{"id":13711,"date":"2018-02-21T11:00:15","date_gmt":"2018-02-21T10:00:15","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.prif.org\/gluecklich-wer-sich-nicht-nur-tuerke-nennt-yuecel-verdankt-dem-doppelpass-die-freilassung\/"},"modified":"2018-02-21T11:00:15","modified_gmt":"2018-02-21T10:00:15","slug":"gluecklich-wer-sich-nicht-nur-tuerke-nennt-yuecel-verdankt-dem-doppelpass-die-freilassung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.prif.org\/en\/2018\/02\/21\/gluecklich-wer-sich-nicht-nur-tuerke-nennt-yuecel-verdankt-dem-doppelpass-die-freilassung\/","title":{"rendered":"Gl\u00fccklich, wer sich nicht nur T\u00fcrke nennt! Y\u00fccel verdankt dem Doppelpass die Freilassung"},"content":{"rendered":"

Die Freilassung Deniz Y\u00fccels nach einem Jahr Untersuchungshaft in einem t\u00fcrkischen Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis ist Anlass zur Freude. Dass sich in diese Freude mehr als nur ein<\/em> bitterer Beigeschmack mischt, haben zahlreiche Kommentare der letzten Tage zum Ausdruck gebracht: Gibt es einen Deal mit Ankara? Was hie\u00dfe es, wenn Pressefreiheit zur Verhandlungsmasse w\u00fcrde? Welche Konsequenzen hat es f\u00fcr die vielen noch immer in t\u00fcrkischen Gef\u00e4ngnissen einsitzenden Journalistinnen und Journalisten, wenn es ein Jahr Geheimdiplomatie und Kampagnen in Deutschland braucht, um in Freiheit zu gelangen? Eines zeigt der Fall auf tragische Weise: die Umdeutung der Staatsb\u00fcrgerschaft zum nationalistischen Treuschwur ist in der T\u00fcrkei vollzogen.<\/strong><\/p>\n

Blindheit gegen\u00fcber Diversit\u00e4t als Geburtsfehler der t\u00fcrkischen Republik<\/h2>\n

Gl\u00fccklich sei, wer sich T\u00fcrke nenne \u2013 “ne mutlu T\u00fcrk\u00fcm diyene<\/a>” \u2013 hei\u00dft es seit Gr\u00fcndung der Republik T\u00fcrkei vor gut 100 Jahren. Die auf den Anf\u00fchrer des Befreiungskrieges und Staatsgr\u00fcnder “Atat\u00fcrk” Mustafa Kemal Pascha zur\u00fcck gehende Formulierung wurde in t\u00fcrkischen Schulen zu einer Kernbotschaft und zum Mittel der nationalstaatlichen Identit\u00e4tsbildung eingesetzt. Nach offizieller Lesart sollte der Satz nicht ein ethnisch verstandenes T\u00fcrkentum privilegieren, sondern die t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrgerschaft zur nationalen Klammer f\u00fcr alle machen. In der Praxis herrschte ein anderes Verst\u00e4ndnis: Die Sprachen, Religionen und kollektiven Selbstverst\u00e4ndnisse minorit\u00e4rer Volksgruppen hatten keinen Platz in der t\u00fcrkischen \u00d6ffentlichkeit; intermedi\u00e4re Identit\u00e4ten sollten Privatsache sein. Praktisch negierte dieses Frankreich entlehnte Konzept die Pluralit\u00e4t des t\u00fcrkischen Staatsvolks, und wie in vielen Titularnationen entstanden daraus innere Konflikte. Auch wenn dieser Geburtsfehler der Republik, den demos<\/em> nach der gr\u00f6\u00dften ethnischen Bev\u00f6lkerungsgruppe zu bezeichnen, den politischen Umgang mit Diversit\u00e4t in der T\u00fcrkei von Beginn an erschwert und nationalistische Zuspitzungen beg\u00fcnstigt hat, zeigt die Symbol- und Begriffspolitik \u00fcber die letzten zwanzig Jahre eine neue Qualit\u00e4t an.<\/p>\n

