Wie kann die künftige deutsche Bundesregierung der fortgesetzten Erosion der Demokratie in der Welt entgegenwirken und Demokratisierungsprozesse fördern? | Photo: © Maria Langmann via Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0

Deutsche Demokratieförderpolitik in einer multipolaren Welt: Parteipolitische Perspektiven vor der Bundestagswahl

Ob in Brasilien oder Indien, in den USA, Tunesien oder Ungarn – selten seit dem Ende des Kalten Kriegs schien die Demokratie rund um den Globus so gefährdet wie heute. Aber wie lässt sich der gegenwärtige globale Trend der Entdemokratisierung bremsen oder gar umdrehen? Was können demokratische Staaten wie Deutschland tun, um demokratische Institutionen und Prozesse weltweit zu schützen und zu fördern? Und wie sollte sich die zukünftige Bundesregierung gegenüber der US-Initiative für ein neues Bündnis der Demokratien einerseits, dem wachsenden Einfluss des autokratischen Chinas auf der anderen Seite verhalten? Dieser Blogbeitrag vergleicht die Positionen der in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien.

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Statue von Eduardo Mondlane in Maputo
Die Statue von Eduardo Mondlane, dem ehemaligen Präsidenten der mosambikanischen Befreiungsbewegung FRELIMO, ist fester Bestandteil des täglichen Lebens in Maputo | Foto: Flickr, Cornelius Kibelka | CC BY-SA 2.0

Frieden braucht Erinnerung. Gewalt im städtischen Mosambik

Durch gewalttätige Auseinandersetzungen erfahren Räume Bedeutungszuschreibungen, die auch bei der Schaffung von Frieden berücksichtigt werden müssen. In urbanen Räumen verdichten sich oftmals Gewalterfahrungen und entsprechende – auch konkurrierende – Erinnerungen. Für viele Städte des globalen Südens gilt dies auch jenseits von Bürgerkriegssituationen, denn Formen krimineller oder sozialer Gewalt sind häufig Teile des Alltags, wie hier am Länderbeispiel Mosambik aufgezeigt wird. Das Spotlight plädiert daher für eine stärkere Berücksichtigung der spezifischen Gewaltgeschichte in Alltag und Erinnerung bei Bemühungen um nachhaltigen Frieden – Projekte der Entwicklungszusammenarbeit können das unterstützen.

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Zero Hunger (still) is Goal 2 of the Sustainable Development Goals (SDGs). | UN Photo/JC McIlwaine | CC BY-NC-ND 2.0

Foodies of the World Unite: World Food Day Reminds us to Politicize Nutrition

16 October is World Food Day. This year, spotlights are guaranteed because the United Nations World Food Program just received the 2020 Nobel Peace Prize. Despite these high levels of attention on food, the political and economic structures driving global production and consumption habits remain in the dark. Food has become a heavily individualized aspect of life. But who likes to eat alone?

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Peace and Development 2020: Cover of the publication

Thinking Development and Peace Together: Suggestions for German and International Development cooperation

The expectation that development cooperation should contribute to transform violent conflict has increased. Our new study shows: there is no lack of knowledge about what is needed for development cooperation to contribute to peace. There is a lack of implementation – especially as regards the primacy of prevention and the age-old question of policy coherence.

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Gewaltkonflikte werden vage als ‚Störfaktoren‘ auf dem Weg zur Erreichung der SDGs gesehen
Gewaltkonflikte werden vage als ‚Störfaktoren‘ auf dem Weg zur Erreichung der SDGs gesehen | Photo: United Nations DESA | CC BY SA 2.0

Blindspot Konflikt: Der erste Global Sustainable Development Report ignoriert ein zentrales Querschnittsthema

Vor wenigen Wochen wurde in New York der erste Global Sustainable Development Report (GSDR) vorgestellt. Im Auftrag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN) bewertete eine unabhängige Gruppe von internationalen Wissenschaftler*innen den Umsetzungsstand der Agenda 2030 und der Sustainable Development Goals (SDGs) auf Grundlage aktuellster Forschungsergebnisse. Der Bericht weist allerdings einen großen „blinden Fleck“ auf: Politische Konflikte und Gewalt spielen im gesamten Report kaum eine Rolle. Das ist ein Problem, schließlich ignoriert der Bericht somit ein zentrales Querschnittsthema, das für die Erreichung aller 17 SDGs eine entscheidende Rolle spielt. Die deutsche Bundesregierung sollte deshalb dafür werben, dass bei der anstehenden Nominierung der nächsten GSDR-Expertengruppe dieser bisherigen Leerstelle – auch personell – Rechnung getragen wird.

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Bundesminister Dr. Gerd Müller auf Besuch in Äthiopien
Bundesminister Dr. Gerd Müller zu Besuch in Äthiopien | Photo: UNICEF Ethiopia | CC BY NC ND 2.0

Entwicklungszusammenarbeit im Bundeshaushalt: „Schwarze Null“ sticht „Fluchtursachen bekämpfen“

Trotz anderslautender Vereinbarungen im Koalitionsvertrag steht dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den kommenden Jahren wohl deutlich weniger Geld zur Verfügung als bisher: Nach den neuen Plänen des Finanzministers sinkt das jährliche Budget des BMZ im Jahr 2021 um 800 Millionen auf 9,4 Milliarden Euro. Wie kam es zu diesem deutlichen Kurswechsel – und wie sind die Kürzungen zu bewerten?

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