Offensichtlich haben die nuklearen Supermächte momentan wenig Interesse an Rüstungskontrolle | Photo: Kremlin.ru | CC BY 4.0

Das Ende des INF-Vertrags: Katerstimmung in Europa

Der INF-Vertrag ist Geschichte. Nach nicht allzu glaubwürdigen Rettungsversuchen durch die zwei nuklearen Supermächte USA und Russland wurde der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty) am Freitag (2. August 2019) offiziell zu Grabe getragen. Damit ist der Weg frei für eine erneute Aufrüstung Europas, die den Kontinent wieder zur Arena nuklearer Kriegsplanungen machen könnte. Doch den Raketen werden, aufgrund ihrer kurzen Flugzeiten und dadurch kurzen Reaktionszyklen, destabilisierende Effekte zugeschrieben. Dadurch könnte das ‚nukleare Tabu‘ – die Norm zum Nichteinsatz von Atomwaffen – geschwächt und die Wahrscheinlichkeit einer nuklearen Eskalation erhöht werden.

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The Chernobyl nuclear power plant sarcophagus | Photo: Petr Pavlicek/IAEA via Wikimedia

Chernobyl’s Fallout, Beyond Radiation

“What’s it like, radiation? Maybe they show it in the movies? Have you seen it? Is it white, or what? Some people say it has no color and no smell, and other people say that it’s black. Like earth. But if it’s colorless, then it’s like God. God is everywhere, but you can’t see Him.” Like so many others affected by the meltdown at the Chernobyl nuclear power plant, the interviewee in Svetlana Alexievich’s Voices from Chernobyl, struggled to grasp how something too small to be perceived by our senses could have such an enormous effect on human affairs.

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Banksy | Photo: Kanaka Rastamon
Banksy | Photo: Kanaka Rastamon | CC BY NC 2.0

“Die Welt ist heute komplexer”. Ein Interview mit Sabine Mannitz über Frieden und Sicherheit

Statt zwei Supermächten, die sich gegenüberstehen, gibt es heute viele aufstrebende Staaten mit unterschiedlichen Interessen – und mit Waffensystemen, die früher exklusiver verfügbar waren als heute. Sabine Mannitz, Leiterin des Programmbereichs “Glokale Verflechtungen” und Vorstandsmitglied der HSFK, sprach mit dem Magazin NATURFREUNDiN über die Schwierigkeiten, eine eindeutige Positionen zu beziehen und die Anforderungen an Friedens- und Sicherheitspolitik heute.

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Ein ICAN-Protest im November 2017 in Berlin für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot
Ein ICAN-Protest im November 2017 in Berlin für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot | Photo: ICAN DE | CC BY NC SA 2.0

‚High Time‘ für nukleare Abrüstung?

Die deutsche Außenpolitik möchte mit ihrem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat neue Impulse für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle geben und dabei den Atomwaffensperrvertrag (NVV) stärken. Damit bringt sich Deutschland als Mediatorin zwischen den Fronten im NVV in Stellung, die sich durch die Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages (TPNW) 2017 verhärtet haben. Doch die Bundesregierung pocht auf die uneingeschränkte Gültigkeit und Vorrangstellung des NVVs und bleibt unkreativ in ihren Vorschlägen zur Stärkung der nuklearen Rüstungskontrolle. Mit der Weigerung der Bundesregierung, die politische Realität des TPNWs anzuerkennen, trägt Deutschland so nicht zu einer Entspannung der heiklen Lage bei, in der sich die nuklearen Rüstungskontrollregime momentan befinden.

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Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien
Donald-Trump- und Kim-Jong-un-Graffiti von Lush Sux, Wien | Photo: Bwag | CC BY-SA 4.0

Zum offenen Ende des 2. Trump-Kim-Gipfels in Hanoi: Weder Scheitern noch Durchbruch

Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong-un letzte Woche in Hanoi endete abrupt und ohne eine Einigung. Doch das Ende der Verhandlungen bedeutet das nicht, sofern beide Seiten bereit sind, ihre Verhandlungsstrategien anzupassen. Ein Kommentar von Hans-Joachim Schmidt

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Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018
Kim Jong-un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur im Juni 2018 | Dan Scavino Jr., U.S. Federal Government | Public Domain

Zweites Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim: Fortschritte? Durchbruch?

