{"id":13173,"date":"2020-11-23T09:37:59","date_gmt":"2020-11-23T08:37:59","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/handwerker-in-chief-auf-joe-biden-warten-schwierige-reparaturarbeiten-im-multilateralen-haus\/"},"modified":"2020-11-23T09:37:59","modified_gmt":"2020-11-23T08:37:59","slug":"handwerker-in-chief-auf-joe-biden-warten-schwierige-reparaturarbeiten-im-multilateralen-haus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2020\/11\/23\/handwerker-in-chief-auf-joe-biden-warten-schwierige-reparaturarbeiten-im-multilateralen-haus\/","title":{"rendered":"Handwerker-in-chief: Auf Joe Biden warten schwierige Reparaturarbeiten im multilateralen Haus"},"content":{"rendered":"

Den \u201eMultilateralismus\u201c, den deutsche Au\u00dfenpolitikerInnen so gern zitieren<\/a>,<\/u> kann man sich als ein Haus mit vielen S\u00e4ulen vorstellen: Neben den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen st\u00fctzt es sich auf zahllose v\u00f6lkerrechtliche Vertr\u00e4ge und politische Vereinbarungen, \u00fcber die die Staatengemeinschaft ihr Zusammenleben organisiert. Ende 2020 ist dieses Haus ziemlich heruntergekommen, und das hat viel mit einem Mitbewohner zu tun, der gerade auszieht: dem abgew\u00e4hlten US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump<\/a>. Sein Nachfolger Joe Biden hat versprochen, zu einer Politik der Vertragstreue und der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zur\u00fcckzukehren. Doch nicht alle Sch\u00e4den kann und wird der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident reparieren.<\/strong><\/p>\n

Eigentlich ist Bidens Grundhaltung zum Multilateralismus klar. Schon vor seiner Wahl zum Pr\u00e4sidentschaftskandidaten versicherte er auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2019<\/a> dem europ\u00e4ischen Publikum, die Mehrheit der AmerikanerInnen wollten in der Welt \u201emit Anstand und Respekt\u201c engagiert bleiben, und schloss mit dem viel zitierten Satz \u201eWe will be back\u201c. Im Wahlkampf konkretisierte er dieses Versprechen in Ank\u00fcndigungen wie der, dem Pariser Klimaschutzabkommen \u201ean Tag eins\u201c seiner Pr\u00e4sidentschaft wieder beitreten und das Nuklearabkommen mit Iran wiederbeleben zu wollen. Bei der Umsetzung dieser Reparatur-Agenda d\u00fcrfte der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident allerdings auf innen- und au\u00dfenpolitische Schwierigkeiten sto\u00dfen.<\/p>\n

Polarisierung und knappe Mehrheiten<\/strong><\/h2>\n

Ein Langzeittrend der US-Innenpolitik<\/a>, der auch Bidens Handlungsspielraum einschr\u00e4nken wird, ist die Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft und Parteienlandschaft. Sie spiegelt sich nicht nur im Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahl<\/a>, in der beide politischen Lager mehr W\u00e4hlerInnen als je zuvor mobilisieren konnten und dennoch fast gleichauf lagen, sondern auch in einem politischen Klima, in dem eine \u00fcberparteiliche Zusammenarbeit in zentralen Fragen kaum noch m\u00f6glich ist. Eine solche Zusammenarbeit br\u00e4uchte es aber, gerade angesichts knapper Mehrheitsverh\u00e4ltnisse, f\u00fcr die effektive Umsetzung multilateraler Initiativen. Das gilt insbesondere f\u00fcr den Kampf gegen den Klimawandel. Dessen Erfolg h\u00e4ngt st\u00e4rker von der Gesetzgebung in den USA ab als von der amerikanischen Mitgliedschaft im Pariser Abkommen (das keine verbindlichen Ziele vorschreibt).<\/p>\n

Deshalb wird es auf diesem Politikfeld ma\u00dfgeblich darauf ankommen, wer nach den entscheidenden Stichwahlen f\u00fcr zwei Senatssitze in Georgia im Januar 2021 den Senat kontrolliert. Verteidigen die Republikaner ihre bisherige Mehrheit, wird Biden \u2013 wie auch schon Obama<\/a> \u2013 auf Pr\u00e4sidialerlasse (Executive Orders)<\/em> zur\u00fcckgreifen, um klimapolitisch zu handeln. Diese Schritte werden aber bescheidener ausfallen<\/a> und leichter reversibel sein als vom Kongress verabschiedete Klimagesetze.<\/p>\n

