{"id":13158,"date":"2021-01-07T10:00:18","date_gmt":"2021-01-07T09:00:18","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/digitaler-faschismus-und-politische-polarisierung-in-den-usa\/"},"modified":"2021-01-07T10:00:18","modified_gmt":"2021-01-07T09:00:18","slug":"digitaler-faschismus-und-politische-polarisierung-in-den-usa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2021\/01\/07\/digitaler-faschismus-und-politische-polarisierung-in-den-usa\/","title":{"rendered":"Digitaler Faschismus und politische Polarisierung in den USA"},"content":{"rendered":"<p><strong>In den Vereinigten Staaten weht ein Wind der Gegenaufkl\u00e4rung. Er hat im Sog der rechten Bedrohungsmythen an Fahrt aufgenommen, die im digitalen Kontext boomen und das Verschw\u00f6rungsdenken kultiviert haben. Dabei geht es nicht mehr nur um die Delegitimierung von politischen Gegnern, sondern um eine Revolte gegen Prinzipien der Aufkl\u00e4rung \u00fcberhaupt. Sie folgt einer tribalen Logik, die in der Abgrenzung von verhassten Gruppen eine gemeinschaftsbildende Praxis findet. Insofern diese Gruppen f\u00fcr eine politische Kultur der Rationalit\u00e4t stehen, wird der Irrationalismus zum identit\u00e4tsstiftenden Mittel. F\u00fcr den demokratischen Diskurs, der auf geteilte Wahrheiten und Verst\u00e4ndigung angewiesen ist, hat das weitreichende Konsequenzen.<\/strong><\/p>\n<p>Wie kann das blo\u00df sein? Das ist die Frage, die sich zurzeit viele Menschen im Nachgang der US-Wahlen stellen. Zwar scheint ein Putsch aus dem Herzen der US-Demokratie, dem Wei\u00dfen Haus, heraus irgendwie unwirklich, doch darf man nach der Erst\u00fcrmung des Kapitols und <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Shauna_Sowersby\/status\/1346955493978169344\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">anderer repr\u00e4sentativer Einrichtungen<\/a> weiter Zweifel daran haben, ob die amerikanische Demokratie kurz- oder mittelfristig tats\u00e4chlich mit einem blauen Auge davonkommt. Denn die Wogen des Trumpismus <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/commentisfree\/2020\/nov\/08\/donald-trump-trumpism-republicans-democrats\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">d\u00fcrften weitersch\u00e4umen<\/a>. Immerhin hat sich Donald Trump un\u00fcbersehbar eine loyale Anh\u00e4ngerschaft aufgebaut; er hat in einer polarisierenden Wahl die zweitmeisten Stimmen gewonnen, die je ein Pr\u00e4sidentschaftskandidat geholt hat; und er hat zuletzt auch noch in W\u00e4hlergruppen zugelegt, die Demokraten und insbesondere Linke als ihr Revier betrachten. Nicht wenige hat er von seiner Version der Realit\u00e4t \u00fcberzeugt und gegen demokratische Institutionen aufgebracht. Und das nicht trotz, sondern wegen seiner vielen Tabubr\u00fcche, Betr\u00fcgereien und Unwahrheiten, die hier keiner weiteren Erl\u00e4uterung bed\u00fcrfen. Die <a href=\"https:\/\/www.cjr.org\/special_report\/coverage-trump-presidency-2020-election.php\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Berichterstattung<\/a> ist voll davon, was \u2013 wir ahnen es bereits \u2013 wohl auch Teil des Problems ist, das demokratische Akteure nicht nur in den USA umtreibt: Wie k\u00f6nnen Kr\u00e4fte, die so offensichtlich l\u00fcgen, um das Land zu spalten, und die Axt an die Wurzeln der Demokratie legen, so viel Applaus und Unterst\u00fctzung erhalten?