Bundeswehrsoldaten vor einem Transportflugzeug
Rückverlegung der Bundeswehrtruppe aus Afghanistan, Juni 2021. | Photo: Flickr, ©Bundeswehr/Torsten Kraatz

Die Wahlprogramme zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

In den letzten drei Jahrzehnten haben unterschiedliche Mehrheiten im Bundestag die deutschen Streitkräfte in Dutzende Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets geschickt, und das mit dem erklärten Ziel, für Sicherheit und Frieden zu sorgen. Bis Juli 2021 sind 113 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen, die meisten beim Engagement in Afghanistan, das Deutschland zwischen 2001 und 2020 rund 12,2 Mrd. € kostete. Wie positionieren sich vor der Wahl die in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien zu Auslandseinsätzen?

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Welche Lehren lassen sich aus dem 20jährigen Einsatz der NATO in Afghanistan ziehen? | Photo: flickr, U.S. Army | CC BY 2.0

Die NATO in Afghanistan: Geschichte eines Versagens oder Scheiterns?

Der Abzug der NATO aus Afghanistan hat begonnen. Trotz aller Bemühungen und bester Vorsätze der intervenierenden Staaten, trotz eines riesigen Einsatzes militärischer und ziviler Ressourcen, hinterlässt die Mission nach 20 Jahren einen Scherbenhaufen. Im unwahrscheinlichen best-case Szenario führt der inner-afghanische Friedensprozess zu einer Einheitsregierung oder territorialen Machtteilung. Den wahrscheinlicheren Szenarien zufolge übernehmen die Taliban nach Abzug der NATO-Truppen die Macht oder es eskaliert der Bürgerkrieg. In beiden Fällen dürften die mageren Aufbauleistungen schnell verloren gehen.

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Die humanitäre militärische Intervention in Bosnien und Herzegowina prägte die Diskussion des Konzeptes. | Photo: Paalso | CC BY-SA 3.0

Humanitäre militärische Intervention: Streit über den Begriff steht der Forschung im Weg

Humanitäre militärische Interventionen lösen heftige Kontroversen aus, angesichts ihrer potenziellen Folgen völlig zu Recht. Die Debatten beschränken sich nicht auf die politische Zulässigkeit dieser Einsätze. Was genau als humanitäre militärische Intervention gelten soll, spaltet auch die Wissenschaft.

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Karte der humanitären Interventionen
Auf der interaktiven Weltkarte sind alle HMI übersichtlich dargestellt | Quelle: HSFK-Datensatz

Humanitäre militärische Interventionen erforschen: ein Datensatz schafft die Grundlage

Sogenannte humanitäre militärische Interventionen oder Interventionen im Rahmen der internationalen Schutzverantwortung sind heiß umstritten, doch hinkt die Erforschung dieser Einsätze den politischen Kontroversen hinterher. Zwar füllen völkerrechtliche und friedensethische Beiträge viele Regalmeter, und auch die zahlreichen detaillierten Einzelfallstudien lassen sich nicht mehr überschauen. Dennoch ist bislang weitgehend unbekannt geblieben, wie sich militärische Interventionen mit einer erklärten humanitären Absicht auf die Situation im Zielland auswirken. Das liegt am Mangel an vergleichenden Arbeiten. Ein neuer Datensatz zu den humanitären militärischen Interventionen nach 1945 schafft die Grundlage für solche Studien. Eine interaktive Weltkarte macht die Daten zugänglich.

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