Moskau ist nach dem Terrorangriff der Hamas von Israel abgerückt und agiert offen pro-palästinensisch. Das hat auch mit dem Ukraine-Krieg zu tun.
Putins Russland galt seit langem als einer der zuverlässigsten Partner Israels. Im Gegensatz zur sowjetischen und zaristischen Zeit wird Putin selbst oft als einer der pro-jüdischsten Präsidenten bezeichnet, die Russland je gesehen hat. Im Jahr 2005 ernannte er Michail Fradkow zu seinem Ministerpräsidenten, der damit der erste Politiker jüdischer Herkunft wurde, der ein solch hohes politisches Amt im Lande bekleidete.
Zugleich zeigte Russland eine gewisse Sympathie für die Palästinenser. Es beteiligte sich aktiv am sogenannten Nahost-Quartett (zusammen mit den USA und der EU), als Teil dessen Moskau eine Zweistaatenlösung aktiv unterstützte. Lange Zeit gelang es dem Kreml, eine äquidistante Position einzunehmen, indem er verschiedene palästinensische Gruppierungen in Moskau beherbergte, aber auch in gutem Kontakt mit Israel blieb. Damit hat Russland eine einzigartige Position eingenommen, in der es mit allen Palästinensern – einschließlich der Hamas –, aber auch mit den Israelis Gespräche führt.
Russland vollzieht nach dem Hamas-Anschlag vom 7. Oktober Kehrtwende in den Beziehungen zu Israel
Mit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 begann sich Russlands Position jedoch allmählich zu ändern. Obwohl Russland versuchte, den Krieg als notwendigen Schritt zur Verteidigung der Juden gegen ukrainische „Nazis“ darzustellen, hat diese Darstellung sowohl weltweit als auch insbesondere in Israel wenig Zuspruch gefunden. Sergej Lawrows Äußerung, dass „die größten Antisemiten die Juden selbst sind“, hat für Empörung gesorgt, sodass sich Putin persönlich bei Netanjahu für seinen Außenminister entschuldigen musste.
Nichtsdestotrotz war Israels Unterstützung der ukrainischen Regierung bei ihren Bemühungen, die russische Aggression zu vereiteln, eher bescheiden. Um Moskau bei seiner Unterstützung des Irans und anderer anti-israelischer Kräfte in der Region nicht zu verärgern, beschränkte Israel seine Hilfe weitgehend auf humanitäre Hilfe. Die Tatsache, dass Russland die militärisch-technische Zusammenarbeit mit Teheran durch den Import von im Iran hergestellten Shahed-Drohnen ausbaute und seine militärische Präsenz in Syrien aufrechterhielt, hat Tel Aviv nicht dazu veranlasst, seine Position zu ändern.
Nach dem Hamas-Anschlag vom 7. Oktober hat die russische Seite in den Beziehungen zu Israel praktisch eine Kehrtwende vollzogen. Moskau nahm plötzlich eine offen pro-palästinensische Position ein, vermied jegliche Kritik an der Hamas und empfing nur zwei Wochen nach dem Massaker sogar eine Hamas-Delegation in Moskau. Wenige Tage nach dem Anschlag brachte Moskau im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf ein, der weithin als anti-israelisch angesehen wurde, zumal der russische Gesandte Nebenzya das Recht Israels auf Selbstverteidigung offen in Frage stellte. Er warf der israelischen Armee gezielte Tötungen von Zivilisten vor und versuchte damit, Moskaus eigenen Gräueltaten in der Ukraine zu relativieren. Auch beschuldigten sie die westlichen Länder, die Opfer von Militäroperationen in der Ukraine (in von Russland besetzten Gebieten) und in Gaza unterschiedlich zu behandeln. Als Reaktion darauf unterrichtete Israel Russland nicht mehr über die Angriffe in Syrien und schloss sich später einigen westlichen Sanktionen an, wie der Sperrung von Bankkonten russischer Staatsangehöriger in Israel.
Russland schmiedet an einer Allianz gegen den Westen
Aber warum hat Russland seine Haltung gegenüber Israel im israelisch-palästinensischen Konflikt so drastisch geändert? Ich behaupte, dass es drei Hauptgründe gibt, die eine solche Kehrtwende erklären könnten.
