Nach 16 Jahren: Die eine geht, der andere bleibt. Foto von Angela Merkel und Vladimir Putin 2006 in Tomsk. | Photo: Kreml (kremlin.ru)/Wikimedia Commons | CC BY 4.0

Zäsur ohne Konsequenz: Die deutsche Russlandpolitik und das Ende der Ära Merkel

Mit Außenpolitik sind keine Wahlen zu gewinnen. Dennoch kommt man am Thema Russland nicht vorbei – ob es um internationale Konflikte wie Syrien oder Afghanistan, die gemeinsame osteuropäische Nachbarschaft, Energiesicherheit oder politische Einflussnahme in westlichen Staaten geht. Das nie dagewesene Ausmaß der Repressionen und Wahlmanipulation bei der Dumawahl im September oder die Neuauflage des Militärmanövers „Sapad“ mit dem Pariastaat Belarus machen deutlich, dass das Regime in Moskau seinen Geltungsanspruch nach innen wie nach außen in absehbarer Zeit nicht mindern wird. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis sich die neue Bundesregierung zu Putins Russland verhalten muss.

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Russia’s interest in this year’s US presidential elections seems to be low. | Photo: Unsplash/rob walsh | Free use

This time, Russia сould not care less

“Russian interference” became a buzzword in the 2016 US presidential election and throughout the four years of Trump’s presidency. In the run up to the 2020 election, purported or real threats from Moscow have been called out again, both by serious reports and rather questionable campaigns like a (privately funded) billboard in New York that – in reference to Trump’s alleged collusion with the Kremlin – warned that “Russian lessons are expensive”. In contrast to this preoccupation with Russia, the debate or rather the absence of debate in Moscow indicates a lack of interest in the US elections and points to the fact that Russian expectations are low.

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Vladimir Putin and Dmitry Medvedev prior to the cabinet meeting in Moscow on 15 January 2020 (Photo: picture alliance/AP Photo).

Lost in Transition? Putin’s Strategy for 2024

Speculations about “Транзит“ or transfer of power have circulated in the Russian mass media since Vladimir Putin got elected as the President of the Russian Federation for the fourth time in March 2018. The turbulent political events of the first weeks of 2020 shed some light on Putin’s strategy for his future. In case he chooses to leave the president’s chair, he will hardly be able to fully control the handover of power and will likely face some unintended consequences.

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Videointerview mit Vera Rogova und Hans-Joachim Spanger

Die Schlangenbader Gespräche als Forum für die deutsch-russischen Beziehungen

Die Schlangenbader Gespräche werden häufig als Stimmungsbarometer für die deutsch-russischen Beziehungen bezeichnet. Seit 1998 treffen sich dort jährlich hochkarätige TeilnehmerInnen aus Politik, Wissenschaft, Militär und den Medien um sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen – dieses Jahr zum Thema „Die liberale Weltordnung am Ende? Herausforderungen europäischer Selbstbehauptung“.

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Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?

Hornberger Schießen in Helsinki

Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?

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Unterstützer von Alexei Nawalny bei einer Demonstration im Oktober 2017 in St. Petersburg
Unterstützer von Alexei Nawalny bei einer Demonstration im Oktober 2017 in St. Petersburg | Photo: Alexei Kouprianov | CC BY 2.0

Alles unter Kontrolle? Präsidentschaftswahl in Russland zwischen Regimestabilität und Protest

Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in Russland am 18. März 2018 wird keine Überraschungen bereithalten: Die Wiederwahl Vladimir Putins zu seiner vierten Amtszeit und damit das Fortbestehen des politische Regimes bis ins Jahr 2024 gelten als gesichert. Gleichzeitig zeigen die landesweiten Proteste und kritischen gesellschaftlichen Debatten der vergangenen Wochen und Monate, dass die Zukunft dieser vermeintlich unerschütterlichen Stabilität mit einem Fragezeichen zu versehen ist. Anhaltende sozioökonomische Missstände, ein konflikthaftes internationales Umfeld und der anstehende Machtübergang nach 2024 können zu ernstzunehmenden Herausforderungen für das Regime werden.

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Conference room at the Schlangenbad Talks 2017
Conference room at the Schlangenbad Talks 2017 | Photo: PRIF

Talking Past Each Other? Twenty Years of German-Russian Schlangenbad Talks

The 1990s were marked by high expectations concerning the future of German-Russian or – more generally – Western-Russian relations. With the signing of the NATO-Russia Founding Act in 1997, the Cold War seemed to be definitively over. These developments constituted a positive context for the first meeting of the German-Russian Schlangenbad Talks that took place in 1998. Yet the next twenty years witnessed multiple crises and growing alienation between the two countries. A closer look at the Schlangenbad debates provides a differentiated picture of past discussions, thus allowing for a critical evaluation of the persistent inconsistencies and divergences as a lesson for the future.

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