<\/p>\n<p>Es sind surreale Szenen, die sich in vier Jahren Trump abspielten, vor allem zuletzt, als sich ge\u00e4u\u00dferte Manipulationsabsichten mit Vorw\u00fcrfen der Manipulation in einem Atemzug abwechselten. Sie wirken wie eine Best\u00e4tigung dessen, was der Filmemacher Adam Curtis bereits 2016 unter dem Begriff der <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=fh2cDKyFdyU\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">\u201eHypernormalisierung\u201c<\/a> ausmalte: eine politische Kultur, in der die Masse nicht mehr zu wissen scheint, wo vorne und hinten ist; wo die L\u00fcge so normalisiert ist, dass ihr Gebrauch vielen als Ausweis einer blo\u00df realistischen Haltung gilt. Indessen treibt diese Kultur Bl\u00fcten, die Curtis nicht h\u00e4tte erahnen k\u00f6nnen. Mit dem QAnon-Kult etwa nahm eine Verschw\u00f6rungsideologie fast schon Bewegungscharakter an, die auf geradezu fantastischen Erz\u00e4hlungen gr\u00fcndet \u2013 und damit bis ins <a href=\"https:\/\/edition.cnn.com\/interactive\/2020\/10\/politics\/qanon-cong-candidates\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Spitzenpersonal der Republikaner hineinwirkt<\/a>. Gleichwohl aber zeigen sich auch hierzulande Tendenzen der Polarisierung, die sich entlang von Verschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen vollziehen. Von der AfD bis zu \u201eQuerdenken\u201c tun sich Parallelwelten auf, die zwar nur von einer Minderheit fantasiert werden, aber zunehmend in die politische Realit\u00e4t eindringen. Man fragt sich daher, ob die USA wom\u00f6glich einen Ausblick darauf bieten, was andere Demokratien erwarten k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Immerhin basieren auch Trumps politische Erfolge auf einer Dynamik, die wir an anderer Stelle als <a href=\"https:\/\/digitaler-faschismus.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">\u201edigitalen Faschismus\u201c<\/a> beschrieben haben: die virtuelle Verbreitung von Bedrohungsmythen, mit denen illiberale Ma\u00dfnahmen gerechtfertigt oder zumindest vorbereitet werden.<sup>[*]<\/sup> Sie brachte im letzten Jahrzehnt einen Polarisierungsschub in vielen Gesellschaften, wo sich rechte Propaganda in den sozialen Medien breit machte. Ihre Funktionsweise ist f\u00fcr dramatische Erz\u00e4hlungen \u2013 z.B. \u00fcber grassierende Ausl\u00e4ndergewalt oder eine \u201eIslamisierung des Abendlands\u201c \u2013 <a href=\"https:\/\/digitaler-faschismus.de\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Panikorchester-scaled.jpg\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">besonders gut geeignet<\/a>. Sie fungiert aber auch als ma\u00dfgebliches <a href=\"https:\/\/digitaler-faschismus.de\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled.jpg\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Einfallstor f\u00fcr postfaktische Inhalte<\/a>, die im \u00f6ffentlichen Diskurs heute so rege zirkulieren: von rechtsextremen Falschinformationen bis zu den absurdesten Verschw\u00f6rungstheorien. Da nun in den USA, der Heimat der im westlichen Raum dominanten sozialen Medien, die Nutzung dieser Plattformen als Informations- und Kommunikationstool <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/soziale-netzwerke-vor-der-us-wahl-2020-die-macht-der-mythen-a-5483c720-d965-4abc-9fd4-0fb2ac989c20\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">weit fortgeschritten<\/a> ist, k\u00f6nnte man annehmen, dass sich das polarisierende Potential des digitalen Faschismus, das woanders noch seiner Entfesselung harrt, hier deutlicher zeigt. Auffallend ist jedenfalls, dass sich im Sog der rechtsextremen Bedrohungsmythen auch Erz\u00e4hlungen der Verschw\u00f6rung ausgebreitet haben, der es bedarf, <a href=\"https:\/\/www.tandfonline.com\/doi\/abs\/10.1080\/09546553.2020.1788544?journalCode=ftpv20&amp;\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">um die Konstruktion einer nationalen Bedrohung zu st\u00fctzen<\/a>. Die massive Erosion gemeinsam geteilter Wahrheiten, die mit dem Voranschreiten einer Art Gegenaufkl\u00e4rung einhergeht, k\u00f6nnte man insofern auch als Begleiterscheinung des digitalen Faschismus betrachten.