Außer spektakulären Verfolgungsjagden passiert in den Terminator-Klassikern (1984/1991, Regie: James Cameron) zwar nicht viel, aber zumindest in der Rahmenhandlung steckt eine fantasievolle Dystopie: Nach einem Atomkrieg ist die Menschheit im Jahr 2029 annähernd ausgelöscht und wird von Kriegsmaschinen unter Kontrolle des Maschinensystems Skynet regiert. Als eine kleine Rebellengruppe gegen die Maschinen aufbegehrt, schicken diese einen Terminator (eine als Mensch getarnte Maschine) in die Vergangenheit. Der soll die Mutter des Rebellenführers vor dessen Geburt töten und dadurch die Geschichte umschreiben. Ob das wissenschaftlich ganz korrekt abläuft, verrät Anna-Katharina Ferl.
Schlagwort: Rüstungskontrolle
Digital diplomacy: The debate on lethal autonomous weapons systems in Geneva continues under unprecedented circumstances
Despite the global Covid-19 pandemic, the debate on lethal autonomous weapons systems within the Group of Governmental Experts (GGE) at the UN Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) in Geneva, which has been going on since 2014, took place last week. With only a handful of diplomats present, the meeting was held in a hybrid format. While the pandemic and its restrictions might have been a factor that hampered progress in the debate, it went along better than many had expected. However, there were hardly any new arguments in the debate and the prospects of a regulation of LAWS did not really increase. Now is the time to make sure the deliberations build more substance because it should be in every state’s interest to avoid a technological arms race.
Cling Together, Swing Together? Arguments for Withdrawing from Nuclear Sharing
Plans to procure a replacement for the Tornado fighter jet have sparked a long-overdue debate about NATO’s nuclear sharing arrangements and the nuclear weapons stationed in Germany. The weapons cannot really be deployed for military purposes and they are ill-suited to hold the crumbling Alliance together. In fact, in times of smoldering hegemonial conflicts, they are a potential target in the event of nuclear escalation. Thus, in its own security interests and to augment its room for maneuver when it comes to foreign and security policy in the tradition of non-proliferation, Germany should pull out of the nuclear sharing program.
Entspannungspolitik 2.0: Rüstungskontrolle als der bessere Weg zur Reduzierung atomarer Risiken
Der Vorstoß der SPD-Führung zum Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe ist als Protest gegen eine gefährliche Zuspitzung militärischer Spannungen verständlich. Um nukleare Risiken aber wirklich zu reduzieren, muss sie in Bündnis- und Rüstungskontrollpolitik breiter eingebettet werden. Trotz der jüngsten negativen Erfahrungen stehen die Chancen hierfür nicht schlecht. Profitieren würde ein Neustart der Rüstungskontrolle von einer Festschreibung des machtpolitischen Status quo zwischen Russland und dem Westen. Ein Wahlsieg der Demokraten bei der US-Wahl am 3. November könnte die Zustimmung für einen solchen Kurs innerhalb des Bündnisses sichern.
Kein Grund zum Feiern: 75 Jahre Atomwaffentests
75 Jahre ist es her, dass die erste funktionsfähige Atomwaffe in New Mexico, USA, zur Explosion gebracht wurde. Seitdem wurden mehr als 2.000 Atomwaffentests durchgeführt; das Gros durch die Sowjetunion und die USA. Erst durch Moratorien der Atomwaffenstaaten und der Verhandlung eines Vertrags über das umfassende Verbot von Atomtests 1994, wurden die Tests eingeschränkt und eine robuste Teststoppnorm entwickelt. Doch diese gerät, wie auch andere Normen im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle, in Gefahr ausgehöhlt zu werden, da in den USA Diskussionen um die Wiederaufnahme von Atomwaffentests aufbranden. Das könnte weitreichende negative Auswirkungen haben: eine Schwächung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag und eine Ankurbelung nuklearer Test- und Rüstungsdynamiken.
