Protestmarsch in Algiers am 8. März 2019 angesichts der erneuten Kandidatur Präsident Bouteflikas
Protestmarsch in Algiers am 8. März 2019 angesichts der erneuten Kandidatur Präsident Bouteflikas | Foto: picture alliance / AA

Proteste in Algerien: Was wir von Ägypten und Tunesien lernen können

Seit Wochen kommt es in Algerien zu Protesten gegen eine fünfte Amtszeit des Präsidenten Abdelaziz Bouteflika. Wieder einmal scheint die Weltöffentlichkeit über den öffentlichen Protest überrascht, dabei haben auch in Algerien zunehmende soziökonomische Proteste in den letzten Jahren auf die schwindende Legitimität des Regimes hingewiesen. Zur Einordnung der aktuellen Proteste lohnt ein Blick auf Ägypten und Tunesien, die beiden Länder, wo 2010/2011 Massenproteste langjährige Diktatoren zu Fall brachten. Auch hier hatten Konflikte um Fragen sozialer Gerechtigkeit die Macht der Autokraten über Jahre geschwächt.

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Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien
Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien | Photo: Bwag | CC BY-SA 4.0

Zum offenen Ende des 2. Trump-Kim-Gipfels in Hanoi: Weder Scheitern noch Durchbruch

Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong-un letzte Woche in Hanoi endete abrupt und ohne eine Einigung. Doch das Ende der Verhandlungen bedeutet das nicht, sofern beide Seiten bereit sind, ihre Verhandlungsstrategien anzupassen. Ein Kommentar von Hans-Joachim Schmidt

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Karnevalsvereine sind weiter gemeinnützig, Menschenrechtsorganisationen aber nicht?
Karnevalsvereine sind weiter gemeinnützig, Menschenrechtsorganisationen aber nicht? | Foto: @infozentrale | CC0 1.0

Gemeinnützigkeit in Deutschland: Karneval und Religion ja, Politik und Menschenrechte nein

In einem Aufsehen erregenden Urteil hat der Bundesfinanzhof die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts verworfen, das den Trägerverein des globalisierungskritischen Netzwerks Attac als gemeinnützig eingestuft hatte. Die Entscheidung hat weit über den Einzelfall hinaus Brisanz, insofern sie dem politischen Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen klare Grenzen setzt. Ein Kommentar.

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Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018
Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018 | Dan Scavino Jr., U.S. Federal Government | Public Domain

Zweites Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim: Fortschritte? Durchbruch?

Ab Mittwoch, den 27. Februar 2019, kommt es in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi zum zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Schon der erste Gipfel am 12. Juni 2018 in Singapur war spektakulär, jedoch mit einer dünnen 4-Punkte-Erklärung mager an Ergebnissen: Die beiderseitigen Beziehungen sollen auf eine neue Grundlage gestellt, […]

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Lothar Brock im Gespräch mit Tanja Brühl und Hendrik Simon
Lothar Brock im Gespräch mit Tanja Brühl und Hendrik Simon | Photo: Uwe Dettmar, Goethe-Universität Frankfurt | mit freundlicher Genehmigung

Überlegungen zu Krieg und Frieden in Geschichte und Gegenwart. Lothar Brock im Gespräch

Am 30. Januar feierte Lothar Brock seinen 80. Geburtstag. Der emeritierte Professor für Politikwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt war und ist seit fast 40 Jahren auch an der HSFK aktiv: beinahe 25 Jahre als Forschungsgruppenleiter, anschließend dann als assoziierter Forscher. Aus diesem Anlass sprach er mit Tanja Brühl und Hendrik Simon von der Goethe-Universität über Krieg und Frieden in Geschichte und Gegenwart, die Bedeutung der Friedensforschung und sein jahrzehntelanges Engagement in der Lehre.

