An emerging “new Cold War” appears to pit democracies, led by the US, against autocracies, led by Russia and China. But the analogy between today’s regime competition and that of the “old” Cold War is deceptive. China and Russia today are much more closely intertwined with Western democracies than the Soviet Union ever was. These linkages will complicate the conflict considerably. There is already growing pressure to engage in “decoupling”, that is, to break these interdependencies. Research on past instances of decoupling shows that such processes often exacerbate conflict. This research offers four lessons about the general dynamics of decoupling – and little cause for optimism about today’s disengagement processes.
Author: Dirk Peters
Dr. Dirk Peters ist Vorstandsmitglied und wissenschaftlicher Mitarbeiter der HSFK im Programmbereich „Internationale Institutionen“. Seine Forschungsschwerpunkte sind EU-Sicherheitspolitik und die sicherheitspolitische Rolle von Parlamenten. // Dr Dirk Peters is Member of the Execuive Board and Senior Researcher at PRIF's research department “International Institutions”. His research focuses on EU security policy and the security policy role of parliaments.
Eine militärisch autonome EU? Europäische Sicherheit und transatlantische Partnerschaft nach Afghanistan
Die Idee europäischer „Souveränität“ in der Sicherheitspolitik erlebt zur Zeit eine Renaissance. Besonders seit dem desaströs verlaufenen Rückzug westlicher Truppen aus Afghanistan sind die Rufe nach größerer militärischer Unabhängigkeit der EU von den USA wieder deutlich vernehmbar. Was dabei allzu leicht vergessen wird: Der Brexit hat das Ziel einer militärisch autonomen EU in noch weitere Ferne gerückt. Auf mittlere Sicht bleibt volle strategische Autonomie in diesem Bereich unrealistisch. Die beste Chance auf mehr europäische Handlungsfähigkeit liegt im Aufbau eines starken europäischen Pfeilers in der NATO.
The Brexit Fiasco: Lessons for Involving Parliament in Foreign Policy
The UK’s orderly exit from the EU is still in limbo. No matter how things will turn out, the inability of Theresa May’s government to get parliamentary approval for the Withdrawal Agreement has made the process a fiasco. Brexit is delayed, government in crisis, public opinion deeply divided and a „no deal“ Brexit has become a realistic possibility. All of this happened, even though Theresa May applied a tried and tested strategy for pushing international agreements through parliament. Her failure holds important lessons for how (not) to involve parliament in international negotiations.
Große Vision, kleiner Schritt. Macrons Interventionsinitiative und die Folgen
Im September 2017 lancierte der französische Staatspräsident seine „Europäische Interventionsinitiative“, mit der er Europas Fähigkeit, militärisch auf Krisen zu reagieren, erhöhen wollte. Acht weitere Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich nun dieser Initiative angeschlossen. Ihre gemeinsame Absichtserklärung vom 25. Juni 2018 bleibt aber deutlich hinter dem zurück, was Macron angeregt hatte. Vor allem wurde bei weitem keine „europäische Interventionstruppe“ eingerichtet, wie teilweise berichtet wurde. Was aber wurde da tatsächlich auf den Weg gebracht, welche Rolle spielt Deutschland dabei und wo besteht weiter Klärungsbedarf?
EU-Sicherheitspolitik und Brexit: Das „hung parliament“ als Chance
In den Brexit-Verhandlungen ist die Europäische Union gut beraten, eine enge Anbindung Großbritanniens an die EU zu erhalten, gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik. Nach der schwierigen Regierungsbildung in London eröffnen sich für dieses Ziel Chancen und Risiken. Es gilt, die Chancen zu nutzen: Die EU sollte einen Konfrontationskurs mit Großbritannien vermeiden und die Brexit-Verhandlungen pragmatisch führen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sollte sie der britischen Regierung konkrete Angebote für eine institutionalisierte Zusammenarbeit unterbreiten.
