Auch Einzeltäter sind in soziale Zusammenhänge eingebunden
Auch Einzeltäter sind in soziale Zusammenhänge eingebunden | Photo: pxhere.com | CC0

Persönlichkeit oder Gruppe: Wo liegen die Wurzeln extremistischer Radikalisierung?

Diese oder ähnliche Fragen werden nach gewaltsamen Vorfällen häufig zuerst in den Medien aufgeworfen. Was wissen wir über den Täter? Was war das für eine Person? Die Öffentlichkeit hat ein großes Bedürfnis zu verstehen, warum sich gerade eine bestimmte Person radikalisiert hat. Auch der Prävention oder der Justiz würden eindeutige Antworten sehr weiterhelfen. Leider ist die Frage nach den individuellen Faktoren kompliziert und kann eher in die Irre führen. Wir blenden den Einfluss der Umwelt aus, wenn wir eine Ursache ‚in der Person‘ finden, vielleicht eine psychische Störung oder Krankheit. Die Forschung zeichnet ein anderes Bild.

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Vielfältige Materialien zur Extermismusprävention | Quelle: eigenes Bild
Vielfältige Materialien zur Extermismusprävention | Quelle: eigenes Bild

Das (zu) weite Feld der Prävention oder: Wo Prävention beginnen und enden sollte

Unter dem Label „Radikalisierungsprävention“ wird eine Vielzahl von unterschiedlichsten Maßnahmen gefördert. Prävention wird dabei in den verschiedensten Formen umgesetzt. Teilweise lässt sich jedoch kaum der präventive Gehalt mancher Angebote erkennen: in diesen Fällen wäre es ratsam, erst gar nicht von Prävention zu sprechen. Geboten ist dies vor allem, weil eine solche begriffliche Überdehnung die in der Präventionsrhetorik angelegten Pathologisierungen und Stigmatisierungsproblematiken unnötigerweise vervielfacht.

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Radikalisierung | Quelle: eigenes Bild
Radikalisierung | Quelle: eigenes Bild

Warum wir einen weiten Begriff von Radikalisierung brauchen

Radikalität und Radikalisierung werden heutzutage als zentrale Kennzeichen einer globalen politischen Krise angesehen. Der häufige Bezug auf den Begriff der Radikalisierung in öffentlichen Debatten täuscht jedoch darüber hinweg, wie umstritten der Begriff ist, sowohl in der Frage, auf welche Phänomene er zugreift, als auch mit Blick auf seine normative Bewertung. Heute wird Radikalisierung vorwiegend als Hinwendung zur politischen Gewaltausübung im Kontext von Terrorismus und Extremismus verstanden. Das hat für die Forschung und für die politische Praxis allerdings problematische Konsequenzen. Wir plädieren daher für einen weiten Begriff von Radikalisierung, der die zunehmende grundlegende Infragestellung der Legitimation einer normativen Ordnung und/oder die zunehmende Bereitschaft umfasst, die institutionellen Strukturen dieser Ordnung zu bekämpfen.

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Barriere in Belfast, die katholische und protestantische Wohngebiete vor wechselseitigen Übergriffen schützen soll
Belfast West - Wall Murals | Foto: Dongyi Liu | CC BY-NC 2.0

„Die Elastizität des nordirischen Friedens wird gerade sehr gedehnt.“ Ein Interview mit Bernhard Moltmann

Seit Unterzeichnung des Belfast-Abkommen am 10. April 1998 wird der jahrhundertelange Streit um den nordöstlichen Teil der irischen Insel, das heutige Nordirland, nicht mehr kriegerisch ausgetragen. Die letzten 20 Jahre waren dabei zwar gewaltlos, aber nicht konfliktfrei und nach wie vor wird der Frieden in Nordirland immer wieder auf eine Probe gestellt: Die unionistisch-loyalistische Seite will die Bindungen an Großbritannien aufrechterhalten, die nationalistisch-republikanische die britische Dominanz beenden und perspektivisch die Insel vereinigen.

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Emmanuel Macron während seiner viel beachteten Rede zur EU an der Sorbonne Universität in Paris im September 2017
Emmanuel Macron während seiner viel beachteten Rede zur EU an der Sorbonne Universität in Paris im September 2017 | Photo: dpa / Ludovic Marin

„Mercron“ in der Sicherheitspolitik? Die neue Bundesregierung und die französische Interventionsinitiative

Macrons Vorstöße für eine Vertiefung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der deutsch-französischen Partnerschaft stellen die neue Bundesregierung vor eine große Herausforderung. Wie kann Deutschland mit Frankreich die EU sicherheitspolitisch handlungsfähiger machen, ohne dabei in eine Multilateralismusfalle zu stolpern und sich selbst zu überfordern?