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Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai mit Kopftuch
Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai mit Kopftuch | Photo: Rob Thom/Crown Copyright | CC BY 2.0

Kippa-Tag ja, Kopftuch-Tag nein? Doppelstandards beschädigen die Glaubwürdigkeit des Freiheitsversprechens

„Ein Tag polarisiert“ meldete die Deutsche Welle zum Hijab Day am 1. Februar: Initiiert von einer New Yorker Muslima, ruft die Aktion seit 2013 weltweit dazu auf, sich für einen Tag zu verhüllen, um damit ein Zeichen gegen Stigmatisierung zu setzen. So erfolgreich die Kampagne besonders unter Muslima ist, die sich gegen das Bild der […]

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The Prespa lake signing ceremony on 17 June 2018
The Prespa lake signing ceremony on 17 June 2018 | Photo: eeas | CC BY NC 2.0

Hindernislauf absolviert: Das Abkommen zum Namensstreit um Mazedonien tritt in Kraft

International durften sich die Regierungschefs von Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien feiern lassen, nachdem sie im Juni 2018 einen Kompromiss zum Namensstreit zwischen ihren Ländern in die Form eines Abkommens gegossen hatten. Doch bevor diese Übereinkunft in Kraft treten konnte, musste sie viele Widerstände in den Parlamenten und Öffentlichkeiten ihrer Länder überwinden. Nun sind beide ins Ziel gekommen, allerdings zu erheblichen innenpolitischen Kosten. Zu hoffen ist, dass sich andere Konfliktparteien an diesem Wagnis des Kompromisses ein Beispiel nehmen.

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President Trump, Secretary of Defense James N. Mattis and Marine Gen. Joseph F. Dunford Jr. on Memorial Day
US-Präsident Trump, Verteidigungsminister Mattis und Marinegeneral Dunford Jr. am Memorial Day | Photo: James N. Mattis | CC BY 2.0

Trumps Entscheidung, die Soldaten aus Syrien abzuziehen: berechenbar und unfair

Die Entscheidung von US-Präsident Trump, das amerikanische Militär aus Syrien abzuziehen, kam zum jetzigen Zeitpunkt überraschend – Unberechenbar war sie allerdings keineswegs. Trump hatte sich schon im Wahlkampf stets eindeutig gegen Interventionen positioniert, doch dieser Umstand geriet über seine wechselvolle Außenpolitik zunehmend in Vergessenheit.

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Das Testament Alfred Nobels
Das Testament Alfred Nobels | Photo: Prolineserver | Article 49a, PD Art, Schweden

Warum gibt es den Friedensnobelpreis auch für Menschenrechtsarbeit?

Der Friedensnobelpreis wird häufig mit Staatsmännern verbunden, die sich auf dem diplomatischen Parkett bewiesen haben. In diesem Jahr am 10. Dezember geht er jedoch nicht an Politiker oder Diplomaten: Die jesidische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad Basee Taha aus dem Irak und der kongolesische Frauenarzt Dr. Denis Mukwege werden für ihr Engagement für sexuell ausgebeutete und missbrauchte Frauen ausgezeichnet. Doch warum erhalten immer wieder Menschenrechtsaktivisten diese Auszeichnung? Menschenrechte sind doch etwas anderes als Frieden, oder etwa nicht? Im Gegenteil, beides hängt eng zusammen und auch im Nobelpreis kommt ein weitaus breiteres Friedensverständnis zum Ausdruck, als eines das wir mit händeschüttelnden Staatsmännern verbinden.

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Das Parlamentsgebäude in Sarajewo
Das Parlamentsgebäude in Sarajewo | Photo: Jennifer Boyer | CC BY 2.0

Tiefer in die Krise? Bosnien und Herzegowina nach den Wahlen

Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina Anfang Oktober und die anhaltenden Bemühungen, den Namensstreit um Mazedonien beizulegen, haben die internationale Aufmerksamkeit auf Südosteuropa gelenkt. PRIF Spotlights zu diesen Themen stießen auchin den beschriebenen Ländern auf Interesse. Dieser Blog-Beitrag dokumentiert ein Interview für Al Jazeera Balkans, die Fragen stellte Harun Cero.

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