A crisis or even the end of the liberal, multilateral world order is a frequently-heard diagnosis these days. In her interview with Nils Schmid, Member of Parliament for the Social Democratic Party of Germany (SPD), Vera Rogova asks about possible coping strategies, Chinese and Russian influence and Germany’s current and future role in international politics.
Schlagwort: Europäische Union
“Unfortunately for all of us, the world did not go the ‘European way’”. An interview with Sergey Karaganov
The state of European security was an important topic at this years’s Schlangenbad Talks. Vera Rogova talked to Prof. Sergey Karaganov (National Research University – Higher School of Economics. Moscow) about the usefulness of arms control and challenges to the Liberal World Order.
“Recalibrating European security”?: A reply
Hans-Joachim Spanger rightly points to the main challenges to European security emphasizing that new challenges could only be adequately addressed against the backdrop of the global political changes of the last ten to twenty years. He makes a worrying diagnosis of the current state of European security, and provides some practical recommendations for improving the situation. However, we should not give up upon the existing order with its liberal norms and principles so quickly as this would strengthen those actors that seek to undermine it.
Die Schlangenbader Gespräche als Forum für die deutsch-russischen Beziehungen
Die Schlangenbader Gespräche werden häufig als Stimmungsbarometer für die deutsch-russischen Beziehungen bezeichnet. Seit 1998 treffen sich dort jährlich hochkarätige TeilnehmerInnen aus Politik, Wissenschaft, Militär und den Medien um sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen – dieses Jahr zum Thema „Die liberale Weltordnung am Ende? Herausforderungen europäischer Selbstbehauptung“.
The Brexit Fiasco: Lessons for Involving Parliament in Foreign Policy
The UK’s orderly exit from the EU is still in limbo. No matter how things will turn out, the inability of Theresa May’s government to get parliamentary approval for the Withdrawal Agreement has made the process a fiasco. Brexit is delayed, government in crisis, public opinion deeply divided and a „no deal“ Brexit has become a realistic possibility. All of this happened, even though Theresa May applied a tried and tested strategy for pushing international agreements through parliament. Her failure holds important lessons for how (not) to involve parliament in international negotiations.
Hindernislauf absolviert: Das Abkommen zum Namensstreit um Mazedonien tritt in Kraft
International durften sich die Regierungschefs von Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien feiern lassen, nachdem sie im Juni 2018 einen Kompromiss zum Namensstreit zwischen ihren Ländern in die Form eines Abkommens gegossen hatten. Doch bevor diese Übereinkunft in Kraft treten konnte, musste sie viele Widerstände in den Parlamenten und Öffentlichkeiten ihrer Länder überwinden. Nun sind beide ins Ziel gekommen, allerdings zu erheblichen innenpolitischen Kosten. Zu hoffen ist, dass sich andere Konfliktparteien an diesem Wagnis des Kompromisses ein Beispiel nehmen.
Große Vision, kleiner Schritt. Macrons Interventionsinitiative und die Folgen
Im September 2017 lancierte der französische Staatspräsident seine „Europäische Interventionsinitiative“, mit der er Europas Fähigkeit, militärisch auf Krisen zu reagieren, erhöhen wollte. Acht weitere Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich nun dieser Initiative angeschlossen. Ihre gemeinsame Absichtserklärung vom 25. Juni 2018 bleibt aber deutlich hinter dem zurück, was Macron angeregt hatte. Vor allem wurde bei weitem keine „europäische Interventionstruppe“ eingerichtet, wie teilweise berichtet wurde. Was aber wurde da tatsächlich auf den Weg gebracht, welche Rolle spielt Deutschland dabei und wo besteht weiter Klärungsbedarf?
„Mercron“ in der Sicherheitspolitik? Die neue Bundesregierung und die französische Interventionsinitiative
Macrons Vorstöße für eine Vertiefung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der deutsch-französischen Partnerschaft stellen die neue Bundesregierung vor eine große Herausforderung. Wie kann Deutschland mit Frankreich die EU sicherheitspolitisch handlungsfähiger machen, ohne dabei in eine Multilateralismusfalle zu stolpern und sich selbst zu überfordern?
EU-Sicherheitspolitik und Brexit: Das „hung parliament“ als Chance
In den Brexit-Verhandlungen ist die Europäische Union gut beraten, eine enge Anbindung Großbritanniens an die EU zu erhalten, gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik. Nach der schwierigen Regierungsbildung in London eröffnen sich für dieses Ziel Chancen und Risiken. Es gilt, die Chancen zu nutzen: Die EU sollte einen Konfrontationskurs mit Großbritannien vermeiden und die Brexit-Verhandlungen pragmatisch führen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sollte sie der britischen Regierung konkrete Angebote für eine institutionalisierte Zusammenarbeit unterbreiten.
