{"id":13577,"date":"2019-03-25T12:17:00","date_gmt":"2019-03-25T11:17:00","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/"},"modified":"2019-03-25T12:17:00","modified_gmt":"2019-03-25T11:17:00","slug":"durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2019\/03\/25\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/","title":{"rendered":"Durchbruch oder Sackgasse? Die Debatte zu letalen autonomen Waffensystemen geht in Genf in die vielleicht letzte Runde"},"content":{"rendered":"<p><strong>Es ist wieder <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Und_t%C3%A4glich_gr%C3%BC%C3%9Ft_das_Murmeltier\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Murmeltiertag<\/a>. Heute trifft sich zum inzwischen siebten Mal in Genf die <a href=\"https:\/\/www.unog.ch\/80256EE600585943\/(httpPages)\/5C00FF8E35B6466DC125839B003B62A1?OpenDocument\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Group of Governmental Experts (GGE) der UN-Waffenkonvention CCW (Convention on Certain Conventional Weapons)<\/a>, um zwischen dem 25. und 29. M\u00e4rz 2019\u00a0 \u00fcber ein m\u00f6gliches Verbot letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) zu diskutieren. Vom aktuellen Treffen h\u00e4ngt viel ab, auch wenn es im August noch einmal zu zweit\u00e4gigen Beratungen kommt. Viele Weichen werden vermutlich jetzt gestellt. Wie stehen die Chancen auf einen Durchbruch, der, so die Hoffnung der Gegner autonomer Waffen, in einem v\u00f6lkerrechtlich verbindlichen Verbot dieser Waffenkategorie m\u00fcnden w\u00fcrde? Und welche Problemfelder zeichnen sich ab?<\/strong><\/p>\n<h2>Der Stand vor der aktuellen Rund<strong>e<\/strong><\/h2>\n<p><a href=\"https:\/\/blog.prif.org\/2017\/08\/28\/autonome-waffensysteme-herausforderungen-fuer-verbot-und-einhegung\/\">Nachdem die ersten informellen Treffen zwischen 2014 und 2016<\/a> zu einem <a href=\"https:\/\/blog.prif.org\/2017\/08\/28\/autonome-waffensysteme-herausforderungen-fuer-verbot-und-einhegung\/\">m\u00f6glichen Verbot autonomer Waffen insgesamt<\/a> konstruktiv und vielversprechend verliefen, tritt man seit dem Beschluss, das Thema durch eine offizielle Gruppe von Regierungsexperten (GGE) diskutieren zu lassen, immer mehr auf der Stelle. Gerade bei den Vertretern der <a href=\"https:\/\/www.stopkillerrobots.org\/about\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Nichtregierungsorganisationen<\/a>, die sich zur internationalen <a href=\"http:\/\/www.killer-roboter-stoppen.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Kampagne gegen Killer-Roboter<\/a> zusammengeschlossenen haben und die die Diskussion in Genf kritisch begleiten, <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Missing-Link-Erfolglose-Gespraeche-ueber-Killerroboter-Wir-muessen-mehr-machen-4157480.html?seite=2\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">war die Entt\u00e4uschung<\/a> nach der letzten Diskussionsrunde 2018 gro\u00df.<\/p>\n<p>Die Mehrheit der <a href=\"https:\/\/www.unog.ch\/80256EE600585943\/(httpPages)\/3CE7CFC0AA4A7548C12571C00039CB0C?OpenDocument\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">125 teilnehmenden Staaten<\/a> teilt zwar das Unbehagen der nichtstaatlichen Kritiker in Bezug auf autonome Waffen, ist aber \u00fcber den weiteren Prozess uneins. Nur eine <a href=\"https:\/\/www.stopkillerrobots.org\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Minderheit von inzwischen 28 Staaten<\/a> spricht sich klar und deutlich f\u00fcr ein umfassendes v\u00f6lkerrechtliches Verbot letaler autonomer Waffen aus, darunter aber kein diplomatisches gewichtiges oder technologisch f\u00fchrendes Land. Zwar findet sich China in der von der Kampagne gegen Killer-Roboter gef\u00fchrten Liste, allerdings unterst\u00fctzt China keinen vollst\u00e4ndigen Bann autonomer Waffensysteme, <a href=\"https:\/\/www.lawfareblog.com\/chinas-strategic-ambiguity-and-shifting-approach-lethal-autonomous-weapons-systems\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">sondern \u201enur\u201c ein Einsatzverbot<\/a>, was selbst einige Kritiker autonomer Waffen zu der Frage veranlasst, <a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/newsletter\/connected-ai-community\/politico-connected-an-ai-community-killer-robots-stateside-ai-summit\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">ob die chinesische Position nicht nur auf Konfusion ziele<\/a>.<\/p>\n<p>Das zentrale Problem ist allerdings, dass in der CCW Beschl\u00fcsse traditionell einstimmig getroffen werden. Speziell die Staaten, bei denen die gr\u00f6\u00dfte technische Kompetenz vermutet wird, die USA und Russland, aber auch Israel, Gro\u00dfbritannien oder Australien, <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Missing-Link-Erfolglose-Gespraeche-ueber-Killerroboter-Wir-muessen-mehr-machen-4157480.html?seite=2\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">fielen in der Vergangenheit als Bremser auf<\/a>.