Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina Anfang Oktober und die anhaltenden Bemühungen, den Namensstreit um Mazedonien beizulegen, haben die internationale Aufmerksamkeit auf Südosteuropa gelenkt. PRIF Spotlights zu diesen Themen stießen auchin den beschriebenen Ländern auf Interesse. Dieser Blog-Beitrag dokumentiert ein Interview für Al Jazeera Balkans, die Fragen stellte Harun Cero.
Folter als Friedenshindernis – Şebnem Korur Fincancı und ihr Einsatz für Folteropfer
Der diesjährige hessische Friedenspreis geht an die türkische Ärztin Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Sie wird insbesondere für Ihr Engagement gegen Folter ausgezeichnet. Damit wird ein wichtiges Zeichen gesetzt. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das damit einhergehende Verbot von Folter ist ein zentrales Menschenrecht. Der Einsatz von Folter muss weltweit bekämpft werden, denn Folter steht der Verwirklichung eines nachhaltigen positiven Friedens entgegen. Ohne Anerkennung von Folter und ohne eine Rehabilitation der Opfer werden Versöhnung und Aufarbeitung erschwert.
Die Rückkehr der nuklearen Konfrontation. Ein Scheitern des INF-Vertrags wäre fatal für Europa
Für John Bolton war es ein Moment des Triumphs: Am vergangenen Samstag verkündete US-Präsident Donald Trump, worauf der Sicherheitsberater des Präsidenten lange hingearbeitete hatte: Die USA steigen aus dem seit 1987 gültigen Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty aus. Der Vertrag verbietet Russland und den USA die Entwicklung und Stationierung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen. Als Grund für seine Aufkündigung führen die USA an, dass Russland den Vertrag durch die Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers seit längerem verletze. Dieser Vorwurf wiegt schwer. Scheitert der Vertrag, tragen sowohl die USA als auch Russland dafür Verantwortung – Europa aber die Folgen: Ein Beitrag von Matthias Dembinski, Caroline Fehl und Niklas Schörnig.
Der amerikanische Rückzug vom Iran-Deal. Das letzte „hurray“ einer scheiternden Supermacht?
„Make America Great Again“: unter diesem Slogan will Präsident Trump die Vormachtstellung und unilaterale Handlungsfähigkeit der USA in einer nach seinem Willen immer weniger multilateral gestalteten Weltordnung weiter festigen. Tatsächlich sind die USA auf dem besten Wege, ihre herausgehobene Position selbst zu demontieren: durch schrankenlose Machtpolitik und die dadurch ausgelösten Gegenreaktionen. Zum sinnfälligen Ausdruck dieser Entwicklung wurde die Pressekonferenz eines Staatenformats im September 2018, das unter dem Kürzel E3/EU+2 zur Rettung des Nuklearabkommens mit dem Iran antritt.
Warum wir im Fall Syrien nicht von einer Erosion der Chemiewaffennorm sprechen sollten
Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert – doch fällt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder hört man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen können. Stimmt die Diagnose „Normerosion“ im Fall Syrien und was sind die richtigen und falschen Schritte, um eine solche abzuwenden?
Wieviel Radikalität muss unsere Gesellschaft aushalten? Überlegungen zum Nutzen radikaler politischer Ideen
Radikalität und Radikalisierung sowie deren negative Folgen sind ein hochaktuelles Thema. Es beschäftigt Politik, Medien und Gesellschaft gleichermaßen. Doch hat Radikalität einen Nutzen, der die Gesellschaft, etwa durch Politisierung vorwärts bringen kann? Wie laufen Radikalisierungsprozesse ab? Und welche Aspekte müssen hierbei berücksichtigt werden? Mit diesen Problemlagen hat sich das Forschungsprojekt Gesellschaft Extrem auseinandergesetzt. Dabei kam auch immer wieder die Frage auf, wie viel Radikalität die Gesellschaft eigentlich aushalten muss.
Wieso Syrien, der Brexit und die USA gerade nur Randthemen sind
Eine außenpolitische Frage spaltet Berlin: Soll sich Deutschland an einem Luftangriff auf Anlagen der syrischen Armee beteiligen, falls diese bei der anstehenden Entscheidungsschlacht um Idlib erneut Giftgas einsetzt? Dabei scheint derzeit sonst für außenpolitische Debatten in Deutschland kaum Platz zu sein. Das zeigt auch eine Auswertung der öffentlich-rechtlichen Sommerinterviews mit Blick auf die Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik.
Assad könnte in Idlib wieder Giftgas einsetzen – doch eine militärische Antwort wäre falsch
Es ist, in Anlehnung an Gabriel Garcia Marquez, die Chronik eines angekündigten Massenverbrechens: In der Provinz Idlib setzen das syrische Regime unter Bashar Al-Assad und sein russischer Verbündeter Wladimir Putin an, die letzte der einmal zahlreichen Rebellenenklaven zurückzuerobern. Und einmal mehr wiederholen sich Muster der Grausamkeit und Hilflosigkeit, die leidgeplagte Syrer und internationale Beobachter seit Beginn des Bürgerkrieges allzu gut kennengelernt haben.
Mehr Sicherheit für den Sahel? Warum die Initiative der G5 Sahel Joint Force mehr Zweifel als Hoffnung aufwirft
Sicherheit im Sahel war das dominierende Thema zahlreicher hochrangiger Konferenzen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union sowie des EU-Ministerrats-Treffen in Brüssel zum EU-Engagement im Sahel Ende Juni. Auch der jüngste Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Westafrika sowie der von Präsident Emmanuel Macron auf dem AU-Gipfel in Mauretanien, zeigen, wie sehr die Region in den Fokus Europas und europäischer Sicherheitsinteressen gerückt ist. Seit Ende 2017 ist dort ein weiterer militärischer Akteur im Einsatz: die G5 Sahel Joint Force, eine von fünf Sahelländern initiierte Einsatztruppe. Ob diese zu mehr Sicherheit in der Region beitragen wird bleibt fraglich.
Wir müssen Shrinking Spaces besser verstehen, um dem Phänomen begegnen zu können
„Shrinking Spaces“ bezeichnet die zunehmenden Einschränkungen von zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen, die seit einigen Jahren von Autokratien, aber immer mehr auch von Demokratien, vorangetrieben werden. Warum haben wir es aktuell verstärkt mit diesem Phänomen zu tun? Was sind die Hintergründe und Argumente für die Einschränkungen von Handlungsspielräumen?
