehende Aufarbeitung l\u00e4sst sich daher erwarten, dass sie Exit-Strategien intensiv diskutieren wird. Die Frage nach Abzugspl\u00e4nen verlangt Aussagen zu den Zielen und Mitteln einer Intervention und regt wichtige Debatten dar\u00fcber an, was milit\u00e4risches und ziviles Engagement in und nach kriegerischen Konflikten \u00fcberhaupt erreichen soll und kann. Einige Erwartungen an Exit-Strategien lassen sich aber kaum erf\u00fcllen.<\/strong><\/p>\n<p>Nach den Ereignissen in Afghanistan d\u00fcrfte der Ruf nach geeigneten Exit-Strategien k\u00fcnftig lauter ert\u00f6nen als bisher, neu jedoch ist er nicht. Gefordert wird, schon bei der Entscheidung \u00fcber einen Einsatz ein Konzept f\u00fcr dessen Beendigung vorzulegen, einen Zeitplan inklusive. Debatten im Bundestag \u00fcber die Verl\u00e4ngerung von Auslandseins\u00e4tzen thematisierten immer wieder die Abzugsperspektive, meist angemahnt von Abgeordneten, die die Intervention kritisierten oder ablehnten. Als im M\u00e4rz 2019 die Entscheidung \u00fcber die weitere Teilnahme am Afghanistan-Einsatz anstand, bem\u00e4ngelte Agnieszka <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/19\/19089.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Brugger<\/a> von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen das Fehlen einer Exit-Strategie. Ein Jahr sp\u00e4ter sagte Marcus <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/19\/19153.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Faber<\/a> f\u00fcr die FDP ebenfalls zu Afghanistan: \u201eWir wollen, dass hier auch eine Exit-Strategie angegeben wird. Die gibt es hier nicht. Das kritisieren wir\u201c.<\/p>\n<p>In der Debatte \u00fcber Milit\u00e4rinterventionen begann das Konzept der Exit-Strategie seinen Siegeszug in den 1990er Jahren. Als mitverantwortlich daf\u00fcr gilt Colin L. Powell, damals oberster US-Soldat. Er <a href=\"https:\/\/onlinelibrary.wiley.com\/doi\/abs\/10.1002\/j.1538-165X.2009.tb00642.x\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">erg\u00e4nzte<\/a> den Kriterienkatalog des fr\u00fcheren US-Verteidigungsministers Caspar <a href=\"https:\/\/www.airforcemag.com\/PDF\/MagazineArchive\/Documents\/2004\/January%202004\/0104keeperfull.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Weinberger<\/a> f\u00fcr den Einsatz von Streitkr\u00e4ften im Ausland um eine ausgearbeitete Exit-Strategie. Anthony <a href=\"https:\/\/books.google.de\/books?id=D82MJOkzrd8C&amp;pg=PA9&amp;lpg=PA9&amp;dq=A.+Lake,+%E2%80%9CDefining+Missions,+Setting+Deadlines%E2%80%9D,+Defense+Issues,+vol.+11,+no.+14+(1996)&amp;source=bl&amp;ots=DxzTS7ckQ3&amp;sig=ACfU3U1j8RuqYcy0uGdLOLDl42xHO2X40Q&amp;hl=de&amp;sa=X&amp;ved=2ahUKEwjQ77j96f7zAhWS_KQKHQk-CdcQ6AF6BAgTEAM#v=onepage&amp;q=A.%20Lake%2C%20%E2%80%9CDefining%20Missions%2C%20Setting%20Deadlines%E2%80%9D%2C%20Defense%20Issues%2C%20vol.%2011%2C%20no.%2014%20(1996)&amp;f=false\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Lake<\/a>, Sicherheitsberater von US-Pr\u00e4sident Bill Clinton, verst\u00e4rkte 1996 den Ruf nach einer Exit-Strategie: \u201eBefore we send our troops into a foreign country, we should know how and when we\u2019re going to get them out\u201d.<\/p>\n<h2>Was spricht f\u00fcr die Forderung nach einer Exit-Strategie?