<\/p>\n<p>Um m\u00f6glichst viele Akteure ins Boot zu bekommen, haben Deutschland und Frankreich <a href=\"https:\/\/www.unog.ch\/80256EDD006B8954\/(httpAssets)\/6FC36D1C9475655BC125827200586101\/$file\/2018_LAWS6d_Germany.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">einen Vorschlag vorgelegt<\/a>, der gegen\u00fcber einer scharfen Forderung nach einem Verbot deutlich abf\u00e4llt. Er sieht eine v\u00f6lkerrechtlich unverbindliche politische Deklaration vor, mit deren Anerkennung Staaten die \u00dcberzeugung zum Ausdruck bringen w\u00fcrden, <a href=\"https:\/\/www.unog.ch\/80256EDD006B8954\/(httpAssets)\/6FC36D1C9475655BC125827200586101\/$file\/2018_LAWS6d_Germany.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">dass die endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber den Einsatz t\u00f6dlicher Gewalt nur von Menschen<\/a> und nicht von einer Maschine getroffen werden solle. Die politische Erkl\u00e4rung k\u00f6nnte dann als Ausgangspunkt f\u00fcr einen Code of Conduct, also eine Sammlung freiwilliger Verhaltensregeln, dienen.<\/p>\n<p>Nichtregierungsorganisationen kritisieren den Ruf nach einer politischen Deklaration und fordern ein in der CCW v\u00f6lkerrechtlich verankertes Instrument. Dagegen argumentiert das Ausw\u00e4rtige Amt, eine politische Deklaration sei eben die aktuell maximal durchsetzbare Kompromissposition. Kritischere Beobachter interpretierten die deutsche Position aber so, <a href=\"https:\/\/www.ecfr.eu\/amp-article\/commentary_laws_on_laws_germanys_place_in_the_killer_robot_debate?__twitter_impression=true\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">dass Deutschland es schlicht allen recht machen wollte<\/a>. Allerdings scheint selbst die deutsch-franz\u00f6sische Initiative nicht der kleinste gemeinsame Nenner zu sein, denn sie geht z.B. Russland und den USA immer noch zu weit.<\/p>\n<h2>Bessere Voraussetzungen als in den letzten Jahren?<\/h2>\n<p>Trotz der verfahrenen Ausgangslage scheinen die Chancen, zu einem konkreten Ergebnis zu gelangen, auf den ersten Blick etwas besser zu stehen als noch im vergangenen August, als man zuletzt zusammentrat. Erstens ist die internationale Aufmerksamkeit, auch die der Medien, in diesem Jahr besonders hoch. Am 15. M\u00e4rz fand in Berlin eine Konferenz zur R\u00fcstungskontrolle neuer Technologien statt (#armscontrol19) statt, die medial stark wahrgenommen wurde. Dort <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-konferenz-2019-capturing-technology-rethinking-arms-control\/2199790\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">forderte Au\u00dfenminister Heiko Maas<\/a> \u201eRegeln f\u00fcr autonome Waffensysteme\u201c ein und verwies auf \u201edas Prinzip wirksamer menschlicher Kontrolle \u00fcber alle t\u00f6dlichen Waffensysteme\u201c, das er \u201einternational festschreiben\u201c wolle, um so \u201eeinen gro\u00dfen Schritt \u2026 hin zur weltweiten \u00c4chtung vollautonomer Waffen\u201c zu gehen. Damit richtete Berlin kurz vor der GGE den Scheinwerfer auf das Problemfeld autonomer Waffen und konnte so international Aufmerksamkeit generieren. Allerdings ist damit nicht der von Aktivisten angestrebte v\u00f6lkerrechtlich verbindliche Bann gemeint, sondern die deutlich weichere deutsch-franz\u00f6sische Initiative, f\u00fcr die Maas auch schon <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-generalversammlung-vn\/2142296\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">im September 2018 vor der UN-Generalversammlung geworben<\/a> hatte. Auch gab es eine <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/blob\/2199824\/798daa3007fd8fc2dddd04db13633353\/190315-erkl-konf-rethinking-arms-control-data.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">gemeinsame Erkl\u00e4rung der Au\u00dfenminister Deutschlands, Schwedens und der Niederlande<\/a>, die nun 2019 auf der Konferenz in Berlin erfolgte. Allerdings blieb diese doch recht vage und unverbindlich. Insgesamt konnte die Konferenz in Berlin vermutlich nur einen geringeren Impuls generieren, als es sich Veranstalter und kritische NGOs gew\u00fcnscht hatten, konnte aber dennoch das Thema kurz vor dem Treffen der GGE ins Ged\u00e4chtnis rufen.