Eine große Gruppe Menschen mit Plakaten, die die Ukraine-Flagge zeigen, laufen links nebem einem Fluss entlang. Im Hintergrund ist das Gebäude des Deutschen Bundestags mit der Glaskuppen zu sehen.
Gerade in Zeiten des Krieges muss über Frieden reflektiert werden. | Foto: Folco Masi via Unsplash | Unsplash Lizenz

Frieden oder Sicherheit? Für ein „Mehr“ in den öffentlichen Debatten über den Ukraine-Krieg

Man kommt um den Frieden nicht herum, wenn man sich mit dem Krieg auseinandersetzt. Das ist vor allem mit Blick auf die wenig produktive Polarisierung zwischen sogenannten „Kriegstreibern“ und „Friedensträumern“ in der bundesrepublikanischen Diskurslandschaft notwendig. Die Polarisierung engt den Diskurs auf Sicherheit und Kriegstüchtigkeit ein. „Sicherheit“ und „Frieden“ schließen einander aber nicht aus. Wir plädieren entsprechend für ein „Mehr“ in den öffentlichen Debatten über den Ukraine-Krieg, das den Friedensbegriff wieder ins Zentrum der Debatten um eine zukünftige europäische Ordnung stellt. Kurzum: Politik und Wissenschaft müssen gerade in den Debatten über den Krieg auch mehr über den Frieden nachdenken.

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Schüler*innen an Computern mit Bildschirmen, die eine Darstellung eines Netzhautscanners mit Pixel- und Binärdatenüberlagerungen und einer bunten Datenwellen-Heatmap im oberen Bereich enthalten.
Im Spannungsfeld zwischen globaler Vernetzung und nationalen Interessen wächst die Herausforderung, digitale Mündigkeit zu fördern und kritische Infrastrukturen zu schützen. | Foto: Kathryn Conrad via Better Images of AI | CC-BY 4.0

Frieden im Cyberspace – ein langer Weg

Desinformationskampagnen, gezielt gesteuerte Diskursverschiebungen und Cyberangriffe auch auf kritische Infrastrukturen – wie kann Frieden im Cyberspace angesichts dieser wachsenden Bedrohungen gelingen? Nationale Abschottungsstrategien und unzureichende IT-Sicherheit verschärfen diese Lage zusätzlich. Im Spannungsfeld zwischen globaler Vernetzung und nationalen Interessen wächst die Herausforderung, digitale Mündigkeit zu fördern und kritische Infrastrukturen zu schützen. Ist ein stabiler, sicherer Cyberspace eine Utopie – oder eine realisierbare Vision durch Kooperation, Resilienz und technologische Diversifizierung? Die Antwort liegt in einem globalen Kraftakt für die Zukunft der digitalen Welt.

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Ein Podcast-Mikrofon und ein Kopfhörer werden abgebildet, untertitelt mit dem Namen das Podcast "PRIF talk". Zusätzlich wird die Episode "#011 mit Malte Göttsche, Una Jakob & CNTR" angezeigt.

PRIF talk #011 // Forschung als Sicherheitsrisiko?

Wann wird Forschung zum Sicherheitsrisiko? Im Zuge der Debatten um die „Zeitenwende“ wird verstärkt diskutiert, ob Universitäten auch für das Militär forschen dürfen oder ob sie rein zivile Forschung betreiben sollen. Oft ist diese Abgrenzung aber gar nicht so einfach. Viele Forschungsbereiche sind „Dual Use“ – sie haben legitime Anwendungen, können aber auch missbraucht werden, zum Beispiel zur Herstellung von Waffen, und damit zum Problem für die nationale oder globale Sicherheit werden. In der neuesten Folge von PRIF talk diskutieren Una Jakob und Malte Göttsche mit Elisabeth Waczek über das Spannungsfeld von Forschung zwischen Freiheit, Innovation und Verantwortung.

