{"id":13058,"date":"2021-09-29T10:01:53","date_gmt":"2021-09-29T08:01:53","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/kanadas-genozid-an-den-first-nations-der-aufarbeitungskonflikt-braucht-recht-und-politik\/"},"modified":"2021-09-29T10:01:53","modified_gmt":"2021-09-29T08:01:53","slug":"kanadas-genozid-an-den-first-nations-der-aufarbeitungskonflikt-braucht-recht-und-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2021\/09\/29\/kanadas-genozid-an-den-first-nations-der-aufarbeitungskonflikt-braucht-recht-und-politik\/","title":{"rendered":"Kanadas Genozid an den First Nations: Der Aufarbeitungskonflikt braucht Recht und Politik"},"content":{"rendered":"

Erst legten Trauernde Kinderschuhe vor das kanadische Parlament, f\u00fcr jedes der \u00fcber 1000 Kinderskelette eines. Danach brannten Kirchen. Nachdem in Kanada in der N\u00e4he von christlichen Umerziehungsschulen sterbliche \u00dcberreste indigener Kinder gefunden wurden, wird erneut \u00fcber die kanadische Kolonialpolitik diskutiert. Bereits 2015 hat eine Untersuchungskommission festgestellt, dass ein kultureller Genozid an den First Nations des heutigen Kanadas begangen wurde. Wie kann der Staat das begangene Unrecht aufarbeiten? Welche M\u00f6glichkeiten bietet das internationale Recht zur Konfliktbew\u00e4ltigung? Das k\u00fcrzlich gew\u00e4hlte kanadische Parlament steht jetzt in der Verantwortung, konkrete politische Auss\u00f6hnungsma\u00dfnahmen zu ergreifen und zugleich juristische Wege der Aufarbeitung weiterzuentwickeln.
\n<\/strong><\/p>\n

Erst legten Trauernde Kinderschuhe vor das kanadische Parlament<\/a>, f\u00fcr jedes der \u00fcber 1.000 Kinderskelette eines. Danach brannten Kirchen<\/a>. Nachdem in Kanada im Sommer 2021 in der N\u00e4he von christlichen Umerziehungsschulen sterbliche \u00dcberreste indigener Kinder gefunden wurden, wird erneut \u00fcber die kanadische Kolonialpolitik diskutiert. Bereits 2015 hatte eine Untersuchungskommission festgestellt, dass an den First Nations<\/a> des heutigen Kanadas ein kultureller Genozid begangen wurde. Obwohl Premier Trudeau damals l\u00fcckenlose Aufkl\u00e4rung forderte, waren Kanadas koloniale \u201aAltlasten\u2018 f\u00fcr seine Liberale Partei im j\u00fcngsten Wahlkampf<\/a> kein Thema mehr. Um den Genozid aufzuarbeiten, m\u00fcssen jedoch juristische Konsequenzen und eine \u00dcbernahme der politischen Verantwortung ineinandergreifen.<\/p>\n

Auch unter dem Einfluss postkolonialer Forschung sind neue Bestrebungen ehemaliger Kolonialm\u00e4chte entstanden, ihre Vergangenheit politisch und moralisch zu reflektieren. Das kontrovers diskutierte Abkommen zwischen Deutschland und Namibia ist hierf\u00fcr ein Beispiel. Darin erkennt das heutige Deutschland die historische Gewalt als Genozid<\/a> an Herero und Nama an. Im Unterschied zu dieser Konstellation wurde in Kanada ein \u201ainl\u00e4ndischer V\u00f6lkermord\u2018<\/a> begangen. T\u00e4ter*innen- und Opfergruppen leben im gleichen Staat. Die genozidalen Gewalttaten stellen ein Kolonialverbrechen dar, dessen Aufarbeitung nicht nur politische und moralische, sondern auch rechtliche und gesellschaftliche Sprengkraft besitzt. Um Prozesse der Aufarbeitung zu mobilisieren, m\u00fcssen diese verschiedenen Ebenen adressiert werden.<\/p>\n

Koloniale Gewalt und genozidale Vernichtungspolitik<\/strong><\/h2>\n

Im Zuge der Kolonialisierung begingen die wei\u00dfen<\/em>[i]<\/sup><\/a> Siedler*innen in Nordamerika eine Vielzahl an Verbrechen gegen die Menschlichkeit<\/a>. Es gibt Hinweise darauf, dass sie das Volk der Mi\u2019kmaq systematisch durch Massent\u00f6tungen<\/a> im 18. Jahrhundert dezimierten. Die Beothuk vertrieben sie so lange von den K\u00fcsten Neufundlands, bis sie ausgestorben waren. Die indigene Bev\u00f6lkerung wurde in der frisch gegr\u00fcndeten Kanadischen Konf\u00f6deration als Sicherheitsproblem deklariert. \u201eI want to get rid of the Indian problem\u201c, konstatierte der Chef des Ministeriums f\u00fcr Indian Affairs<\/em> im Jahr 1920<\/a>, \u201eour object is to continue until there is not a single Indian in Canada that has not been absorbed into the body politic, and there is no Indian question, and no Indian Department\u201c.<\/p>\n