<\/p>\n<figure id=\"attachment_5412\" aria-describedby=\"caption-attachment-5412\" style=\"width: 2560px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><a href=\"https:\/\/digitaler-faschismus.de\/\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-5412 size-full\" src=\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog.jpg\" alt=\"\" width=\"2560\" height=\"2327\" srcset=\"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog.jpg 2560w, https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog-300x273.jpg 300w, https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog-1024x931.jpg 1024w, https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog-768x698.jpg 768w, https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog-1536x1396.jpg 1536w, https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitaler-Faschismus-Das-rechte-Spiel-mit-der-Wahrheit-scaled-Marcks-Blog-2048x1862.jpg 2048w\" sizes=\"(max-width: 2560px) 100vw, 2560px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-5412\" class=\"wp-caption-text\">Grafik: https:\/\/digitaler-faschismus.de\/.<\/figcaption><\/figure>\n<h2>Die amerikanische Dramamaschine<\/h2>\n<p>Gewiss trifft der digitale Faschismus in den USA auf spezifische Polarisierungsbedingungen, die nichts mit der Digitalisierung selbst zu tun haben. Das beginnt schon beim majorit\u00e4ren politischen System, das praktisch auf eine Zweiparteienkonkurrenz hinausl\u00e4uft. Ob solche bipolaren Systeme generell anf\u00e4lliger auch f\u00fcr eine kulturelle Entfremdung zwischen den politischen Lagern sind, sei dahingestellt, ebenso welche Rolle sozio\u00f6konomische Differenzen zwischen urbanen und ruralen R\u00e4umen dabei spielen. Tatsache ist zumindest, dass Trump von diesem System insofern profitieren konnte, als ihm die Eroberung der <em>Grand Old Party<\/em> auch gleich den Zugriff auf potentiell eine H\u00e4lfte der amerikanischen W\u00e4hlerschaft gab. Das Kapern einer bipolaren Kraft kann, wie auch das britische Beispiel zeigt, sehr folgenreich sein, wenn neue Akteure am Ruder die tradierten Normen des politischen Kompromisses nicht achten; zumal bei der Machtf\u00fclle eines Pr\u00e4sidentenamtes, das auf dem Vertrauen gr\u00fcndet, der Amtsinhaber m\u00f6ge immer auch Vers\u00f6hner der gesamten W\u00e4hlerschaft sein. Vor allem aber finden wir in den USA eine spezielle Geschichte kultureller und ethnischer Konflikte vor. Das Polarisierungspotential des digitalen Faschismus findet darin eine Grundlage f\u00fcr die Konstruktion vielf\u00e4ltiger Feindbilder. Entsprechend zeigt sich im US-Kontext ein besonderer Resonanzboden f\u00fcr rechtsextreme Bedrohungserz\u00e4hlungen, die den Hass auf innere und \u00e4u\u00dfere Feinde anleiten.<\/p>\n<p>Zwar findet die hierzulande von rechts beklagte Invasion durch muslimische Fl\u00fcchtlinge ihre Entsprechung in den Migrationsstr\u00f6men \u00fcber die mexikanische Grenze, die Trump mit einer Mauer verteidigen wollte, doch die ethnische Diversifizierung, die \u2013 neben der Gewalt und Kriminalit\u00e4t, die Fl\u00fcchtlinge bringen w\u00fcrden \u2013 als ma\u00dfgeblicher Treiber eines \u201eBev\u00f6lkerungsaustauschs\u201c oder gar \u201eVolkstods\u201c ausgemacht wird, ist in den USA eine andere. Tats\u00e4chlich vollzieht sich dort ohnehin schon aus dem Inneren heraus ein demographischer Wandel, der die wei\u00dfe Vormachtstellung nachhaltig bedroht und nur durch einen institutionalisierten Rassismus im Rechts- und Wahlsystem noch politisch eingehegt wird. Dass dieses wei\u00dfe Amerika in Raten stirbt, ist allgemeine Gewissheit \u2013 und damit eine sprudelnde Quelle f\u00fcr die Erz\u00e4hlung vom \u201ewhite genocide\u201c: der amerikanischen Variante des \u201eVolkstods\u201c. Sie f\u00e4llt zusammen mit der Erz\u00e4hlung vom allgemeinen Niedergang einer gro\u00dfen Nation (daher auch: <em>Make America Great Again)<\/em>, den das als linksliberal betrachtete Establishment verursacht h\u00e4tte. Diese Erz\u00e4hlung verschr\u00e4nkt sich gerne mit rassistischen Untergangserz\u00e4hlungen. Immerhin sind es ja jene inneren Feinde \u2013 insbesondere die Linke \u2013, die den ethno-kulturellen Wandel zulie\u00dfen oder gar aktiv f\u00f6rderten.