Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages befasst sich mit den letzten anderthalb Jahren des Einsatzes in Afghanistan und vor allem mit dem desaströs verlaufenen Abzug. Zudem beleuchtet eine Enquete-Kommission des deutschen Parlaments das gesamte internationale Engagement von 2001 bis 2021 und formuliert Lehren für die Zukunft. Während die Befunde dieser beiden Gremien abzuwarten bleiben, gibt es bereits zahlreiche Publikationen zum Scheitern des internationalen Einsatzes in Afghanistan. Ein Teil dieser Ursachenforschung legt Folgerungen nahe, die ein kritisches Abwägen des Ob und Wie künftiger Einsätze erschweren.
Author: Thorsten Gromes
Dr. Thorsten Gromes ist Projektleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter am PRIF im Programmbereich „Innerstaatliche Konflikte“. Seine Forschung konzentriert sich auf Nachbürgerkriegsgesellschaften und sogenannte humanitäre militärische Interventionen. // Dr Thorsten Gromes is a Project Leader and Senior Researcher at PRIF in the Research Department “Intrastate Conflicts”. His research focuses on post-civil war societies and so-called humanitarian military interventions.
Wie verlässlich sind Daten zu Todesopfern in bewaffneten Konflikten?
Viele vergleichende Studien untersuchen die Effekte von Vermittlung, Sanktionen oder militärischen Interventionen auf Dauer und Verlauf bewaffneter Konflikte. Sie nehmen dabei an, dass die verfügbaren Daten das Auf und Ab der tödlichen Gewalt über Zeit sowie Unterschiede je nach Ort hinreichend gut abbilden. Einige Arbeiten leiten aus ihren Befunden Empfehlungen für die Politik ab. Auch das jährliche Friedensgutachten nutzt die Daten eines führenden Anbieters. Dessen Angaben dienen des Weiteren dazu, die Eskalation von Auseinandersetzungen zu prognostizieren. Ihre breite Verwendung wirft die Frage auf, wie sehr man sich auf diese Konfliktdaten verlassen kann.
Die Ostermärsche 2023 und der Überfall auf die Ukraine: Nur wenige Aufrufe fordern Russlands Rückzug
Die Ostermärsche schauen auf eine jahrzehntelange Geschichte zurück. Zu ihren Hochzeiten konnten sie Hunderttausende Menschen auf die Straße bringen. Welche Themen und Appelle dabei im Zentrum standen, hing vom jeweiligen Konfliktgeschehen in Europa und der ganzen Welt ab. In diesem Jahr stehen die Aufrufe im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Während zahlreiche von ihnen Waffenlieferungen an die Ukraine kritisieren, verlangt nur eine kleine Minderheit den Rückzug der russischen Truppen.
Anzumeldende Nebentätigkeit: Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Nationalen Sicherheitsstrategie
Es liegt die Annahme nahe, mit dem Scheitern in Afghanistan und erst recht mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine habe sich das Thema Auslandseinsätze auf absehbare Zeit erledigt. Die Bundesregierung hält aber an solchen Einsätzen fest, selbst wenn sie die Priorität der Landes- und Bündnisverteidigung betont. Somit ist es wahrscheinlich, dass der Bundestag auch in Zukunft Auslandseinsätze beschließen wird. Daher sollte die angekündigte Nationale Sicherheitsstrategie die Frage erörtern, unter welchen Bedingungen die Bundeswehr an Einsätzen außerhalb des NATO-Gebiets teilnimmt.
Lehren aus Afghanistan – Der Untersuchungsausschuss und die Enquete-Kommission des Bundestages
In den Nachtstunden des 8. Juli beschloss der Bundestag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den letzten anderthalb Jahren des Afghanistan-Einsatzes. Noch am gleichen Tag setzte er darüber hinaus eine Enquete-Kommission ein, die Lehren aus dem gesamten militärischen und zivilen Einsatz formulieren soll. Was können die beiden unterschiedlich ausgerichteten Gremien zur Aufarbeitung des internationalen Scheiterns in Afghanistan beitragen?
