Am 23. und 24. Juni 2023 zogen bewaffnete Kolonnen der russischen Söldner-Truppe Wagner unter Führung des russischen Oligarchen Prigoschin aus besetztem Gebiet in der Ukraine über Rostow und Woronesch gen Moskau. Ihr erklärtes Ziel: den russischen Verteidigungsminister Sergei K. Schoigu und den russischen Generalstabschef Waleri W. Gerassimow abzusetzen. Prigoschin warf ihnen vor, die russischen Kriegsführung gegen die Ukraine verraten zu haben.
Putin wiederum bezeichnete den Wagnermarsch als „Verrat“ und kündigte eine Niederschlagung und Bestrafung dieser „Meuterei“ an. Derweil wurden in Moskau hektisch Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Samstag abends blies Prigoschin dann den Vormarsch überraschend ab.
Sich Putin öffentlich zu widersetzen ist hochgefährlich in Russland, wie die prominenten Ermordungen der Journalistin Anna S. Politkowskaja (2006) und des Politikers Boris J. Nemzow (2015) zeigen. Es wird sich weisen, welche genauen Nachwirkungen diese Episode für Prigoschin und andere russischen Eliten haben wird.
Wichtiger aber als deren Schicksal ist, welche Lehren sich aus dem Moskaumarsch über das Regime und den Krieg mit der Ukraine ziehen lassen.
Die Regimearchitektur wackelt
Die Macht des Putin-Regimes hat traditionell auf zwei Pfeilern geruht: Zum einen die formal verfassungsgemäßen und freiheitlich-demokratischen Institutionen des russischen Staates mit der dazugehörigen Bürokratie.
Zum anderen werden aber die zentralen Entscheidungen von einem kleinen, informellen Personenverband (mit Putin im Zentrum) getroffen. Dieser Verband sitzt an allen formellen und informellen Schaltstellen der Macht in Russland. Zu ihm gehören die Chefs von Staatskonzernen, Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten.
Dieser „Doppelstaat“ (so die Terminologie nach Ernst Fränkel und Richard Sakwa) kann unter vielen Bedingungen die bestehenden Verhältnisse durch „normale“, funktionale und rechtsgemäße Politik legitimieren. Gleichzeitig kann aber der Doppelstaat in Russland durch „Maßnahmen“ sicherstellen, dass die Elite sich verlässlich an der Macht halten und bereichern kann. Das erklärt zum Beispiel, warum das Regime Wahlen weiterhin ernst nimmt; warum es versucht, die Bevölkerung vor den schlimmsten wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs und der Sanktionen zu schützen; und warum es so viele Ressourcen in die Propaganda steckt.
Der Moskaumarsch zeigt auf, dass es um die bisherige Funktionsweise dieses „Doppelstaats“ nicht gut bestellt ist. Ein relativ neues Mitglied des Herrschaftsverbandes von zweifelhaftem Machtstatus, Prigoschin, hat schon lange und offen Schoigu attackiert, einem der engsten Vertrauten Putins, der häufig als einer seiner wahrscheinlichsten Nachfolger gehandelt wurde. Nicht die offizielle Anklage des Inlandgeheimdienstes FSB oder die präsidentiellen Erklärungen Putins brachten den Marsch zum Stehen, sondern eine dubiose Mischung aus Vermittlung durch den weißrussischen Diktator Lukaschenko und, höchstwahrscheinlich, ein paar sehr direkten Drohungen.
Ganz im Sinne des Doppelstaats hat die Wagnertruppe im russischen Recht einen ambivalenten Status. Auch hat sich Prigoschin wiederholt Versuchen widersetzt, seine Söldner formell in die russischen Streitkräfte einzugliedern.
Unter diesen Bedingungen wird es schwerer, die Fassade des Rechtsstaats aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig wird es für die russische Bevölkerung offensichtlicher, dass der dahinterliegende Personenverband sich bekriegt.
Putins Ansehen leidet
Ein wichtiger Pfeiler für die Stabilität des Regimes ist Putins Ansehen in der russischen gesellschaftlichen Mitte. Russland ist ohne Zweifel eine Autokratie. Es ist aber weiterhin kein totalitärer Staat wie Nordkorea. Das Regime hat kein Informationsmonopol und glaubt nicht, dass die eigene Bevölkerung sich durch Furcht alleine im Zaun halten lässt.
