International Criminal Court Building in The Hague
Es bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedsstaaten mit dem Haftbefehl verfahren werden. | Photo: OSeveno via wikimedia commons | CC BY-SA 4.0

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin – Eine völkerrechtliche Einordnung

Am 17. März 2023 hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen Vladimir Putin und eine Präsidialbeamtin erlassen. Diese Entscheidung hat große Teile der Fachwelt überrascht und wirft einige Fragen auf: Auf welcher Basis kann der IStGH Putin verfolgen? Was wird ihm und der Präsidialbeamtin vorgeworfen? Ist er als amtierender Präsident vor Verfolgung besonders geschützt? Welche Staaten sind verpflichtet, den Haftbefehl umzusetzen? Was sind die politischen Folgen für Putin, das Gericht und das Völkerrecht? Der Blogbeitrag geht auf diese Fragen vor allem aus völkerrechtlicher Sicht ein.

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Podcast #002 mit Antonio Arcudi // Internationale Normen im Streit

In der zweiten Episode unseren neuen Formats PRIF TALK sprechen wir mit Antonio Arcudi über seine Forschung und die Promotion am Peace Research Institute Frankfurt (PRIF/HSFK). Antonio promoviert im PRIF-Programmbereich „Internationale Institutionen“. In seiner Forschung konzentriert er sich auf die Anfechtung internationaler Normen und Institutionen, dabei insbesondere auf den Internationalen Strafgerichtshof und die Internationale Schutzverantwortung (Responsibility to Protect).

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