{"id":13609,"date":"2018-10-11T10:02:27","date_gmt":"2018-10-11T08:02:27","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/warum-wir-im-fall-syrien-nicht-von-einer-erosion-der-chemiewaffennorm-sprechen-sollten\/"},"modified":"2018-10-11T10:02:27","modified_gmt":"2018-10-11T08:02:27","slug":"warum-wir-im-fall-syrien-nicht-von-einer-erosion-der-chemiewaffennorm-sprechen-sollten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2018\/10\/11\/warum-wir-im-fall-syrien-nicht-von-einer-erosion-der-chemiewaffennorm-sprechen-sollten\/","title":{"rendered":"Warum wir im Fall Syrien nicht von einer Erosion der Chemiewaffennorm sprechen sollten"},"content":{"rendered":"

Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert \u2013 doch f\u00e4llt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder h\u00f6rt man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen k\u00f6nnen. Stimmt die Diagnose \u201eNormerosion\u201c im Fall Syrien und was sind die richtigen und falschen Schritte, um eine solche abzuwenden?<\/strong><\/p>\n

Die angek\u00fcndigte Offensive der syrischen Regierung auf die Provinz Idlib scheint abgewendet; die Frage nach der deutschen Beteiligung an einer milit\u00e4rischen Strafaktion im Falle eines erneuten Giftgaseinsatzes ist damit vom Tisch. Es ist zu bef\u00fcrchten, dass sich diese Frage in diesem Konflikt nicht zum letzten Mal gestellt hat \u2013 in einem Konflikt, in dem keine Waffenruhe h\u00e4lt und in dem seit 2012 mindestens 74 Mal (und bis zu 390 Mal!)<\/a> Chemiewaffen eingesetzt wurden. Auch unabh\u00e4ngig von der deutschen Beteiligung ist es richtig und wichtig, zu diskutieren, wie die internationale Gemeinschaft auf massive und wiederholte Verletzungen der Norm des Nicht-Einsatzes von Chemiewaffen reagieren kann, darf und soll. Ein Argument wiegt in dieser Diskussion um angemessene und zielf\u00fchrende Ma\u00dfnahmen besonders schwer: Durch die syrischen Giftgaseins\u00e4tze erodiere das Chemiewaffentabu<\/a>; dessen Schutz erfordere entschiedene Reaktionen \u2013 gegebenenfalls auch milit\u00e4rische<\/a>.<\/p>\n

Ich halte die Diagnose der Normerosion f\u00fcr falsch. Mehr noch, ich halte sie f\u00fcr gef\u00e4hrlich und kontraproduktiv, weil ich f\u00fcrchte, dass die Diagnose die Chemiewaffennorm noch mehr schw\u00e4chen k\u00f6nnte als die Eins\u00e4tze. Diese Bef\u00fcrchtung speist sich aus vier aufeinander aufbauenden \u00dcberlegungen: Erstens m\u00fcssen wir die faktische, d. h. Verhaltensdimension, von der normativen, d. h. Geltungsdimension von Normen unterscheiden. Normative Angriffe sind, zweitens, wesentlich gef\u00e4hrlicher f\u00fcr Normen als faktische Angriffe. Drittens liegt in Syrien zwar ein faktischer, jedoch kein normativer Angriff auf das Chemiewaffentabu vor. Viertens k\u00f6nnte sich allerdings die wiederholte Diagnostizierung einer Normerosion unbeabsichtigt<\/em> als ebensolcher normativer Angriff erweisen.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzliches zu Erosion, Geltung und Einhaltung von Normen<\/h2>\n