In der Propagandadarstellung von Putin verlässt sich das Regime auch auf langanhaltende Vorstellungen in der russischen Kultur, wonach zwar die Regierung und die Bürokraten korrupt, ineffizient und unpatriotisch sind, das Oberhaupt aber tugendhaft und wohlmeinend: „Wenn das nur der Zar / der Genosse Generalsekretär / der Präsident wüsste“.
Das zeigen auch die Umfragen in Russland: Hier liegt Putin schon lange deutlich vor anderen Regierungsmitgliedern, der Verwaltung, und der wahrgenommenen Entwicklung des Landes.
Neben der Wirtschaftsentwicklung ist dabei die Wahrnehmung als erfolgreicher Kriegsherr und Krisenmanager zentral. Putins Machtaufstieg Ende 1999 war sorgfältig mit einem Wiederaufflammen des Tschetschenienkrieges abgestimmt. Das als Sieg verkaufte Ende des Konflikts und die durch steigende Energiepreise befeuerte russische Wirtschaftsentwicklung bescherten Putin hohe Umfragewerte in den 2000ern. Als Putin 2014 dann die Krim annektierte, kam es zu einem mehrjährigen „Krim-Hoch“ in Putins Umfragewerten.
Der Moskaumarsch gefährdet das ohnehin seit spätestens Mitte 2022 prekäre Bild von Putin als kompetent-patriotischen Krisenmanager. Das erklärte Ziel, die Ukraine mit der Vollinvasion komplett zu „denazifizieren“ und zu „demilitarisieren“, ist in utopische Ferne gerückt. Seitdem haben das Regime und die Staatspropaganda diskrete Schritte unternommen, die Geschichte zu revidieren und der russischen Bevölkerung deutlich weniger ambitionierte Kriegsziele zu verkaufen.
Der andauernde ukrainische Vormarsch hat aber selbst diese Minimalziele fragwürdig gemacht – und die Causa Prigoschin verschärft die Situation weiter.
Es wird der Staatspropaganda schwer fallen, die Tatsache einer direkten, implizit auch militärischen Herausforderung des Putin-Regimes vergessen zu machen.
Ebenso ist unwahrscheinlich, dass eine komplette Dämonisierung Prigoschins gelingen wird. Berichten zufolge jubelte die Lokalbevölkerung und machte Selfies mit den Wagnertruppen, als sich diese am Samstag aus Rostow zurückzogen. Als er den Abbruch des Moskaumarsches verkündete, begründete Prigoschin dies damit, dass er kein „russisches Blut“ vergießen wolle.
Die russischen Offensiven gegen Bachmut wurden vor allem von Wagnertruppen durchgeführt. Obgleich unter enormen Opfern und nur sehr langsam, war Bachmut doch eines der wenigen Areale, in denen russische Truppen seit Sommer 2022 Gelände erobern konnten. Die Wagnertruppe hat also auch ein gewisses Prestige.
Auch hat Prigoschin schon lange gegen Schoigu und Gerassimow gewettert und ihnen vorgeworfen, durch Munitionsverweigerung einen russischen Sieg zu behindern und die Leben russischer Soldaten zu verheizen. Am Wochenende behauptete er gar, der ganze Krieg sei nur begonnen worden, damit Schoigu zum Marschall befördert werden könne.
Die Wagnertruppe wurde nicht militärisch gestoppt – gleichzeitig verweisen Berichte auf Kämpfe, Putins Rückzug aus Moskau und das Anrücken von Kämpfern des tschetschenischen Diktators Kadyrow darauf, dass das Regime eine solche Konfrontation für möglich hielt – und sie scheute. Sowohl Kasachstan als auch Iran wurden gebeten, zu vermitteln – und lehnten ab.
Es wird für die russische Staatspropaganda schwer sein, angesichts all dieser Fakten das Bild Putins als rechtschaffend, mutig und kompetent unbeschadet aufrechtzuerhalten.
Sind das jetzt gute Nachrichten?
Die Kriegsführung und Machtpolitik von Regimen wie dem russischen sind, nicht nur von außen, schwer zu verstehen, geschweige denn vorherzusehen. Politikwissenschaftlich gesagt interagieren hier zu viele Variablen und nicht-lineare Prozesse. Auch ist die Evidenzgrundlage dünn, lückenhaft und nur bedingt verlässlich. Daher ist Vorsicht bei Vorhersagen und politischen Entscheidungen geboten. Es gibt keine Meisterformel, aber eine Analyse des Zusammenspiels von gesichert wichtigen Faktoren kann dennoch Einsicht gewähren.