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Wandgemälde mit syrischer Revolutionsflagge und dem Wort "Freiheit" auf Arabisch, Englisch und Kurdisch, daneben arabische Schriftzeichen.
„Freiheit“: Wandgemälde in Raqqa, gezeichnet Koordinationsgruppe der Jugend von Raqqa. | Beshr Abdulhadi | CC BY 2.0

Aussichten für Syrien nach dem Sieg der Rebellen

Mehr als dreizehn Jahre litten die Menschen in Syrien unter den Folgen des Bürgerkrieges. In den letzten Wochen ging es dann schnell. Rebellen rückten weiträumig vor und veranlassten Assad zur Flucht nach Moskau. Die Aufständischen haben das langjährige Regime militärisch besiegt. Auf den Sturz von Assad folgten teils euphorische Reaktionen. Doch vor welcher Zukunft steht Syrien nach dem Triumph der Rebellen?

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Menschenmenge mit Auto, auf dem viele Menschen stehen und eine Frau schwingt eine syrische Flagge. Im Hintergrund Palmen, Hochhäuser und ein Berg.
09. Dezember 2024: Menschen feiern den Sturz des syrischen Präsidenten al-Assad auf dem Umayyad-Platz in Damaskus, Syrien. | Foto: © EPA Images | EPA-EFE/BILAL AL HAMMOUD

Syrien: Blitzoffensive der islamistischen Rebellenallianz stürzt Assad

Eine Blitzoffensive der islamistischen Rebellenallianz markiert das Ende des Assad-Regimes. Ende November 2024 erobern die Rebellen mit rasantem Tempo große Städte, und Anfang Dezember fällt auch Damaskus. Der Zusammenbruch der Ba’ath-Regime-Truppen erfolgt wie ein Dominoeffekt, und Baschar Al-Assad ist im russischen Exil – ein Wendepunkt im syrischen Bürgerkrieg. Der Beitrag beleuchtet die Hintergründe der dramatischen Ereignisse in Syrien und wirft einen Blick auf die Zukunft des Landes.

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Ein Gebäude wird aus der Froschperspektive durch einen schwarzen Eisenzaun gezeigt. Auf dem Gebäude weht die russische Flagge.
Der Versuch, Frieden durch Verflechtung und Angleichung zu schaffen, ist im Fall Russlands gescheitert. | Foto: Friarsbalsam via flickr | CC BY 2.0

Von Verflechtung zu Koexistenz: Abgrenzung als Friedensstrategie nach dem Krieg gegen die Ukraine?

Krieg ist kein unvermeidbares Schicksal und eine friedliche Welt ist möglich – dieser Optimismus der Friedensforschung wird durch Russlands Angriffs- und Eroberungskrieg einer harten Bewährungsprobe ausgesetzt. Jenseits der drängenden Frage, wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann, stellt sich der Friedensforschung ein grundlegendes Problem: Wie kann eine wirklich friedliche Weltordnung heute überhaupt noch aussehen? Der Versuch, Frieden durch Verflechtung und Angleichung zu schaffen, ist im Fall Russlands gescheitert. Kann Frieden durch Abgrenzung eine tragfähige Alternative darstellen?

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Official Opening of the Permanent Premises of the International Criminal Court
Recht gilt für alle gleichermaßen, auch wenn Demokratien eigene Rechtsverstöße bisweilen nicht anerkennen. | Foto: UN Photo via flickr | CC BY-NC-ND 2.0

Wenn es weh tut, wird es wichtig: Was heißt gleiches Recht für alle?

Letzte Woche erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und Hamas-Führer Deif. Daraufhin brach sich gerade in traditionellen Unterstützerländern des Gerichts massive Kritik Bahn: Von Täter-Opfer-Umkehr ist die Rede, von Antisemitismus und Delegitimierung einer Demokratie. Diese Kritik ist nicht nur unzutreffend, sie lässt auch die Grundmisere der liberalen Weltordnung deutlich werden: Recht soll immer für die anderen gelten, während Demokratien selbst bisweilen nicht erkennen, dass auch sie gegen Recht verstoßen. Wer die liberale Weltordnung erhalten will, muss sich an ihre Regeln halten – gerade dann, wenn es weh tut. Und die Entscheidung des IStGH tut weh.

