Israels Sicherheit und die deutsche Staatsräson
Eine besondere Schutzverantwortung für eine sichere Existenz des Staates Israel gilt seit den fünfziger Jahren als eine selbstverständliche Leitlinie deutscher Außenpolitik – alle Parteien und alle west- und dann gesamtdeutschen Regierungen übergreifend. Wie dieser Schutz am besten dauerhaft zu gewährleisten sei, war freilich in Israel selbst immer höchst umstritten. Inzwischen lässt sich nicht mehr übersehen, dass es sich Deutschland trotz vieler militärischer, wirtschaftlicher und politischer Hilfestellungen mit seinen wohlgemeinten pauschalen Zusicherungen und der damit einhergehenden Unverbindlichkeit seines Eintretens für eine Zweistaatenlösung zu leicht gemacht hat. Dieser Beitrag diskutiert die immanenten logischen Probleme und die praktischen Widersprüche einer zu vagen deutschen Außenpolitik gegenüber dem Nahost-Konflikt.
