Bürgerkriege dominieren seit geraumer Zeit das weltweite Kriegsgeschehen. Erklärungsversuche, warum Bürgerkriege ausbrechen, sind ähnlich zahlreich wie diese Konflikte selbst. Eine Überblicksstudie aus dem Jahr 2009 zählte mehr als 200 zur Erklärung herangezogene Faktoren und beschränkte sich dabei auf quantitative Analysen. Aus dieser Menge hebt ein kürzlich publiziertes, in den Vereinigten Staaten vielbeachtetes Buch die wichtigsten Konflikttreiber hervor. Es attestiert den USA eine erhebliche Kriegsgefahr. Der folgende Beitrag fasst die Argumentation des Bandes zusammen und diskutiert in diesem Lichte die Wahrscheinlichkeit eines neuen Krieges in Bosnien und Herzegowina.
„How civil wars start and how to stop them“ heißt das neuste Buch von Barbara F. Walter, einer vielzitierten Bürgerkriegsforscherin. Walter hat sich einen Namen gemacht mit einer Studie, laut der Sicherheitsgarantien durch Dritte eine entscheidende Rolle dabei spielen, dass Bürgerkriegsparteien den bewaffneten Kampf dauerhaft beenden. In einer anderen Analyse zeigte sie, wie schlechte Regierungsführung den Rückfall in den Bürgerkrieg fördert. Das im Folgenden vorgestellte Buch dürfte zwar viele Leserinnen und Leser in der Wissenschaft finden, zielt aber auf ein breiteres Publikum. Walter bringt wichtige Einsichten ihrer eigenen Studien sowie anderer Arbeiten auf den Punkt und veranschaulicht sie mit Schilderungen von Konfliktdynamiken unter anderem aus Syrien, Myanmar, Nordirland, Sri Lanka oder den Philippinen. Sie warnt ihr US-Publikum: „We are not immune to conflict.“
Konflikttreiber: Anokratie, factionalism, Statusverlust, Ausweglosigkeit und soziale Medien
Als Anokratie gelten Systeme, in denen sich Elemente der Demokratie und Autokratie vermischen. Anokratien besiedeln einen Mittelbereich, der weder klar demokratisch noch eindeutig autokratisch ist. Staaten in der Transition von der Autokratie zur Demokratie oder umgekehrt durchqueren diese Zone, und viele bleiben in ihr stecken. Die Anokratie, so Walter, erweise sich als stärkste Variable zur Voraussage von politischer Instabilität. In Anokratien sei Bürgerkrieg doppelt so wahrscheinlich wie in Autokratien und dreimal so wahrscheinlich wie in Demokratien. Eine Anokratie gehe mit einer schwachen Regierung einher, die weder Loyalität erzwingen, noch staatliche Dienstleistungen bereitstellen könne. Das schaffe Gründe für Rebellion und Gelegenheit zu dieser. Hier lassen sich Bedenken wiedererkennen, die im früheren HSFK-Forschungsprogramm zu Antinomien des Demokratischen Friedens eine große Rolle gespielt haben, unter anderem in meiner Dissertation und einem von Hans-Joachim Spanger herausgegebenen Band. Wie Walter herausstellt, gibt es in vielen Anokratien keinen Bürgerkrieg. Um zu klären, was über Krieg oder Frieden entscheidet, bezieht Walter Schritt für Schritt weitere Faktoren mit ein.
Die wichtigste Zutat für einen Bürgerkrieg nach Anokratie sei eine politische Polarisierung entlang ethnischer, religiöser oder anderer verfestigter Identitätslinien. Die wichtigsten politischen Parteien seien entlang dieser Identitäten organisiert und wollten unter Ausschluss der jeweils anderen herrschen. Von diesem factionalism gehe eine besonders große Gefahr aus, wenn sich bei mindestens einer Gruppe ethnische Identität mit Zugehörigkeit zu Religion und Klasse überlagert und die Gruppe in einer Region konzentriert siedelt. Um die Gruppen gegeneinander aufzubringen, komme es auf sogenannte ethnische Unternehmerinnen und Unternehmer an, Politikerinnen und Politiker, Geschäfts- oder Medienleute und religiöse Autoritäten, die gezielt die Spaltung der Gesellschaft entlang der Identitätslinien vorantreiben.
