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Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. | Foto: Siora Photography, Unsplash

Israel-Gaza jenseits des Genozid-Begriffs: Massengewalt gegen Zivilist*innen jetzt beenden

Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. Das gilt insbesondere für den Streit um das Vorliegen eines Genozids. Abgesehen von der juristischen Einschätzung, die derzeit der Internationale Gerichtshof vornimmt, lenkt eine parallellaufende, polemische Diskussion um den Völkermordsbegriff von den eigentlichen Handlungsprioritäten ab. Der Krieg kostete schon Zehntausende das Leben, noch viel mehr Palästinenser:innen werden an direkten und indirekten Kriegsfolgen sterben. Die Massengewalt gegen Zivilist:innen und der Entzug von Lebensgrundlagen in Gaza müssen sofort beendet werden – unabhängig davon, ob juristisch die Bedingungen für einen Genozid erfüllt sind.

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Frau mit Kopftuch und langer Kleidung besprüht eine große Holzplatte mit bunten Farben.
Oktober 2014: Die Veranstaltung ART IN THE PARK in Kabul feiert die freie Meinungsäußerung von Frauen. Heute sind die Menschenrechte von Frauen dramatisch beschnitten. | Foto: Canada in Afghanistan via flickr | CC BY-NC-ND 2.0

Zum Internationalen Frauentag: Die Situation von Frauen in Afghanistan

Seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 hat sich die Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan dramatisch verschlechtert. Anlässlich des Internationalen Frauentags haben die PRIF-Forscherinnen Dr. habil. Simone Wisotzki und Irem Demirci mit Dr. Alema Alema gesprochen, die in Afghanistan stellvertretende Friedensministerin war und heute als Afghanistan-Referentin bei Pro Asyl tätig ist.

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In der Extremismusprävention/Demokratieförderung sind Forschung und Praxis eng verzahnt. | Foto: Pierre Bamin via Unsplash | Lizenzinformation

Forschung ohne Praxis?! Ein Überblick aktueller Entwicklungen und ein „Was wäre, wenn?“-Gedankenspiel

Haarscharf ist der Quasi-Exitus der Extremismusprävention in Deutschland abgewandt worden. Die Ausgabesperre, die angesichts der unsicheren Haushaltslage im Dezember 2023 verhängt wurde, hat große Befürchtungen geschürt und strukturelle Missstände von Förderlogiken sozialer Projekte in Deutschland offengelegt. Ausbleibende Zahlungen in Folge politischer Komplikationen oder aufgrund fehlender Folgeförderungen schweben permanent als Damoklesschwert über der Extremismuspräventionslandschaft in Deutschland. Dieser Zustand gefährdet die nachhaltige Zusammenarbeit von Forschung und Praxis.

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Ein Podcast-Mikrofon und ein Kopfhörer werden abgebildet, untertitelt mit dem Namen das Podcast "PRIF talk". Zusätzlich wird die Episode "#008 mit Kaya de Wolff, Verena Lasso Mena & TraCe" angezeigt.

Podcast #008 // Auf den Spuren politischer Gewalt

In Brasilien und Kolumbien waren die beiden Wissenschaftlerinnen Kaya de Wolff und Verena Lasso Mena auf Feldforschung. Worum genau es in ihrer Forschung zu sozialen Medien und Umweltaktivismus geht, wie es ihnen in ihrer Rolle ergangen ist und was „Research in Solidarity“ bedeutet, erzählen sie Tina Cramer in der neusten Folge von PRIF talk.

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Wand eines grauen Gebäudes mit Gemälde eines blauen Himmels, vor dem ein Kind schaukelt
Furcht und Hoffnung: Gemälde an der Mauer einer Schule in der östlichen Ukraine | Foto: European Union (Lisa Hastert) via EU Civil Protection and Humanitarian Aid, flickr | CC BY-NC-ND 2.0

Was in der Zukunft der Ukraine liegt: Plädoyer für eine Verteidigungs- und Resilienzstrategie

Mit Beginn der russischen Vollinvasion der Ukraine vor zwei Jahren setzte auch bei uns am PRIF eine intensive Auseinandersetzung mit dem Konflikt ein. Nach nunmehr zwei Jahren Krieg, Hunderttausenden von Gefallenen und Verwundeten, Millionen Geflüchteten und wohl über einer Billion Euro in Wirtschaftsschäden stellt sich die Frage, wie es um die Zukunft der Ukraine bestellt ist.

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Polizist steht vor Synagoge
Rechte Hetze gegen Muslim*innen erschwert die Debatte über islamisierten Antisemitismus. | Foto: iStock.com/ ARK NEYMAN | Lizenzinformation

Der islamisierte Antisemitismus: Aufgebauschtes Schreckgespenst oder bagatellisiertes Ressentiment?

