Entladung von Panzern im Rahmen des Manövers Saber Strike 17 in Ventspils, Lettland, Mai 2017 | Photo: U.S. Army Europe | Public Domain Mark 1.0

Hoffnungsvoller Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle?

Die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa steckt in der Krise. War das Verhältnis zwischen den westlichen Staaten und Russland nach Moskaus Suspendierung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) Ende 2007 noch im Wesentlichen von Kooperation geprägt, schlug es im Frühjahr 2014 in Konfrontation um. Auslöser dafür war die illegale Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und die folgende russische Destabilisierung der Ostukraine. Die NATO reagierte darauf mit Truppenverlegungen an ihrer östlichen Außengrenze gemäß ihren Beschlüssen von Wales 2014 und Warschau 2016. Parallel begann Russland mit der Verlegung und Aufstellung von drei Divisionen an seiner Westgrenze nahe der ostukrainischen Grenze, die teilweise auch das Baltikum bedrohen können, und dem Wiederaufbau der 1. Panzerarmee bei Moskau. Die sich damit verschärfende Konfrontation unterstreicht die Notwendigkeit für einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle mehr denn je.

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