Walter betont zudem die Rolle von Statusverlust. Identitätsgruppen seien besonders gewaltbereit, wenn sie ihre Vormachtstellung schwinden oder bedroht sehen. Die Bereitschaft zur bewaffneten Gewalt steige auch mit wahrgenommener Ausweglosigkeit oder, mit Walters Worten, wenn die Hoffnung stirbt, die eigenen Ziele ohne Gewalt zu erreichen, so nach dem Scheitern friedlicher Proteste.
Zuletzt verweist Walter auf die Rolle sozialer Medien. Diese ermöglichen die unregulierte Verbreitung von Falschinformation und helfen radikalen und sich radikalisierenden Kräften dabei, sich zusammenzufinden und zu organisieren. Soziale Medien bereiten den Boden für Bedingungen, die einen Bürgerkrieg wahrscheinlicher machen, so für den Rück- oder Niedergang von Demokratie und die Spaltung der Gesellschaft.
Zur Kriegsgefahr in den Vereinigten Staaten
Die Daten zu Regimeformen von Polity V zeigten seit Jahren einen Rückgang der Demokratie in den USA. Der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 markiere die Ankunft in der gefährlichen Zone der Anokratie. Auch die Spaltung des Landes entlang von Identitätslinien weise, so Walter, ein bedrohliches Ausmaß auf. Die Republikanische Partei entwickelte sich immer mehr zu einer Kraft der weißen christlichen Landbevölkerung. Trump sei der größte aller ethnischer Unternehmer: Seine Republikanerinnen und Republikaner mobilisierten ihre Gefolgschaft mit dem Narrativ des sich abzeichnenden Statusverlusts der Weißen, die 2045 nicht mehr die Mehrheit im Land stellen würden. Nach der nicht zuletzt von sozialen Medien verstärkten Erzählung, die letzte Präsidentschaftswahl sei Trump gestohlen worden, befürchtet Walter, viele Republikanerinnen und Republikaner könnten die Hoffnung verlieren und sich gegen das System wenden, das sich vermeintlich gegen sie richte. Die strukturellen Vorteile für die Republikanische Partei durch das Gremium der Wahlleute bei der Präsidentschaftswahl und die überproportionale Repräsentation der ländlichen Wählerinnen und Wähler bei den Senatswahlen fielen dabei nicht ins Gewicht. Walters Fazit: „We are a factionalized anocracy that is quickly approaching the open insurgency stage, which means we are closer to civil war than any of us would like to believe.“ Ein Bürgerkrieg in den Vereinigten Staaten sähe heute aber anders aus als der von 1861 bis 1865. Nicht konventionelle Kriegführung, sondern Guerilla-Taktiken und Terrorismus seien zu erwarten.
Die Konflikttreiber in Bosnien und Herzegowina
Als kleines Land erhält Bosnien und Herzegowina viel weniger internationale Aufmerksamkeit als die langfristigen Entwicklungen in den Vereinigten Staaten oder die derzeitige Zuspitzung in der Ukraine. Doch seit Monaten erlebt Bosnien und Herzegowina eine tiefe Krise, die das Land wieder in die deutschen Schlagzeilen brachte. Medien sowie Politikerinnen und Politiker in Bosnien und Herzegowina thematisieren die Gefahr eines neuen Krieges so intensiv wie lange nicht mehr. Im Folgenden diskutiere ich, wieweit die von Walter beschriebenen Konflikttreiber vorliegen.
Der Datensatz Polity V, der für die USA einen Trend hin zur Anokratie dokumentiert, enthält keine substanziellen Angaben zu Bosnien und Herzegowina. Die Daten von Freedom House, die ebenfalls den Stand von Demokratie erheben, weisen Bosnien und Herzegowina seit langem als „teilweise frei“, als hybrides Regime aus und damit als Anokratie. Freedom House kategorisiert die Vereinigten Staaten trotz Einbußen bei den Freiheiten weiterhin als frei. Demnach steckt Bosnien und Herzegowina tiefer in der Zone der Anokratie, was auf eine größere Belastung für den Frieden als in den USA deutet.