<\/p>\n<p>Diese Konstellation entwickelte sich zudem in einer Medienlandschaft, die bereits vor der Digitalisierung eine Dramamaschine war. Den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk, der die hiesige \u00d6ffentlichkeit nachhaltig mit seiner prosaischen Art pr\u00e4gt(e), hat es in den USA in gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe nie gegeben \u2013 und dass obwohl er eine Schenkung der Alliierten war, die einst am Beispiel Deutschlands feststellen mussten, wie sich durch neue M\u00f6glichkeiten der Massenkommunikation antidemokratische Bewegungen aufpeitschen lassen. Eine Antwort auf dieses Problem war \u2013 neben einer St\u00e4rkung des Presserechts, journalistischer Standards und wissenschaftlicher Ethiken \u2013 die Etablierung starker <a href=\"https:\/\/publikum.net\/warum-eine-demokratie\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Medienanstalten mit \u00f6ffentlichem Auftrag<\/a>. Von demokratischen Gremien kontrolliert, sollten sie frei vom Marktdruck handeln, damit Nachrichten im Sinne einer sachlichen Verst\u00e4ndigung aufbereitet werden; wo danach ausgew\u00e4hlt wird, was relevant ist \u2013 und nicht danach, was sich verkauft. Ansonsten f\u00fchrt die private, aber auch die politische Konkurrenz um Aufmerksamkeit zu dem, wof\u00fcr das amerikanische Fernsehen ber\u00fcchtigt ist: Nachrichtensender, die die Wohnzimmer mit einem Dauerfeuer aus emotionalisierenden Geschichten beschallen \u2013 der W\u00e4hrung nicht nur von absatzorientieren Medienakteuren, sondern auch von Demagogen.<\/p>\n<h2>Die neue postredaktionelle Welt<\/h2>\n<p>In dieser f\u00fcr Sensationalismus anf\u00e4lligen Arena machten sich ab den 1980ern Jahren private, aber auch religi\u00f6se Gruppen mit Fernseh- und Radioshows breit, die den Einfluss der gro\u00dfen Zeitungen und Sender schm\u00e4lerten. Sie waren st\u00e4rker auf Konsumpr\u00e4ferenzen oder Weltbilder zugeschnitten, sodass die USA bereits am Vorabend der Digitalisierung st\u00e4rker in Teil\u00f6ffentlichkeiten zerfielen. Mit ihnen wurde nicht nur die Medienwelt greller, lauter und hysterischer, sie sprachen auch die eher politikferne Masse besser an, indem sie anderen Debattierweisen in den \u00f6ffentlichen Diskurs Einzug boten. Mit den Formaten, in denen \u00f6ffentlich relevante Themen mit Erregung oder gar Demagogie aufgeladen wurden, ver\u00e4nderte sich aber auch der politische Diskurs: emotionale Affekte der Masse zu adressieren, nahm immer gr\u00f6\u00dferen Raum ein \u2013 zum Schaden der argumentativen Deliberation und des sachlichen Arguments. Dass 1987 auch noch <a href=\"https:\/\/fair.org\/extra\/the-fairness-doctrine\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">die sogenannte <em>Fairness Doctrine <\/em>aufgehoben<\/a> wurde, die US-Nachrichtensendungen bisher dazu verpflichtet hatte, in Streitfragen ausgewogen \u00fcber beide Seiten zu berichten, gab den Medien schlie\u00dflich noch die Freiheit zur einseitigen Berichterstattung. Mit dem rechtskonservativen Nachrichtensender <em>Fox News<\/em> betrat Mitte der 1990er dann auch ein gro\u00dfer Medienakteur die B\u00fchne, der diese fragw\u00fcrdige Freiheit besonders zu nutzen wusste.<\/p>\n<p>Die Digitalisierung intensivierte diese Tendenzen noch. Denn was an den herk\u00f6mmlichen Medien besonders problematisch ist \u2013 n\u00e4mlich ihr Anteil an pseudo-journalistischen Praktiken, die auf Affekte abzielen \u2013, wird etwa in den sozialen Medien um ein Vielfaches gesteigert. Sie stehen f\u00fcr den \u00dcbergang zu einer <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/gesellschaft\/medien\/media-lab-ausser-kontrolle\/12254126.