The Libyan Civil War: Shining a Spotlight on a Problematic Arms Export Policy
The German government frequently stresses that it pursues a “restrictive arms export policy”. And yet, some of the biggest customers of German arms manufacturers are countries in the Middle East (MENA region) in particular. The United Arab Emirates (UAE) was one of the top ten recipients of German arms exports in 2017 and Turkey also regularly purchases German weapons technology. An Expert Report on the implementation of the UN Security Council resolution 1973 identifies these two countries, along with Jordan, as suppliers of weapons and military equipment to the warring parties in the Libyan conflict. In so doing, they are breaching the UN arms embargo in place since 2011. Germany exporting arms to recipient countries such as these carries the risk of weapons showing up in Libya’s civil war zone and is therefore something the German government should not be pursuing.
Mitgehangen, mitgefangen? Argumente, aus der nuklearen Teilhabe auszusteigen
Die Beschaffungspläne eines Nachfolgers für den Tornado-Kampfjet haben eine längst überfällige Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO und die in Deutschland stationierten Nuklearwaffen ausgelöst. Militärisch sind sie dysfunktional und als Kitt für das auseinanderbröckelnde Bündnis taugen sie kaum. Doch bieten sie in Zeiten schwelender Hegemonialkonflikte Entladungsziele im Falle einer nuklearen Eskalation. Im Interesse der eigenen Sicherheit und um sich außen- und sicherheitspolitischen Handlungsspielraum in der Tradition der Nichtweiterverbreitung zu öffnen, sollte Deutschland die nukleare Teilhabe aufgeben.
Brennglas einer problematischen Rüstungsexportpolitik: Der Bürgerkrieg in Libyen
Die deutsche Bundesregierung betont stets ihre „restriktive Rüstungsexportpolitik“. Doch gerade die Staaten im Nahen und Mittleren Osten (MENA-Region) zählen mit zu den größten Kunden deutscher Rüstungsproduzenten. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gehören 2017 zu den Top-10 der Empfänger deutscher Rüstungsexporte und auch die Türkei ist regelmäßig Abnehmer deutscher Waffentechnologie. Ein Expertenbericht zur Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1973 nennt beide Staaten zusammen mit Jordanien als diejenigen Staaten, die verschiedene Kriegsparteien in Libyen mit Ausrüstung und Waffen versorgen. Damit brechen sie das seit 2011 verhängte UN-Waffenembargo. Deutsche Rüstungsexporte an solche Empfängerstaaten bergen die Gefahr, ins Bürgerkriegsgebiet nach Libyen zu gelangen und dürfen deshalb nicht von der Bundesregierung genehmigt werden.
Die Drohne kommt.
Was die aktuelle #Drohnendebatte2020 noch bringen kann – und was nicht
Deutschland debattiert über bewaffnete Drohnen. Mitte Mai übertrug das Bundesministerium der Verteidigung einen ganzen Nachmittag lang Live-Podiumsdiskussionen im Internet, die das Thema Drohnen aus ethischer, völkerrechtlicher und politischer Sicht beleuchteten. Unter dem Hashtag #Drohnendebatte2020 fand auf Twitter eine intensive Debatte statt. Allerdings geht es nicht mehr um die Frage, ob man Drohnen beschaffen soll, die bewaffnet werden können. Diese Entscheidung ist bereits 2018 mit der Festlegung auf das System Heron TP gefallen. Jetzt wird darüber diskutiert, ob man bewaffnungsfähige Drohnen auch tatsächlich bewaffnen soll.
Dunkle Wolken am Offenen Himmel. Verlassen die USA den Open Skies Treaty?
Steht nach dem Ende des INF-Vertrages der nächste Meilenstein der Rüstungskontrolle vor dem Aus? Laut der rüstungsnahen und gemeinhin gut informierten Zeitschrift „Defense News“ konfrontierte die US-Regierung Mitte November Verbündete mit ihrer schon länger vermuteten Absicht¹, aus dem Open Skies Treaty (OST), dem Vertrag über den Offenen Himmel, auszutreten.² Das zentrale Argument: Der Vertrag gefährde die nationale Sicherheit der USA und er könne durch den Rückgriff auf eigene hochauflösende Satellitenbilder ersetzt werden. Es heißt, dass die USA den Schritt für Januar 2020 angekündigt hätten. Noch vor wenigen Wochen hatten sich die Europäer für einen US-Verbleib stark gemacht, denn nach dem INF-Vertrag droht nun einem nächsten Pfeiler europäischer Sicherheit das Ende.
