Heron TP Drohne der Israelischen Luftwaffe
Nach über zehn Jahren Debatte bewaffnet Deutschland nun die Heron TP Drohnen der Bundeswehr. | Photo: Zachi Evenor/Flickr | CC BY 2.0

Die Heron wird bewaffnet: Mehr als 10 Jahre #Drohnendebatte finden ihr Ende

Plötzlich ging es ganz schnell: Noch vor zwei Wochen hatte das Bundesministerium der Verteidigung noch eine Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages durchgeführt, an der auch der Blogautor teilgenommen hat. Nun ist klar: Das BMVg kann die schon seit längerem geflogene israelische Drohne Heron TP bewaffnen. Eigentlich war klar, dass die bewaffnete Drohne kommen würde – die Argumente der Befürworter und Kritiker lagen schon lange auf dem Tisch. Dieser Text legt nun den Fokus auf die Debatte selbst und zeigt, dass sich die internationale Lage und die Bundeswehr selbst so gewandelt haben, dass die Entscheidung zur Bewaffnung nun folgerichtig ist.

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Ein in Beton eingravierter Pfeil zeigt nach links.
Die Debatte über die Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland hat gerade erst begonnen. | Photo: Hello I'm Nik via Unsplash

Sicherheitspolitische Zeitenwende: Welche Fähigkeiten braucht Deutschland, um den Frieden zu sichern?

Der Krieg in der Ukraine ist eine Zäsur in der deutschen Sicherheits- und Friedenspolitik. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ und das Ziel, von nun an zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, erfordert nicht nur eine Klärung dessen, welche militärischen Fähigkeiten für welche strategischen Ziele benötigt werden. Denn mehr Militär allein wird die Sicherheit nicht bieten, die wir wollen. Notwendig ist eine kohärente sicherheits- und friedenspolitische Gesamtstrategie, die Verteidigungsfähigkeit (inklusive Abschreckung) und zivile Konfliktbearbeitung zusammen denkt. Die Debatte über die Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik hat gerade erst begonnen. Der PRIF Blog bietet Kurzanalysen zu zentralen Handlungsfeldern.

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Symbolic role of cybersecurity specialists
AI can play a decisive role in arms control in the future. | Photo: Khahn Tran | CC BY 4.0

AI for Arms Control: How Artificial Intelligence Can Foster Verification and Support Arms Control

Time and again, modern technology has enhanced arms control – with satellites, surveillance planes or more potent sensory equipment – to detect traces of forbidden substances. More recently, uncrewed vehicles found their way into the arsenals of arms control inspectors, enhancing verification. A very promising yet more difficult application will be to make use of artificial intelligence (AI) in arms control. However, many people have mixed emotions when it comes to AI, and exaggerated hopes as well as unjustified fears dominate the debate. The aim of this paper is to dispel reservations and, based on small projects, show how AI can be used in a reasonable way to enhance arms control and verification without getting caught up in hype.

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Ein U.S. Air Force MQ-9 “Reaper” in Kandahar, Afghanistan, 22.02.2018 | Foto: U.S. Department of Defense Current Photos | Public Domain

Die Drohne kommt.
Was die aktuelle #Drohnendebatte2020 noch bringen kann – und was nicht

Deutschland debattiert über bewaffnete Drohnen. Mitte Mai übertrug das Bundesministerium der Verteidigung einen ganzen Nachmittag lang Live-Podiumsdiskussionen im Internet, die das Thema Drohnen aus ethischer, völkerrechtlicher und politischer Sicht beleuchteten. Unter dem Hashtag #Drohnendebatte2020 fand auf Twitter eine intensive Debatte statt. Allerdings geht es nicht mehr um die Frage, ob man Drohnen beschaffen soll, die bewaffnet werden können. Diese Entscheidung ist bereits 2018 mit der Festlegung auf das System Heron TP gefallen. Jetzt wird darüber diskutiert, ob man bewaffnungsfähige Drohnen auch tatsächlich bewaffnen soll.

