Nun ist es also passiert, was die nicht eben zahlreichen Beobachter des Konflikts um Bergkarabach seit Jahren prognostiziert haben: Ohne einen ernsthaften Verhandlungsprozess wird es früher oder später zu einem neuen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan kommen. Dass dieser lange Jahre „eingefrorene“ Konflikt dauerhaft ruhiggestellt werden könnte, war und ist eine große Selbsttäuschung – der Armenier, aber auch der drei Vorsitzenden der sogenannten Minsker OSZE-Verhandlungsgruppe Russland, USA und Frankreich.
Verwundern kann dies nicht. Seit vor 15 Jahren die Öl- und Gaseinnahmen zu sprudeln und Aserbaidschan in großem Stil aufzurüsten begann und seit im Zuge einiger taktischer Erfolge beim ersten größeren Waffengang nach Abschluss des Waffenstillstands 1994 – dem Viertagekrieg im April 2016 – auch das Selbstbewusstsein Aserbaidschans gewachsen ist, war es nur eine Frage der Zeit, wann die Führung in Baku den Drohungen, Bergkarabach im Zweifel auch militärisch zurückgewinnen zu wollen, Taten folgen lassen würde. Jetzt scheint es so weit zu sein, denn anders als die letzten Scharmützel im Juli diesen Jahres, in die beide Seiten eher hineingestolpert waren, haben wir es aktuell mit offensiven Kampfhandlungen zu tun, in denen Aserbaidschan ohne Zweifel der aktivere Teil ist. Ob diese wie 2016 durch internationale Appelle und durch Vermittlung Russlands beendet werden können, lässt sich am vierten Tag ihres Ausbruchs schwer beurteilen, ist aber angesichts der Generalmobilmachung in Armenien und der Verhängung des Kriegszustands in Aserbaidschan fraglich.
Bergkarabach: Ein Konflikt mit langer Vorgeschichte
Der aktuell ausgetragene Konflikt um Bergkarabach reicht bis in das Jahr 1988 und damit in die turbulente Endphase der Sowjetunion zurück, die in den 1920er Jahren diese zu etwa 70% mehrheitlich armenisch besiedelte Bergregion gegen heftigen Protest aus Eriwan als autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik zugeordnet hatte. Damals entstand in Bergkarabach eine Sezessionsbewegung, die den Anschluss an Armenien forderte. Der Konflikt eskalierte schnell und mündete nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Bergkarabachs 1992 in einen offenen Krieg der beiden Nachbarländer, den erst ein von Russland vermittelter Waffenstillstand im Mai 1994 beendete. Er forderte mehr als 30.000 Menschenleben und etwa eine Million Vertriebene, überwiegend Aseris, von denen der Großteil aus jenen die Exklave Bergkarabach umgebenden sieben Rajons stammte, die die armenischen Streitkräfte eroberten – und bis heute besetzt halten.
Schon vor dem Waffenstillstand hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE, damals noch KSZE) eine Vermittlungsmission gestartet, aus der 1997 die Minsk-Gruppe unter dem gemeinsamen Vorsitz jener drei Mächte (Russland, Frankreich, USA) hervorging, die weltweit die größte armenische Diaspora beheimaten und daher ein ausgeprägtes Interesse an einer friedlichen Beilegung des Konflikts demonstrierten. Im Laufe der Jahre initiierten sie zahllose Gesprächs- und Verhandlungsrunden und unterbreiteten ebenso viele Kompromissvorschläge, die wechselweise von einer der beiden Konfliktparteien zurückgewiesen wurden. Sie bewegten sich zwischen umfassenden Paketlösungen und Vorschlägen zu einem graduellen Vorgehen. Dabei war, ist und bleibt das Kernproblem der künftige Status Bergkarabachs, den Armenien vor jeglichen weiteren Konzessionen (etwa mit Blick auf die besetzten angrenzenden Rajons) durch ein Referendum der dortigen Bewohner klären lassen möchte, Aserbaidschan hingegen durch ein Referendum der Gesamtbevölkerung des Landes – jeweils mit dem vorhersehbaren gewünschten Ergebnis.