Tatsächlich könnte der Moskaumarsch mittel- oder langfristig auch zu einer Kriegsbeendigung beitragen. Beispielsweise könnte das Regime versuchen, die durch den Marsch offensichtlicher gewordenen Probleme in der russischen Machtstruktur durch eine „gesichtswahrende“ Deeskalation des Kriegs auszugleichen. Zu solchen Überlegungen könnte beitragen, dass der Moskaumarsch die Moral der russischen kämpfenden Truppen wohl weiter senken wird.
Dieses Szenario setzt aber natürlich mitunter voraus, dass das Regime solche Überlegungen überhaupt in Betracht zieht. Auch läge es nahe, dass das russische Regime nunmehr umso mehr patriotische Einigkeit und Kampfkraft signalisieren will, insbesondere da es ja gerade sehr öffentlichkeitswirksam von Prigoschin des Verrats bezichtigt wurde und Prigoschin nicht militärisch entgegengetreten ist.
Auch sind Szenarien vorstellbar, in denen innere russische Machtkämpfe es der Ukraine erlauben, ihr Territorium zurückzuerobern, ohne das Russland seine verbleibenden Eskalationsmöglichkeiten nutzt. Das kann nicht ausgeschlossen werden, ist aber nach derzeitigem Kenntnisstand unwahrscheinlich.
Man könnte den Moskaumarsch auch als Anzeichen sehen, dass die russische Bevölkerung sich bald gegen das Putin-Regime erheben wird. Jedoch ist hier anzumerken, dass die Herausforderung durch einen (peripheren) „Regime-Insider“ kam, der noch dazu aktiv Teil der Kriegsführung war. Für eine geordnete (und friedliche) Revolution braucht es eine große, organisierte Oppositionsbewegung, zu der Teile der Machtelite sicher überwechseln können, wie das die Forschung von Adrian del Rio Rodriguez zeigt. Der Ablauf des Moskaumarsches suggeriert einmal mehr, dass in Russland hierfür die notwendigen Vorbedingungen nicht gegeben sind.
Viele Autokratien haben sich über die Zeit hinweg vermehrt auf Repression gestützt und lange überlebt: obwohl er den Ersten Irakkrieg (1990/91) verloren hatte und unter extreme Sanktionen gestellt wurde, blieb Saddam Hussein im Irak an der Macht – bis er dann 2003 gewaltsam von US-Truppen vom Amt entfernt wurde.
Der Moskaumarsch verschärft auch das politische Problem von Putins Nachfolge, da es immer fraglicher wird, ob Putin, selbst wenn er wollte, denkt, dass er seine Macht abgeben kann, ohne sich damit verwundbar zu machen. Vielmehr könnte Putin versuchen, durch mehr Repressalien und Kontrolle zukünftig eine Herausforderung seiner Position ähnlich wie am Samstag durch Prigoschin unwahrscheinlicher zu machen.
Langfristig werden Ereignisse wie der Moskaumarsch wohl in Russland die Entstehung von „Dolchstoßlegenden“ befördern. Kriege brutalisieren Gesellschaften und führen häufig zu einer Verschärfung chauvinistischer Gesinnungen und zu einer kriegerischeren Politik nach militärischen Niederlagen oder ambivalenten Kriegsenden – man denke nur an die deutsche Gesellschaft nach dem Ersten Weltkrieg und die Dolchstoßlegenden, die Hitler und der NSDAP beim Herrschaftsaufstieg halfen.
Die russische Propaganda hat lange die Kriegshandlungen gegen die Ukraine als patriotische Pflicht und Russlands antiwestliche Politik als Überlebenskampf dargestellt. Insofern das Regime nicht selbst für das Ausbleiben eines Sieges in diesen Konfrontationen verantwortlich gemacht werden will, muss es hierfür innere Kräfte beschuldigen. Die Causa Wagner verschärft diese Situation nochmal, da hier Teilen des Regimes öffentlichkeitswirksam der Dolchstoß vorgeworfen wurde.
Weil Konflikte um Territorien, wie jener mit der Ukraine, ohnehin schon statistisch länger und schwerer beizulegen sind, ist eine kurz- und mittelfristige Lösung des Russland-Ukrainekonflikts daher weiterhin unwahrscheinlich und, durch den Moskaumarsch, wohl noch unwahrscheinlicher geworden.
Jonas J. Driedger
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