Gewonnene Kriege, verlorene Kriege – Implikationen für die Ukraine
„Putin wird den Krieg nicht gewinnen“, versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Fernsehansprache zum 8. Mai. Viele EntscheidungsträgerInnen und KommentatorInnen äußern derzeit, welchen Kriegsausgang sie nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine erwarten, fordern oder erhoffen. Was es bedeutet, einen Krieg zu gewinnen oder zu verlieren, ist dabei aber nicht so klar, wie es zunächst scheint. Das hat Folgen für die Interpretation der entsprechenden Wünsche und Prognosen.
Schießen und verhandeln – in vielen Konflikten kein Gegensatz
Schon kurz nach dem Überfall auf die Ukraine begannen die Kriegsparteien zu verhandeln. Viele Kommentare kritisierten, es passe nicht zusammen, zu verhandeln und gleichzeitig zu schießen. Ein einflussreicher Forschungsstrang in der Politikwissenschaft widerspricht dem. Ihm zufolge fassen viele Konfliktparteien Krieg als Teil des Verhandelns auf. Begreift man das vor allem als erschreckende Beobachtung und weniger als zynische Politikempfehlung, dann wird verständlicher, warum viele Verhandlungen erst spät oder nie zu einem Ende des Krieges führen.
Bürgerkriege beenden. Militärische Siege und Friedensabkommen im Vergleich
„Es gibt keine militärische Lösung des Konflikts“, heißt es gerne in der internationalen Diplomatie. Anders sehen das nicht nur die Taliban in Afghanistan oder die Regierung Aserbaidschans, die im Herbst 2020 im Konflikt um Berg-Karabach triumphierte. In Studien zum Wiederausbruch von Bürgerkriegen dominiert der Befund, dass militärische Siege besser als Friedensabkommen für dauerhaften Frieden sorgen. Sind Friedensverträge nur die zweitbeste Weise, einen Bürgerkrieg zu beenden?
Blick zurück nach vorn: Was droht bei einer Belagerung ukrainischer Städte?
Bei ihrem Überfall auf die Ukraine sind die russischen Truppen auf größeren Widerstand gestoßen als von ihrer Führung offenbar erwartet. Kiew und andere Städte stehen weiterhin unter Kontrolle ukrainischer Kräfte. Wie das russische Militär darauf reagieren wird, ist offen. Möglicherweise sieht es zunächst von Versuchen ab, stark verteidigte Städte vollständig einzunehmen, und setzt stattdessen auf deren Belagerung, die mit massivem Beschuss einhergeht. Was dann den Menschen in Kiew und anderswo in unmittelbarer Zukunft droht, zeigt ein Blick zurück auf die Belagerungen von Sarajevo in Bosnien-Herzegowina sowie Ost-Ghouta und Aleppo in Syrien.
„Wie Bürgerkriege beginnen“: eine angewandte Buchvorstellung
Bürgerkriege dominieren seit geraumer Zeit das weltweite Kriegsgeschehen. Erklärungsversuche, warum Bürgerkriege ausbrechen, sind ähnlich zahlreich wie diese Konflikte selbst. Eine Überblicksstudie aus dem Jahr 2009 zählte mehr als 200 zur Erklärung herangezogene Faktoren und beschränkte sich dabei auf quantitative Analysen. Aus dieser Menge hebt ein kürzlich publiziertes, in den Vereinigten Staaten vielbeachtetes Buch die wichtigsten Konflikttreiber hervor. Es attestiert den USA eine erhebliche Kriegsgefahr. Der folgende Beitrag fasst die Argumentation des Bandes zusammen und diskutiert in diesem Lichte die Wahrscheinlichkeit eines neuen Krieges in Bosnien und Herzegowina.