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">\u201epostredaktionellen Gesellschaft\u201c<\/a>, wie es die Journalismusforscherin Margreth L\u00fcnenborg nennt. In dieser k\u00f6nnen Inhalte einfach an die \u00d6ffentlichkeit kommuniziert werden, ohne eine selektive, pr\u00fcfende oder korrektive Instanz zu durchlaufen. Das revolution\u00e4re Moment dieser technologischen Innovation ist daher zugleich ein reaktion\u00e4res. Denn mit der \u201emassenhaften Amateurisierung des Publizierens\u201c, <a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Here_Comes_Everybody\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">die der Medientheoretiker Clay Shirky konstatiert<\/a>, gehen auch neue Dynamiken einher, mit der wichtige Schutzmechanismen der Demokratie ausgehebelt werden k\u00f6nnen. Gerade die Zwischenkriegszeit hatte ja gezeigt, was Technologien der Massenkommunikation anrichten k\u00f6nnen, wenn sie Demagogen nutzen, um die stets manipulierbare \u00d6ffentlichkeit direkt zu beschallen. Einzuhegen war das immerhin insofern, als der \u00f6konomisch und technisch aufwendige Ver\u00f6ffentlichungsprozess Medienh\u00e4user und Redaktionen verlangte. Bei ihnen konzentrierten sich die notwendigen Produktionsmittel, sodass sich dort praktikabel die rechtliche und auch moralische Verantwortung zentrieren lie\u00df. Durch die Digitalisierung k\u00f6nnen diese einst nat\u00fcrlichen Engf\u00fchrungen in der Massenkommunikation nun leicht umgangen werden.<\/p>\n<p>Die journalistischen und presserechtlichen Regeln, mit denen diese Regulierung der herk\u00f6mmlichen Medien realisiert wurde, m\u00f6gen den Tendenz- und Krawalljournalismus nicht ausmerzen, kerben dem medialen Diskurs aber ein Mindestma\u00df an aufkl\u00e4rerischen Prinzipien ein. So k\u00f6nnen Medien \u2013 zumindest im Idealzustand \u2013 als vermittelnde Instanz zwischen Politik und \u00d6ffentlichkeit fungieren, wobei sie m\u00f6glichst sachlich informieren, damit die B\u00fcrger rationale Entscheidungen treffen k\u00f6nnen. Diese \u201eGatekeeper\u201c-Funktion, die f\u00fcr einen aufger\u00e4umten Diskurs sorgt, ist nicht sonderlich partizipativ, wirkt epistemisch aber integrativ, da der Blick durch eine \u00e4hnliche Brille gemeinsame Wahrheiten f\u00f6rdert. Dass Massenkommunikation ein st\u00fcckweit exklusiv ist und professionell gehandhabt wird, hat also seine Bewandtnis auch jenseits der Digitalisierung. Es geht damit gro\u00dfe Verantwortung einher, die nun jedoch, wo der technologische Fortschritt die Massenkommunikation auf die Masse selbst ausweitete, kaum mehr fassbar ist. Objektiv zentriert sie sich zwar bei wenigen Tech-Unternehmen, die eigentlich die \u00d6ffentlichkeit herstellen. Dies geschieht nun aber so beschleunigt und massenhaft, dass es den alten normativen Rahmen sprengt: Ob der Informationsflut versuchte man gar nicht erst, die bew\u00e4hrten Regeln der Massenkommunikation auf die sozialen Medien anzuwenden. Man gab sie gleich preis.<\/p>\n<h2>Fliehkr\u00e4fte der Ver\u00f6ffentlichungsfreiheit<\/h2>\n<p>Die Preisgabe aufkl\u00e4rerischer Prinzipien findet ihren rechtlichen Ausdruck in der <em><a href=\"https:\/\/transition.fcc.gov\/Reports\/tcom1996.txt\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Section 230<\/a><\/em>, die schon seit 1996 den Status der \u201aIntermedi\u00e4re\u2018 in den USA regelt. Als Heimatland der <a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Big_Tech\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Big Five<\/a> schufen die Vereinigten Staaten mit diesem Teil der Telefongesetze \u201edas wichtigste Internetgesetz der Welt\u201c, wie es der Jurist <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/news\/Twitter-vs-Trump-Angriff-auf-das-wichtigste-Internetgesetz-der-Welt-4770176.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Matthias Kettemann einstuft<\/a>. Das wurde es nicht nur, weil die ganze Welt, die soziale Medien nutzt, von der US-Jurisdiktion abh\u00e4ngig ist, unter die die gro\u00dfen Tech-Unternehmen wie Google, Facebook oder Twitter fallen. Es f\u00fchrte auch in die normative Pfadabh\u00e4ngigkeit, die Regulierungsversuche heute so heikel macht. Indem man n\u00e4mlich die Plattformbetreiber von der Haftung f\u00fcr die von ihnen ver\u00f6ffentlichten Inhalte befreite \u2013 sie sollen gar <em>explizit nicht<\/em> als \u201epublisher\u201c behandelt werden \u2013, wurden de jure die Autoren zum ver\u00f6ffentlichenden Subjekt. Dies stellt eine so radikale (Um-)Verteilung der Verantwortung auf den Einzelnen dar, dass es einer organisierten Unverantwortlichkeit gleichkommt. Faktisch wurde damit eine <a href=\"https:\/\/ifsh.de\/file\/publication\/Policy_Brief\/2020-08-05_IFSH_Policy_Brief_Holger_Marcks_web.