Ab Mittwoch, den 27. Februar 2019, kommt es in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi zum zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Schon der erste Gipfel am 12. Juni 2018 in Singapur war spektakulär, jedoch mit einer dünnen 4-Punkte-Erklärung mager an Ergebnissen: Die beiderseitigen Beziehungen sollen auf eine neue Grundlage gestellt, […]

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Das Ende des kalten Krieges? Pershing-II-Raketen im Museum
The End of the Cold War | Photo: Bernd Rostad | CC BY 2.0

Die Rückkehr der nuklearen Konfrontation. Ein Scheitern des INF-Vertrags wäre fatal für Europa

Für John Bolton war es ein Moment des Triumphs: Am vergangenen Samstag verkündete US-Präsident Donald Trump, worauf der Sicherheitsberater des Präsidenten lange hingearbeitete hatte: Die USA steigen aus dem seit 1987 gültigen Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty aus. Der Vertrag verbietet Russland und den USA die Entwicklung und Stationierung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen. Als Grund für seine Aufkündigung führen die USA an, dass Russland den Vertrag durch die Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers seit längerem verletze. Dieser Vorwurf wiegt schwer. Scheitert der Vertrag, tragen sowohl die USA als auch Russland dafür Verantwortung – Europa aber die Folgen: Ein Beitrag von Matthias Dembinski, Caroline Fehl und Niklas Schörnig.

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Federica Mogherini war die Vorsitzende des Treffens der Joint Commission zur JCPOA am 6. Juli 2018 in Wien
Federica Mogherini war die Vorsitzende des Treffens der Joint Commission zur JCPOA am 6. Juli 2018 in Wien | Photo: European Council Newsroom, free use

Der amerikanische Rückzug vom Iran-Deal. Das letzte “hurray” einer scheiternden Supermacht?

„Make America Great Again“: unter diesem Slogan will Präsident Trump die Vormachtstellung und unilaterale Handlungsfähigkeit der USA in einer nach seinem Willen immer weniger multilateral gestalteten Weltordnung weiter festigen. Tatsächlich sind die USA auf dem besten Wege, ihre herausgehobene Position selbst zu demontieren: durch schrankenlose Machtpolitik und die dadurch ausgelösten Gegenreaktionen. Zum sinnfälligen Ausdruck dieser Entwicklung wurde die Pressekonferenz eines Staatenformats im September 2018, das unter dem Kürzel E3/EU+2 zur Rettung des Nuklearabkommens mit dem Iran antritt.

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A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting
A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting | Photo: Kevin Dietsch/UPI Photo via Newscom picture alliance

Trumps Lehrstunde

Die überraschende Absage des geplanten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA durch US-Präsident Trump bestimmt seit mehr als einer Woche die Schlagzeilen. Dieser Schritt wird in der Öffentlichkeit größtenteils mit Unverständnis, oft gar mit Häme kommentiert. Doch die Vorbereitung des Gipfels (und dieses historischen Gipfels allemal) gehört zum regulären diplomatischen Spiel dazu. Und da ist Häme unangebracht: vielmehr hat Präsident Trump gezeigt, dass er – auf seine spezielle Art – das Spiel verstanden hat.

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North Korean leader Kim Jong Un, left, prepares to shake hands with South Korean President Moon Jae-in
North Korean leader Kim Jong Un, left, prepares to shake hands with South Korean President Moon Jae-in | Photo: picture alliance / AP Photo

Kim Jong-uns gefährliches Spiel

Große Hoffnungen verknüpfen sich mit dem ersten Gipfeltreffen zwischen dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in. Doch die Ausgangssituation ist schwierig. Die USA, Südkorea und Japan wollen mit der internationalen Gemeinschaft die Denuklearisierung, also die vollständige überprüfbare Abrüstung des nordkoreanischen Atomprogramms erreichen. Offiziell ist bisher Nordkorea aber nur zu einem teilweisen Einfrieren dieses Programms bereit. Dabei verhält sich der nordkoreanische Führer gegenüber den USA und Südkorea bewusst mehrdeutig.

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