In unserem Artikel zur Normerosion<\/a> haben Sonja Schirmbeck und ich auf Grundlage der in der Normenforschung g\u00e4ngigen Unterscheidung zwischen Geltung und Befolgung<\/a> von Normen argumentiert, dass sich eine Normerosion in erster Linie nicht durch Normbr\u00fcche auszeichnet, sondern dadurch, dass die Geltung einer Norm abnimmt. Die Erosion einer Norm setzt demnach Kontestation<\/a>, sprich diskursive<\/em> Angriffe auf ihren Geltungsanspruch voraus. Solche diskursiven Angriffe finden mit dem Ziel statt (oder f\u00fchren im Ergebnis dazu), dass sich der ehemals durch die Norm verengte Handlungsspielraum der Akteure wieder erweitert. Sie k\u00f6nnen verschiedene Formen annehmen: Die offensichtlichste und direkteste Form ist das Bestreiten des Geltungsanspruchs und die Forderung nach einer Aufhebung der Norm; subtiler ist eine Neu-Interpretation der Bedeutung oder die Aufforderung, dar\u00fcber zu reden, ob die Norm weiterhin (uneingeschr\u00e4nkt) gelten sollte. Hinterfragungen allein reichen f\u00fcr eine Normerosion nicht aus \u2013 diese liegt erst vor, wenn sie auf die Akzeptanz anderer Akteure sto\u00dfen.<\/p>\n

Dass die Frage, ob eine Norm f\u00fcr richtig gehalten<\/em> wird, etwas anderes ist als die Frage, ob eine Norm eingehalten<\/em> wird, zeigen die zum Teil starken Diskrepanzen der Normgeltung und der Normeinhaltung, die wir in den internationalen Beziehungen (und anderswo<\/a>) beobachten k\u00f6nnen. So ist etwa das Folterverbot auf der Verhaltensebene schwach, denn es wird in sehr vielen Staaten st\u00e4ndig und systematisch verletzt. Auf der Einstellungsebene ist es allerdings stark \u2013 trotz der Normbr\u00fcche handelt es sich dabei um eine ausgesprochen starke Rechtsnorm mit internationaler, regionaler, und nationaler Bindewirkung f\u00fcr nahezu jeden Staat, deren G\u00fcltigkeit niemand \u00f6ffentlich anzweifelt (zumindest bis zur Folterdiskussion infolge der Terroranschl\u00e4ge vom 11. September 2001 in den USA).<\/p>\n

Hei\u00dft das nun, dass Normbr\u00fcche f\u00fcr die St\u00e4rke einer Norm irrelevant sind? Das nicht. Doch damit Normbr\u00fcche in einer Normerosion m\u00fcnden, m\u00fcssen mindestens drei Voraussetzungen erf\u00fcllt sein: H\u00e4ufigkeit, Verbreitung, und Akzeptanz. Die beiden ersten Voraussetzungen beziehen sich auf das normwidrige Verhalten, welches zu einer neuen Normalit\u00e4t wird. Dass dieses Verhalten h\u00e4ufig ist, die Br\u00fcche also nicht nur vereinzelt stattfinden, ist dabei nur ein Kriterium. Mindestens ebenso wichtig scheint mir zu sein, dass die Br\u00fcche also nicht nur von vereinzelten Akteuren ver\u00fcbt werden, sondern zu einer verbreiteten, geteilten, \u00fcblichen<\/em> Praxis in der internationalen Gemeinschaft werden. Die dritte Voraussetzung bezieht sich wiederum auf die Einstellung: diese neue normwidrige Verhaltenspraxis muss akzeptiert werden. Akzeptanz liegt dann vor, wenn das normwidrige Verhalten explizit als richtig <\/em>bezeichnet wird. Akzeptanz kann aber auch schon vorliegen, wenn nicht<\/em> (mehr) bekundet wird, dass das normwidrige Verhalten falsch<\/em> ist. In diesem Fall gibt es keine typischen Reaktionen auf Br\u00fcche g\u00fcltiger Normen: Die Normsch\u00fctzer emp\u00f6ren sich nicht mehr und prangern die Normbrecher nicht mehr an; die Normbrecher rechtfertigen sich nicht mehr.<\/p>\n

Auswirkungen der syrischen Giftgaseins\u00e4tze auf das Chemiewaffentabu<\/h2>\n

Wie stellen sich die Eins\u00e4tze von Chemiewaffen in Syrien vor diesem Hintergrund dar? Die Br\u00fcche der Chemiewaffennorm sind schockierend und unfassbar \u2013 doch eine Erosion des Chemiewaffentabus indizieren sie meiner Einsch\u00e4tzung nach nicht. Warum das so ist, begr\u00fcnden die Reaktionen auf die Br\u00fcche, auf der Diskurs- wie auch auf der Verhaltensebene, sowohl von Dritten als auch von der syrischen Regierung.<\/p>\n

