{"id":13154,"date":"2021-01-14T10:02:45","date_gmt":"2021-01-14T09:02:45","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/nichts-ist-vorbei\/"},"modified":"2021-01-14T10:02:45","modified_gmt":"2021-01-14T09:02:45","slug":"nichts-ist-vorbei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2021\/01\/14\/nichts-ist-vorbei\/","title":{"rendered":"Nichts ist vorbei! Zehn Jahre Arabische Aufst\u00e4nde"},"content":{"rendered":"

Vor zehn Jahren brachten Massenproteste den tunesischen Diktator Ben Ali zu Fall. Weitere Aufst\u00e4nde folgten, aber auch B\u00fcrgerkriege, regionale Instabilit\u00e4t und Flucht. Ab 2016 jedoch begann eine zweite Welle an gro\u00dfen Demonstrationen, die 2019 von Algerien bis in den Irak Demokratie und soziale Gerechtigkeit forderten und Pr\u00e4sidenten und Regierungen st\u00fcrzten. Statt also nur zu fragen, was von den arabischen Aufst\u00e4nden blieb, sollten wir genau hinschauen, welche Transformationen weiterhin laufen und diskutieren, wie Europa die Prozesse des Wandels unterst\u00fctzen kann. <\/strong><\/p>\n

In diesen Wochen wird bilanziert, was aus dem Arabischen Fr\u00fchling geworden ist, der im Dezember 2010 mit der Selbstverbrennung des tunesischen Stra\u00dfenh\u00e4ndlers Bouazizi ausgel\u00f6st wurde und zu einer Welle von Massenprotesten im Nahen Osten und Nordafrika f\u00fchrte.<\/p>\n

Das Bild, das gezeichnet wird<\/a>, ist d\u00fcster: Mit Blick auf Jemen, Libyen und Syrien, wo Proteste inzwischen l\u00e4ngst von hoch internationalisierten gewaltsamen Konflikten abgel\u00f6st wurden, aber auch mit Blick auf \u00c4gypten – \u00a0heute eine extrem repressive Milit\u00e4rdiktatur. Und selbst der oft gelobte Erfolgsfall Tunesien erscheint instabil, mit wiederkehrenden Massenprotesten und einer fragmentierten politischen Landschaft.<\/p>\n

Arabische Aufst\u00e4nde: die zweite Welle 2019<\/h2>\n

Ohne diese Entwicklungen sch\u00f6nreden zu wollen, verdeckt die Frage nach dem unmittelbaren Demokratisierungserfolg doch den Blick auf die massiven Transformationsprozesse, die seit zehn Jahren in der Region stattfinden und die die politische Landschaft dauerhaft ver\u00e4ndert haben. Das betrifft besonders die sogenannte zweite Welle der arabischen Aufst\u00e4nde, in der 2019 weitere Diktatoren (in Algerien<\/a> und Sudan<\/a>) und Regierungen (in Libanon<\/a> und Irak<\/a>) gest\u00fcrzt wurden.<\/p>\n

Wieder waren es dezentrale Massenproteste, bei denen Menschen weitgehend gewaltlos politische Freiheiten und Rechte sowie soziale Gerechtigkeit forderten. Sie erregten jedoch weit weniger internationale Aufmerksamkeit als 2011, und wenn, dann eine eher besorgte: W\u00fcrden sie ebenfalls im B\u00fcrgerkrieg enden und zu weiteren Migrationsbewegungen gen Europa f\u00fchren?<\/p>\n

Lessons learned f\u00fcr die zweite Protestwelle<\/h2>\n

Diese Perspektive verstellt den Blick darauf, dass die Protestakteure selbst Lehren gezogen<\/a> haben aus dem Verlauf der Vorg\u00e4ngerrevolutionen. Dabei blickten die Menschen in Algerien und Sudan nicht auf Tunesien, sondern neben eigenen historischen Erfahrungen auf das Scheitern der \u00e4gyptischen Revolution im Milit\u00e4rputsch 2013.<\/p>\n

