German Federal Elections 2021

Chinas scheinbar unaufhaltsamer wirtschaftlicher Aufstieg hat inzwischen auch die deutsche Parteipolitik erreicht, und die Frage nach dem zukünftigen Umgang mit der neuen Supermacht als bedeutendes Wahlkampfthema etabliert. Die deutschen Parteien begegnen dieser Herausforderung, indem sie 2021 erstmalig ausgewiesene China-Politiken skizzieren. Das ist neu: noch 2017 fanden sich nur vereinzelte Erwähnungen von „China“ in den damaligen Programmen, und ausschließlich in unspezifischen Kontexten…

In den letzten drei Jahrzehnten haben unterschiedliche Mehrheiten im Bundestag die deutschen Streitkräfte in Dutzende Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets geschickt, und das mit dem erklärten Ziel, für Sicherheit und Frieden zu sorgen. Bis Juli 2021 sind 113 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen, die meisten beim Engagement in Afghanistan, das Deutschland zwischen 2001 und 2020 rund 12,2 Mrd. € kostete. Wie positionieren sich vor der Wahl die in…

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der HSFK die außenpolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Die Beiträge betrachten eine Vielzahl an Politikfeldern und bewerten die friedenspolitischen…