Demokratische Positionen<\/h2>\n

Ein zweites Problem f\u00fcr Amerikas multilaterale Partner: Auch innerhalb<\/em> des demokratischen Lagers sind mittlerweile Positionen mehrheitsf\u00e4hig, die eine Reparatur der Beziehung zu Verb\u00fcndeten und internationalen Organisationen erschweren. Dies gilt schon l\u00e4nger f\u00fcr die Russlandpolitik, in der wichtige DemokratInnen \u2013 Biden eingeschlossen \u2013 deutlich st\u00e4rker auf H\u00e4rte und Konfrontation setzen wollen<\/a> als dies manche NATO-Verb\u00fcndeten in (West)Europa tun. W\u00e4hrend Trumps Pr\u00e4sidentschaft waren es gerade die Demokraten, die auf starke Sanktionen des Kongresses gegen Russland drangen und es so \u2013 in einem seltenen Akt \u00fcberparteilicher Zusammenarbeit \u2013 schafften, den vermeintlichen Putin-Freund Trump unter Druck zu setzen. \u00c4hnliches gilt auch f\u00fcr die ebenfalls von DemokratInnen mitgetragenen Sanktionen<\/a> gegen deutsche Verantwortliche des Nord Stream 2-Projekts. Zwar k\u00f6nnte Biden Teile dieser Sanktionen aussetzen, deren neueste Versch\u00e4rfung im Januar in Kraft treten soll<\/a>, doch ist seine kritische Haltung zu dem Projekt schon lange bekannt<\/a>.<\/p>\n

J\u00fcngeren Datums als die konfrontative Russlandpolitik ist die Hinwendung der demokratischen Partei zu einer extrem China-kritischen Haltung; im Wahlkampf \u00fcberboten sich Biden und Trump mit einer Rhetorik der H\u00e4rte<\/a> gegen\u00fcber der aufstrebenden Supermacht. Nach der Wahl preschte Biden mit dem Bekenntnis voran, die Sicherheitsgarantien im amerikanisch-japanischen B\u00fcndnis erstreckten sich auch auf die umstrittenen Senkaku-Inseln. Bleibt der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident in der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik bei Trumps harter Linie und \u00e4u\u00dfert sich zus\u00e4tzlich wieder kritischer zu Chinas Menschenrechtsverletzungen, so d\u00fcrfte es f\u00fcr die USA nicht leichter werden, mit China in anderen multilateralen Foren und Themengebieten zusammenzuarbeiten, die Biden voranbringen will \u2013 allen voran in der Klima- und Gesundheitspolitik.<\/p>\n

Ein weiteres Thema, bei dem die Demokraten n\u00e4her an Trumps Positionen ger\u00fcckt sind, ist die Handelspolitik. Biden kann es sich nicht leisten, mit einer Abkehr von Trumps Protektionismus noch mehr GlobalisierungsveliererInnen in die Arme der Republikaner zu treiben. Er hat dies schon im Wahlkampf erkannt und eine Au\u00dfenpolitik \u201ef\u00fcr die Mittelklasse\u201c<\/a> versprochen. Handelsh\u00fcrden und \u2013konflikte d\u00fcrften deshalb bestehen bleiben \u2013 auch im transatlantischen Verh\u00e4ltnis und mit Blick auf die Welthandelsorganisation, deren Streitschlichtungsmechanismus die USA derzeit blockieren<\/a>.<\/u><\/p>\n

Verfassungsrechtliche H\u00fcrden<\/h2>\n

Eine weitere H\u00fcrde f\u00fcr Bidens multilaterales Renovierungsprojekt ist die US-Verfassung. Sie schreibt vor, dass der Senat internationalen Vertr\u00e4gen mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen muss. Das ist zuletzt 2011 beim R\u00fcstungskontrollvertrag New START<\/em> gelungen und liegt derzeit \u2013 siehe Polarisierung \u2013 jenseits des Vorstellbaren. Da aber zum Austritt<\/em> aus Vertr\u00e4gen keine Zustimmung des Kongresses erforderlich ist, hatte es Trump als Abrissbirne leichter als Biden als Handwerker-in-Chief.<\/p>\n