Der Armee im Zuge der Proteste nicht zu vertrauen, war eine der zentralen Lehren und f\u00fchrte etwa dazu, dass in Algerien und im Sudan kosmetische Ver\u00e4nderungen an der Machtspitze von den Protestierenden nicht anerkannt wurden. Dieses Misstrauen wird Allianzen wie in \u00c4gypten, wo sich s\u00e4kulare Akteure von der Armee gegen Islamisten mobilisieren lie\u00dfen<\/a>, in Zukunft verhindern.<\/p>\n

Eine weitere Neuerung der Proteste zeigte sich im Libanon<\/a> und Irak<\/a>, wo Demonstrierende 2019 die Abschaffung des Proporzsystems forderten, das politische Spitzen\u00e4mter nach religi\u00f6ser und ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit verteilt. Auf dieser Basis etablierten sich klientelistische Netzwerke, die Sicherheit und Ressourcen f\u00fcr ihre jeweilige Gruppe bereitstellten und dabei Staatsstrukturen unterminierten. Dieses System erwies sich in beiden L\u00e4ndern als defizit\u00e4r. Wie revolution\u00e4r die Forderung nach der \u00dcberwindung des Proporzsystems tats\u00e4chlich ist, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass in beiden L\u00e4ndern die Erinnerung an B\u00fcrgerkriege auch durch die in der Region vorherrschende Instabilit\u00e4t und Gewalt stets pr\u00e4sent ist. Zudem sch\u00fcrt das Ringen um regionale Hegemonie zwischen Saudi-Arabien und Iran konfessionelle Spaltungen zwischen Sunniten und Schiiten.<\/p>\n

Welche Schl\u00fcsse ziehen wir aus diesen Entwicklungen? <\/strong><\/h2>\n

Erstens: Nichts ist vorbei, im Gegenteil. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme, die ein zentraler Treiber von kleinen wie gro\u00dfen Protesten im Nahen Osten und Nordafrika sind, gibt es weiterhin, und sie werden durch die Corona-Krise noch versch\u00e4rft<\/a>.<\/p>\n

Zweitens: Die politischen Eliten halten an alten Strategien der Herrschaftssicherung fest, viele scheuen nicht vor gewaltsamer Repression zur\u00fcck. Dies wird die Proteste und den Ruf nach Wandel jedoch auf Dauer nicht aufhalten.<\/p>\n

Drittens: Die Europ\u00e4ische Union (EU) t\u00e4te gut daran, diese Transformationsprozesse zumindest nicht zu unterminieren. Statt Waffen zu liefern nach \u00c4gypten, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate, den gr\u00f6\u00dften Gegnern der Demokratisierung in der Region, sollte diplomatischer Druck auf autorit\u00e4re Eliten ausge\u00fcbt werden<\/a>. Die Aussicht auf wirtschaftliche Unterst\u00fctzung (nicht nur in Form von Krediten!) k\u00f6nnte Anreize f\u00fcr breitere Elitenkreise bieten, sich auf die Seite der Protestierenden sowie eine schnelle Revolutionsdividende, also sozio\u00f6konomische Verbesserungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung, in Aussicht zu stellen. Anstatt Sicherheitskooperationen mit Diktatoren abzuschlie\u00dfen, die Migrationsfl\u00fcsse stoppen sollen, sollte legale Migration erleichtert werden.<\/p>\n

Statt uns also nur zu fragen, was zehn Jahre sp\u00e4ter von den arabischen Aufst\u00e4nden geblieben ist, sollten wir vielmehr diskutieren, welche M\u00f6glichkeiten Europa h\u00e4tte, die demokratischen Prozesse des Wandels, die in den L\u00e4ndern weiterhin stattfinden, zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Dieser Beitrag ist \u2013 in leicht ver\u00e4nderter Fassung \u2013 am 11.01.2021 auch als Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau erschienen<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Vor zehn Jahren brachten Massenproteste den tunesischen Diktator Ben Ali zu Fall. Weitere Aufst\u00e4nde folgten, aber auch B\u00fcrgerkriege, regionale Instabilit\u00e4t und Flucht. Ab 2016 jedoch begann eine zweite Welle an gro\u00dfen Demonstrationen, die 2019 von Algerien bis in den Irak Demokratie und soziale Gerechtigkeit forderten und Pr\u00e4sidenten und Regierungen st\u00fcrzten. 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