Since December 2021, French President Emmanuel Macron and his Russian counterpart Vladimir Putin have spoken fourteen times, including during the former’s visit to Moscow. Among western leaders, Macron has been one of the few to keep diplomatic channels open with Russia, even after the invasion of Ukraine. This not only shows France’s foreign policy activism but also hints at Paris’s pivotal role in finding a negotiated solution to the current war. Analyzing Macron’s discourse during his latest visit to Moscow can therefore yield some interesting insights on how he intends to deal with Europe’s most reckless neighbor, Russia.
Schlagwort: Ukraine
Blick zurück nach vorn: Was droht bei einer Belagerung ukrainischer Städte?
Bei ihrem Überfall auf die Ukraine sind die russischen Truppen auf größeren Widerstand gestoßen als von ihrer Führung offenbar erwartet. Kiew und andere Städte stehen weiterhin unter Kontrolle ukrainischer Kräfte. Wie das russische Militär darauf reagieren wird, ist offen. Möglicherweise sieht es zunächst von Versuchen ab, stark verteidigte Städte vollständig einzunehmen, und setzt stattdessen auf deren Belagerung, die mit massivem Beschuss einhergeht. Was dann den Menschen in Kiew und anderswo in unmittelbarer Zukunft droht, zeigt ein Blick zurück auf die Belagerungen von Sarajevo in Bosnien-Herzegowina sowie Ost-Ghouta und Aleppo in Syrien.
Totgesagte leben länger: Die Vereinten Nationen und der Krieg in der Ukraine
Die Vereinten Nationen (UN) scheinen machtlos im Krieg um die Ukraine. Die Organisation, die erschaffen wurde, um die Welt vor der „Geißel des Krieges“ zu bewahren, konnte den russischen Angriff nicht verhindern. Ist es also Zeit für einen endgültigen Abgesang auf die UN? Nein. Denn nicht zuletzt die gestrige „Uniting for Peace“-Resolution hat gezeigt: das russische Aushebeln der UN-Charta provoziert deutlichen Widerstand, getragen von vielen kleinen UN-Mitgliedsstaaten. Nun gilt es, mit ihnen in die Ordnung von Morgen zu investieren.
„High Alert“ in Europa: Risiken der beabsichtigten oder unbeabsichtigten nuklearen Eskalation des Krieges
Der Angriff auf die Ukraine hat auch eine nukleare Dimension: Putin rechtfertigte die Invasion unter anderem mit angeblichen nuklearen Ambitionen der Ukraine. Darüber hinaus drohte der russische Präsident, dass jegliche Behinderung des russischen Vorgehens zu Konsequenzen führen würde, wie sie in der Geschichte noch nie erlebt wurden. Diese Wortwahl ist eine ernstzunehmende nukleare Drohung – eine „nukleare Erpressung“. Nun hat Putin die russischen Streitkräfte sogar aufgefordert, die Alarmbereitschaft der sogenannten „Abschreckungskräfte“ zu erhöhen. Wenn jetzt nicht bedacht, aber entschlossen gehandelt wird, könnte dies der Anfang einer nuklearen Eskalationsspirale sein, die im schlimmsten Fall zum Einsatz von Atomwaffen in Europa führen könnte.
Tanz auf tektonischen Platten: Biden und die US-Anti-Interventionisten in der Ukraine-Krise
US-Präsident Joe Biden hat sich in der Ukraine-Krise klar als Anführer des westlichen Widerstands gegen die russische Aggression positioniert und damit auch der NATO und dem Westen insgesamt zu neuer Geschlossenheit verholfen. Bidens Amtsvorgänger hingegen macht Schlagzeilen mit seiner offenen Parteinahme für Wladimir Putin. Und auch jenseits von Donald Trumps Provokationen zeigt die inneramerikanische Debatte über die aktuelle Krise, dass sich die Konturen der amerikanischen Außen- und Verteidigungspolitik unaufhaltsam weiter verschieben und alte transatlantische Gewissheiten von neuen Prioritäten – allen voran China – überlagert werden. Diese geopolitische Plattentektonik hat Folgen sowohl für Bidens Ukraine-Strategie als auch für Deutschland und Europa.
Frieden am Ende? Die Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt und die Rolle der Friedenspolitik
Russland hat den Krieg begonnen. Der Angriff auf die Ukraine und die Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sind ein offener Bruch des Völkerrechts und eine machtpolitische Aggression gegen die bestehende Weltordnung. Die unmittelbaren Opfer sind die Menschen in der Ukraine. Die Kritik und Erbitterung des Westens ist groß. Ebenso die Enttäuschung über das Scheitern der eigenen Deeskalationsbemühungen. Ist mit dem Frieden auch die Friedens- und Sicherheitspolitik am Ende? Und mehr noch: War der Kurs der Vergangenheit, auf Diplomatie, Ausgleich und gemeinsame Sicherheit zu setzen verkehrt, wie jetzt von vielen behauptet wird?
A new Sino-Russian Entente? The limits of cooperation on Ukraine and beyond
As the military standoff over Ukraine continues, both sides have attempted to mobilize international support for their respective positions. While Kiev has received increasingly robust NATO backing, Russia has turned to its “strategic partner” China. A recently published joint Sino-Russian statement has fueled speculation that Beijing could weigh in on Moscow’s side and perhaps even lead to the resurgence of competition between ideological blocs in world politics. However, diverging interests on Ukraine limit such cooperation in the short term. A long-term alignment between both sides is a more serious possibility, but can still be influenced by Western policy choices.
Die Ukraine-Krise: von der Deeskalation zur Konfliktlösung?
Nach Wochen kontinuierlich steigender Spannungen zeichnet sich aktuell mit Russlands Ankündigung eines partiellen Truppenabzugs eine moderate Entspannung, vielleicht gar so etwas wie eine Trendumkehr ab. Dennoch stehen sich die Positionen beider Seiten, der NATO und der Ukraine auf der einen sowie Russlands auf der anderen, nach zahllosen Gesprächsrunden unverändert unvereinbar gegenüber. Um aus der Konfrontationslogik auszusteigen, bedarf es einer prozessualen Lösung, die sowohl den Konflikt im Osten der Ukraine als auch die Stellung Russlands im Gefüge der europäischen Sicherheit adressiert.
The Russian Military Build-Up Near the Ukrainian Border: Offensive Intentions or Diplomatic Signaling?
The recent build-up of Russian troops on the border to Ukraine is making waves in the political debate. Predominant views in the West share the assumption that Russia has offensive intentions and aims at revising the established status quo. This blog post argues that Moscow’s motives are not as straightforward as usually assumed in the West. In fact, Russia’s military behavior and its crisis diplomacy suggests that Moscow is more interested in sending a signal than in preparing for war.
What Does the Normandy Summit Mean for the Peace Process in Ukraine?
The beginning of conflict in Eastern Ukraine is nearing its sixth anniversary. The concerted effort of Russian, French, German and Ukrainian leaders to settle this issue diplomatically has yielded few tangible results so far. The recent meeting in Paris of four leaders gives ground for cautious optimism. What have the parties agreed upon? What problems remain and what has changed since the last round of Normandy negotiations?
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