Welche Afrika-Politik formulieren die verschiedenen Parteien im Wahlkampf 2021? | Photo: flickr, Paul Kagame. | CC BY-NC-ND 2.0

Zusammenarbeit mit Afrika: Parteipolitische Positionen im Vergleich

In ihren afrikapolitischen Leitlinien von 2019 beschreibt die amtierende deutsche Bundesregierung die Zukunft Europas und Afrikas als „untrennbar verbunden“ und strebt an, die Zusammenarbeit zwischen den Kontinenten zu intensivieren. Abseits der zentralen Themen, die im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 den Wahlkampf dominieren, lohnt demnach auch ein Blick auf jene, die weniger im öffentlichen Fokus stehen, darunter zum Beispiel die afrikapolitischen Positionen der Parteien. Wie äußern sich also die Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 mit Blick auf den afrikanischen Kontinent?

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Wie kann die künftige deutsche Bundesregierung der fortgesetzten Erosion der Demokratie in der Welt entgegenwirken und Demokratisierungsprozesse fördern? | Photo: © Maria Langmann via Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0

Deutsche Demokratieförderpolitik in einer multipolaren Welt: Parteipolitische Perspektiven vor der Bundestagswahl

Ob in Brasilien oder Indien, in den USA, Tunesien oder Ungarn – selten seit dem Ende des Kalten Kriegs schien die Demokratie rund um den Globus so gefährdet wie heute. Aber wie lässt sich der gegenwärtige globale Trend der Entdemokratisierung bremsen oder gar umdrehen? Was können demokratische Staaten wie Deutschland tun, um demokratische Institutionen und Prozesse weltweit zu schützen und zu fördern? Und wie sollte sich die zukünftige Bundesregierung gegenüber der US-Initiative für ein neues Bündnis der Demokratien einerseits, dem wachsenden Einfluss des autokratischen Chinas auf der anderen Seite verhalten? Dieser Blogbeitrag vergleicht die Positionen der in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien.

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Eine feministische Außenpolitik begreift die Gleichberechtigung der Geschlechter als zentrales Mittel zur Herstellung von Frieden und Sicherheit. Foto einer UN-Pressekonferenz zum Schutz der Menschenrechte indigener Frauen aus dem Jahr 2018. | Photo: © UN Photo/Manuel Elías

Eine feministische Außenpolitik für Deutschland?

Seit Schweden im Jahr 2014 offiziell eine feministische Außenpolitik verfolgt, wird der Begriff in der Sicherheits- und Außenpolitik immer präsenter. Fünf weitere Länder haben mittlerweile offiziell eine feministische Außenpolitik oder zumindest feministische Leitlinien der Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt: Kanada, Frankreich, Mexiko, Spanien und Luxemburg. Damit stellen diese Staaten die Gleichberechtigung der Geschlechter als zentrales Mittel zur Herstellung von Frieden und Sicherheit in den Fokus ihrer Außenpolitik, setzen sich für eine höhere Anzahl an Frauen im diplomatischen und außenpolitischen Dienst ein und stärken die Durchsetzung der (Frauen-)Menschenrechte.

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Eurofigther der saudischen Luftwaffe. | Photo: Flickr, RA.AZ | CC BY-NC-SA 2.0

Restriktive Regeln für Rüstungsexporte? Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien

Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Dennoch zeigt der Blick in die Geschichte, dass bislang alle an der Regierung beteiligten Parteien Exporte an problematische Drittstaaten wie Mexiko, Ägypten oder Saudi-Arabien genehmigt haben.  Welche Pläne äußern die Parteien im aktuellen Wahlkampf für Rüstungsexporte – an Drittstatten, aber auch innerhalb der NATO und Europäischen Union? Dieser Blogbeitrag vergleicht die Positionen von CDU/CSU, SPD, FPD, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken sowie der AfD.

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Kunstaktion des Bürgerrats Demokratie vor dem Bundestag, 2019. | Photo: Flickr, Volksabstimmung | CC BY-SA 2.0

Jenseits der Wahl: „Demokratie stärken“ – aber welche?

