Black and white texture with a line in the middle
German debates about the Israel-Gaza war often get caught up in polarising terminology. | Photo: Siora Photography, Unsplash

Israel–Gaza Beyond the Concept of Genocide: End Mass Violence Against Civilians Now

German debates about the Israel-Gaza war often get caught up in polarising terminology. This applies in particular to the dispute whether a genocide is occurring. Apart from the legal assessment currently being made by the International Court of Justice, a parallel, polemical discussion about the concept of genocide distracts from actual priorities for action. The war has already cost tens of thousands of lives, and many more Palestinians will die as a direct and indirect consequence of the war. The mass violence against civilians and the destruction of conditions of life in Gaza must end immediately – regardless of whether the legal conditions for genocide are met.

Weiterlesen

schwarz-weiße Textur mit Linie in der Mitte
Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. | Foto: Siora Photography, Unsplash

Israel-Gaza jenseits des Genozid-Begriffs: Massengewalt gegen Zivilist*innen jetzt beenden

Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. Das gilt insbesondere für den Streit um das Vorliegen eines Genozids. Abgesehen von der juristischen Einschätzung, die derzeit der Internationale Gerichtshof vornimmt, lenkt eine parallellaufende, polemische Diskussion um den Völkermordsbegriff von den eigentlichen Handlungsprioritäten ab. Der Krieg kostete schon Zehntausende das Leben, noch viel mehr Palästinenser:innen werden an direkten und indirekten Kriegsfolgen sterben. Die Massengewalt gegen Zivilist:innen und der Entzug von Lebensgrundlagen in Gaza müssen sofort beendet werden – unabhängig davon, ob juristisch die Bedingungen für einen Genozid erfüllt sind.

Weiterlesen

Benjamin Netanjahu und Angela Merkel
Angela Merkel und Benjamin Netanjahu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. | Foto: Israel Ministry of Foreign Affairs via flickr | CC BY-NC 2.0

Israels Sicherheit und die deutsche Staatsräson

Eine besondere Schutzverantwortung für eine sichere Existenz des Staates Israel gilt seit den fünfziger Jahren als eine selbstverständliche Leitlinie deutscher Außenpolitik – alle Parteien und alle west- und dann gesamtdeutschen Regierungen übergrei­fend. Wie dieser Schutz am besten dauerhaft zu gewährleisten sei, war freilich in Israel selbst immer höchst umstritten. Inzwischen lässt sich nicht mehr übersehen, dass es sich Deutschland trotz vieler militärischer, wirtschaftlicher und politischer Hilfestellungen mit seinen wohlgemeinten pauschalen Zusicherungen und der damit einhergehenden Unverbindlichkeit seines Eintretens für eine Zweistaatenlösung zu leicht gemacht hat. Dieser Beitrag diskutiert die immanenten logischen Probleme und die praktischen Wider­sprüche einer zu vagen deutschen Außenpolitik gegenüber dem Nahost-Konflikt.

Weiterlesen

Building at river by sunset
View of the German Reichstag in Berlin at sunset | Photo: Michabka via wikimedia commons | CC BY-SA 4.0

Israel–Gaza: A German War Discourse

The way the escalation of violence in Israel, the Gaza Strip, and adjacent areas in the region is discussed in Germany is, in many respects, not surprising. It follows the structural dynamics of war discourses: the polarization into a friend–enemy schema; the negation of moral ambivalence; patterns of legitimation which suggest that the actions of one side are more than justified by the previous actions of the other side; the compulsion of the threat situation, discrediting reflection and distancing as inappropriate; the construction of unparalleled amorality; the circumvention of humane standards through dehumanization of the enemy; the simplification of an inherently complex situation.

Weiterlesen

Gebäude vor Sonnenuntergang an Fluss
Der Reichstag in Berlin zum Sonnenuntergang. | Foto: Michabka via wikimedia commons | CC BY-SA 4.0

Israel – Gaza: Ein deutscher Kriegsdiskurs

Wie über die Gewalteskalation in Israel, dem Gazastreifen und angrenzenden Gebieten der Region in Deutschland gesprochen wird, ist in vielerlei Hinsicht nicht überraschend, sondern folgt der strukturellen Dynamik von Kriegsdiskursen: die Polarisierung in ein Freund-Feind-Schema; das Negieren moralischer Ambivalenz; das Rechtfertigungsmuster, wonach die Akte der einen Seite durch vorherige Akte der anderen Seite mehr als gedeckt seien; der Zwang der Bedrohungslage, die Reflexion und Distanzierung als unangemessen diskreditiert; die Konstruktion beispielloser Amoralität; die Aushebelung humaner Standards durch Entmenschlichung des Feindes; die Vereindeutigung einer unauflösbar komplexen Lage. 

Weiterlesen

Schwarz-weiß-Foto eines Gebäudes
Ohel Jakob Synagoge in München. Seit dem 7. Oktober stehen jüdische Einrichtungen in Deutschland verstärkt unter Polizeischutz. | Foto: Yves Cedric Schulze via Unsplash | Unsplash-Lizenz

Massaker unter Applaus: Antisemitische Reaktionen auf den Terror gegen Israel in Deutschland

Im Zuge des von der Terrororganisation Hamas als „Operation al Aqsa-Flut“ bezeichneten und von mehreren palästinensischen Terrorgruppen wie auch der Hisbollah im Libanon durchgeführten Angriffs auf Israel wurden an einem Tag mehr Jüdinnen*Juden aus antisemitischen Motiven ermordet, als an jedem anderen Tag seit der Shoah. In Reaktion auf die Angriffe und in der Folge auch auf die Reaktionen Israels, kam es vielerorts zu einer Vielzahl antisemitischer Vorfälle – so auch in Deutschland. Der Beitrag liefert einen Überblick über diese antisemitischen Phänomene in Deutschland und ihre Akteur*innen sowie über antisemitische Kontinuitäten. Die sprunghafte Zunahme antisemitischer Vorfälle erfordert konsequente gesellschaftliche Reaktionen.

Weiterlesen

Palestinian President Mahmoud Abbas puts his state’s case to MEPs. | Foto: © European Union 2016 - European Parliament via Flickr | CC BY-NC-ND 4.0

The EU and the Israel-Palestine Test

Although the US has often prided itself of the status of sole interlocutor in the Middle East “conflict”, it has equally gained the reputation of an interested and biased mediator. In parallel, the European Community or EC – now European Union, EU – claimed to have a ‚more balanced’ approach on the Middle East file, which in turn garnered Palestinians’ trust. But during the current escalation, the EU has been woefully disunited. This blog argues that a more unified European voice can only come about by “walking the talk” of an Israel-Palestine policy/peace agreement based on purported basic European values.

Weiterlesen