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Ver\u00f6ffentlichungsfreiheit<\/a> geschaffen, die schnell zur Norm gerann und mittlerweile als unver\u00e4u\u00dferlicher Teil der Meinungsfreiheit begriffen wird. Die Kehrseite davon ist aber, dass damit eine offene Flanke in die demokratischen Schutzmauern gerissen wurde, die zuvor durch eine Barriere technologischer Schranken gest\u00fctzt wurde. Wenn nun postfaktische und andere toxische Inhalte massenhaft in der \u00d6ffentlichkeit zirkulieren, deren Rezeptionskan\u00e4le zuvor viel beschr\u00e4nkter waren, entstehen Fliehkr\u00e4fte, die nicht unwesentlich an der demokratischen Substanz zerren.<\/p>\n<p>Tech-Nerds und Influencer meinen, sie h\u00e4tten begriffen, wie das Internet funktioniert. Tats\u00e4chlich haben sie kaum eine Vorstellung davon, wie die ver\u00e4nderten Informationsbeziehungen, die mit der interaktiven, individualisierten Massenkommunikation quasi einen <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=kFMd-Q-0jvs\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Quantensprung in der Vernetzungsdichte<\/a> vollziehen, sich auf das demokratische Gef\u00fcge auswirken. Erst allm\u00e4hlich scheint einigen die Tragweite des Problems klar zu werden, sodass die Tech-Unternehmen pl\u00f6tzlich st\u00e4rker bem\u00fcht sind, zumindest die schlimmsten Inhalte zu beseitigen \u2013 auch angetrieben von <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/digital-single-market\/en\/digital-services-act-package\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">politischen Bem\u00fchungen der Regulierung<\/a>, denen man keinen weiteren Vorschub leisten m\u00f6chte. Insbesondere rund um die US-Wahlen hatte man den Eindruck, die Tech-Unternehmen st\u00fcnden unter einer Bew\u00e4hrungsprobe, als m\u00fcssten sie zeigen, kein Risiko f\u00fcr die Demokratie zu sein. Dabei sind die verst\u00e4rkten L\u00f6sch- und Kommentierpraktiken, die bereits mit der Corona-Pandemie und der zeitgleichen \u201eInfodemie\u201c anhoben, genau das: ein insgeheimes Eingest\u00e4ndnis, dass die sozialen Medien eine Innovation sind, deren destruktiven Potentiale nur durch korrektiven Aufwand abzumildern sind \u2013 und die in vergangenen Jahren bereits <a href=\"https:\/\/www.nytimes.com\/2018\/10\/15\/technology\/myanmar-facebook-genocide.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">viel Schaden<\/a> angerichtet haben d\u00fcrften. Tats\u00e4chlich sind die politischen Nebenfolgen der neuen Kommunikationstechnologien derart bedeutend, dass sie zu einem wichtigen <a href=\"https:\/\/link.springer.com\/book\/10.1007\/978-3-658-30997-8\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Gegenstand der Demokratietheorie<\/a> geworden sind, die zunehmend erahnt, was f\u00fcr ein <em>game changer<\/em> die Digitalisierung darstellt.<\/p>\n<p>Es f\u00fchrt ja nicht nur die Regeln der Massenkommunikation ad absurdum, wenn CNN mit Alex Jones\u2018 <em>Infowars<\/em> oder QAnon-Sprachrohren ernsthaft im Nachrichtensegment konkurrieren muss \u2013 und dabei in vielen digitalen Milieus \u00fcberfl\u00fcgelt wird. Es ver\u00e4ndert auch grunds\u00e4tzlich die epistemische Ordnung, wenn der \u00f6ffentliche Diskurs in Teil\u00f6ffentlichkeiten zerf\u00e4llt, die unterschiedliche Bezugssysteme und identit\u00e4re Leitplanken f\u00fcr ihr Wahrheitsverst\u00e4ndnis haben. Gerade wenn sich eine Gegenaufkl\u00e4rung breit macht, die aus politischen Gegnern ge\u00e4chtete Feinde macht, weil diese mit Bedrohungsmythen verkn\u00fcpft werden, bedroht das jene Substanz, die