On the 8th of June 2023, Canada and the Netherlands initiated proceedings at the International Court of Justice (ICJ) against Syria for violating the Convention against Torture (CAT) by inter alia using chemical weapons against the civilian population. This would be the first time ever that the ICJ had the opportunity to deal with chemical weapons in contentious proceedings. This blog post will briefly summarize the most pertinent legal questions and political implications that arise in the context of the ICJ proceedings. It will be demonstrated that the prohibition of chemical weapons is not based on a single legal framework. Rather, we need to look at the chemical weapons taboo comprehensively and from a perspective of multi-normativity.
Schlagwort: Folter
Syrische Folterer vor Gericht: Die partielle Rückkehr des universellen Rechts
Am 23. April 2020 begann in Koblenz ein Prozess, der weltweit Aufmerksamkeit auf sich zieht: Vor dem Oberlandesgericht müssen sich zwei Syrer verantworten, die an der systematischen Folter von Oppositionellen mitgewirkt haben sollen. Der Fall, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde, fußt auf dem weltweit immer häufiger angewandten Weltrechtsprinzip. Welche Probleme die Anwendung des Prinzips mit sich bringt, wie berechtigt Kritik daran ist und wie das Koblenzer Verfahren vor diesem Hintergrund einzuordnen ist, beleuchtet dieses Spotlight.
Kein Frieden ohne Menschenrechte. Die Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2018 an Şebnem Korur Fincancı
Am 28. November 2018 wurde Şebnem Korur Fincancı mit dem Hessischen Friedenspreis 2018 der Albert-Osswald-Stiftung ausgezeichnet. Der Preis würdigt die türkische Staatsbürgerin und Gerichtsmedizinerin für ihren engagierten Einsatz für die Aufarbeitung von Folter und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Sie ist Mitverfasserin des „Istanbul-Protokolls“, das weltweit als Standardwerk zur Untersuchung und Dokumentation von Folter anerkannt ist. Wir präsentieren Auszüge aus den Reden des Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, des Laudators Wolfgang Huber sowie der Preisträgerin Şebnem Korur Fincancı.
Folter als Friedenshindernis – Şebnem Korur Fincancı und ihr Einsatz für Folteropfer
Der diesjährige hessische Friedenspreis geht an die türkische Ärztin Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Sie wird insbesondere für Ihr Engagement gegen Folter ausgezeichnet. Damit wird ein wichtiges Zeichen gesetzt. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das damit einhergehende Verbot von Folter ist ein zentrales Menschenrecht. Der Einsatz von Folter muss weltweit bekämpft werden, denn Folter steht der Verwirklichung eines nachhaltigen positiven Friedens entgegen. Ohne Anerkennung von Folter und ohne eine Rehabilitation der Opfer werden Versöhnung und Aufarbeitung erschwert.