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Steht nach dem Ende des INF-Vertrages der nächste Meilenstein der Rüstungskontrolle vor dem Aus? Laut der rüstungsnahen und gemeinhin gut informierten Zeitschrift „Defense News“ konfrontierte die US-Regierung Mitte November Verbündete mit ihrer schon länger vermuteten Absicht¹, aus dem Open Skies Treaty (OST), dem Vertrag über den Offenen Himmel, auszutreten.² Das zentrale Argument: Der Vertrag gefährde die nationale Sicherheit der USA und er könne durch den Rückgriff auf eigene hochauflösende Satellitenbilder ersetzt werden. Es heißt, dass die USA den Schritt für Januar 2020 angekündigt hätten. Noch vor wenigen Wochen hatten sich die Europäer für einen US-Verbleib stark gemacht, denn nach dem INF-Vertrag droht nun einem nächsten Pfeiler europäischer Sicherheit das Ende.

Dunkle Wolken am Offenen Himmel. Verlassen die USA den Open Skies Treaty?

Steht nach dem Ende des INF-Vertrages der nächste Meilenstein der Rüstungskontrolle vor dem Aus? Laut der rüstungsnahen und gemeinhin gut informierten Zeitschrift „Defense News“ konfrontierte die US-Regierung Mitte November Verbündete mit ihrer schon länger vermuteten Absicht¹, aus dem Open Skies Treaty (OST), dem Vertrag über den Offenen Himmel, auszutreten.² Das zentrale Argument: Der Vertrag gefährde die nationale Sicherheit der USA und er könne durch den Rückgriff auf eigene hochauflösende Satellitenbilder ersetzt werden. Es heißt, dass die USA den Schritt für Januar 2020 angekündigt hätten. Noch vor wenigen Wochen hatten sich die Europäer für einen US-Verbleib stark gemacht, denn nach dem INF-Vertrag droht nun einem nächsten Pfeiler europäischer Sicherheit das Ende.

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CCW Informal Meeting of Experts in Geneva 2014
CCW Informal Meeting of Experts in Geneva 2014 | Foto: UN Geneva | CC BY-NC-ND 2.0

Durchbruch oder Sackgasse? Die Debatte zu letalen autonomen Waffensystemen geht in Genf in die vielleicht letzte Runde

Es ist wieder Murmeltiertag. Heute trifft zum inzwischen siebten Mal in Genf die Group of Governmental Experts (GGE) der UN-Waffenkonvention CCW (Convention on Certain Conventional Weapons) zusammen, um zwischen dem 25. und 29. März 2019  über ein mögliches Verbot letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) zu diskutieren. Vom aktuellen Treffen hängt viel ab, auch wenn es im August noch einmal zu zweitägigen Beratungen kommt. Viele Weichen werden vermutlich jetzt gestellt. Wie stehen die Chancen auf einen Durchbruch, der, so die Hoffnung der Gegner autonomer Waffen, in einem völkerrechtlich verbindlichen Verbot dieser Waffenkategorie münden würde, und was könnten die sich abzeichnenden Problemfelder sein?

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CCW Informal Meeting of Experts in Geneva 2014
CCW Informal Meeting of Experts in Geneva 2014 | Foto: UN Geneva | CC BY-NC-ND 2.0

Autonome Waffensysteme: Herausforderungen für Verbot und Einhegung

Vor wenigen Jahren noch als Befürchtungen überängstlicher Science-Fiction Anhänger belächelt, werden die Risiken autonomer Waffensysteme inzwischen immer intensiver diskutiert. Nicht nur kritische Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fürchten, dass autonome Waffensysteme ohne ausreichende menschliche Kontrolle die Kriegsführung erheblich beschleunigen, destabilisierende Auswirkungen haben und die Einhaltung des Humanitären Völkerrechts nicht garantieren. Immer mehr Experten aus der Wirtschaft schließen sich den Bedenken an. Initiativen zur Einhegung autonomer Waffensysteme sollten sich nicht nur auf den militärischen Bereich beschränken, sondern den möglichen Missbrauch ziviler Systeme einschließen.

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