der Sozialanthropologe Richard Reich als eine \u201eextrakonstitutionelle Voraussetzung\u201c vitaler Demokratien bezeichnet. Diese besteht eben in einer aufgekl\u00e4rten Metapolitik, die Konflikte nicht mit Gewalt, sondern mit Argumenten l\u00f6st. Eine demokratische Kultur setzt also voraus, dass man dem Gegner zumindest theoretisch zugesteht, recht haben zu k\u00f6nnen, zumindest aber seine Perspektive als legitim begreift; und dass man gemeinsame Wahrheiten kennt, auf deren Basis verst\u00e4ndigungsorientiert \u00fcber Differenzen gestritten werden kann. Von so einem Zustand scheinen die USA, wo man sich gegenseitig nur noch der L\u00fcge bezichtigt \u2013 <em>fake news<\/em> hier, <em>post-truth<\/em> da \u2013, weit entfernt zu sein. Vielmehr zeigt sich immer st\u00e4rker ein epistemischer Modus am Wirken, der den Wahrheitsgehalt von Aussagen davon abh\u00e4ngig macht, wer sie ausspricht. Oder genauer: Was der als Verschw\u00f6rer oder Verr\u00e4ter wahrgenommene politische Gegner vertritt, kann per se nicht richtig, ja nicht einmal legitim sein.<\/p>\n<h2>Die Rebellion gegen die Vernunft<\/h2>\n<p>\u201eDie L\u00fcge taugt nicht mehr als Kriterium [\u2026] f\u00fcr die Redlichkeit eines Sprechers\u201c, <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Wmsgdmsc6vA&amp;feature=emb_logo\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">sagt Nicole Deitelhoff<\/a>. F\u00fcr einige sei sie vielmehr sogar zum \u201eIdentit\u00e4tsmarker\u201c geworden: Redlich ist dabei das, was den Narrativen des \u201eEstablishments\u201c widerspricht. Hat der faschistische Ideologe Steve Bannon also recht, <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=pm5xxlajTW0\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">wenn er sagt<\/a>, \u201edass wir in keiner \u00c4ra der Persuasion mehr leben\u201c, wenn er nahelegt, die Gesellschaft sei in politische Kulturen geteilt, die sich eh nicht mehr verst\u00fcnden? Tats\u00e4chlich scheint es nach vier Jahren Trump, als h\u00e4tten die USA einen Tipping-point \u00fcberschritten; als w\u00e4re der Diskurs vollends vergiftet. Gerade im Corona-Kontext, in dem bizarrste Verschw\u00f6rungstheorien bl\u00fchen, zeigt sich deutlich jenes Misstrauen gegen\u00fcber politischen Gegnern, das zuvor in den sozialen Medien befeuert wurde. Dabei hat sich das Bedrohungsdenken offenbar soweit verselbstst\u00e4ndigt, dass man <a href=\"https:\/\/haitblog.hypotheses.org\/1146\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Z\u00fcge einer \u201ehyperfaschistischen\u201c Dynamik<\/a> beobachten kann. Diese folgt nicht mehr der faschistischen Logik, mit Mythen einer \u00e4u\u00dferen Bedrohung die palingenetische Fantasie anzuregen, wobei der Gegner als Teil des Problems gezeichnet und damit zum Hassobjekt wird. Der Gegner, ja das System, sind hier bereits so verhasst, dass sie selbst als Bedrohung gelten, der alles zuzutrauen sei, gegen die alles erlaubt sei. Die L\u00fcge sowieso. Die Fantasie obendrein.<\/p>\n<p>Obwohl die fantastischen Verschw\u00f6rungsnarrative, die nun digital florieren, oft nicht typisch rechtsextrem sind, aktivieren sie doch ein Mobilisierungspotential f\u00fcr die extreme Rechte. Sie stehen f\u00fcr ein alternatives epistemisches Modell, das einer <a href=\"https:\/\/www.ctrl-verlust.net\/digitaler-tribalismus-und-fake-news\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">tribalen Logik<\/a> folgt. \u00c4hnlich den Anh\u00e4ngern eines Fu\u00dfballteams wird affektiv das bejubelt, was den Gegner abwertet. F\u00fcr die eigene Identit\u00e4t konstitutiv ist dabei die Abgrenzung von der politischen Kultur, der der \u201eEkel\u201c gilt, wie etwa der Moralphilosoph <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/philosoph-und-buchautor-huebl-wie-der-ekel-das-politische.694.de.html?dram:article_id=446304\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Philipp H\u00fcbl betont<\/a>. Es ist eine kindliche Rebellion, die