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Schlagwort: US-Wahl 2020

The Capitol Rioters and their Supporters beyond “Us vs. Them”: A view from outside the US

Geschrieben am . Veröffentlicht in English.

What should we call those who stormed the US Capitol on January 6 of this year? Struggles over possible labels matter: What one calls a certain group has implications for the ways in which one can and will engage with them. The polarization of Americans when it comes to classifying the attacks is indicative of a larger dilemma: how should one respond to the rioters and their demands – and is that even an option?

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Digitaler Faschismus und politische Polarisierung in den USA

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch.

In den Vereinigten Staaten weht ein Wind der Gegenaufklärung. Er hat im Sog der rechten Bedrohungsmythen an Fahrt aufgenommen, die im digitalen Kontext boomen und das Verschwörungsdenken kultiviert haben. Dabei geht es nicht mehr nur um die Delegitimierung von politischen Gegnern, sondern um eine Revolte gegen Prinzipien der Aufklärung überhaupt. Sie folgt einer tribalen Logik, die in der Abgrenzung von verhassten Gruppen eine gemeinschaftsbildende Praxis findet. Insofern diese Gruppen für eine politische Kultur der Rationalität stehen, wird der Irrationalismus zum identitätsstiftenden Mittel. Für den demokratischen Diskurs, der auf geteilte Wahrheiten und Verständigung angewiesen ist, hat das weitreichende Konsequenzen.

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From China Threat to Red Scare: a Post-Trump Republican Perspective on US-China Relations

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, US-Wahl 2020.

In its last months in office, the Trump administration published a new, comprehensive framework on China policy. Despite the upcoming change in government, this report is notable for introducing a very ideology-centered perspective and rhetoric reminiscent of the Cold War. It could therefore provide a glimpse on how Republicans will approach China policy in opposition and exert pressure on the new government to stick with the confrontative course taken by Trump.

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Handwerker-in-chief: Auf Joe Biden warten schwierige Reparaturarbeiten im multilateralen Haus

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch, US-Wahl 2020.

Den „Multilateralismus“, den deutsche AußenpolitikerInnen so gern zitieren, kann man sich als ein Haus mit vielen Säulen vorstellen: Neben den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen stützt es sich auf zahllose völkerrechtliche Verträge und politische Vereinbarungen, über die die Staatengemeinschaft ihr Zusammenleben organisiert. Ende 2020 ist dieses Haus ziemlich heruntergekommen, und das hat viel mit einem Mitbewohner zu tun, der gerade auszieht: dem abgewählten US-Präsidenten Donald Trump. Sein Nachfolger Joe Biden hat versprochen, zu einer Politik der Vertragstreue und der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zurückzukehren. Doch nicht alle Schäden kann und wird der künftige Präsident reparieren.

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Die Abraham-Abkommen: Ein Baustein auf dem Weg zum Frieden für den Nahen und Mittleren Osten?

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch, US-Wahl 2020.

War doch nicht alles schlecht an Trumps Amtszeit? Im September 2020 konnte der (noch-) US-Präsident Donald Trump einen außenpolitischen Erfolg für sich verbuchen. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unterzeichnete in Trumps Beisein Friedensverträge mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain. Doch sowohl für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinenser*innen als auch für die Region als Ganzes ist mehr als zweifelhaft, ob die Abkommen langfristig dem Frieden dienen.

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The Populist Pandemic Playbook: COVID-19 and the Limits of Right-Wing Populist Government

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, US-Wahl 2020.

With the announcement of having contracted Covid-19 in early October, US President Donald Trump followed British Prime Minister Boris Johnson and Brazilian President Jair Bolsonaro among a series of prominent politicians who have fallen ill. All three leaders have since recovered, but their recent illness is not the only thing they have in common: They are also perhaps the three most prominent figures of a global surge in right-wing populism and nationalism that has achieved significant electoral victories from 2016 onwards, yet has largely failed in its crisis management when confronted with COVID-19. The pandemic is sorely testing governments worldwide – populist or otherwise. It shows right-wing, populist governments in action, offering insights into their conceptions of expertise and popular support. Nonetheless, poor handling of the pandemic does not necessarily spell electoral danger for the “Class of 2016” populist leaders.

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Die amerikanische Wahl und das Ende der Sonderwege

Geschrieben am . Veröffentlicht in Deutsch, US-Wahl 2020.

Egal, wie die Wahl ausgeht: Nach vier Jahren Trump sind die USA als materieller Ausdruck einer Idee des politischen Westens desavouiert. Damit wird auch die Denk- und Argumentationsfigur der Westbindung, die die außen- und sicherheitspolitische Debatte der jungen Bundesrepublik bestimmte, problematisch. Deutschland wird künftig aus sich selbst heraus die Idee des „Westens“ mit konkreten Inhalten füllen müssen.

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A New Hope? The U.S. Election and Prospects for Arms Control

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, US-Wahl 2020.

This blogpost briefly reviews the last four years of U.S. policy on international arms control. Despite the particularly aggressive approach that has been pursued by the Trump administration, we see a high degree of continuity in the general neglect of arms control and collective security. This raises questions about how to think of new ways to repair and build up new arms control structures.

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Demokratie auf dem Prüfstand: Afrika und die Wahlen in den USA

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, US-Wahl 2020.

Der Wahlkampf in den USA läuft auf Hochtouren. Im Gegensatz zu vorherigen Wahlen sind dieses Mal nicht nur deren Ergebnis und mögliche Folgen für die US-Außenpolitik in Afrika von Bedeutung, vielmehr stehen die aktuellen Missstände der US-amerikanischen Demokratie und die Regierungsführung unter Präsident Donald Trump im Zentrum der Kritik in Afrika. Sie lassen das Image der Supermacht als moralisches Vorbild und globaler Garant für liberale Demokratie und Freiheiten bröckeln. Jüngste realpolitische und gesellschaftliche Reaktionen zeigen, wie der afrikanische Multilateralismus davon profitiert.

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Between a Rock and a Hard Place: US Democracy Promotion after the 2020 Presidential Election

Geschrieben am . Veröffentlicht in English, US-Wahl 2020.

The external promotion of democracy, a long-standing and bipartisan U.S. foreign policy goal and key to the reproduction of U.S. national identity, has come under unprecedented trouble under the Trump administration. What will U.S. democracy promotion policy likely look like under a second Trump administration, and what would it be under a President Biden? In neither scenario, a return to the status quo ante is likely.

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