Handlungswille, Bestimmtheit und Transparenz sind die Signale, die Deutschland insbesondere während der Zeit seines Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat in diesem April aussenden wollte. Ist dies nur eine kreative, aber wirkungslose Reaktion auf die formale Machtlosigkeit, die Deutschland als nicht-ständigem Sicherheitsratsmitglied ohne Vetorecht so häufig attestiert wird? Oder bergen auch Gesten Potential für Wandel, und zwar nicht nur in der Bearbeitung tagesaktueller weltpolitischer Probleme, sondern auch in der Struktur dieses Gremiums, dessen Reform seit fast drei Jahrzehnten immer wieder, jedoch ohne Ergebnis, diskutiert wird?
Author: Elvira Rosert
Elvira Rosert beschäftigt sich als Juniorprofessorin für Internationale Beziehungen an der Universität Hamburg und am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) vor allem mit internationalen Normen, insbesondere im Bereich der Rüstungskontrolle und des humanitären Völkerrechts. Von 2008 bis 2017 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin an der HSFK. | Twitter: @elvira_rosert
Warum wir im Fall Syrien nicht von einer Erosion der Chemiewaffennorm sprechen sollten
Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert – doch fällt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder hört man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen können. Stimmt die Diagnose „Normerosion“ im Fall Syrien und was sind die richtigen und falschen Schritte, um eine solche abzuwenden?