gerade wegen ihrer Einf\u00e4ltigkeit besonders gef\u00e4hrlich ist. Infantil ist sie, weil es um Trotz geht, um ein intuitives Aufbegehren gegen vermeintliche Ketten. Gef\u00e4hrlich ist es, weil diese Ketten eigentlich Prinzipien einer aufgekl\u00e4rten Gesellschaft sind. Wenn nun auch Journalisten und Wissenschaftler als Feindbilder ausgemacht werden, dann stehen hier Verk\u00f6rperungen epistemischer Autorit\u00e4t unter Beschuss, deren Wissen vermittelnd wirken soll, um Fakten im demokratischen Diskurs das gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Gewicht zu verleihen. Sie wirken dem menschlichen Impuls entgegen, <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wissen\/psychologie-die-andere-seite-hat-niemals-recht-1.4123574\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Inhalte der Gegenseite intuitiv zu negieren<\/a>. Wenn ihre Prinzipien keine Geltung haben, wenn nur die Identit\u00e4t des Sprechers und nicht das Argument z\u00e4hlt, haben wir es dem Sozialphilosophen Karl Popper zufolge mit einem Irrationalismus zu tun, der den Zusammenhalt offener Gesellschaften bedroht.<\/p>\n<p>F\u00fcr die metapolitische Kultur der Demokratie haben verschw\u00f6rungsideologische Gruppen keinen Sinn. Wo aufkl\u00e4rerische Akteure Wahrheiten teilen, weil sie rationalen Standards folgen und so zu relativ \u00e4hnlichen Schl\u00fcssen gelangen, erkennen sie eine Gleichschaltung. Der Bruch mit deren Wissen gilt den Verschw\u00f6rungsgl\u00e4ubigen daher als Befreiung von Bevormundung. Tats\u00e4chlich aber ist es eine Befreiung von der Vernunft. Diese stellt eben Anforderungen an das Denken: damit Realit\u00e4t sachlich verarbeitet wird. Es ist diese Autorit\u00e4t der Aufkl\u00e4rung, die von Anons und Trumpisten als paternalistisch empfunden wird. Das zeigt sich klar im erkl\u00e4rten <em>culture war<\/em> gegen berufliche und soziale Milieus, die sie in ihrer Kultur zu repr\u00e4sentieren scheinen. Dazu z\u00e4hlt auch ihre politische Antithese, das linke Lager. Gerade diese Konfliktlinie ist in den USA, wo linke Identit\u00e4tspolitik andere Ausma\u00dfe angenommen hat, besonders stark ausgepr\u00e4gt. Dass dabei vieles als unsagbar und <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=2cMYfxOFBBM\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">so manche Person als untragbar ge\u00e4chtet<\/a> wird \u2013 oft belehrend, ja entpolitisierend mit (pseudo-)szientistischen Argumenten \u2013, geh\u00f6rt zu den Treibern einer Radikalisierung, die stark auch auf <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Reaktanz_(Psychologie)\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Reaktanz<\/a> basiert: Trotzreaktionen auf eine empfundene Beschneidung von Freiheit. Dieser relationale bzw. reziproke Aspekt wird in der Radikalisierungsforschung bisher noch vernachl\u00e4ssigt, geh\u00f6rt zum Gesamtbild der Polarisierung aber dazu. Denn in der postredaktionellen Unmittelbarkeit der sozialen Medien tun sich eben routinem\u00e4\u00dfig auch linksliberale Emp\u00f6rungswellen auf, die Ansto\u00df f\u00fcr Affekte der Gegenaufkl\u00e4rung sein k\u00f6nnen \u2013 nicht selten auch von postfaktischen Elementen durchdrungen. Und diese Schaukel d\u00fcrfte vorerst weiter schwingen. Zumal die fortlaufende Pandemie soziale Interaktionen noch weiter in den digitalen Raum verlegt.<\/p>\n<hr \/>\n<p><sup>[*] <\/sup>Maik Fielitz &amp; Holger Marcks, <a href=\"https:\/\/digitaler-faschismus.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><em>Digitaler Faschismus. Die sozialen Medien als Motor des Rechtsextremismus<\/em><\/a> (Berlin: Dudenverlag, 2020).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den Vereinigten Staaten weht ein Wind der Gegenaufkl\u00e4rung. Er hat im Sog der rechten Bedrohungsmythen an Fahrt aufgenommen, die im digitalen Kontext boomen und das Verschw\u00f6rungsdenken kultiviert haben. 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