Echokammern überall, der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet, die Demokratie in der Krise – an diesen und ähnlichen Diagnosen herrscht momentan kein Mangel. Ganz unabhängig davon, ob man die Krisenbeschreibungen im Einzelnen teilt, lässt sich feststellen, dass die Sorge um die Zukunft der Demokratie seit einigen Jahren wieder verstärkt Einzug in die politischen Debatten und Sonntagsreden gehalten hat. Man müsse jetzt die Demokratie „stärken“ – so der allgemeine Tenor. Doch wie geht das konkret? Und was soll genau gestärkt werden? Dieser Blogbeitrag vergleicht die entsprechenden Vorschläge der Parteien in ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl – und zieht ein ernüchtertes Fazit.

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Deutsch-chinesische Verhandlungen während eines Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Peking, 2018. | Photo: picture alliance/Michael Kappeler/dpa

Deutsche China-Politik zwischen Partnerschaft und Rivalität

Chinas scheinbar unaufhaltsamer wirtschaftlicher Aufstieg hat inzwischen auch die deutsche Parteipolitik erreicht, und die Frage nach dem zukünftigen Umgang mit der neuen Supermacht als bedeutendes Wahlkampfthema etabliert. Die deutschen Parteien begegnen dieser Herausforderung, indem sie 2021 erstmalig ausgewiesene China-Politiken skizzieren. Das ist neu: noch 2017 fanden sich nur vereinzelte Erwähnungen von „China“ in den damaligen Programmen, und ausschließlich in unspezifischen Kontexten wie dem Umgang mit autoritär verfassten Staaten. Wie ein Vergleich der aktuellen Programme zeigt, ist China inzwischen nicht nur eines von vielen außenpolitischen Themen, sondern sogar wichtiges Element ihrer allgemeinen weltanschaulichen Positionierung.

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Bundeswehrsoldaten vor einem Transportflugzeug
Rückverlegung der Bundeswehrtruppe aus Afghanistan, Juni 2021. | Photo: Flickr, ©Bundeswehr/Torsten Kraatz

Die Wahlprogramme zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

In den letzten drei Jahrzehnten haben unterschiedliche Mehrheiten im Bundestag die deutschen Streitkräfte in Dutzende Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets geschickt, und das mit dem erklärten Ziel, für Sicherheit und Frieden zu sorgen. Bis Juli 2021 sind 113 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen, die meisten beim Engagement in Afghanistan, das Deutschland zwischen 2001 und 2020 rund 12,2 Mrd. € kostete. Wie positionieren sich vor der Wahl die in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien zu Auslandseinsätzen?

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Am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. | Photo: © Nasir Khan Saikat via Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0

HSFK-Blogreihe zur Bundestagswahl 2021: Wohin steuern die Parteien in der Außen- und Sicherheitspolitik?

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der HSFK die außenpolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Die Beiträge betrachten eine Vielzahl an Politikfeldern und bewerten die friedenspolitischen Herausforderungen, die auf eine neue Bundesregierung zukommen.

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Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)
Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)

Die UN als globaler „Streitraum“. Zur Aktualität von Dag Hammarskjölds Erbe

Dag Hammarskjöld? War das nicht der mit dem mysteriösen Flugzeugabsturz im Kongo? Außerhalb des kleinen Kreises derer, die sich intensiv mit der Geschichte der Vereinten Nationen beschäftigen, verblasst die Erinnerung an den zweiten UN-Generalsekretär zunehmend. Wir wollen den 60. Todestag von Dag Hammarskjöld zum Anlass nehmen, um nochmals einen Blick auf dieses „Wunderkind aus Schweden“ […]

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Security forces stand at the border of Pakistan and Afghanistan
August 3, 2021: Pakistan is setting up a wire fence on the border with Afghanistan to prevent all illegal crossings. The wire is expected to be completed until 2022. | Photo: picture alliance / AA, Muhammed Semih Ugurlu

Withdrawal of US Forces from Afghanistan: Security Implications for Pakistan

With the Afghan Taliban taking control of the country in the aftermath of the withdrawal of US forces, neighboring Pakistan appears to be worried over the likely security implications. This blog post highlights how the situation in Afghanistan might affect the security situation in Pakistan.

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