Das erkl\u00e4rte Ziel dieser Strategie war die kulturelle Angleichung der Inuit, M\u00e9tis und heute sogenannten First Nations an die wei\u00dfe<\/em> Gesellschaft. Die kanadische Elite etablierte zur Durchsetzung der Assimilationspolitik ein Schulsystem in kirchlicher Tr\u00e4gerschaft. Seit 1876 wurden rund 150.000 Kinder unter staatlichem Zwang von ihrer Familie getrennt und in Internaten untergebracht. Dort sollten sie christianisiert und \u201aumerzogen\u2018 werden. Das Assimilationsprogramm des Schulheimsystems ging einher mit k\u00f6rperlichen und sexuellen Misshandlungen. Gesunde Kinder lebten mit an Masern, Grippe oder Tuberkulose erkrankten Kindern auf engstem Raum zusammen; \u00dcberlebende berichten auch von Mangelern\u00e4hrung. Viele Kinder kehrten nicht zu ihren Eltern zur\u00fcck. \u00dcber ihren Verbleib schwiegen die Internate, viele bis heute. Die Skelettfunde geben den Familien der Verschollenen nun die M\u00f6glichkeit, zu rekonstruieren, was geschehen ist: Mindestens 4.100 Kinder starben auf den Schulgel\u00e4nden und wurden in geheimen Massengr\u00e4bern verscharrt. Die Dunkelziffer<\/a> ist noch h\u00f6her. Der junge Staat Kanada setzte zudem den Indian Act<\/a><\/em> in Kraft, ein Gesetzestext, der sowohl bestimmt, wer als \u201aindigen\u2018 gilt, als auch das Leben der Benannten reglementiert. Bis auf minimale Abwandlungen gelten die Reglementierungen des Indian Acts<\/em> f\u00fcr Angeh\u00f6rige der First Nations noch heute.<\/p>\n

Mobilisierung des Rechts \u201evon unten\u201c<\/strong><\/h2>\n

Bereits seit den 1980er Jahren versuchen indigene Gemeinschaften, die Geschehnisse rechtlich zu verfolgen und die Verantwortlichen f\u00fcr das erzeugte Leid zur Rechenschaft zu ziehen. B\u00fcrgerrechtler*innen<\/a> beriefen sich in Sammelklagen vor kanadischen Gerichten auf Einzeltaten wie Misshandlung oder sexuellen Missbrauch. Doch wird die Verfolgung solcher Einzeltaten dem Unrechtsgehalt der systematischen Existenzgef\u00e4hrdung gerecht, die Indigene erlitten haben?<\/p>\n

Antworten finden sich in verschiedenen Feldern des internationalen Rechts. W\u00e4hrend der N\u00fcrnberger NS-Prozesse wurde der Straftatbestand diskutiert, den viele Opfergruppen auch in der Assimilationspolitik Kanadas vorliegen sehen: Das Verbrechen des Genozids. Kurz darauf verabschiedeten die Vereinten Nationen (United Nations, UN) die Genozidkonvention. Demnach gilt die ganzheitliche oder teilweise Vernichtung einer nationalen, ethnischen, \u201arassischen\u2018[ii]<\/sup><\/a> oder religi\u00f6sen Gruppe, oder der Versuch hiervon, als V\u00f6lkermord. Das V\u00f6lkermord-Verbot beschr\u00e4nkt sich jedoch nur auf die physisch-biologische Ausrottung bestimmter Menschengruppen. Allerdings liegt laut Konvention<\/a> ebenfalls ein V\u00f6lkermord vor, wenn eine gewaltsame \u00dcberf\u00fchrung von Kindern in eine andere gesellschaftliche Gruppe stattgefunden hat. Auf diesen Unterabsatz berufen sich zahlreiche First Nations und auch australische Aboriginals, um die ehemaligen Kolonialm\u00e4chte im Hinblick auf ihre genozidalen Handlungen zur Verantwortung zu ziehen.<\/p>\n