Erstens ist nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine der „Anti-Westen“ endgültig zu einem Leitmotiv der russischen Ideologie geworden. Dabei ist ein klassisches Nullsummenspiel-Denken über globale Konflikte zu beobachten, das jede sinnvolle Zusammenarbeit mit westlichen Mächten und ihren Verbündeten ausschließt. Mit anderen Worten: Jeder Sieg einer westlichen oder einer pro-westlichen Regierung (als die Israel in Russland weithin angesehen wird) wird in Moskau als eigene Niederlage betrachtet. Eine Unterstützung Israels würde in dieser Situation als Hilfe für die Sache des Westens angesehen.
Zweitens könnte Russlands Entscheidung, seine bisherige Politik im Nahen Osten aufzugeben und Israel den Rücken zu kehren, auch mit seinen derzeitigen Versuchen erklärt werden, eine neue Allianz zu schmieden, die Moskau als „globale Mehrheit“ bezeichnet. Nach der Reaktion vieler Länder des Globalen Südens auf die Antwort Israels auf den Hamas-Angriff dachten viele in Moskau, dass dies auch genutzt werden könnte, um ihre Unterstützung zu gewinnen. So haben beispielsweise mehrere lateinamerikanische Länder ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel wegen der Militäraktion im Gazastreifen abgebrochen, ebenso wie einige afrikanische Länder, beispielsweise Südafrika, jetzt diplomatische Spannungen mit Israel haben. Russlands Offizielle waren wahrscheinlich davon überzeugt, dass Moskau von einer zunehmend pro-palästinensischen Botschaft profitieren könnte, die Russland als Anführer der weltweiten anti-amerikanischen Kampagne darstellt. Angesichts der zunehmenden Abhängigkeit Russlands von den Golfstaaten, um den Sanktionen des Westens zu entgehen, und der Ölförderpolitik der Opec entspricht Moskaus eher pro-palästinensisch ausgerichtete Position zudem ihren derzeitigen geostrategischen Interessen.
Drittens lenkt Russland durch das Anheizen des israelisch-palästinensischen Konflikts die Aufmerksamkeit der internationalen, aber auch der einheimischen Bevölkerung weiter vom Krieg in der Ukraine ab. Es lenkt auch die Militärhilfe der westlichen Länder ab, die nun in einer ziemlich angespannten Haushaltslage Prioritäten setzen müssen. Russland sieht auch, dass die internationale Öffentlichkeit Mühe hat, mit zwei großen militärischen Konflikten gleichzeitig Schritt zu halten, und bevorzugt den im Nahen Osten, während sich Ermüdung vom Krieg in der Ukraine einstellt.
Russland hat kein Interesse an einem eskalierten Regionalkrieg
Dennoch hat Russland kaum ein Interesse an einem größeren regionalen Krieg. Sollte die Situation eskalieren, wäre Moskaus Position in der Region, vor allem in Syrien, bedroht. Da sein Militär in der Ukraine gebunden ist, verfügt der Kreml über keine freien Ressourcen, die er zur Stärkung seiner Präsenz in der Region einsetzen könnte. Die aserbaidschanische Aggression in Berg-Karabach hat dies anschaulich gezeigt, denn Russland hat es versäumt, seinen Verbündeten Armenien direkt an der Grenze zu unterstützen. Indem Moskau die Flammen des israelisch-palästinensischen Krieges weiter anfacht, riskiert es zudem, eine Büchse der Pandora innerhalb seiner eigenen Grenzen zu öffnen, wie die Welle des Antisemitismus zeigt, die Anfang des Jahres in Dagestan zu beobachten war. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, würde der Kreml eine Spaltung seiner Gesellschaft riskieren, die möglicherweise seine Kriegsanstrengungen in der Ukraine untergraben könnte.
In diesem Sinne ist es unwahrscheinlich, dass Moskau den Krieg durch die Unterstützung der Palästinenser eskalieren lässt, aber man sollte auch nicht erwarten, dass es bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung übermäßig konstruktiv vorgeht.
Dieser Text ist zuerst am 11. Dezember 2023 unter dem Titel „Russlands Kehrtwende in Nahost” in der Frankfurter Rundschau erschienen.
Mikhail Polianskii
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