Botschafter Dr. Christoph Heusgen sitzt dem UN-Sicherheitsrat vor | UN Photo/Eskinder Debebe

Vorhänge auf, Manuskripte weg: Symbole, Macht und Wandel im UN-Sicherheitsrat

Handlungswille, Bestimmtheit und Transparenz sind die Signale, die Deutschland insbesondere während der Zeit seines Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat in diesem April aussenden wollte. Ist dies nur eine kreative, aber wirkungslose Reaktion auf die formale Machtlosigkeit, die Deutschland als nicht-ständigem Sicherheitsratsmitglied ohne Vetorecht so häufig attestiert wird? Oder bergen auch Gesten Potential für Wandel, und zwar nicht nur in der Bearbeitung tagesaktueller weltpolitischer Probleme, sondern auch in der Struktur dieses Gremiums, dessen Reform seit fast drei Jahrzehnten immer wieder, jedoch ohne Ergebnis, diskutiert wird?

weiterlesen

Preperations for the 1945 San Franisco Conference, a milestone for the current world order
Preperations for the 1945 San Franisco Conference, a milestone for the current world order | Photo: UN Photo | CC BY NC ND 2.0

“Recalibrating European security”?: A reply

Hans-Joachim Spanger rightly points to the main challenges to European security emphasizing that new challenges could only be adequately addressed against the backdrop of the global political changes of the last ten to twenty years. He makes a worrying diagnosis of the current state of European security, and provides some practical recommendations for improving the situation. However, we should not give up upon the existing order with its liberal norms and principles so quickly as this would strengthen those actors that seek to undermine it.

weiterlesen

Außenminister Heiko Maas sitzt am 23. April 2019 dem UN-Sicherheitsrat vor
Außenminister Heiko Maas sitzt am 23. April 2019 dem UN-Sicherheitsrat vor | UN Photo/Loey Felipe

Vorhang auf: Deutschlands Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat

Heute endet der einmonatige Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Neben dem Versuch, durch einige symbolische Neuerungen etwas frischen Wind in den oft blockierten Rat zu bringen, standen in den vergangenen vier Wochen auch zahlreiche inhaltliche Themen auf der deutschen Präsidentschafts-Agenda. Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick: Was ist im letzten Monat passiert? Welche Themen standen im Mittelpunkt? Und: Was könnte bleiben von der deutschen Präsidentschaft?

weiterlesen

The UN Security Council takes a vote
The UN Security Council takes a vote | Photo: UN Photo | CC BY NC ND 2.0

Ways out of the crisis: recalibrating European security

European security is in crisis. Like every crisis, this one not only has a prior history, it has also been in the offing for quite some time. 2008 marked a first peak, after the Bush administration offered the NATO Membership Action Plan to Georgia and Ukraine: Russia demonstrated in the war with Georgia who sets the tone in the former Soviet Union. A similar pattern emerged in 2014 in the Ukrainian crisis, this time with the EU in charge and Russia reacting even more forcefully. Since then, the crisis has escalated with almost unrestrained momentum. Its most recent expression is the termination of the INF Treaty, which carries with it the acute danger of a new (medium-range) missile crisis on the continent.

weiterlesen

UNESCO is among the organisations that have been sidelined by the Trump Administration
UNESCO is among the organisations that have been sidelined by the Trump Administration | Photo: Julien Chatelain | CC BY SA 2.0

Saving Multilateralism in Times of Trump: What Can Europe Do?

The Trump administration’s recent statements and actions have removed any doubt that it is set on dismantling part of the multilateral order which the United States once helped build. America’s retreat from the role of a hegemon that creates and enforces order is a problem for US allies committed to a rule-based world. What can they do to save it, and what can they learn from past episodes of US unilateralism? In this blogpost (based on a new article), we argue that even though great challenges remain, in many policy-areas the prospects of a “multilateralism minus one” have improved.

weiterlesen

Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018
Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018 | Dan Scavino Jr., U.S. Federal Government | Public Domain

Zweites Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim: Fortschritte? Durchbruch?

Ab Mittwoch, den 27. Februar 2019, kommt es in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi zum zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Schon der erste Gipfel am 12. Juni 2018 in Singapur war spektakulär, jedoch mit einer dünnen 4-Punkte-Erklärung mager an Ergebnissen: Die beiderseitigen Beziehungen sollen auf eine neue Grundlage gestellt, […]

weiterlesen

Federica Mogherini war die Vorsitzende des Treffens der Joint Commission zur JCPOA am 6. Juli 2018 in Wien
Federica Mogherini war die Vorsitzende des Treffens der Joint Commission zur JCPOA am 6. Juli 2018 in Wien | Photo: European Council Newsroom, free use

Der amerikanische Rückzug vom Iran-Deal. Das letzte „hurray“ einer scheiternden Supermacht?

„Make America Great Again“: unter diesem Slogan will Präsident Trump die Vormachtstellung und unilaterale Handlungsfähigkeit der USA in einer nach seinem Willen immer weniger multilateral gestalteten Weltordnung weiter festigen. Tatsächlich sind die USA auf dem besten Wege, ihre herausgehobene Position selbst zu demontieren: durch schrankenlose Machtpolitik und die dadurch ausgelösten Gegenreaktionen. Zum sinnfälligen Ausdruck dieser Entwicklung wurde die Pressekonferenz eines Staatenformats im September 2018, das unter dem Kürzel E3/EU+2 zur Rettung des Nuklearabkommens mit dem Iran antritt.

weiterlesen

Trump und Putin auf dem Gipfeltreffen in Helsinki
Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Helsinki | Photo: Kremlin.ru | CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Hornberger Schießen in Helsinki

Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?

weiterlesen

A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting
A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting | Photo: Kevin Dietsch/UPI Photo via Newscom picture alliance

Trumps Lehrstunde

Die überraschende Absage des geplanten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA durch US-Präsident Trump bestimmt seit mehr als einer Woche die Schlagzeilen. Dieser Schritt wird in der Öffentlichkeit größtenteils mit Unverständnis, oft gar mit Häme kommentiert. Doch die Vorbereitung des Gipfels (und dieses historischen Gipfels allemal) gehört zum regulären diplomatischen Spiel dazu. Und da ist Häme unangebracht: vielmehr hat Präsident Trump gezeigt, dass er – auf seine spezielle Art – das Spiel verstanden hat.

weiterlesen

Gipfeltreffen Afrikanische Union
Blick in den Konferenzsaal bei einem früheren Gipfeltreffen der Afrikanischen Union | Foto: UN Photo/Eskinder Debebe

Gipfeltreffen ohne Pomp: Die Afrikanische Union auf der Suche nach mehr Unabhängigkeit und Anerkennung

Schwierige Themen gab es eigentlich genug auf der Agenda des 29. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU), der am 4. Juli in Addis Abeba zu Ende ging. Weitreichende Entscheidungen blieben dennoch aus. Bald werden sich nur noch wenige an diesen Gipfel erinnern – trotzdem verdeutlichte er einmal mehr die umkämpfte Suche nach mehr Unabhängigkeit und Einheit für eine international und innerhalb des afrikanischen Kontinents anerkannte Institution.

weiterlesen