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Eine feministische Außenpolitik für Deutschland?

Written on 14. September 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

Seit Schweden im Jahr 2014 offiziell eine feministische Außenpolitik verfolgt, wird der Begriff in der Sicherheits- und Außenpolitik immer präsenter. Fünf weitere Länder haben mittlerweile offiziell eine feministische Außenpolitik oder zumindest feministische Leitlinien der Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt: Kanada, Frankreich, Mexiko, Spanien und Luxemburg. Damit stellen diese Staaten die Gleichberechtigung der Geschlechter als zentrales Mittel zur Herstellung von Frieden und Sicherheit in den Fokus ihrer Außenpolitik, setzen sich für eine höhere Anzahl an Frauen im diplomatischen und außenpolitischen Dienst ein und stärken die Durchsetzung der (Frauen-)Menschenrechte.

Restriktive Regeln für Rüstungsexporte? Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien

Written on 9. September 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Dennoch zeigt der Blick in die Geschichte, dass bislang alle an der Regierung beteiligten Parteien Exporte an problematische Drittstaaten wie Mexiko, Ägypten oder Saudi-Arabien genehmigt haben. Welche Pläne äußern die Parteien im aktuellen Wahlkampf für Rüstungsexporte – an Drittstatten, aber auch innerhalb der NATO und Europäischen Union? Dieser Blogbeitrag vergleicht die Positionen von CDU/CSU, SPD, FPD, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken sowie der AfD.

Jenseits der Wahl: „Demokratie stärken“ – aber welche?

Written on 7. September 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

Echokammern überall, der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet, die Demokratie in der Krise – an diesen und ähnlichen Diagnosen herrscht momentan kein Mangel. Ganz unabhängig davon, ob man die Krisenbeschreibungen im Einzelnen teilt, lässt sich feststellen, dass die Sorge um die Zukunft der Demokratie seit einigen Jahren wieder verstärkt Einzug in die politischen Debatten und Sonntagsreden gehalten hat. Man müsse jetzt die Demokratie „stärken“ – so der allgemeine Tenor. Doch wie geht das konkret? Und was soll genau gestärkt werden? Dieser Blogbeitrag vergleicht die entsprechenden Vorschläge der Parteien in ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl – und zieht ein ernüchtertes Fazit.

Deutsche China-Politik zwischen Partnerschaft und Rivalität

Written on 2. September 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

Chinas scheinbar unaufhaltsamer wirtschaftlicher Aufstieg hat inzwischen auch die deutsche Parteipolitik erreicht, und die Frage nach dem zukünftigen Umgang mit der neuen Supermacht als bedeutendes Wahlkampfthema etabliert. Die deutschen Parteien begegnen dieser Herausforderung, indem sie 2021 erstmalig ausgewiesene China-Politiken skizzieren. Das ist neu: noch 2017 fanden sich nur vereinzelte Erwähnungen von „China“ in den damaligen Programmen, und ausschließlich in unspezifischen Kontexten wie dem Umgang mit autoritär verfassten Staaten. Wie ein Vergleich der aktuellen Programme zeigt, ist China inzwischen nicht nur eines von vielen außenpolitischen Themen, sondern sogar wichtiges Element ihrer allgemeinen weltanschaulichen Positionierung.

Die Wahlprogramme zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Written on 27. August 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

In den letzten drei Jahrzehnten haben unterschiedliche Mehrheiten im Bundestag die deutschen Streitkräfte in Dutzende Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets geschickt, und das mit dem erklärten Ziel, für Sicherheit und Frieden zu sorgen. Bis Juli 2021 sind 113 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen, die meisten beim Engagement in Afghanistan, das Deutschland zwischen 2001 und 2020 rund 12,2 Mrd. € kostete. Wie positionieren sich vor der Wahl die in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien zu Auslandseinsätzen?

HSFK-Blogreihe zur Bundestagswahl 2021: Wohin steuern die Parteien in der Außen- und Sicherheitspolitik?

Written on 27. August 2021. Posted in Deutsch, German Federal Elections 2021.

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der HSFK die außenpolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Die Beiträge betrachten eine Vielzahl an Politikfeldern und bewerten die friedenspolitischen Herausforderungen, die auf eine neue Bundesregierung zukommen.

Withdrawal of US Forces from Afghanistan: Security Implications for Pakistan

Written on 20. August 2021. Posted in English, Withdrawal of NATO troops from Afghanistan.

With the Afghan Taliban taking control of the country in the aftermath of the withdrawal of US forces, neighboring Pakistan appears to be worried over the likely security implications. This blog post highlights how the situation in Afghanistan might affect the security situation in Pakistan.

Weniger Militär wagen? Wie die Antikriegsstimmung in den USA den Afghanistan-Abzug prägt

Written on 28. June 2021. Posted in Deutsch, Withdrawal of NATO troops from Afghanistan.

Die innenpolitische Stimmung in den USA dreht sich. Mehr und mehr Amerikanerinnen und Amerikaner halten die Entsendung von Streitkräften nach Afghanistan wie auch in den Irak für einen Fehler. Diese Trends helfen, die Abzugsentscheidung der Biden-Regierung zum 20. Jahrestag von 9/11 zu verstehen. Sie werfen aber auch wichtige Fragen auf: zur deutschen und europäischen Sicherheitspolitik, zur Verantwortung der Bundesrepublik in Afghanistan, und zur Rolle diplomatischer und militärischer Mittel in der Außenpolitik.

Withdrawal of NATO troops – Comeback of the Taliban?

Written on 22. June 2021. Posted in Deutsch, Withdrawal of NATO troops from Afghanistan.

Although peace agreements in armed conflicts in which at least one party has framed its demands in religious language are rare, they do exist. In particular, peace agreements have been reached with certain kinds of Islamist groups. After several rounds of unofficial and official negotiations, and a military stalemate between Afghan and NATO forces and the Taliban, former U.S. President Trump announced a peace agreement with the group in February 2020. However, after President Biden’s recent announcement to unconditionally withdraw U.S. forces from Afghanistan, the prospects for an agreement or even a ceasefire between the Taliban and the Afghan government seem bleaker than ever, with the Taliban resurging and U.S. diplomatic leverage decreasing.

Give Peacekeeping a Chance in Afghanistan

Written on 7. June 2021. Posted in English, Withdrawal of NATO troops from Afghanistan.

The withdrawal of U.S. military in Afghanistan is underway and the security situation is increasingly worsening. This blog explains why, unlike counterinsurgency, peacekeeping could actually work to stabilize the country as it is based on the consent of the parties of the civil war.

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