<\/h2>\n<p>Den Ruf nach einer ausgearbeiteten Exit-Strategie treibt die Sorge an, man lasse sich in Interventionen hineinziehen, die lange dauern, hohe Kosten verursachen und doch die gesteckten Ziele verfehlen. F\u00fcr die USA standen Entscheidungen \u00fcber Auslandseins\u00e4tze Anfang der 1990er Jahre noch immer unter dem Eindruck des verlorenen <a href=\"https:\/\/www.hamburger-edition.de\/buecher-e-books\/artikel-detail\/d\/1871\/Krieg_ohne_Fronten\/2\/?ai%5Blocale%5D=de&amp;ai%5Bcurrency%5D=eur\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Vietnamkriegs<\/a>, der \u00fcber 56.000 amerikanischen Soldaten und drei Millionen Vietnamesinnen und Vietnamesen das Leben gekostet hatte. \u201eVerhindert zwei, drei, viele Vietnams\u201c, darauf l\u00e4sst sich das Ansinnen einer Exit-Strategie zuspitzen.<\/p>\n<p>Die Kriterien von <a href=\"https:\/\/www.airforcemag.com\/PDF\/MagazineArchive\/Documents\/2004\/January%202004\/0104keeperfull.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Weinberger<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.foreignaffairs.com\/articles\/1992-12-01\/us-forces-challenges-ahead\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Powell<\/a> f\u00fcr eine Entsendung von Truppen ins Ausland verlangten klar definierte politische Ziele, aus denen sich milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen ableiten lassen. Diese Vorgaben lagen oft \u00fcber Kreuz mit Typen von Milit\u00e4reins\u00e4tzen, die ab 1990 immer prominenter geworden waren, so mit Friedensmissionen, die von traditionellen friedenserhaltenden Eins\u00e4tzen abwichen und mehr unternahmen, als Pufferzonen abzusichern, und auch mit humanit\u00e4ren milit\u00e4rischen Interventionen, die mit dem Schutz der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern des Ziellands legitimiert wurden. Diese Eins\u00e4tze zeigten, so die Sorge, eine Tendenz zu wechselnden, sich ausweitenden politischen Zielen, die leicht zum Verlust der Kontrolle \u00fcber die Operation f\u00fchren k\u00f6nnten. Infolge der weithin als gescheitert wahrgenommenen Intervention in Somalia verdichtete sich die Furcht vor \u201emission creep\u201c.<\/p>\n<p>Von Anfang an den Abzug der eigenen Truppen zu planen, soll die Definition der politischen Ziele disziplinieren. Die Vorlage von Exit-Strategien beherzigt daher den alten Ratschlag \u201eBedenke das Ende\u201c. Wer einen Abzugsplan ausarbeitet, so die <a href=\"https:\/\/www.tandfonline.com\/doi\/abs\/10.1080\/10576109608436000\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Hoffnung<\/a>, wappnet sich gegen das Risiko wechselnder Ziele und einer ungewollten dauerhaften Verstrickung, f\u00fcr die immer mehr Leben und Ressourcen eingesetzt werden, damit die vorherigen Opfer und Investitionen nicht umsonst gewesen sind und das eigene Gesicht gewahrt bleibt.<\/p>\n<p>Einige verlangen von Exit-Strategien konkrete Fristen f\u00fcr ein Ende des milit\u00e4rischen oder zivilen Einsatzes, so auch in Reden oder Pers\u00f6nlichen Erkl\u00e4rungen im <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/19\/19023.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Bundestag<\/a>. Ein <a href=\"https:\/\/www.tandfonline.com\/doi\/full\/10.1080\/00396338.2012.690987\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Abzugsdatum<\/a> soll die Planungen vereinfachen und es den Konfliktparteien erleichtern, dem Einsatz zuzustimmen. Anthony <a href=\"https:\/\/books.google.de\/books?id=D82MJOkzrd8C&amp;pg=PA9&amp;lpg=PA9&amp;dq=A.+Lake,+%E2%80%9CDefining+Missions,+Setting+Deadlines%E2%80%9D,+Defense+Issues,+vol.+11,+no.