Neue v\u00f6lkerrechtliche Vertr\u00e4ge wird Biden jedenfalls kaum abschlie\u00dfen k\u00f6nnen. Unklar ist, ob er Vertr\u00e4gen erneut<\/em> beitreten kann, denen der Senat urspr\u00fcnglich zugestimmt und die Trump aufgek\u00fcndigt hat. Manche Juristen<\/a> halten dies f\u00fcr m\u00f6glich, doch gibt es dazu bisher kein Gerichturteil und erst einen Pr\u00e4zedenzfall: Nachdem Pr\u00e4sident Ronald Reagan 1984 aus der UN-Kulturorganisation UNESCO ausgetreten war, trat George W. Bush 2003 ohne neue Senatsabstimmung wieder bei. Biden k\u00f6nnte das wiederholen, nachdem Trump 2017 erneut austrat. Chancen h\u00e4tte wohl auch ein Wieder-Eintritt in den Open Skies-<\/em>Vertrag, den die USA am 22. November offiziell verlassen. Auch weil die Trump-Administration Verfahrensfehler<\/a> gemacht hat, k\u00f6nnte Biden damit durchkommen<\/a>, die USA ohne neue Senatsabstimmung zur\u00fcck in den R\u00fcstungskontrollvertrag zu f\u00fchren. Rechtlich v\u00f6llig problemlos w\u00e4re eine Verl\u00e4ngerung von New START<\/em>, des bilateralen Vertrags zwischen den USA und Russland zur Begrenzung strategischer Kernwaffen, der erst am 5. Februar 2021 ausl\u00e4uft. Nicht mehr zu retten ist dagegen der INF-Vertrag mit Russland \u00fcber ein Stationierungsverbot von Mittelstreckenraketen, der nach Trumps Aufk\u00fcndigung bereits im August 2019 endete.<\/p>\n

Gr\u00f6\u00dfer ist Bidens Spielraum im Hinblick auf sogenannte Executive Agreements<\/em> \u2013 Regierungsabkommen, die der Pr\u00e4sident ohne Zustimmung des Senats abschlie\u00dfen kann. Weil Obama z.B. das Pariser Klimaschutzabkommen zum Executive Agreement<\/em> erkl\u00e4rte, kann President-elect <\/em>Biden eine prompte R\u00fcckkehr zu diesem Abkommen versprechen. Auch die US-Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO beruht auf einem Executive Agreement<\/em>, zudem wird der von Trump eingeleitete Austritt erst im Juli 2021 wirksam. Allerdings sind Executive Agreements <\/em>auch kein Allheilmittel f\u00fcr Bidens multilaterale Agenda, denn ihr Abschluss ist an enge Voraussetzungen<\/a> gekn\u00fcpft, wie z.B. einen engen Bezug zu bereits fr\u00fcher vom Kongress genehmigten Vertr\u00e4gen oder Gesetzen. Bei R\u00fcstungskontrollabkommen kam das Instrument, auch weil diese Voraussetzungen fehlten, bisher nie zum Einsatz<\/a>. Zudem k\u00f6nnte der nunmehr konservativ dominierte Supreme Court<\/em> die Zul\u00e4ssigkeit von Executive Agreements<\/em> noch weiter einschr\u00e4nken, z.B. in der Umweltpolitik.<\/p>\n

Am einfachsten ist f\u00fcr Biden die Wiederaufnahme nicht rechtsverbindlicher Kooperationen wie der Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat oder im UN-Fl\u00fcchtlingshilfswerk UNRWA (die unter Trump ebenso aufgek\u00fcndigt wurden).<\/p>\n

Ressourcen<\/h2>\n

Dem amerikanischen Re-engagement<\/em> sind nicht nur politische und rechtliche, sondern auch finanzielle Grenzen gesetzt. Obwohl Trump mit seinen radikalsten Sparvorschl\u00e4gen beim Kongress nicht durchkam, haben die USA in seiner Amtszeit vielen internationalen Organisationen Gelder gestrichen, sei es f\u00fcr UN-Friedensmissionen<\/a> oder f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des Klimawandels<\/a> und seiner sozialen Folgen. Man kann Biden zwar unterstellen, dass er f\u00fcr wichtige Initiativen wieder tiefer in die Tasche greifen m\u00f6chte, doch sind seine Ressourcen begrenzt. Nicht nur durch Trumps Rekordschulden und die Corona-Krise, sondern auch durch teure innenpolitische Pl\u00e4ne wie etwa den weiteren Ausbau der \u00f6ffentlichen Gesundheitsversorgung und des Obamacare<\/em>-Systems<\/a>. Klar ist deshalb, dass die Welt und insbesondere das wohlhabende Europa weiterhin gefordert sein werden<\/a>, die von den USA hinterlassenen Finanzierungsl\u00fccken im multilateralen System zu schlie\u00dfen. Und klar ist auch, dass Biden \u2013 wie alle seine Vorg\u00e4nger \u2013 auf eine st\u00e4rkere finanzielle Beteiligung der europ\u00e4ischen Staaten an den kollektiven Verteidigungskosten der NATO dringen wird.<\/p>\n