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Schwarze antike Vase, auf welcher drei Personen zu sehen sind. Von links nach rechts: Eine Frau mit leichter Rüstung und Helm, welche mit Schild und Schwert ausholt; eine Frau in leichter Rüstung und Helm, welche ihr Schwert zieht; sie fällt zu Boden, weil der Mann rechts sie mit einem Dolch ersticht. Er trägt eine leichte Rüstung und ein Löwenfell. In seiner linken Hand hält er einen Bogen.
Herakles im Kampf gegen die Amazonen, ca. 490-480 v. Chr. Sammlung von Giampietro Campana di Cavelli/ Musées royaux d‘Art et d‘Histoire, Brüssel. | Foto: Marie-Lan Nguyen via Wikimedia Commons | CC BY 4.0

Konfliktmythen. Verbreitete Fehlannahmen zu Frieden und Konflikt

In Politik, Medien und öffentlicher Debatte begegnen uns immer wieder Konfliktmythen. Bei ihnen handelt es sich nicht um überlieferte Erzählungen aus vergangenen Zeiten, sondern verbreitete falsche Vorstellungen von Frieden und Konflikt. An vielen Konfliktmythen ist nicht alles falsch. Sie dehnen aber Aussagen so sehr über deren Geltungsbereich hinaus, dass sie nicht mehr zutreffen. Sie legen einen bestimmten Umgang mit Konflikten nahe und beeinflussen so Debatten und Entscheidungen. Dieser Beitrag versucht, einige falsche Vorstellungen geradezurücken.

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Ein Soldat überreicht lächelnd einem anderen Soldaten eine blaue, zusammengewickelte Fahne. Rechts von ihnen stehen sechs Soldat*innen, von denen zwei jeweils die deutsche und die US-amerikaische Fahne tragen. Sie befinden sich auf einer grünen Wiese, im Hintergrund sind links weitere Soldat*innen zu sehen. Dahinter befinden sich weiße Reihenhäuser.
Fahnenübergabe bei der Aktivierung der 2. Multi-Domain Task Force in Wiesbaden im September 2021. | Foto: U.S. Department of Defense, Volker Ramspott, Training Support Activity Europe.*

Mehr als nur Abschreckung: Mittelstreckenwaffen und Multi-Domain-Operationen in Europa

Seit die USA und Deutschland am Rande des NATO-Gipfels 2024 bekanntgegeben haben, dass ab 2026 konventionelle Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen, stehen die neuen Waffensysteme im Fokus der sicherheitspolitischen Diskussion. Dabei werden Rolle und Bedeutung der Systeme hauptsächlich unter dem Gesichtspunkt der Abschreckung diskutiert. Allerdings spielen sie auch eine zentrale Rolle im neuen Multi-Domain-Operationskonzept der US-Armee. Um alle Dimensionen der geplanten Stationierung erfassen zu können, müssen die weitreichenden Waffen deshalb auch unter dem Aspekt der Kriegsführung betrachtet werden.

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A wall with the the federal eagle and letters Federal Foreign Office (in German)
Policymakers rarely debate reforming the Foreign Office – despite reforms being long overdue. | Photo: Gryffindor via Wikimedia Commons | Public Domain

Update Overdue: Why The Bundestag Should Debate Reforms of the German Foreign Office

In a time of escalating global crises, German foreign policy faces immense pressures. Yet, German policymakers and experts rarely discuss the institution tasked with executing German diplomacy: the Federal Foreign Office. While the German Bundestag is currently debating drastic cuts to the ministry’s budget, parliamentarians are not debating overdue reforms in the Foreign Office. This is a problem, because any significant changes to the ministry will require attention and pressure from parliament.  

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