Series Archive Archive - Page 10 of 14

The Coronavirus as a Means to an End: Extremist Reinterpretations of the Pandemic

Written on 30. March 2020. Posted in Corona Crises, English, Series.

Various aspects of society and everyday life have become affected by the clampdown on the Coronavirus pandemic and the restrictions enforced to prevent it from spreading. While the spread of COVID-19 continues to be fought and researched under extreme pressure, many uncertainties remain regarding its origin and the social, political and economic consequences. These uncertainties are easily exploited by extremists such as right-wing and Islamist extremists. The spread of the Coronavirus is thus accompanied by the propagation of extremists’ discourses. Within a short period of time, they reach thousands of people – not only but especially via social media.

Corona ist mehr als eine Krise

Written on 26. March 2020. Posted in Corona Crises, Deutsch.

Die Rede an die Nation von Angela Merkel markiert in verschiedener Hinsicht einen Wendepunkt in der Corona-Krise: Die Maßnahmen werden akzeptiert, die politische Kontroverse kehrt zurück, die Krisenfelder erweitern sich. Einleitung zu einer PRIF-Blogreihe.

What Makes Far-Right Rhetoric so Dangerous?

Written on 24. March 2020. Posted in English, PANDORA Blog Series.

After a series of right-wing terrorist acts in Germany, the role of far-right rhetoric in inciting violence is much debated. Forms of hate speech in particular have caught a lot of attention in this debate. Drawing on the concept of dangerous speech, this article illuminates why narratives of imperilment are more critical for understanding far-right violence than open hatred. By constructing myths of victimhood, they make violent action seem necessary – even if violence is not proposed explicitly.

Deutschlands Verantwortung für eine UN-Klimasicherheitspolitik

Written on 23. July 2019. Posted in Deutsch, Germany in the UN Security Council 2019-20.

Der Bundesregierung bieten sich gerade gute Gelegenheiten, eigene Themen auf die internationale Agenda zu setzen, insbesondere im Rahmen der zweijährigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, die im Januar begann. Eines dieser Themen ist die „Klima und Sicherheitspolitik“, deren besondere Bedeutung Bundesaußenminister Maas in einem eindringlichen Statement bekräftigt hat: „Der Klimawandel ist real. Er wirkt global. Und er wird immer mehr zur Gefahr für Frieden und Sicherheit. Deshalb gehört die Debatte über die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels hierher, in den Sicherheitsrat.“ Dieser Ankündigung sind bislang keine Initiativen gefolgt. Um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, sollte die Bundesregierung einen konkreten und konsensfähigen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vorlegen.

Germany on the UN Security Council: Arria-formula meetings as a tool for crisis management and conflict prevention

Written on 19. June 2019. Posted in English, Germany in the UN Security Council 2019-20, Glokale Verflechtungen.

Conflict resolution and crisis prevention are two main objectives of German foreign policy. As a non-permanent member of the UN Security Council for 2019–20, Germany put these topics at the top of its agenda. An informal and flexible meeting format – Arria-formula meetings – can serve as a tool for achieving these goals. Germany should use this format more frequently in addressing impending crises and conflicts in which the Council is blocked, as well as to strengthen cooperation with countries and actors of the Global South.

Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Arria-Formel-Sitzungen als Instrument der Krisenbewältigung und -prävention

Written on 19. June 2019. Posted in Deutsch, Germany in the UN Security Council 2019-20, Glokale Verflechtungen, PRIF Spotlight.

Krisenbewältigung und -prävention sind zentrale Ziele deutscher Außenpolitik. Dies betont Deutschland auch als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat 2019–20. Ein informelles und flexibles Sitzungsformat, die so genannten „Arria-Formel-Sitzungen“, können ein Instrument sein, um diese Ziele zu erreichen. Deutschland sollte das Format mehr als bisher nutzen, um schwelende Krisen und Konflikte, in denen der Rat blockiert ist, zu thematisieren und die Kooperation mit Ländern und Akteuren des globalen Südens zu intensivieren.

Vom Verhandlungstisch in die Konfliktzonen: Die Menschenrechte von Überlebenden sexueller Gewalt stärken

Written on 29. May 2019. Posted in Deutsch, Germany in the UN Security Council 2019-20.

„We come to the UN and deliver statements, but there is no concrete action taken to address the issues facing the Yazidi community and women and girls“. Nadia Murad, Friedensnobelpreisträgerin und Überlebende der Versklavung durch den sogenannten Islamischen Staat, brachte es in der jährlichen Debatte zur „Women, Peace and Security“ (WPS)-Agenda auf den Punkt: Die Diskrepanz zwischen gewichtigen Absichtserklärungen der internationalen Staatengemeinschaft und den Realitäten in bewaffneten Konflikten bleibt beklagenswert. Sexuelle Gewalt, vornehmlich gegen Frauen und Mädchen, aber auch gegen Männer und Jungen, ist in bewaffneten Konflikten weltweit ein häufiges Kriegsverbrechen. Trotz internationaler Ächtung – beispielsweise in Form des Rom Statuts und über Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs – überwiegt die Straflosigkeit.

Wann, wenn nicht jetzt? Europa braucht Streit, keine Armee

Written on 24. May 2019. Posted in Deutsch, European Elections 2019.

Integrations- und demokratiefeindliche Kräfte gewinnen in Europa an Zustimmung. In immer mehr Politikfeldern ist die Europäische Union gelähmt und es werden Werte wie Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Frage gestellt. Als Antwort auf diese Polykrise spricht Emmanuel Macron von „Europäischer Souveränität“: Die EU müsse handlungsfähig werden, um die Versprechen von Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit einzulösen. Doch die Debatte über seine Vorschläge konzentriert sich primär auf Europäische Verteidigung, während das Hauptproblem die Stärkung ihrer inneren Souveränität ist.

Von Brüssel nach Berlin: Immer mehr Europa in deutschen Gesetzesentwürfen

Written on 23. May 2019. Posted in Deutsch, European Elections 2019.

Die anstehenden EU-Parlamentswahlen wurden in den vergangenen Monaten als Maßstab für verschiedene Fragen genommen, etwa als Wegweiser für die Zukunft des europäischen Parteiensystems oder als Wasserstands-Messung des Rechtspopulismus in Europa. Abseits dieser Fragen der Parteipolitik gibt die Europawahl auch einen Anlass zu untersuchen, wie die europäische Integration auf legislativer Ebene langfristig voranschreitet. In welchem Maße ist die deutsche Politik von Europafragen geprägt?

Vorhänge auf, Manuskripte weg: Symbole, Macht und Wandel im UN-Sicherheitsrat

Written on 16. May 2019. Posted in Deutsch, Germany in the UN Security Council 2019-20.

Handlungswille, Bestimmtheit und Transparenz sind die Signale, die Deutschland insbesondere während der Zeit seines Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat in diesem April aussenden wollte. Ist dies nur eine kreative, aber wirkungslose Reaktion auf die formale Machtlosigkeit, die Deutschland als nicht-ständigem Sicherheitsratsmitglied ohne Vetorecht so häufig attestiert wird? Oder bergen auch Gesten Potential für Wandel, und zwar nicht nur in der Bearbeitung tagesaktueller weltpolitischer Probleme, sondern auch in der Struktur dieses Gremiums, dessen Reform seit fast drei Jahrzehnten immer wieder, jedoch ohne Ergebnis, diskutiert wird?

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