Theresa May in the House of Commons
Theresa May in the House of Commons |CC BY-ND 2.0

The Brexit Fiasco: Lessons for Involving Parliament in Foreign Policy

The UK’s orderly exit from the EU is still in limbo. No matter how things will turn out, the inability of Theresa May’s government to get parliamentary approval for the Withdrawal Agreement has made the process a fiasco. Brexit is delayed, government in crisis, public opinion deeply divided and a “no deal” Brexit has become a realistic possibility. All of this happened, even though Theresa May applied a tried and tested strategy for pushing international agreements through parliament. Her failure holds important lessons for how (not) to involve parliament in international negotiations.

weiterlesen

Ursula von der Leyen unterzeichnet die Absichtserklärung zur Europäischen Interventionsinitiative
Ursula von der Leyen unterzeichnet die Absichtserklärung zur Europäischen Interventionsinitiative | Photo: European Council Newsroom, free use

Große Vision, kleiner Schritt. Macrons Interventionsinitiative und die Folgen

Im September 2017 lancierte der französische Staatspräsident seine “Europäische Interventionsinitiative”, mit der er Europas Fähigkeit, militärisch auf Krisen zu reagieren, erhöhen wollte. Acht weitere Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich nun dieser Initiative angeschlossen. Ihre gemeinsame Absichtserklärung vom 25. Juni 2018 bleibt aber deutlich hinter dem zurück, was Macron angeregt hatte. Vor allem wurde bei weitem keine “europäische Interventionstruppe” eingerichtet, wie teilweise berichtet wurde. Was aber wurde da tatsächlich auf den Weg gebracht, welche Rolle spielt Deutschland dabei und wo besteht weiter Klärungsbedarf?

weiterlesen

Federica Mogherini und Theresa May im September 2015 | Photo: European External Action Service | CC BY-NC 2.0

EU-Sicherheitspolitik und Brexit: Das “hung parliament” als Chance

In den Brexit-Verhandlungen ist die Europäische Union gut beraten, eine enge Anbindung Großbritanniens an die EU zu erhalten, gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik. Nach der schwierigen Regierungsbildung in London eröffnen sich für dieses Ziel Chancen und Risiken. Es gilt, die Chancen zu nutzen: Die EU sollte einen Konfrontationskurs mit Großbritannien vermeiden und die Brexit-Verhandlungen pragmatisch führen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sollte sie der britischen Regierung konkrete Angebote für eine institutionalisierte Zusammenarbeit unterbreiten.

weiterlesen