Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien
Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien | Photo: Bwag | CC BY-SA 4.0

Zum offenen Ende des 2. Trump-Kim-Gipfels in Hanoi: Weder Scheitern noch Durchbruch

Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong-un letzte Woche in Hanoi endete abrupt und ohne eine Einigung. Doch das Ende der Verhandlungen bedeutet das nicht, sofern beide Seiten bereit sind, ihre Verhandlungsstrategien anzupassen. Ein Kommentar von Hans-Joachim Schmidt

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Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018
Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018 | Dan Scavino Jr., U.S. Federal Government | Public Domain

Zweites Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim: Fortschritte? Durchbruch?

Ab Mittwoch, den 27. Februar 2019, kommt es in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi zum zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Schon der erste Gipfel am 12. Juni 2018 in Singapur war spektakulär, jedoch mit einer dünnen 4-Punkte-Erklärung mager an Ergebnissen: Die beiderseitigen Beziehungen sollen auf eine neue Grundlage gestellt, […]

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Das Ende des kalten Krieges? Pershing-II-Raketen im Museum
The End of the Cold War | Photo: Bernd Rostad | CC BY 2.0

Die Rückkehr der nuklearen Konfrontation. Ein Scheitern des INF-Vertrags wäre fatal für Europa

Für John Bolton war es ein Moment des Triumphs: Am vergangenen Samstag verkündete US-Präsident Donald Trump, worauf der Sicherheitsberater des Präsidenten lange hingearbeitete hatte: Die USA steigen aus dem seit 1987 gültigen Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty aus. Der Vertrag verbietet Russland und den USA die Entwicklung und Stationierung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen. Als Grund für seine Aufkündigung führen die USA an, dass Russland den Vertrag durch die Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers seit längerem verletze. Dieser Vorwurf wiegt schwer. Scheitert der Vertrag, tragen sowohl die USA als auch Russland dafür Verantwortung – Europa aber die Folgen: Ein Beitrag von Matthias Dembinski, Caroline Fehl und Niklas Schörnig.

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A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting
A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting | Photo: Kevin Dietsch/UPI Photo via Newscom picture alliance

Trumps Lehrstunde

Die überraschende Absage des geplanten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA durch US-Präsident Trump bestimmt seit mehr als einer Woche die Schlagzeilen. Dieser Schritt wird in der Öffentlichkeit größtenteils mit Unverständnis, oft gar mit Häme kommentiert. Doch die Vorbereitung des Gipfels (und dieses historischen Gipfels allemal) gehört zum regulären diplomatischen Spiel dazu. Und da ist Häme unangebracht: vielmehr hat Präsident Trump gezeigt, dass er – auf seine spezielle Art – das Spiel verstanden hat.

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North Korean leader Kim Jong Un, left, prepares to shake hands with South Korean President Moon Jae-in
North Korean leader Kim Jong Un, left, prepares to shake hands with South Korean President Moon Jae-in | Photo: picture alliance / AP Photo

Kim Jong-uns gefährliches Spiel

Große Hoffnungen verknüpfen sich mit dem ersten Gipfeltreffen zwischen dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in. Doch die Ausgangssituation ist schwierig. Die USA, Südkorea und Japan wollen mit der internationalen Gemeinschaft die Denuklearisierung, also die vollständige überprüfbare Abrüstung des nordkoreanischen Atomprogramms erreichen. Offiziell ist bisher Nordkorea aber nur zu einem teilweisen Einfrieren dieses Programms bereit. Dabei verhält sich der nordkoreanische Führer gegenüber den USA und Südkorea bewusst mehrdeutig.

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Soldaten beobachten die Grenze, Panmunjom, Korea
Soldaten beobachten die Grenze, Panmunjom, Korea | Photo: Maryland GovPics | CC BY 2.0

Sind die USA zum Frieden mit Nordkorea bereit?

Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un leitete mit seiner Neujahrsrede und der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Südkorea einen strategisch bedeutsamen Politikwechsel ein. Dies könnte eine neue Chance für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eröffnen. Doch ob dies auch gelingt hängt von vielen Faktoren ab. Denn hier sind die Spannungen seit 2017 drastisch gestiegen. Doch sind die USA unter Trump wirklich angemessen auf ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim vorbereitet? Beide Seiten verfolgen schließlich unterschiedliche Ziele mit solchen direkten Verhandlungen. Die Risiken sind hoch: Scheitert ein solches Treffen, könnte die Kriegsgefahr ansteigen.

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Nuclear weapon test Bravo (yield 15 Mt) on Bikini Atoll | Foto: United States Department of Energy | Public Domain

How contestation can strengthen the nuclear non-proliferation regime

How robust is the Non-Proliferation Treaty which has recently come under severe attack? In a new article, Carmen Wunderlich and Harald Müller examine contestation within the nuclear nonproliferation regime. They argue that debate over international norms does not necessarily result in erosion, but may also strengthen international norms.

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Berit Reiss-Andersen, Setsuko Thurlow und Beatrice Fihn bei der Verleihung des Friedensnobelpreis 2017
Berit Reiss-Andersen, Setsuko Thurlow und Beatrice Fihn bei der Verleihung des Friedensnobelpreises 2017 | Photo: Jo Straube, ICAN

Der Friedensnobelpreis geht an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, kurz: ICAN, ist am vergangenen Sonntag für ihren Einsatz für ein rechtlich bindendes Verbot von Atomwaffen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. ICAN hatte maßgeblichen Anteil an dem Prozess, der am 7. Juli 2017 in der Verabschiedung eines umfassenden und rechtlich bindenden Verbots von Atomwaffen mündete. Mit der Vergabe des Preises an ICAN signalisiert das Nobelkomitee nicht nur die Notwendigkeit nuklearer Abrüstung, es würdigt auch die Rolle, die die Zivilgesellschaft in Fragen der internationalen Sicherheit spielen kann.

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ICAN meeting in London | Photo: International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt? Ein Interview mit Carmen Wunderlich und Harald Müller

Der Friedensnobelpreis geht dieses Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – kurz ICAN. ICAN erhält den Friedensnobelpreis für ihr Engagement für eine atomwaffenfreie Welt, das im Juni 2017 in der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrag durch 122 Staaten gipfelte. Carmen Wunderlich und Harald Müller begrüßen die Entscheidung des Nobelpreiskomitees, zeigen aber auch, welche hohen Hürden dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt im Wege stehen. An die deutsche Bundesregierung appellieren sie, die Fundamentalopposition gegen den Atomwaffenverbotsvertrag zu überdenken und gemeinsam mit den Atomwaffenstaaten auf das gemeinsame Ziel der atomaren Abrüstung hinzuarbeiten.

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Start einer Hwasong-14 Interkontinentalrakete in Nordkorea im Juli 2017
Start einer Hwasong-14 Interkontinentalrakete in Nordkorea im Juli 2017 | Foto: dpa

„Fire and fury“: Die Krise um das nordkoreanische Atomprogramm spitzt sich weiter zu

Die Situation rund um das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm spitzt sich durch den jüngsten Austausch verbaler Drohungen zwischen Nordkorea und den USA weiter zu. Das Land ist seinem Ziel, eine nukleare Drohkapazität gegenüber den USA aufzubauen, deutlich nähergekommen. Präsident Trumps heftige Reaktionen mögen einerseits von Hilflosigkeit zeugen und begründeten Anlass zur Besorgnis geben, andererseits kann dieses unkonventionelle Verhalten im Rahmen einer vernünftigen Gesamtstrategie den Konflikt durchaus verändern. Fraglich ist allerdings, ob die US-Regierung zu einer solchen Gesamtstrategie angesichts der Probleme im Weißen Haus überhaupt fähig ist. Das gilt erst recht für das Krisenmanagement.

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