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Unterstützer von Alexei Nawalny bei einer Demonstration im Oktober 2017 in St. Petersburg
Unterstützer von Alexei Nawalny bei einer Demonstration im Oktober 2017 in St. Petersburg | Photo: Alexei Kouprianov | CC BY 2.0

Alles unter Kontrolle? Präsidentschaftswahl in Russland zwischen Regimestabilität und Protest

Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in Russland am 18. März 2018 wird keine Überraschungen bereithalten: Die Wiederwahl Vladimir Putins zu seiner vierten Amtszeit und damit das Fortbestehen des politische Regimes bis ins Jahr 2024 gelten als gesichert. Gleichzeitig zeigen die landesweiten Proteste und kritischen gesellschaftlichen Debatten der vergangenen Wochen und Monate, dass die Zukunft dieser vermeintlich unerschütterlichen Stabilität mit einem Fragezeichen zu versehen ist. Anhaltende sozioökonomische Missstände, ein konflikthaftes internationales Umfeld und der anstehende Machtübergang nach 2024 können zu ernstzunehmenden Herausforderungen für das Regime werden.

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Soldaten beobachten die Grenze, Panmunjom, Korea
Soldaten beobachten die Grenze, Panmunjom, Korea | Photo: Maryland GovPics | CC BY 2.0

Sind die USA zum Frieden mit Nordkorea bereit?

Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un leitete mit seiner Neujahrsrede und der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Südkorea einen strategisch bedeutsamen Politikwechsel ein. Dies könnte eine neue Chance für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eröffnen. Doch ob dies auch gelingt hängt von vielen Faktoren ab. Denn hier sind die Spannungen seit 2017 drastisch gestiegen. Doch sind die USA unter Trump wirklich angemessen auf ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim vorbereitet? Beide Seiten verfolgen schließlich unterschiedliche Ziele mit solchen direkten Verhandlungen. Die Risiken sind hoch: Scheitert ein solches Treffen, könnte die Kriegsgefahr ansteigen.

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Schutzkleidung für die Chemiewaffenabrüstung
Schutzkleidung für die Chemiewaffenabrüstung | Photo: "Public Affairs Branch, Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW)"

Schrecken ohne Ende? Chemiewaffeneinsätze in Syrien

Am 26. Februar wurde einmal mehr berichtet, in Syrien seien chemische Waffen eingesetzt worden. Leider sind diese Meldungen keine Ausnahmen, sondern die jüngsten in einer langen Reihe ähnlicher Berichte. Chemiewaffen sind international geächtet und dürfen nicht als Kriegsmittel verwendet werden. Da es derzeit nicht (mehr) möglich ist, die Verantwortlichen für solche Einsätze unabhängig zu ermitteln, fehlt eine wichtige Voraussetzung dafür, sie eines Tages zur Rechenschaft zu ziehen. Dies wäre jedoch ein wichtiger Beitrag dazu, die Norm gegen Chemiewaffen langfristig aufrechtzuerhalten und ihren Einsatz möglichst ganz zu verhindern.

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Statue von Mustafa Kemal Atatürk in Üsküdar, Istanbul
Statue von Mustafa Kemal Atatürk in Üsküdar, Istanbul | Photo: Darwinek | CC BY-SA 3.0

Glücklich, wer sich nicht nur Türke nennt! Yücel verdankt dem Doppelpass die Freilassung

Die Freilassung Deniz Yücels nach einem Jahr Untersuchungshaft in einem türkischen Hochsicherheitsgefängnis ist Anlass zur Freude. Dass sich in diese Freude mehr als nur ein bitterer Beigeschmack mischt, haben zahlreiche Kommentare der letzten Tage zum Ausdruck gebracht: Gibt es einen Deal mit Ankara? Was hieße es, wenn Pressefreiheit zur Verhandlungsmasse würde? Welche Konsequenzen hat es für die vielen noch immer in türkischen Gefängnissen einsitzenden Journalistinnen und Journalisten, wenn es ein Jahr Geheimdiplomatie und Kampagnen in Deutschland braucht, um in Freiheit zu gelangen? Eines zeigt der Fall auf tragische Weise: die Umdeutung der Staatsbürgerschaft zum nationalistischen Treuschwur ist in der Türkei vollzogen.

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