Egal, wie die Wahl ausgeht: Nach vier Jahren Trump sind die USA als materieller Ausdruck einer Idee des politischen Westens desavouiert. Damit wird auch die Denk- und Argumentationsfigur der Westbindung, die die außen- und sicherheitspolitische Debatte der jungen Bundesrepublik bestimmte, problematisch. Deutschland wird künftig aus sich selbst heraus die Idee des „Westens“ mit konkreten Inhalten füllen müssen.
Egal, wie die Wahl am 3. November ausgeht, sie beerdigt eine Denk- und Argumentationsfigur, die mit der Mahnung, Sonderwege zu vermeiden und Westbindung zu sichern, die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges bestimmte. Die Debatte über einen deutschen Sonderweg führten Historiker seit dem 19.Jahrhundert. Im Kern und sehr verkürzt thematisiert diese Debatte die Frage, ob die verspätete deutsche Nationalstaatsbildung, die zudem unter autoritärem Vorzeichen gelang, die verspätete Industrialisierung und weitere Faktoren wie die geographische Mittellage in Europa, einen deutschen Sonderweg bedingten, der sich in der Skepsis gegenüber der Weimarer Republik und ihren Institutionen, in der spezifischen Rezeption des Völkerrechts und der Ablehnung des Völkerbundes ausdrückte, und der letztlich in den Faschismus und die Katastrophe führte.
Der deutsche Sonderweg und die Weltkriege
Vor dem Ersten Weltkrieg und in der Zwischenkriegszeit war die Einstellung gegenüber einem diagnostizierten Sonderweg nicht nur unter Historikern durchaus affirmativ. So resümiert Jürgen Kocka (hier auf S. 367) unter Verweis etwa auf die Arbeiten von B. Faulenbach, dass eine deutsche Sonderentwicklung nicht als Belastung oder Fehlentwicklung interpretiert wurde, sondern als „verfassungspolitische Konsequenz spezifischer Traditionen wie dem preußisch-deutschem Beamtenstaat. „Deutsche Kultur“ wurde in Stellung gebracht gegen „westliche Zivilisation“, Pflicht und Verantwortung als Kern der Freiheit gefeiert.
Nach 1945 fand eine radikale Kehrtwende statt. Seitdem galt der Sonderweg der gesamten westdeutschen politischen Klasse als fatale Fehlentwicklung. Die junge, demokratische Bundesrepublik habe diese fatale Entwicklung zwar korrigiert und den langen Weg nach Westen erfolgreich durchlaufen (Winkler 2014), so ganz traute die politische Klasse der Bundesrepublik (BRD) der demokratisch-liberalen, kurz westlichen Fundierung des neuen Staates jedoch noch nicht. Um gegen die Gefahr einer Wiederkehr der Sonderwege gewappnet zu sein, predigte sie Westbindung. Die Gefahr des Sonderweges und die Therapie der Westbindung wurden so zum Leitstern der jungen Republik.
Dabei hatte schon die Nachkriegsgeschichtsschreibung auf einige Tücken der Sonderwegthese hingewiesen. Eine betrifft den Referenzpunkt. Die These des Sonderweges setzt nämlich allein schon sprachlogisch die Annahme eines Normalweges voraus. Der genauere Blick zeigte, dass sich auch die (geographisch verstanden) westlichen Demokratien nicht alle auf dem gleichen Pfad entwickelt hatten. Der Referenzpunkt wird damit auch zum Problem der Westbindung. Konnte sich die Bundesrepublik an ein abstraktes Ideal vom liberalen, demokratischen Westen binden? Wohl kaum, denn dann hätte sie die konkrete Ausgestaltung dieses Ideals aus sich selbst heraus entwickeln, sich also quasi an sich selbst binden müssen.
Die USA als Referenzpunkt des deutschen Sonderwegs
Die bundesdeutsche Konstruktion der Westbindung wählte also einen anderen Referenzpunkt – und der lag aufgrund der unmittelbaren Erfahrung auf der Hand: zum Referenzpunkt wurde Amerika. Westbindung hieß ganz automatisch die Bindung an die Führungsmacht USA. Zwar hatten auch andere westeuropäische Staaten nach 1945 die enge Anbindung an die USA praktisch zur Staatsräson erhoben, allen voran Großbritannien. Im britischen Fall folgte die nach dem Suez-Debakel ausgegebene Formel „immer mit und nie wieder gegen die USA“ einem einfachen, machtpolitischen Kalkül. Im deutschen Fall war die Bindung vielschichtiger. Die USA investierten in die junge Demokratie, und in Deutschland wurden die amerikanischen Angebote begierig aufgesogen, und zwar nicht nur in der Politik, sondern auch in den verschiedenen gesellschaftlichen Subsystemen, in der Kultur, der Bildung und Wissenschaft, der Sicherheitspolitik und ansatzweise auch der Wirtschaft.
In dieser Konstellation war jede Abweichung vom Referenzpunkt lange Zeit suspekt. Das galt kurioserweise gerade dann, wenn sie mit dem Verweis auf nationale Interessen begründet wurde. Ob der Vorwurf des deutschen Sonderweges in instrumenteller Absicht vorgetragen oder ernst genommen wurde – er wirkte zuverlässig und zog sich wie ein roter Faden durch die bundesdeutsche Nachkriegsgeschichte. Diese Argumentationsfigur nutzte beispielsweise Adenauer mit großem Erfolg gegen das Drängen der vor-Godesberg SPD, der Wiedervereinigung den Vorrang vor der militärischen Westintegration einzuräumen und die Stalin Note zumindest ernsthaft zu prüfen. Diese Argumentationsfigur taugte auch später trefflich, im Kontext des Kalten Krieges, um Forderungen nach einem „Dritten Weg“, einer Aufweichung der Blöcke oder einer eigenständigen deutschen Friedenspolitik abzublocken. Auch die Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung gegen die Teilnahme am Irak-Krieg 2003 und die Entscheidung gegen die Teilnahme am Krieg gegen Libyen im Jahr 2011 wurde unter den Verdacht des Sonderweges gestellt. 2003 half die Allianz mit Frankreich, 2011 hatte das Argument schon an Zugkraft verloren.
Und dann kam Trump
Nach vier Jahren Trump ist der Lack ab. Einen letzten Versuch in dieser Hinsicht unternahm Annegret Kramp-Karrenbauer vor wenigen Tagen. Und der wirkt wie aus der Zeit gefallen. Da formuliert sie anlässlich der Verleihung des Steuben Schurz Media Award: „America has given us what we call ‚Westbindung‘. (…) ‘Westbindung’, to me, is and remains a clear rejection of the historic temptation of equidistance. ‘Westbindung’ (…) ties us closely to Washington, Brussels, Paris and London. (…) ‘Westbindung’ is the answer to the famous „German question“, the question of what Germany stands for“.
Tatsächlich sind die USA nach vier Jahren Trump als materieller Ausdruck einer politischen Idee und damit als politisch-moralischer Referenzpunkt der Westbindung desavouiert. Und ob die USA als ein derartiger Referenzpunkt Glaubwürdigkeit zurückgewinnen können oder in dieser Funktion von Deutschland jemals wieder gebraucht werden, steht in den Sternen. Und wenn Washington, Paris und London ganz unterschiedliche Normalwege zum Westen vorgeben, welcher ist dann der richtige? Kurzum, ohne den Referenzpunkt USA muss Deutschland aus sich heraus der Idee des politischen Westens materielle Gestalt geben und den Weg bestimmen. Mit Trump wird die junge Republik endgültig erwachsen.
