Image shows a meeting between Biden, Putin, Blinken and Lawrow as well as two translators. They are sitting in front of a wall of bookshelves and the US and Russian flags.
Es geht nicht nur um Verhandlungen, sondern zuallererst um Gespräche zwischen den Großmächten. | Photo: The White House via flickr | Public Domain

Die Quadratur des Kreises: Friedensverhandlungen unter Feinden

Acht Monate dauert der Krieg bereits an, den Russland gegen die Ukraine führt, und immer noch sind wir weit von Friedensverhandlungen entfernt. Unmöglich und unerwünscht seien Verhandlungen, hört man in der öffentlichen Debatte. Nicht alle Argumente gegen Verhandlungen sind aber gleichermaßen stichhaltig und zu oft wird übersehen, dass es nicht nur um Verhandlungen geht und nicht nur zwischen den Kontrahenten, sondern zuallererst um Gespräche und zwar zwischen den Großmächten, die indirekt und direkt an diesem Konflikt beteiligt sind.

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Die russische Flagge wird vor dem Gebäude des Europarats abgehängt.
Die russische Flagge wird vor dem Gebäude des Europarates entfernt. | Photo: © picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Jean-Francois Badias

Kontrollierte Ent- und Verflechtung als Aufgabe der Nationalen Sicherheitsstrategie

In „Die große Illusion“ entwickelt der Publizist Norman Angell 1909 das Argument, dass Kriege sich für Staaten nicht mehr lohnen, weil sie durch den Handel miteinander ihren Wohlstand weit mehr vergrößern könnten, als durch militärische Eroberungen. Angell fasst damit das zentrale friedenspolitische Argument für Interdependenz zusammen: Die Förderung wechselseitiger Abhängigkeiten zwischen Staaten und ihren Gesellschaften […]

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Ein in Beton eingravierter Pfeil zeigt nach links.
Die Debatte über die Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland hat gerade erst begonnen. | Photo: Hello I'm Nik via Unsplash

Sicherheitspolitische Zeitenwende: Welche Fähigkeiten braucht Deutschland, um den Frieden zu sichern?

Der Krieg in der Ukraine ist eine Zäsur in der deutschen Sicherheits- und Friedenspolitik. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ und das Ziel, von nun an zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, erfordert nicht nur eine Klärung dessen, welche militärischen Fähigkeiten für welche strategischen Ziele benötigt werden. Denn mehr Militär allein wird die Sicherheit nicht bieten, die wir wollen. Notwendig ist eine kohärente sicherheits- und friedenspolitische Gesamtstrategie, die Verteidigungsfähigkeit (inklusive Abschreckung) und zivile Konfliktbearbeitung zusammen denkt. Die Debatte über die Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik hat gerade erst begonnen. Der PRIF Blog bietet Kurzanalysen zu zentralen Handlungsfeldern.

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Nicht länger auf die lange Bank schieben: Deutschland braucht eine außenpolitische Kontroverse. | Photo: Unsplash, micciamiccia. | Free use.

Mit Außenpolitik kann man keine Wahlen gewinnen, ohne Außenpolitik aber keine Zukunft

Als inhaltsleer wurde der gegenwärtige Wahlkampf schon oft und nicht zu Unrecht geschimpft. Doch auch wenn in den letzten Wochen Sachthemen stärker in den Vordergrund getreten sind, fällt eine eklatante Leerstelle ins Auge: Trotz Klimanotstand und Afghanistandesaster finden außenpolitische Themen keinen Eingang in die öffentlichen Auseinandersetzungen der Kandidat.innen und ihrer Parteien. Wie diese Blogserie zur Bundestagswahl aber zeigt: Es herrscht kein Mangel an außen- und sicherheitspolitischen Handlungsbedarfen und die Wahlprogramme decken diese oft eher pflichtschuldig, selten tiefgründig ab. Dabei kann sich Deutschland eine solche Leerstelle nicht leisten. Außenpolitik ist zu zentral, um öffentlichen Streit darüber zu vermeiden!

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Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)
Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)

Die UN als globaler „Streitraum“. Zur Aktualität von Dag Hammarskjölds Erbe

Dag Hammarskjöld? War das nicht der mit dem mysteriösen Flugzeugabsturz im Kongo? Außerhalb des kleinen Kreises derer, die sich intensiv mit der Geschichte der Vereinten Nationen beschäftigen, verblasst die Erinnerung an den zweiten UN-Generalsekretär zunehmend. Wir wollen den 60. Todestag von Dag Hammarskjöld zum Anlass nehmen, um nochmals einen Blick auf dieses „Wunderkind aus Schweden“ […]

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Flagge der Vereinigten Staaten | Photo: Jnn13 | CC BY-SA 3.0 Unported

Die Wahlen in den USA – Das Ende einer liberalen Führungsmacht?

Vom Abstieg der USA wird seit langem gesprochen. Aber dass er diese Form annehmen würde, hätte wohl kaum jemand gedacht. Wie kein anderes Ereignis macht die anstehende Präsidentschaftswahl deutlich, dass die Vereinigten Staaten längst den moral high ground, die moralische Überlegenheit, verloren haben, den sie als Führungsmacht des Westens lange beanspruchten.

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Foreign Minister Maas speaks before the UN General Assembly, which this year was largely conducted virtually. The United Nations, but also the European Union, are important pillars of a German strategy of multilateralism. | UN Photo/Rick Bajornas

Support for multilateralism is not enough — a clearly defined focus and strategy is a must

The purpose of any German strategy of multilateralism must be to invest in the multilateral system and foster robust international organizations which strengthen the European Union’s Common Security and Defense Policy, and to prioritize the implementation of existing international regulations over the development of new sets of regulations.

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Außenminister Maas spricht vor der UN-Generalversammlung, die in diesem Jahr größtenteils virtuell durchgeführt wurde. Die Vereinten Nationen, aber auch die Europäische Union sind wichtige Stützpfeiler einer deutschen Multilateralismus-Strategie. | UN Photo/Rick Bajornas

Wer Multilateralismus will, muss auch sagen können, wo und wie

Eine deutsche Multilateralismus-Strategie sollte in das multilaterale System investieren und starke internationale Organisationen fördern, die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union stärken und der Umsetzung bestehender internationaler Regeln Vorrang einräumen gegenüber der Entwicklung neuen Regelwerke. 

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2020 feiert das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konflikt­forschung (HSFK) sein 50-jähriges Bestehen. Im Oktober 1970 gegründet, ist die HSFK heute eines der führenden Friedens­forschungs­institute in Europa. Unser Motto für unser Jubiläum ist vieldeutig: „Frieden fängt bei uns an”. Etwa bei uns in der HSFK? Bei uns in Deutschland? Bei Ihnen und uns, bei dir und mir?

Frieden fängt bei uns an

2020 feiert das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konflikt­forschung (HSFK) sein 50-jähriges Bestehen. Im Oktober 1970 gegründet, ist die HSFK heute eines der führenden Friedens­forschungs­institute in Europa. Unser Motto für unser Jubiläum ist vieldeutig: „Frieden fängt bei uns an”. Etwa bei uns in der HSFK? Bei uns in Deutschland? Bei Ihnen und uns, bei dir und mir?

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