+14+(1996)&amp;source=bl&amp;ots=DxzTS7ckQ3&amp;sig=ACfU3U1j8RuqYcy0uGdLOLDl42xHO2X40Q&amp;hl=de&amp;sa=X&amp;ved=2ahUKEwjQ77j96f7zAhWS_KQKHQk-CdcQ6AF6BAgTEAM#v=onepage&amp;q=A.%20Lake%2C%20%E2%80%9CDefining%20Missions%2C%20Setting%20Deadlines%E2%80%9D%2C%20Defense%20Issues%2C%20vol.%2011%2C%20no.%2014%20(1996)&amp;f=false\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Lake<\/a> erkl\u00e4rte: \u201eFor [peacekeeping] operations [in internal conflicts] to succeed, tightly tailored missions and sharp withdrawal deadlines must be the norm. [\u2026] Unless you make clear that your mission is limited in scope and duration, you risk delegitimating a government in the eyes of its own people\u201d.<\/p>\n<p>Es gibt also gute Gr\u00fcnde daf\u00fcr, vor der Entsendung oder Verl\u00e4ngerung einer Mission das Vorliegen einer \u00fcberzeugenden Exit-Strategie zu pr\u00fcfen. Doch zugleich ist zu hinterfragen, ob Exit-Strategien die in sie gesteckten Erwartungen erf\u00fcllen k\u00f6nnen.<\/p>\n<h2><strong>Wo sto\u00dfen Exit-Strategien an Grenzen?<\/strong><\/h2>\n<p>Kein Plan \u00fcberlebe die erste Ber\u00fchrung mit dem Feind, wird Helmuth von Moltke gerne paraphrasiert. Entsprechend gibt es den Vorbehalt gegen\u00fcber Exit-Strategien, dass es klare, strikt einzuhaltende Wegbeschreibungen bis hin zum R\u00fcckzug gar <a href=\"https:\/\/icct.nl\/app\/uploads\/download\/file\/ICCT-Boeke-Transitioning-from-Short-Term-Military-Intervention-to-CT-Policy-August2014.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">nicht geben k\u00f6nne<\/a>. Die Herausforderungen, die einen Einsatz im Laufe der Zeit erwarten, lie\u00dfen sich <a href=\"https:\/\/www.tandfonline.com\/doi\/full\/10.1080\/00396338.2012.690987\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">nicht vollst\u00e4ndig absehen<\/a>. Interventionen seien notwendig ein dynamisches Geschehen, bei denen viele Faktoren zu einer \u00c4nderung der Missionsziele und \u2013mittel f\u00fchren k\u00f6nnen, so die eigenen Erfolge und Misserfolge oder schwankende Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Einsatz im Zielland wie auch in den eingreifenden Staaten (<a href=\"https:\/\/press.armywarcollege.edu\/parameters\/vol31\/iss4\/10\/?utm_source=press.armywarcollege.edu%2Fparameters%2Fvol31%2Fiss4%2F10&amp;utm_medium=PDF&amp;utm_campaign=PDFCoverPages\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.foreignaffairs.com\/articles\/somalia\/1998-01-01\/exit-strategy-delusion\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>).<\/p>\n<p>Skeptische Positionen verweisen auch auf die begrenzte Rolle von Exit-Strategien f\u00fcr den Erfolg des gesamten Einsatzes. Zwar k\u00f6nne ein schlecht durchgef\u00fchrter Abzug vorherige Erfolge der Mission kollabieren lassen, doch sei keine Exit-Strategie in der Lage, eine gescheiterte Mission zu retten (<a href=\"https:\/\/www.tandfonline.com\/doi\/full\/10.1080\/00396338.2012.690987\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.wilsonquarterly.com\/quarterly\/fall-2009-the-future-of-the-book\/exit-lessons\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>).<\/p>\n<p>In der Bundestagsdebatte \u00fcber eine weitere Teilnahme Deutschlands an der Mission der Vereinten Nationen in Darfur sagte Anita <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/19\/19146.