Seit den Terroranschlägen vom 7. Oktober 2023 und der anhaltenden Eskalation des Nahostkonfliktes kommt es auf anti-israelischen Demonstrationen wiederholt zu Anzeigen wegen Aufrufen zur Gewalt und Volkverhetzung. Dieser Trend ist bei genauerem Hinsehen gar nicht so neu: Bereits seit längerem gibt es Stimmen, die vor einem islamisierten Antisemitismus in Deutschland warnen. Eine entsprechende gesellschaftliche Debatte gestaltet sich jedoch als schwierig, weil rechte Akteure die Situation nutzen, um Muslim*innen und Geflüchtete unter einen Generalverdacht zu stellen. Der Beitrag beleuchtet die daraus resultierenden verzerrten Kommunikationsbedingungen sowie die Genese des islamisierten Antisemitismus und präsentiert empirische Erkenntnisse über seine Verbreitung und Ursachen. 

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Menschenmenge auf Platz vor Fachwerkhäusern und Wolkenkratzern
Massenproteste gegen Rechts auf dem Frankfurter Römer und umliegenden Plätzen, 20. Januar 2024 | Foto: KoalaKollektiv via flickr | CC BY-ND 2.0

Aufstehen gegen Rechts – ein langer Weg zu gehen

Die Massenproteste gegen Rechts haben deutlich gemacht: Viele Menschen wollen dem Erstarken der extremen Rechten nicht länger zuschauen. Sie wollen eine demokratische Gesellschaft ohne Wenn und Aber. Dabei dürften die Proteste eher einen lautstarken Anfang als das Ende der Auseinandersetzungen markieren. Denn die Entwicklungen und Krisen, die der extremen Rechten den Nährboden bereiten, bestehen weiterhin. Der zivilgesellschaftliche Aufbruch ist dabei zugleich Angebot und Aufforderung an die Politik, eine andere Mitte zu finden, die sich von den nach Rechts schielenden Narrativen der „Besorgten Bürger“ löst.

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Benjamin Netanjahu und Angela Merkel
Angela Merkel und Benjamin Netanjahu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. | Foto: Israel Ministry of Foreign Affairs via flickr | CC BY-NC 2.0

Israels Sicherheit und die deutsche Staatsräson

Eine besondere Schutzverantwortung für eine sichere Existenz des Staates Israel gilt seit den fünfziger Jahren als eine selbstverständliche Leitlinie deutscher Außenpolitik – alle Parteien und alle west- und dann gesamtdeutschen Regierungen übergrei­fend. Wie dieser Schutz am besten dauerhaft zu gewährleisten sei, war freilich in Israel selbst immer höchst umstritten. Inzwischen lässt sich nicht mehr übersehen, dass es sich Deutschland trotz vieler militärischer, wirtschaftlicher und politischer Hilfestellungen mit seinen wohlgemeinten pauschalen Zusicherungen und der damit einhergehenden Unverbindlichkeit seines Eintretens für eine Zweistaatenlösung zu leicht gemacht hat. Dieser Beitrag diskutiert die immanenten logischen Probleme und die praktischen Wider­sprüche einer zu vagen deutschen Außenpolitik gegenüber dem Nahost-Konflikt.

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Menschen, die auf Stühlen sitzen
Schulen fungieren nicht nur als Bildungseinrichtungen, sondern auch als Sozialisationsinstanzen. | Foto: Sam Balye, Unsplash

Die Schlüsselrolle der Schulen in der Prävention von islamistischer Radikalisierung

In Europa ist die Debatte über islamistische Radikalisierung bei jungen Menschen und wirksame Präventionsmaßnahmen in vollem Gange. Dieser Blogbeitrag beleuchtet Herausforderungen und Chancen, denen Schulen im Umgang mit Radikalisierung und Prävention begegnen. Schulen fungieren nicht nur als Bildungseinrichtungen, sondern auch als Sozialisationsinstanzen, in denen Diversität und Toleranz gefördert werden können. Doch sie werden gleichzeitig mit hohen Anforderungen konfrontiert, wenn von ihnen verlangt wird, Anzeichen von Radikalisierung zu erkennen und damit umzugehen. Dieser Beitrag betont die Notwendigkeit eines sensiblen und differenzierten Ansatzes, um Diskriminierung und Ausgrenzung in der Präventionsarbeit zu vermeiden. 

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Flugzeug vor blauem Himmel
Eine F-35A der US Air National Guard kommt in South Burlington, VT an. | Foto: Ryan Campbell/ US Air National Guard. |
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Verbesserte Glaubwürdigkeit: Zur Bedeutung der F-35A für die nukleare Teilhabe

Deutschland beschafft mit der F-35A Lightning II ein neues Trägerflugzeug für die nukleare Teilhabe der NATO. Diese Anschaffung ist umstritten. Bislang wurde in der Debatte allerdings nur unzureichend berücksichtigt, dass die F-35A ein wichtiges Glaubwürdigkeitsproblem der nuklearen Teilhabe lösen kann: Veraltete europäische Kampfflugzeuge wären im Verteidigungsfall kaum in der Lage, die leistungsfähigen Luftverteidigungssysteme der Russischen Föderation zu überwinden und US-amerikanische Atomwaffen ins Ziel zu bringen. Damit trägt die F-35A zu einer Stärkung der nuklearen Abschreckung bei, deren Relevanz seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine an Bedeutung gewonnen hat.

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