Ethno-territoriale Konfliktmuster und Hürden einer langfristigen Konfliktregulierung
All dies sind vertraute Muster in ethno-territorialen Konflikten, bei denen es gar nicht darum geht, ob die Trophäe den Einsatz wert ist – bei Bergkarabach etwa handelt es sich um eine nicht übermäßig attraktive Bergregion ohne nennenswerte Bodenschätze oder touristische Highlights, mit gerade einmal 145.000 Einwohnern. Von außen betrachtet sind solche Konflikte daher oft wenig nachvollziehbar, für die Akteure vor Ort geht es dagegen buchstäblich um Leben und Tod in einem Identitätskonflikt, der sich rationaler Abwägung ebenso entzieht wie nüchternen Verhandlungen. Aus diesem Grund auch können ethno-territoriale Konflikte nicht „gelöst“ werden; sie bleiben latent bestehen, können aber moderiert und reguliert werden, um sukzessive so etwas wie Normalität oder einen friedensähnlichen Zustand entstehen zu lassen. Dafür gibt es eine ganze Reihe praktischer Beispiele von den Aland-Inseln in der Ostsee über Südtirol bis zu Bosnien-Herzegowina.
Zwar können solche Konflikte auch von den beteiligten Parteien selbst erfolgreich bearbeitet werden, doch sind die Hürden enorm hoch, nicht zuletzt nach kriegerischen Auseinandersetzungen. Das Beispiel Bosnien-Herzegowina zeigt daher, wie externe Mächte intervenieren können – und dass dies unter den auch im Südkaukasus obwaltenden Umständen wohl der einzige erfolgversprechende Weg ist. Nun verweisen die internationalen Appelle erneut auf die Minsker OSZE-Gruppe, die sich indes als wenig wirksam erwiesen hat. Vielversprechender erscheint eine „power mediation“ durch Russland, nach dem Vorbild der Bosnien-Verhandlungen unter US-Kuratel in Dayton. Es steht allerdings dahin, ob Russland dazu willens und in der Lage ist, denn so wie sich Armenien unter der Prämisse, dass Verhandlungen seine Position nur schwächen können, mit dem Status quo angefreundet hat, so sieht auch Russland darin durchaus Vorteile – vorausgesetzt, der Konflikt bleibt eingefroren. Denn dann kann es weiter für gutes Geld Waffen an Aserbaidschan verkaufen (die es dann mit seinem Beistandsversprechen für Armenien wieder neutralisiert) und zugleich sicherstellen, dass keine der beiden Mächte sich wie Georgien auf den Weg nach Westen macht.
Es ist, wie angesprochen, gegenwärtig offen, ob es bei zeitlich und räumlich begrenzten Kampfhandlungen bleibt, oder ob diese zum umfassenden Krieg eskalieren, der im worst case erstmals auch in eine Konfrontation zwischen der Türkei und Russland münden könnte. Erstere spielt an der Seite Aserbaidschans jedenfalls eine deutlich aktivere Rolle als in der Vergangenheit. Es gibt folglich erhebliche Risiken und bereits jetzt auch eine große Zahl von Opfern. Wenn es im Lichte dessen eine positive Botschaft gibt, dann die, dass die internationale Gemeinschaft endlich die Dringlichkeit einer konstruktiven Konfliktbearbeitung erkennt und dafür auch die notwendige Aufmerksamkeit und Ressourcen bereitstellt.
Eine Detaillierte Analyse des Konflikts um Bergkarabach gibt es in The Nagorno-Karabakh deadlock: Insights from successful conflict settlements von Aser Babajew, Bruno Schoch und Hans-Joachim Spanger.
Das Buch ist im Springer Verlag erschienen.
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