Factionalism, die Spaltung der Gesellschaft, ist in Bosnien und Herzegowina ein noch größeres Problem als in den Vereinigten Staaten, was nach dem Krieg von 1992 bis 1995 mit mehr als 100.000 Toten nicht überrascht. Vereinfacht dargestellt standen im Krieg zwei Ziele gegeneinander. Das eine Ziel, geteilt von den meisten bosniakischen und multi-ethnisch orientierten Kräften, bestand darin, Bosnien-Herzegowina von Jugoslawien loszulösen und in den gegebenen Grenzen zu bewahren. Das konträre Ziel war, Bosnien-Herzegowina aufzuteilen und jeweils große Gebiete Serbien oder Kroatien zuzuschlagen. Dieses Ziel verfolgten viele serbische und kroatische Kräfte, die dabei auch in Konflikt gegeneinander gerieten. Das Dayton-Abkommen beendete den Krieg mit einem Kompromiss, der das Land in den gegebenen Grenzen erhalten hat, aber enorme Machtbefugnisse für zwei Teilrepubliken vorsah. Die Bundesebene sollte nicht viel zu sagen haben, gleichwohl war hier Machtteilung mit weitreichenden Blockademöglichkeiten der drei konstitutiven Völker, Bosniakinnen und Bosniaken, Serbinnen und Serben sowie Kroatinnen und Kroaten, vorgeschrieben. Der Dayton-Vertrag hat so den Konflikt zwischen diesen Gruppen befriedet, aber auch im politischen System verankert. Ethnische Unternehmerinnen und Unternehmer bemühen sich, die konstitutiven Völker nicht nur über politische Differenzen zu mobilisieren. Sie machen sich zudem die Zugehörigkeit zu unterschiedlichen Religionen (Islam, Orthodoxie, Katholizismus) zunutze. Des Weiteren versuchen sie, die einst gemeinsame Sprache zu einem Feld der Differenz zu machen. Übrigens lassen viele Vor- und Familiennamen auf ethnische Identität schließen. Die genannten Spaltungen zeigen sich auch in Wahlergebnissen. Bei der letzten Parlamentswahl im Herbst 2018 entfielen rund drei Viertel der Stimmen auf Parteien mit deutlicher ethnischer Orientierung.
Seit dem Dayton-Abkommen ist das politische System darauf ausgerichtet, einen Statusverlust der drei konstitutiven Völker zu verhindern. Allerdings gab es seither einen Machtgewinn der Bundesebene, befördert von der Annäherung an die Europäische Union und Eingriffen der Friedensmissionen vor allem in Reaktion auf die lange unzureichende Kooperation mit dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien. In der derzeitigen Krise versuchen zwar viele serbische Parteien, die Bundesebene wieder zu schwächen. Der Statusverlust der Teilrepubliken kann aber die aktuelle Zuspitzung bestenfalls teilweise erklären, gab es die Machteinbußen doch vor allem bis 2006. Akut steht der Status des Gesamtstaates auf dem Spiel. Die Republika Srpska, einer der beiden Teilrepubliken, droht mit Sezession und unterlegt dies mit einseitigen Schritten in diese Richtung. Sollte dieser Angriff auf die Verfassungsordnung in den gegebenen Institutionen nicht aufgehalten werden, dürfte sich bei den bosniakischen Parteien ein Gefühl der Ausweglosigkeit verstärken.
Soziale Medien, von Walter ebenfalls als Konflikttreiber genannt, werden in Bosnien und Herzegowina weithin genutzt und stehen als Mittel der Polarisierung bereit, auch wenn die Politprominenz weniger als Trump auf Twitter setzt.
Insgesamt liegen in Bosnien und Herzegowina alle von Walter diskutierten Konflikttreiber vor, die beiden wichtigsten, Anokratie und factionalism, sogar deutlich stärker ausgeprägt als in den USA. Damit besteht eine auf Dauer erhebliche Eskalationsgefahr. Zwar sind in Bosnien und Herzegowina weiterhin internationale Friedensmissionen präsent, darunter die von der EU geführten Friedenstruppen. Diese sind aber zu klein, um flächendeckend einen Ausbruch von Gewalt verhindern zu können. Auch in Bosnien und Herzegowina dürfte ein neuer Krieg nicht so aussehen wie der letzte, gerade nicht in den ersten Phasen. Wahrscheinlicher als konventionelle Kriegführung mit einer Vielzahl von Kämpfenden und schweren Waffen wären Guerilla- und terroristische Angriffe.