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Sch\u00e4fer<\/a> von der CDU: \u201eDie internationale Gemeinschaft hat eine klare und \u00fcberlegte Exit Strategie; denn im Herbst 2020 soll die Mission enden\u201c. Den Abzug an ein festes Datum zu kn\u00fcpfen, kann allerdings zu gro\u00dfen Problemen f\u00fchren. Politische Kr\u00e4fte im Zielland, die das Missionsziel bek\u00e4mpfen, etwa weil sie den vorgegebenen Friedensprozess ablehnen, empfangen das Signal, nur <a href=\"https:\/\/www.foreignaffairs.com\/articles\/somalia\/1998-01-01\/exit-strategy-delusion\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">abwarten<\/a> zu m\u00fcssen. Das kann eine Scheinstabilit\u00e4t w\u00e4hrend des Einsatzes und eine Eskalation nach dem Abzug bewirken.<\/p>\n<p>Alternativ zu Abzugsfristen sollen Vorgaben f\u00fcr zu erreichende Ziele dabei helfen, \u00fcber das Ende eines Einsatzes zu entscheiden. Die Debatte differenziert in diesem Sinne zwischen \u201eend dates\u201c und \u201eend states\u201c. Doch die Exit-Strategie mithilfe von Zielvorgaben zu entwickeln, steht auch vor Problemen. Selbst wenn sich die an einer Intervention Beteiligten auf klare und erreichbare Ziele verst\u00e4ndigen, was alles andere als selbstverst\u00e4ndlich ist, l\u00e4sst sich die Zielerreichung oft nur schwer messen. Ab 2014 konzentrierte sich der Afghanistan-Einsatz darauf, die staatlichen Sicherheitskr\u00e4fte zum eigenst\u00e4ndigen Kampf gegen die Taliban zu bef\u00e4higen. Eine <a href=\"https:\/\/icct.nl\/app\/uploads\/download\/file\/ICCT-Boeke-Transitioning-from-Short-Term-Military-Intervention-to-CT-Policy-August2014.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Analyse<\/a> warnte damals: \u201eMeasuring the readiness of local security forces [\u2026] remains difficult and opaque&#8221;. Der schnelle Sieg der Taliban im August 2021 legte die Fehlurteile \u00fcber die afghanischen Regierungstruppen offen.<\/p>\n<p>\u201ePrognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen\u201c, sollen viele ber\u00fchmte Menschen <a href=\"http:\/\/www.larry.denenberg.com\/predictions.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">gesagt<\/a> haben. Nicht nur Planungen vor Beginn eines Einsatzes, sondern auch Exit-Strategien gehen notwendig mit Vorhersagen einher (<a href=\"https:\/\/www.jstor.org\/stable\/26469094?seq=1#metadata_info_tab_contents\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/undocs.org\/en\/S\/2001\/394\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>). Milit\u00e4rische und zivile Missionen wirken sich immer auf die Konfliktparteien aus. Ob und wie sich deren Ziele, Strategien und Beziehungen untereinander ohne diese Pr\u00e4senz ver\u00e4ndern w\u00fcrden, l\u00e4sst sich jedoch w\u00e4hrend des Einsatzes schwer beantworten. Wenn die Konfliktparteien von Frieden, Demokratie und Menschenrechten sprechen, reden sie den Intervenierenden nach dem Mund oder meinen sie das ernst? Ist umgekehrt Hetze Ausdruck realer Gewaltbereitschaft oder nur Folge des Eindrucks, unter dem Schutzschirm des internationalen Einsatzes Aussagen riskieren zu k\u00f6nnen, vor denen man sonst zur\u00fcckscheuen w\u00fcrde?<\/p>\n<h2><strong>Exit-Strategien sind in einigen Eins\u00e4tzen wichtiger als in anderen<\/strong><\/h2>\n<p>Der Ruf nach einer Exit-Strategie speist sich oft aus der Furcht vor scheinbar endlosen Eins\u00e4tzen. Doch stellt sich je nach Einsatz die Frage nach dem Abzug in unterschiedlicher Dringlichkeit. Auf der einen Seite stehen lange, opferreiche, teure Missionen in L\u00e4ndern in einem katastrophalen Zustand, auf der anderen finden sich lange, relativ risikolose, kosteng\u00fcnstige Eins\u00e4tze mit einem akzeptablen Status quo. Auf <a href=\"https:\/\/unficyp.unmissions.org\/sites\/default\/files\/unficyp-factsheet.