Das urspr\u00fcngliche Dokument der Genozidkonvention differenzierte V\u00f6lkermord breiter und sch\u00fctzte damit einen gr\u00f6\u00dferen Personenkreis. Insbesondere legte jener Entwurf fest, was ein kultureller Genozid sei und stellte diesen unter Strafe. So sei kultureller Genozid<\/a> die \u201eZerst\u00f6rung der spezifischen Charakteristika einer Gruppe mit brutalen Mitteln\u201c. 1948 waren die Staaten jedoch in den UN-Verhandlungen geteilter Meinung \u00fcber diesen V\u00f6lkermordbegriff. Insbesondere Staaten mit kolonialer Vergangenheit lehnten das Konzept ab. Schlie\u00dflich wurde der weite Begriff komplett aus dem Vertragstext gestrichen. Auch in j\u00fcngeren Vertr\u00e4gen taucht der Begriff nicht auf, stattdessen wird auf \u00e4hnliche, uneinheitliche Begriffe verwiesen wie \u201akultureller Schaden\u2018 oder \u201akulturelle Assimilation\u2018.<\/p>\n

So stand auch in Kanada in jeder rechtlichen Debatte um Reparationszahlungen an die Opfer des Schullandheimsystems der Elefant im Raum: Gibt es f\u00fcr das, was den Indigenen Kanadas angetan wurde, eine legale Definition? Wiedergutmachungszahlungen w\u00e4ren schlie\u00dflich eine logische Konsequenz auf einen Rechtsbruch, der daf\u00fcr allerdings erst einmal nachgewiesen werden muss. Die Skelettfunde auf den Gel\u00e4nden der ehemaligen Residential Schools<\/em> sind in dieser Debatte ein nicht von der Hand zu weisendes Indiz f\u00fcr eine vors\u00e4tzliche kulturelle Ausl\u00f6schungsstrategie geworden.<\/p>\n

Nicht nur mit den Sammelklagen einzelner Betroffener erh\u00f6hte sich der Druck auf den kanadischen Staat und die christlichen Kirchen, sondern auch durch die aktivistische Arbeit indigener B\u00fcrgerrechtler*innen. \u00dcberlebende des kanadischen Internatssystems machten Schadensersatzforderungen in Milliardenh\u00f6he geltend. Schlie\u00dflich verabschiedete der kanadische Staat 2006 das Indian Residential School Settlement Agreement, <\/em>einen \u201aAuss\u00f6hnungsvertrag\u2018 zwischen Opfergruppen, dem Staat und den Kirchen. Dieser beinhaltete ein System zur Zahlung von Entsch\u00e4digungen und die Installation einer Wahrheitskommission<\/a> (Truth and Reconciliation Commission of Canada, TRC). Nach sieben Jahren Recherche und fast 7.000 Interviews mit Betroffenen ist das Fazit der TRC eindeutig<\/a>: Mit 94 Handlungsempfehlungen ruft sie die Regierung dazu auf, das koloniale Erbe der Residential Schools<\/em> aufzuarbeiten und die innerkanadische Vers\u00f6hnung voranzutreiben.<\/p>\n

Wie kn\u00fcpft die Politik an den Aufarbeitungsprozess an?<\/strong><\/h2>\n

Politisch folgten auf den Bericht der TRC einmal mehr Entschuldigungsbekundungen sowie ein Bekenntnis dazu, dass die Verbrechen an den kanadischen First Nations einen kulturellen Genozid darstellten. Doch ein Eingest\u00e4ndnis f\u00fcr etwas, das keinen rechtlich bestimmten Charakter hat, ist zun\u00e4chst nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Da das Recht nicht statisch ist, sondern an neue Regelungsbedarfe angepasst werden kann und muss, braucht es hier die Politik. Denn obwohl bereits zahlreiche Wiedergutmachungsversuche vonseiten der kanadischen Regierung angestrengt wurden, ber\u00fchren diese das Leben der wei\u00dfen<\/em> kanadischen Gesellschaft wenig. Auch individuelle Reparationszahlungen zielen prim\u00e4r auf die Auss\u00f6hnung zwischen einzelnen Opfern und T\u00e4ter*innen ab, sie bringen aber einen gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitungsprozess wenig voran. Eine Reihe von Forscher*innen<\/a> stellt zudem die Frage, inwieweit die Ausl\u00f6schung einer kompletten Kultur \u00fcberhaupt durch Reparationszahlungen \u201awettgemacht\u2018 werden k\u00f6nne oder ob diese Kultur nicht eher durch monet\u00e4re Ma\u00dfnahmen wiederbelebt werden sollte.<\/p>\n

Auf Grundlage solcher \u00dcberlegungen forderte auch die TRC in ihrem Abschlussbericht konkrete Investitionsma\u00dfnahmen, die die bis heute anhaltende systematische Diskriminierung der indigenen Bev\u00f6lkerung ausgleichen sollten. So sollten etwa im Bereich der kulturellen Bildung, im Gesundheitssektor und in der Jugendarbeit zahlreiche staatlich finanzierte Projekte entstehen. Der damals erstmals f\u00fcr die Liberale Partei in den Wahlkampf ziehende Justin Trudeau beteuerte 2015 nach der Ver\u00f6ffentlichung des Untersuchungsberichts sein Bestreben,<\/a> die Handlungsempfehlungen der Untersuchungskommission l\u00fcckenlos umsetzen. Bis heute sind laut einer Studie eines kanadischen Forschungsinstituts<\/a> aber lediglich neun der 94 Handlungsempfehlungen der TRC effektiv umgesetzt worden.<\/p>\n

