Nicole Deitelhoff spricht an der Frankfurt University of Applied Sciences über das Konzept der Europäischen Souveränität. | Screenshot: Youtube/Center for Applied European Studies

Wir brauchen europäische Souveränität… und Demokratie?

2017 entwarf Emmanuel Macron sein Konzept einer Europäischen Souveränität. Was ist davon heute noch übrig geblieben, fragt Prof. Dr. Nicole Deitelhoff, Leiterin der HSFK, in ihrem Vortrag an der Frankfurt University of Applied Sciences. Man sehe heute bestenfalls die Stärkung einer äußeren Souveränität oder Handlungsfähigkeit, während innere Souveränität auf der Strecke geblieben sei. Das führe tendenziell zu einer weiteren Entfremdung zwischen EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern.

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Auch das europäische Kooperationsprojekt Eurofighter Typhoon ist von der Neuregelung betroffen | Photo: Helfhot H B | CC BY 2.0

Sind die überarbeiteten Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern tatsächlich „restriktiver“?

Max Mutschler (BICC) und Simone Wisotzki (HSFK) analysieren die veränderten Politischen Grundsätze für den deutschen Export von Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter. Zwar gibt es einige Neuerungen, die in die richtige Richtung weisen, gerade auch in der Exportkontrolle von Kleinwaffen, doch enthalten die Grundsätze auch Passagen, die sorgenvoll stimmen. Insbesondere Schritte in Richtung verstärkter europäischer Rüstungskooperation könnten die deutsche Rüstungsexportkontrolle schwächen. Letztlich bleiben die Politischen Grundsätze und die bestehenden bundesdeutschen Gesetze zu Rüstungsexporten ein Flickwerk, weitreichendere und präzisere Regelungen ließen sich allein durch ein Rüstungsexportkontrollgesetz verwirklichen.

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Banksy | Photo: Kanaka Rastamon
Banksy | Photo: Kanaka Rastamon | CC BY NC 2.0

“Die Welt ist heute komplexer”. Ein Interview mit Sabine Mannitz über Frieden und Sicherheit

Statt zwei Supermächten, die sich gegenüberstehen, gibt es heute viele aufstrebende Staaten mit unterschiedlichen Interessen – und mit Waffensystemen, die früher exklusiver verfügbar waren als heute. Sabine Mannitz, Leiterin des Programmbereichs “Glokale Verflechtungen” und Vorstandsmitglied der HSFK, sprach mit dem Magazin NATURFREUNDiN über die Schwierigkeiten, eine eindeutige Positionen zu beziehen und die Anforderungen an Friedens- und Sicherheitspolitik heute.

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Street Art im Europaviertel in Brüssel | Foto: © Axel Kirch via Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0

Wann, wenn nicht jetzt? Europa braucht Streit, keine Armee

Integrations- und demokratiefeindliche Kräfte gewinnen in Europa an Zustimmung. In immer mehr Politikfeldern ist die Europäische Union gelähmt und es werden Werte wie Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Frage gestellt. Als Antwort auf diese Polykrise spricht Emmanuel Macron von „Europäischer Souveränität“: Die EU müsse handlungsfähig werden, um die Versprechen von Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit einzulösen. Doch die Debatte über seine Vorschläge konzentriert sich primär auf Europäische Verteidigung, während das Hauptproblem die Stärkung ihrer inneren Souveränität ist.

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„Let’s stick together!“ Illustration von Patrick George in „Zeichnen für ein Europa“, erschienen bei Beltz & Gelberg.

Entschlossen geschlossen: Die EU hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. Grund genug, sie zu verteidigen

Die EU hat über Jahrzehnte den Frieden in Europa gesichert, sie hat Formen gemeinsamer Diplomatie entwickelt, mit politischen und rechtlichen Standards gerade für schwächer entwickelte Länder Maßstäbe gesetzt und eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg gebracht. Das gelegentliche Verfehlen politischer Ziele dokumentiert nicht das „Versagen Brüssels“, sondern ist das Produkt nationaler Engstirnigkeiten.

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Schulstreik vor dem Kanzleramt, 25.01.2018, Berlin
Schulstreik vor dem Kanzleramt, 25.01.2018, Berlin | Photo: Jörg Farys / Fridays for Future | CC BY 2.0

#Fridays4Future und die Europawahlen: Politikverdrossenheit sieht anders aus

Die Klimademonstrationen #Fridays4Future zeigen ein unterschiedliches Problembewusstsein zwischen der jungen Generation und gegenwärtigen Generation von Politikerinnen auf. Die Europawahlen am 20.Mai 2019 stehen nun im Mittelpunkt. Vor den letzten Europawahlen 2014 hat fast ein Drittel der jungen Wählerinnen und Wähler ihre Wahlentscheidung kurz vor oder sogar am Wahltag getroffen. Die angekündigten globalen Klimademonstrationen am 24. Mai könnten das Wahlergebnis beeinflussen – aber weniger die Unterrepräsentation der jungen Menschen in der Politik.

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Nils Schmid and Vera Rogova at the Schlangenbad Talks 2018 | Photo: Olga Gladushevskaya
Nils Schmid and Vera Rogova at the Schlangenbad Talks 2019 | Photo: Olga Gladushevskaya

“It is not enough to diagnose a crisis – we also have to actively deal with it.” An interview with Nils Schmid

A crisis or even the end of the liberal, multilateral world order is a frequently-heard diagnosis these days. In her interview with Nils Schmid, Member of Parliament for the Social Democratic Party of Germany (SPD), Vera Rogova asks about possible coping strategies, Chinese and Russian influence and Germany’s current and future role in international politics.

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Preperations for the 1945 San Franisco Conference, a milestone for the current world order
Preperations for the 1945 San Franisco Conference, a milestone for the current world order | Photo: UN Photo | CC BY NC ND 2.0

“Recalibrating European security”?: A reply

Hans-Joachim Spanger rightly points to the main challenges to European security emphasizing that new challenges could only be adequately addressed against the backdrop of the global political changes of the last ten to twenty years. He makes a worrying diagnosis of the current state of European security, and provides some practical recommendations for improving the situation. However, we should not give up upon the existing order with its liberal norms and principles so quickly as this would strengthen those actors that seek to undermine it.

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Videointerview mit Vera Rogova und Hans-Joachim Spanger

Die Schlangenbader Gespräche als Forum für die deutsch-russischen Beziehungen

Die Schlangenbader Gespräche werden häufig als Stimmungsbarometer für die deutsch-russischen Beziehungen bezeichnet. Seit 1998 treffen sich dort jährlich hochkarätige TeilnehmerInnen aus Politik, Wissenschaft, Militär und den Medien um sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen – dieses Jahr zum Thema „Die liberale Weltordnung am Ende? Herausforderungen europäischer Selbstbehauptung“.

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