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Zypern<\/a> befinden sich derzeit weniger als 1.000 Blauhelme in einem Einsatz, der fast 60 Jahre dauert, aber nach 1974 eine gr\u00f6\u00dfere Re-Eskalation des Konflikts verhindern konnte. Wer auf einen Abzug dieser Friedensmission dr\u00e4ngt ohne R\u00fccksicht auf potenzielle Folgen f\u00fcr den Konflikt, der erhebt das Ende des Einsatzes zu einem Selbstzweck, der die Pr\u00e4vention weiterer Gewalt \u00fcbertrumpft.<\/p>\n<p>Traditionelle Friedensmissionen wie in Zypern hatten Debatten dar\u00fcber ausgel\u00f6st, wie Eins\u00e4tze mehr leisten k\u00f6nnten, als nur die Austragungsform von Konflikten zu regulieren. Eins\u00e4tze zur Friedenskonsolidierung, die ab den 1990er Jahren immer prominenter wurden, sollten die Ursachen des Konflikts angehen und die betroffene Gesellschaft dazu bef\u00e4higen, selbst f\u00fcr einen stabilen Frieden zu sorgen und damit eine Perspektive f\u00fcr den Abzug der Friedensmission zu schaffen. Die Entwicklung breiter angelegter Missionen war daher auch vom Wunsch nach Exit-Strategien getrieben. Ironischerweise wurde gegen solche Operationen das Argument fehlender Exit-Strategien in Anschlag gebracht, darunter von Powell, Lake und anderen, die einer Beteiligung der eigenen Streitkr\u00e4fte an solchen Eins\u00e4tzen mit Skepsis oder Ablehnung begegneten.<\/p>\n<h2><strong>Ziele und Mittel des Einsatzes hinterfragen und mit dem Scheitern rechnen<\/strong><\/h2>\n<p>Der Ruf nach Exit-Strategien dr\u00e4ngt dazu, Interventionen von ihren potenziellen Enden her zu betrachten, auch von den unerfreulichen. Doch wie am Anfang eines Einsatzes die gesteckten Ziele von Wunschdenken gepr\u00e4gt sein k\u00f6nnen, sind Exit-Strategien nicht vor \u00fcbersch\u00e4umendem Optimismus gefeit. Es kommt daher darauf an, vor und w\u00e4hrend eines Einsatzes die Ziele und Mittel stetig zu hinterfragen und Konzepte daf\u00fcr zu entwickeln, dass der gew\u00e4hlte Ansatz scheitert (<a href=\"https:\/\/press.armywarcollege.edu\/parameters\/vol31\/iss4\/10\/?utm_source=press.armywarcollege.edu%2Fparameters%2Fvol31%2Fiss4%2F10&amp;utm_medium=PDF&amp;utm_campaign=PDFCoverPages\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.friedensgutachten.de\/user\/pages\/02.2021\/04.themenseite-afghanistan\/02.sonderstellungnahme\/Sonderstellungnahme%20Afghanistan.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>). Welche Ziele k\u00f6nnen internationale Missionen mit welchen Mitteln unter welchen Bedingungen erreichen? Eine breite Debatte dar\u00fcber ist nach Ende des Afghanistan-Einsatzes so sehr geboten wie selten zuvor. Sie kann vor k\u00fcnftigen Entscheidungen helfen, ungeeignete Strategien f\u00fcr den Beginn und f\u00fcr die Beendigung von Auslandseins\u00e4tzen als solche zu erkennen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Ende des fast 20 Jahre dauernden Einsatzes in Afghanistan gilt weithin als Desaster. F\u00fcr die anstehende Aufarbeitung l\u00e4sst sich daher erwarten, dass sie Exit-Strategien intensiv diskutieren wird. Die Frage nach Abzugspl\u00e4nen verlangt Aussagen zu den Zielen und Mitteln einer Intervention und regt wichtige Debatten dar\u00fcber an, was milit\u00e4risches und ziviles Engagement in und nach kriegerischen Konflikten \u00fcberhaupt erreichen soll und kann. 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