Nach Wochen kontinuierlich steigender Spannungen zeichnet sich aktuell mit Russlands Ankündigung eines partiellen Truppenabzugs eine moderate Entspannung, vielleicht gar so etwas wie eine Trendumkehr ab. Dennoch stehen sich die Positionen beider Seiten, der NATO und der Ukraine auf der einen sowie Russlands auf der anderen, nach zahllosen Gesprächsrunden unverändert unvereinbar gegenüber. Um aus der Konfrontationslogik auszusteigen, bedarf es einer prozessualen Lösung, die sowohl den Konflikt im Osten der Ukraine als auch die Stellung Russlands im Gefüge der europäischen Sicherheit adressiert.
Autor: Hans-Joachim Spanger
Hans-Joachim Spanger ist seit 2019 Assoziierter Forscher im Programmbereich „Innerstaatliche Konflikte“ der HSFK, nachdem er fast 40 Jahre lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter in verschiedenen Positionen am Institut tätig war. Seine Themenschwerpunkte sind europäische Sicherheit, Demokratieförderung und Russland. // Since 2019, Hans-Joachim Spanger is an Associate Fellow at PRIF's Research Department “Intrastate Conflicts” after almost 40 years as a senior researcher in various positions at the institute. His topics of interest are European security, democracy promotion and Russia.
Bergkarabach – vom kalten Frieden zum heißen Krieg
Nun ist es also passiert, was die nicht eben zahlreichen Beobachter des Konflikts um Bergkarabach seit Jahren prognostiziert haben: Ohne einen ernsthaften Verhandlungsprozess wird es früher oder später zu einem neuen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan kommen. Dass dieser lange Jahre „eingefrorene“ Konflikt dauerhaft ruhiggestellt werden könnte, war und ist eine große Selbsttäuschung – der Armenier, aber auch der drei Vorsitzenden der sogenannten Minsker OSZE-Verhandlungsgruppe Russland, USA und Frankreich.
Die Schlangenbader Gespräche als Forum für die deutsch-russischen Beziehungen
Die Schlangenbader Gespräche werden häufig als Stimmungsbarometer für die deutsch-russischen Beziehungen bezeichnet. Seit 1998 treffen sich dort jährlich hochkarätige TeilnehmerInnen aus Politik, Wissenschaft, Militär und den Medien um sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen – dieses Jahr zum Thema „Die liberale Weltordnung am Ende? Herausforderungen europäischer Selbstbehauptung“.
Ways out of the crisis: recalibrating European security
European security is in crisis. Like every crisis, this one not only has a prior history, it has also been in the offing for quite some time. 2008 marked a first peak, after the Bush administration offered the NATO Membership Action Plan to Georgia and Ukraine: Russia demonstrated in the war with Georgia who sets the tone in the former Soviet Union. A similar pattern emerged in 2014 in the Ukrainian crisis, this time with the EU in charge and Russia reacting even more forcefully. Since then, the crisis has escalated with almost unrestrained momentum. Its most recent expression is the termination of the INF Treaty, which carries with it the acute danger of a new (medium-range) missile crisis on the continent.
Hornberger Schießen in Helsinki
Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?