Erstens reagierte die internationale Gemeinschaft auf die ersten (wie auch auf die nachfolgenden) Eins\u00e4tze von Chemiewaffen in Syrien sofort und mit deutlicher Kritik: Frankreich und die USA beschuldigten das syrische Regime \u00f6ffentlich, Chemiewaffen eingesetzt zu haben; der damalige US-Pr\u00e4sident Barack Obama sprach davon, das syrische Regime habe durch die Giftgaskriegsf\u00fchrung eine rote Linie<\/a> \u00fcberschritten; der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Chemiewaffeneins\u00e4tze (wenn auch ohne in der entsprechenden Resolution<\/a> die T\u00e4ter zu benennen); und die Organisation f\u00fcr das Verbot chemischer Waffen (OPCW) identifizierte das syrische Regime als T\u00e4ter<\/a>. Die USA, Gro\u00dfbritannien und Frankreich reagierten auf die Chemiewaffeneins\u00e4tze des syrischen Regimes im Jahr 2017 mit Luftangriffen. Selbst in einem Konflikt, in dem auch andere Gr\u00e4ueltaten gegen die Zivilbev\u00f6lkerung und Verletzungen des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts (etwa Angriffe auf Krankenh\u00e4user und medizinisches Personal) an der Tagesordnung sind, wurde Br\u00fcchen der Chemiewaffennorm eine besondere Qualit\u00e4t zugeschrieben.<\/p>\n

Zweitens wurde die G\u00fcltigkeit des Chemiewaffentabus paradoxerweise durch die syrische Regierung (und andere Akteure, die wom\u00f6glich in Syrien ebenfalls Chemiewaffen eingesetzt haben) untermauert. Niemand hat sich zu den Eins\u00e4tzen bekannt; direkte Anschuldigungen wurden und werden nachdr\u00fccklich zur\u00fcckgewiesen. Niemand hat versucht, die Chemiewaffeneins\u00e4tze zu rechtfertigen, etwa durch besondere Umst\u00e4nde, oder gar gefordert, der Einsatz von Chemiewaffen im Kampf m\u00fcsse wieder erlaubt sein. Infolge der ersten Anschuldigungen im Jahr 2013 trat Syrien der Chemiewaffenkonvention bei und erkl\u00e4rte sich bereit, gro\u00dfe Teile seiner Chemiewaffenbest\u00e4nde zerst\u00f6ren zu lassen. Auch wenn au\u00dfer Zweifel steht, dass die Chemiewaffennorm f\u00fcr Bashar al-Assad (bzw. f\u00fcr die anderen m\u00f6glichen Nutzer) keine genuine Bedeutung hat \u2013 das syrische Regime wei\u00df genau, dass die Norm woanders weiterhin gilt, und tr\u00e4gt mit seinen Leugnungen diesem Wissen Rechnung.<\/p>\n

Um die G\u00fcltigkeit der Chemiewaffennorm wissen drittens auch die anderen Akteure. Wie Richard Price hier ausf\u00fchrt<\/a>, gibt es keinerlei Anzeichen, dass die weitgehend unges\u00fchnten Chemiewaffeneins\u00e4tze in Syrien weitere Br\u00fcche der Chemiewaffennorm durch andere Akteure wahrscheinlicher gemacht haben k\u00f6nnten: \u201ethere is not a stampede of would-be violators waiting in the wings to use chemical weapons.\u201c Doch warum eigentlich nicht? Zum einen, weil die Geltung der Norm nicht gelitten und ihre Bindewirkung nicht abgenommen hat. Die Chemiewaffennorm hat sich als resilient erwiesen, weil es keine diskursiven Angriffe auf ihre G\u00fcltigkeit gab und das normwidrige Verhalten nicht auf Akzeptanz stie\u00df. Aber es hat auch eine Rolle gespielt, dass sich die Eins\u00e4tze auf einen Konflikt beschr\u00e4nkten (d. h. nicht verbreitet sind) und dass der Normbrecher ein Pariah-Regime ist, das auch sonst vor keiner Grausamkeit zur\u00fcckschreckt. Diese Tatsache hat eher die Auffassung\u00a0gest\u00e4rkt, dass ein zivilisiertes Mitglied der internationalen Gemeinschaft<\/a> besser weiterhin auf Chemiewaffen verzichtet. Zum anderen sind weitere Eins\u00e4tze von Chemiewaffen in Konflikten auch deshalb nicht wahrscheinlich, weil anderen potentiellen Normbrechern durchaus klar ist, dass die Nicht-Sanktionierung der syrischen Chemiewaffeneins\u00e4tze ein Sonderfall in einem vertrackten Konfliktumfeld ist und in anderen F\u00e4llen durchaus mit Sanktionen zu rechnen w\u00e4re, w\u00fcrde die rote Linie erneut \u00fcberschritten.<\/p>\n

