Um das Thema Chemiewaffeneinsätze in Syrien ist es im letzten Jahr in den Medien ruhiger geworden. In Den Haag, dem Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), gab es dagegen hitzige Auseinandersetzungen um die Einrichtung eines Investigationsteams, das die Verantwortlichen für solche Einsätze identifizieren soll und eigentlich die internationale Chemiewaffenkontrolle stärkt. Allerdings verschärften sich darüber die ohnehin tiefen Spannungen zwischen den Befürwortern und Kritikern der Entscheidung – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Arbeit der OVCW. Im April hat das neue Investigationsteam nun seinen ersten Bericht vorgelegt.
Schlagwort: Chemiewaffen
Warum wir im Fall Syrien nicht von einer Erosion der Chemiewaffennorm sprechen sollten
Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert – doch fällt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder hört man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen können. Stimmt die Diagnose „Normerosion“ im Fall Syrien und was sind die richtigen und falschen Schritte, um eine solche abzuwenden?
Assad könnte in Idlib wieder Giftgas einsetzen – doch eine militärische Antwort wäre falsch
Es ist, in Anlehnung an Gabriel Garcia Marquez, die Chronik eines angekündigten Massenverbrechens: In der Provinz Idlib setzen das syrische Regime unter Bashar Al-Assad und sein russischer Verbündeter Wladimir Putin an, die letzte der einmal zahlreichen Rebellenenklaven zurückzuerobern. Und einmal mehr wiederholen sich Muster der Grausamkeit und Hilflosigkeit, die leidgeplagte Syrer und internationale Beobachter seit Beginn des Bürgerkrieges allzu gut kennengelernt haben.
Schrecken ohne Ende? Chemiewaffeneinsätze in Syrien
Am 26. Februar wurde einmal mehr berichtet, in Syrien seien chemische Waffen eingesetzt worden. Leider sind diese Meldungen keine Ausnahmen, sondern die jüngsten in einer langen Reihe ähnlicher Berichte. Chemiewaffen sind international geächtet und dürfen nicht als Kriegsmittel verwendet werden. Da es derzeit nicht (mehr) möglich ist, die Verantwortlichen für solche Einsätze unabhängig zu ermitteln, fehlt eine wichtige Voraussetzung dafür, sie eines Tages zur Rechenschaft zu ziehen. Dies wäre jedoch ein wichtiger Beitrag dazu, die Norm gegen Chemiewaffen langfristig aufrechtzuerhalten und ihren Einsatz möglichst ganz zu verhindern.