Der t\u00fcrkische Kulturkampf<\/h2>\n

Unter dem Einfluss des kemalistischen Nationalismus wurde die Verbindung des (zunehmend ethnisch verstandenen) T\u00fcrkentums mit sunnitischem Islam und einer strikt laizistischen Staatskultur zum Markenzeichen der Republik. Mit der Verbannung der Religion aus den \u00f6ffentlichen Belangen wollten die Kemalisten ihr Land modernisieren und im s\u00e4kularen Europa verankern. An gro\u00dfen Teilen der Bev\u00f6lkerung, die jenseits der urbanen Zentren im Westen des Landes lebten, ging dieses Projekt jedoch vorbei. Nach dem 1981er Milit\u00e4rputsch von rechts setzte unter Turgut \u00d6zal eine Politik der Re-Islamisierung ein: Bilder des Ministerpr\u00e4sidenten als Pilger in Mekka, \u00f6ffentliche Gro\u00dfveranstaltungen zum Fastenbrechen oder \u00d6zals Eintreten f\u00fcr ein Tolerieren des Kopftuchtragens in Universit\u00e4ten markierten den Wandel. Die s\u00e4kularen Eliten dominierten zwar weiterhin Milit\u00e4r und Verwaltung, die politische F\u00fchrung demonstrierte dagegen zusehends Fr\u00f6mmigkeit, baute die Religionsbeh\u00f6rde<\/a> aus und sorgte daf\u00fcr, dass kreationistische Stimmen im Schulsystem Geh\u00f6r fanden. Dass Religion Privatsache sei, war fortan nicht mehr das unbestrittene Leitbild der t\u00fcrkischen Staatsb\u00fcrgerschaft. \u00d6zals “Mutterlandspartei” blieb nicht die einzige Kraft, die an dieser S\u00e4ule s\u00e4gte. In den 1990er Jahren betrat eine Reihe islamistischer Parteien die t\u00fcrkische B\u00fchne, wenn auch stets nur f\u00fcr kurze Zeit; waren doch hinreichend institutionelle kemalistische Schutzvorkehrungen in Kraft.<\/p>\n

Religi\u00f6s aufgeladener Nationalismus<\/h2>\n

In der Regierungszeit der AKP seit 2002 gewann die Rehabilitierung des Religi\u00f6sen in der t\u00fcrkischen Politik an Schubkraft: Als F\u00fchrer der Partei, langj\u00e4hriger Regierungschef und seit 2014 Pr\u00e4sident der Republik hat Recep Tayyip Erdo\u011fan nicht nur rechtliche H\u00fcrden abgebaut, welche die Religionsfreiheit einschr\u00e4nkten, sondern sich auch dezidiert als Moralunternehmer f\u00fcr die Re-Islamisierung engagiert. Medienwirksame \u00c4u\u00dferungen, nach denen gelten m\u00fcsse, muslimische Werte an die Jugend zu vermitteln, dass gemischtgeschlechtliche Studierendenunterk\u00fcnfte zu unterbinden seien oder muslimische Familien nicht verh\u00fcten sollten, zeigen die Reichweite der Interventionsversuche bis in die private Lebensf\u00fchrung an. Es war eine Reaktion auf diese allgemein religi\u00f6s restaurative Regierungspolitik, dass der zun\u00e4chst lokale Protest gegen die geplante \u00dcberbauung des Istanbuler Gezi-Parks mit einem Shopping-Center im Stil osmanischer Kasernen sich 2013 zu einer landesweiten Bewegung auswuchs<\/a>. Als der seinerzeitige Premier Erdo\u011fan die Demonstrierenden kurzum als “Marionetten ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte” denunzierte, trat der neu aufgeladene Nationalismus deutlich zutage: Auf die Stigmatisierung der s\u00e4kularen Opposition mittels moralischer Diskreditierung folgte deren Ausschluss aus der imaginierten Volksgemeinschaft. In diesem Diskurs ist die gesellschaftliche Diversit\u00e4t nicht l\u00e4nger nur eine unterdr\u00fcckte Dimension im t\u00fcrkischen Volksbegriff, sondern bedeutet religi\u00f6se oder politische Abweichung quasi die ‘Ausb\u00fcrgerung’. Vor dem Referendum \u00fcber eine Ausweitung der pr\u00e4sidialen Befugnisse hie\u00df es 2017 denn auch, wer nicht daf\u00fcr stimme, stehe mit Terroristen auf einer Seite<\/a>. \u2013 An die Stelle des einstigen Inklusionsangebots, “gl\u00fccklich, wer sich T\u00fcrke nennt”, tritt der Ausschluss derjenigen, die dem neo-osmanischen Projekt die Gefolgschaft verweigern; und sei es nur durch kritische Berichterstattung.<\/p>\n

