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Monat: August 2019

Die AfD-Zweitstimmenergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 auf Gemeindeebene (Ausschnitt)

Zur Erinnerung vor den Wahlen in Brandenburg und Sachsen: Das Problem AfD heißt nicht Ostdeutschland

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch, Glokale Verflechtungen.

Am Wochenende wird in Sachsen und Brandenburg ein neues Parlament gewählt. Wahlumfragen prognostizieren der autoritär-nationalradikalen Partei Alternative für Deutschland (AfD) starke Zugewinne – nicht ausgeschlossen, dass sie in einem der beiden Länder gar stärkste Kraft wird. Die Republik blickt dreißig Jahre nach dem Mauerfall mit eher düsteren Gefühlen gen Osten. Es scheint eindeutig: Rechte Erfolge sind ein Problem des Ostens. Vor den Wahlen möchte ich daran erinnern, dass diese Sicht der Dinge den Entwicklungen nicht gerecht wird. Es gibt Spezifika der ostdeutschen Transformationsgesellschaft, aber ein Sonderfall ist Ostdeutschland nicht. Es braucht eine sachliche Debatte über das je lokale Zusammenspiel von Demokratieverdruss, Abstiegserfahrungen, sozialer Lage sowie Fremdenfeindlichkeit und Rassismus – und dies in beiden Teilen des Landes. Verallgemeinernde Schlüsse über den Osten Deutschlands sind Teil des Problems.

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Karte der humanitären Interventionen

Humanitäre militärische Interventionen erforschen: ein Datensatz schafft die Grundlage

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch.

Sogenannte humanitäre militärische Interventionen oder Interventionen im Rahmen der internationalen Schutzverantwortung sind heiß umstritten, doch hinkt die Erforschung dieser Einsätze den politischen Kontroversen hinterher. Zwar füllen völkerrechtliche und friedensethische Beiträge viele Regalmeter, und auch die zahlreichen detaillierten Einzelfallstudien lassen sich nicht mehr überschauen. Dennoch ist bislang weitgehend unbekannt geblieben, wie sich militärische Interventionen mit einer erklärten humanitären Absicht auf die Situation im Zielland auswirken. Das liegt am Mangel an vergleichenden Arbeiten. Ein neuer Datensatz zu den humanitären militärischen Interventionen nach 1945 schafft die Grundlage für solche Studien. Eine interaktive Weltkarte macht die Daten zugänglich.

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Croatian Nationalist Elites Love to Hate Serbs

Geschrieben am . Veröffentlicht in English.

Almost 25 years after the end of the war and six years since its European Union membership Croatia is still unable to re-integrate its declining Serb population. Serbs face intolerance, economic obstacles and discrimination. Croatian nationalists target them as an inconvenient reminder that their exclusive narrative is just a myth. At the same time, they use the Serbs as the perfect “enemy” in order to preserve the dominant status of ethno-nationalism. Croatia therefore fails to respect the highest internationally recognized minority rights to which it repeatedly committed itself in the early days of its independence and during the EU integrations process.

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Das Ende des INF-Vertrags: Katerstimmung in Europa

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch.

Der INF-Vertrag ist Geschichte. Nach nicht allzu glaubwürdigen Rettungsversuchen durch die zwei nuklearen Supermächte USA und Russland wurde der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty) am Freitag (2. August 2019) offiziell zu Grabe getragen. Damit ist der Weg frei für eine erneute Aufrüstung Europas, die den Kontinent wieder zur Arena nuklearer Kriegsplanungen machen könnte. Doch den Raketen werden, aufgrund ihrer kurzen Flugzeiten und dadurch kurzen Reaktionszyklen, destabilisierende Effekte zugeschrieben. Dadurch könnte das ‚nukleare Tabu‘ – die Norm zum Nichteinsatz von Atomwaffen – geschwächt und die Wahrscheinlichkeit einer nuklearen Eskalation erhöht werden.

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Indigenous Peoples’ experiences: Some observations about the new political era in Latin America

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, Glokale Verflechtungen.

In the last five years, Latin America has entered a new political era with indigenous peoples at the center of these changes. The new governments in the region are promoting revisionist policies regarding past state violence and implementing new policies of indigenous dispossession. However, the observable trend denying indigenous peoples their basic rights, and their participation on issues affecting them, is not only an issue of minority politics, it also draws broader fundamental civil rights and liberties into question.

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