Dass die Aufarbeitung seiner eigenen kolonialen Vergangenheit f\u00fcr den kanadischen Staat ein unliebsames Thema ist, zeigte sich schon w\u00e4hrend der auffallend schleppenden Zusammenarbeit mit dem TRC. Die B\u00fcrokratisierung jedes noch so \u201akurzen Dienstwegs\u2018 hat der Wahrheitskommission den Zugang zu zahlreichen Zeug*innenaussagen versperrt. Das best\u00e4rkt(e) wiederum den Widerstand der First Nations gegen diesen Aufarbeitungsprozess. Das Misstrauen gegen staatliche Institutionen war und ist so stark, dass die TRC in Folge ihres Regierungsmandats von vielen als Teil der T\u00e4ter*innengruppe<\/a> angesehen wird. Letztlich repr\u00e4sentiert sie das Westliche System, welches den Indigenen seit der Kolonisation Nordamerikas aufoktroyiert wurde.<\/p>\n

Die Skelettfunde im Umfeld der Residential Schools<\/em> r\u00fctteln die kanadische Gesellschaft auf. Der Fall f\u00fchrt vor Augen, dass die rechtliche Regelungsl\u00fccke dem begangenen Unrecht an den First Nations nicht das Konfliktpotential nimmt. Premier Trudeau sollte genau jetzt f\u00fcr die Etablierung des Straftatbestands des kulturellen Genozids pl\u00e4dieren. Dieser Schritt w\u00fcrde seinem Land zur langfristigen rechtlichen Aufarbeitung des Genozids verhelfen.<\/p>\n

Bisher fehlt es den staatlich initiierten Ma\u00dfnahmen an der Vision, einen soziokulturellen Wandel einzuleiten. Politische Entscheidungstr\u00e4ger*innen stehen in der Verantwortung, das Paradigma \u201aEinzelt\u00e4ter*in versus Opfer\u2018 aufzubrechen und einem gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitungsprozess Raum zu geben. Kanadas wei\u00dfe <\/em>Bev\u00f6lkerung hat das System der Diskriminierung Indigener mitgetragen, daher muss die Politik sie auch in den Prozess der Kompensation miteinbeziehen. Solange der Schock \u00fcber die verscharrten Kinderleichen in der wei\u00dfen<\/em> kanadischen Gesellschaft noch nicht abgeklungen ist, bietet sich f\u00fcr den nordamerikanischen Staat die Chance, einen rechtlich-politisch verschr\u00e4nkten Aufarbeitungsprozess in die Wege zu leiten, von dem auch andere ehemalige Kolonialstaaten lernen k\u00f6nnten.<\/p>\n

\n

[i]<\/sup><\/a> Um den Konstruktionscharakter von Wei\u00df<\/em>sein zu verdeutlichen, wird wei\u00df<\/em> kursiv geschrieben. Vertiefend dazu hier<\/a>.<\/p>\n

[ii]<\/sup><\/a> Die Verwendung des Begriffes \u201aRasse\u2018 ist vieldiskutiert in den Rechtswissenschaften, siehe beispielsweise hier<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Erst legten Trauernde Kinderschuhe vor das kanadische Parlament, f\u00fcr jedes der \u00fcber 1000 Kinderskelette eines. Danach brannten Kirchen. Nachdem in Kanada in der N\u00e4he von christlichen Umerziehungsschulen sterbliche \u00dcberreste indigener Kinder gefunden wurden, wird erneut \u00fcber die kanadische Kolonialpolitik diskutiert. Bereits 2015 hat eine Untersuchungskommission festgestellt, dass ein kultureller Genozid an den First Nations des heutigen Kanadas begangen wurde. Wie kann der Staat das begangene Unrecht aufarbeiten? Welche M\u00f6glichkeiten bietet das internationale Recht zur Konfliktbew\u00e4ltigung? 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Danach brannten Kirchen. Nachdem in Kanada in der N\u00e4he von christlichen Umerziehungsschulen sterbliche \u00dcberreste indigener Kinder gefunden wurden, wird erneut \u00fcber die kanadische Kolonialpolitik diskutiert. Bereits 2015 hat eine Untersuchungskommission festgestellt, dass ein kultureller Genozid an den First Nations des heutigen Kanadas begangen wurde. Wie kann der Staat das begangene Unrecht aufarbeiten? Welche M\u00f6glichkeiten bietet das internationale Recht zur Konfliktbew\u00e4ltigung? 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