<\/p>\n<p>Positiver ist, zweitens, der Wechsel im Vorsitz der GGE zu bewerten. Am vorherigen Vorsitzenden, dem indischen Botschafter Amandeep Singh Gill, hatten nicht nur Nichtregierungsorganisationen Kritik ge\u00fcbt. Auch in offiziellen Kreisen war er als nicht sonderlich am Thema interessiert beschrieben worden. Der neue Vorsitzende, der <a href=\"https:\/\/twitter.com\/jivan_gj?lang=de\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Nordmazedonier Ljup\u010do Jivan Gjorgjinski<\/a> zeigte sich in Berlin auf der Konferenz sowohl inhaltlich extrem gut vorbereitet und in den Details sicher, als auch offen f\u00fcr kritische Einw\u00e4nde. Von seinem Engagement wird in Genf sehr viel abh\u00e4ngen. So k\u00f6nnte am Ende der Gespr\u00e4che ein Fahrplan f\u00fcr die Aufnahme echter Verhandlungen stehen. Denn bisher f\u00fchrt die GGE nur Gespr\u00e4che und k\u00f6nnte auch nur Empfehlungen verabschieden. Im g\u00fcnstigsten Fall k\u00f6nnte die GGE eine einstimmige Empfehlung f\u00fcr Verbotsverhandlungen an die j\u00e4hrlich tagende Hauptversammlung der Nationalstaaten aussprechen. Diese k\u00f6nnte wiederum die GGE mit der Aufnahme echter Verhandlungen beauftragen. Alles unter diesem Ziel bedeutet keinen Fortschritt. Und gerade die Nichtregierungsorganisationen, die den Prozess um 2010 \u00fcberhaupt erst anstie\u00dfen und seitdem mit zunehmendem Engagement kritisch begleiten, werden bei einem erneuten Stillstand sehr genau \u00fcberlegen, ob sie ihr Engagement <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/info\/sendungen\/streitkraefte_und_strategien\/Verbot-autonomer-Waffen-ohne-Chance,streitkraefte508.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">nicht auf Foren jenseits der GGE verlagern, z.B. die UN-Vollversammlung<\/a>, wie im Fall des Atomwaffenverbotsvertrages, oder einen Prozess analog der Verbote von Landminen und Streumunition. Man darf also gespannt sein.<\/p>\n<p>Aber wo genau werden die Streitpunkte liegen und an welchen Stellen ist mit erheblichen Friktionen zu rechnen? <a href=\"https:\/\/blog.prif.org\/2019\/03\/26\/murmeltiertag-in-genf-probleme-knackpunkte-moegliche-loesungen\/\">Dies diskutiert Teil II dieses Blogs.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist wieder Murmeltiertag. Heute trifft zum inzwischen siebten Mal in Genf die Group of Governmental Experts (GGE) der UN-Waffenkonvention CCW (Convention on Certain Conventional Weapons) zusammen, um zwischen dem 25. und 29. M\u00e4rz 2019\u00a0 \u00fcber ein m\u00f6gliches Verbot letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) zu diskutieren. Vom aktuellen Treffen h\u00e4ngt viel ab, auch wenn es im August noch einmal zu zweit\u00e4gigen Beratungen kommt. Viele Weichen werden vermutlich jetzt gestellt. 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Die Debatte zu letalen autonomen Waffensystemen geht in Genf in die vielleicht letzte Runde - PRIF BLOG<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2019\/03\/25\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Durchbruch oder Sackgasse? Die Debatte zu letalen autonomen Waffensystemen geht in Genf in die vielleicht letzte Runde - PRIF BLOG\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Es ist wieder Murmeltiertag. Heute trifft zum inzwischen siebten Mal in Genf die Group of Governmental Experts (GGE) der UN-Waffenkonvention CCW (Convention on Certain Conventional Weapons) zusammen, um zwischen dem 25. und 29. 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Wie stehen die Chancen auf einen Durchbruch, der, so die Hoffnung der Gegner autonomer Waffen, in einem v\u00f6lkerrechtlich verbindlichen Verbot dieser Waffenkategorie m\u00fcnden w\u00fcrde, und was k\u00f6nnten die sich abzeichnenden Problemfelder sein?","og_url":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2019\/03\/25\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/","og_site_name":"PRIF BLOG","article_publisher":"https:\/\/www.facebook.com\/HSFK.PRIF","article_published_time":"2019-03-25T11:17:00+00:00","og_image":[{"width":750,"height":410,"url":"https:\/\/blog.prif.org\/wp-content\/uploads\/2017\/08\/CCW-Geneva-750x410.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"Niklas Sch\u00f6rnig","twitter_card":"summary_large_image","twitter_creator":"@HSFK_PRIF","twitter_site":"@HSFK_PRIF","twitter_misc":{"Written by":"Niklas Sch\u00f6rnig","Est. reading time":"5 minutes"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2019\/03\/25\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2019\/03\/25\/durchbruch-oder-sackgasse-die-debatte-zu-letalen-autonomen-waffensystemen-geht-in-genf-in-die-vielleicht-letzte-runde\/"},"author":{"name":"Niklas Sch\u00f6rnig","@id":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/#\/schema\/person\/4842302e5dd91db52894517d5de34385"},"headline":"Durchbruch oder Sackgasse? 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