Andere Bereiche des Multilateralismus werden eher indirekt von Ressourcenknappheit betroffen sein \u2013 zum Beispiel globale Menschenrechtsnormen. Biden hat auf diesem Feld einen Bruch mit Trumps Politik versprochen<\/a>. Sympathiebekundungen f\u00fcr Diktatoren wird es von ihm ebenso wenig geben wie \u00f6ffentliche Belobigungen verurteilter Kriegsverbrecher<\/a>. Allerdings betont auch Biden, Amerikas \u201eForever Wars\u201c beenden<\/a> und die kostspielige US-Milit\u00e4rpr\u00e4senz in den Krisengebieten der Welt reduzieren zu wollen. Kehrseite dieses Ziels ist eine Kriegf\u00fchrung aus der Distanz, vor allem mit Hilfe von Drohneneins\u00e4tzen, die oft zivile Opfer fordern und deshalb von MenschenrechtlerInnen kritisiert werden<\/a>. Biden wird diese Eins\u00e4tze wohl wieder transparenter machen als Trump<\/a>, aber er wird kaum auf eine Strategie verzichten, die er als Obamas Vize mitentwickelt hat.<\/p>\n

Die Welt nach Vier Jahren Trump<\/h2>\n

So gro\u00df die innenpolitischen Probleme sind \u2013 Bidens Reparaturarbeiten am multilateralen Haus h\u00e4ngen auch von den anderen Mitbewohnern ab. In vier Jahren Trump-Administration haben die B\u00fcndnis- und Verhandlungspartner der USA Konsequenzen gezogen, die Biden nun vor eine ver\u00e4nderte Ausgangslage stellen. So m\u00f6chte Biden dem Joint Comprehensive Plan of Action<\/em> (dem sogenannten \u201eIran Deal\u201c) \u00a0wieder beitreten. Das ist bei der nur politisch verbindlichen Vereinbarung zwar rechtlich m\u00f6glich, doch hat Iran als Reaktion auf Trumps Sanktionen seinerseits die Urananreicherung wieder \u00fcber die im Abkommen festgelegten Grenzen hinaus ausgeweitet. Es d\u00fcrfte deshalb schwer werden, einen f\u00fcr beide Seiten gesichtswahrenden Weg zur\u00fcck zur vollst\u00e4ndigen Einhaltung des Abkommens zu finden<\/a>. Belastet w\u00fcrden k\u00fcnftige Gespr\u00e4che mit Iran auch durch Trumps v\u00f6lkerrechtswidrige T\u00f6tung des iranischen Generals Soleimani und die Tatsache, dass seine Politik der \u201eMaximum pressure\u201c die iranischen Hardliner gest\u00e4rkt hat.<\/p>\n

Auch in anderen Bereichen sind Dinge zu Bruch gegangen, die kaum noch zusammenzusetzen sind: etwa das Vertrauen der NATO-Verb\u00fcndeten, dass die amerikanische Abschreckungsgarantie unabh\u00e4ngig davon gilt, wer im Wei\u00dfen Haus sitzt, oder die Erwartung der asiatischen Partner, die USA k\u00f6nnten als f\u00fchrende Handelsmacht die wirtschaftliche Integration der Region vorantreiben: Nach Trumps R\u00fcckzug aus der geplanten Trans-Pacific Partnership (die schlie\u00dflich ohne USA in Kraft trat), hat eine chinesische Initiative Auftrieb erhalten, die in diesen Tagen feierlich verabschiedet wurde: die Regional Comprehensive Economic Partnership<\/a><\/em> (RCEP), die gr\u00f6\u00dfte Freihandelszone der Welt. Die USA sind nicht dabei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Den \u201eMultilateralismus\u201c, den deutsche Au\u00dfenpolitikerInnen so gern zitieren, kann man sich als ein Haus mit vielen S\u00e4ulen vorstellen: Neben den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen st\u00fctzt es sich auf zahllose v\u00f6lkerrechtliche Vertr\u00e4ge und politische Vereinbarungen, \u00fcber die die Staatengemeinschaft ihr Zusammenleben organisiert. Ende 2020 ist dieses Haus ziemlich heruntergekommen, und das hat viel mit einem Mitbewohner zu tun, der gerade auszieht: dem abgew\u00e4hlten US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump. Sein Nachfolger Joe Biden hat versprochen, zu einer Politik der Vertragstreue und der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zur\u00fcckzukehren. 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