Was es hei\u00dft, T\u00fcrke zu sein: was denkt ‘das Volk’?<\/h2>\n

Die Intentionen der religi\u00f6s konservativen Regierungselite m\u00f6gen das Eine sein; wie aber steht es um die \u00f6ffentliche Meinung in dem Land, das immerhin \u00fcber Jahrzehnte als s\u00e4kulare Republik da stand? J\u00fcngste Umfragewerte<\/a> zeigen zun\u00e4chst das gewohnte Bild einer stark polarisierten t\u00fcrkischen Gesellschaft. Sie deuten zugleich darauf hin, dass die herrschende nationalistische Zuspitzung, nach der regierungskritischer Journalismus eine Gefahr f\u00fcr die T\u00fcrkei und das t\u00fcrkische Volk darstelle, verf\u00e4ngt. An die 80% der AKP-W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sehen die Verfolgung Oppositioneller als berechtigt an, um Schaden von der T\u00fcrkei abzuwenden; und ungeachtet ihrer parteipolitischen Pr\u00e4ferenzen sind noch um die 40% aller T\u00fcrkinnen und T\u00fcrken der \u00dcberzeugung, die einschl\u00e4gigen Inhaftierungen erfolgten eher auf der Grundlage von berechtigten Gefahreneinsch\u00e4tzungen denn zur Einsch\u00fcchterung und praktischen Ausschaltung politischer Gegner. Damit nicht genug: auch in der Frage der Wichtigkeit der Selbstverst\u00e4ndnisse als T\u00fcrke\/T\u00fcrkin und dessen, was sich hiermit verbindet, zeichnen sich trotz Differenzierungen auch eindr\u00fcckliche Trends ab. Die Orientierung an der Familie und die Identifikation als Muslim\/a erfahren st\u00e4rkeren Zuspruch als die Orientierung an demokratischen Werten oder die Toleranz gegen\u00fcber anderen ethnischen oder Religionsgruppen. Und mit einer Bev\u00f6lkerungsmehrheit, die Stolz auf die Osmanische Vergangenheit bejaht, ist die restaurative Ideologie der religi\u00f6sen Rechten kein Randph\u00e4nomen mehr, sondern auf dem Weg zum hegemonialen Konsens ein gutes St\u00fcck vorangekommen. \u2013 Alles in allem ist dies nicht das politische Klima einer Gesellschaft, die sich umstandslos f\u00fcr die demokratischen Rechte von Oppositionellen und regierungskritischen Medien mobilisieren l\u00e4sst.<\/p>\n

Fazit<\/h2>\n

Letztlich haben seine deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft und die hiesige Unterst\u00fctzung Deniz Y\u00fccel zur Freilassung verholfen. An dem Tag, als er frei kam, wurde \u00fcber sechs Journalisten in der T\u00fcrkei eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Landesverrats<\/a> verh\u00e4ngt. Auch Y\u00fccel wird Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen, f\u00fcr eine Berichterstattung, die nach dem Putschversuch 2016 keine Vorverurteilung der G\u00fclen-Bewegung vornahm, sondern bei den Fakten blieb. F\u00fcr die noch inhaftierten t\u00fcrkischen Intellektuellen und Journalist\/innen muss besonders bitter sein, dass der aufkl\u00e4rerische Wert ihrer Stimmen im eigenen Land immer weniger gesch\u00e4tzt wird. Umso wichtiger ist es freilich, die internationale Aufmerksamkeit auf hohem Niveau zu halten, die Verletzung von Grundrechten als solche zu benennen, und gemeinsame Organisationen wie Europarat und EGMR, aber auch die NATO und bilaterale Beziehungen zu nutzen, um einem weiteren Abdriften der T\u00fcrkei in autorit\u00e4re Zust\u00e4nde entgegen zu wirken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Freilassung Deniz Y\u00fccels nach einem Jahr Untersuchungshaft in einem t\u00fcrkischen Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis ist Anlass zur Freude. Dass sich in diese Freude mehr als nur ein bitterer Beigeschmack mischt, haben zahlreiche Kommentare der letzten Tage zum Ausdruck gebracht: Gibt es einen Deal mit Ankara? Was hie\u00dfe es, wenn Pressefreiheit zur Verhandlungsmasse w\u00fcrde? Welche Konsequenzen hat es f\u00fcr die vielen noch immer in t\u00fcrkischen Gef\u00e4ngnissen einsitzenden Journalistinnen und Journalisten, wenn es ein Jahr Geheimdiplomatie und Kampagnen in Deutschland braucht, um in Freiheit zu gelangen? 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