Wie k\u00f6nnen wir die Chemiewaffennorm sch\u00fctzen?<\/h2>\n

Mein Argument legt zwei Fragen nahe: Selbst wenn keine Erosion des Chemiewaffentabus stattfindet, kann es doch nicht schaden, vor einer Erosion zu warnen und f\u00fcr deren Folgen zu sensibilisieren? Und was folgt aus der Nicht-Erosion f\u00fcr die Handlungsoptionen?<\/p>\n

Wie eingangs geschrieben, denke ich, dass es durchaus schaden kann, von Erosion zu reden, obwohl keine vorliegt. Denn die Feststellung an sich greift die Norm an und ist deshalb keineswegs harmlos. Ganz im Sinne einer selbsterf\u00fcllenden Prophezeiung verliert die Norm an Geltung, wenn man anf\u00e4ngt zu glauben, dass sie an Geltung verliert. Um diese Schleifen auszuformulieren: Wenn wir davon ausgehen, dass selbst diejenigen, die nicht an die Norm glauben, sie deshalb einhalten, weil sie glauben, dass andere daran glauben, bedeutet es im Umkehrschluss, dass die Wahrscheinlichkeit steigt, dass diejenigen, die nicht an die Norm glauben, sie nicht mehr einhalten, wenn sie glauben, dass andere nicht mehr daran glauben. Um diesen Mechanismus nicht in Gang zu setzen, ist es ratsam, in der Wissenschaft und in der Praxis mit dem Erosionsbegriff sehr zur\u00fcckhaltend umzugehen.<\/p>\n

Bei der Abw\u00e4gung von Handlungsoptionen sind drei m\u00f6gliche Zielsetzungen zu trennen: die Bestrafung der<\/em> Normverletzung<\/em>, die Durchsetzung der Normeinhaltung<\/em> und der Schutz der Normgeltung<\/em>. Mit Blick auf die ersten beiden Zielsetzungen argumentiert Caroline Fehl\u00a0hier im Blog<\/a> zum einen, dass die (internationale) Strafjustiz die richtige Bestrafungsinstanz w\u00e4re, auch wenn dieser Weg derzeit versperrt ist; zum anderen weist sie daraufhin, dass die Normdurchsetzung nur \u00fcber v\u00f6lkerrechtskonforme Sanktionen (die allerdings klug entworfen sein m\u00fcssen<\/a>) \u2013 und nicht \u00fcber unilaterale (milit\u00e4rische) Ma\u00dfnahmen \u2013 erfolgen darf. Und f\u00fcr das Ziel des Normschutzes sind Sanktionen meines Erachtens schon gar nicht erforderlich. Die Chemiewaffennorm wird hinreichend dadurch gesch\u00fctzt, dass man die Normbrecher \u00f6ffentlich an den Pranger stellt und ihre Geltung, wie auch die Geltung des V\u00f6lkerrechts insgesamt, nachdr\u00fccklich bekr\u00e4ftigt \u2013 und eben nicht durch die Erosionsdiagnose infrage stellt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert \u2013 doch f\u00e4llt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder h\u00f6rt man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen k\u00f6nnen. 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