Die Entscheidung von US-Präsident Trump, das amerikanische Militär aus Syrien abzuziehen, kam zum jetzigen Zeitpunkt überraschend – Unberechenbar war sie allerdings keineswegs. Trump hatte sich schon im Wahlkampf stets eindeutig gegen Interventionen positioniert, doch dieser Umstand geriet über seine wechselvolle Außenpolitik zunehmend in Vergessenheit.
Schlagwort: USA
“Othering” Across and Beyond the Pond
We should be aware of “othering” as a phenomenon increasingly influencing the way we think and talk about the transatlantic relationship. We need to ensure that mechanisms of “othering”—so convenient to us and so skillfully employed by populist actors—do not unduly distort and amplify the existing differences that we need to work out.
Die Rückkehr der nuklearen Konfrontation. Ein Scheitern des INF-Vertrags wäre fatal für Europa
Für John Bolton war es ein Moment des Triumphs: Am vergangenen Samstag verkündete US-Präsident Donald Trump, worauf der Sicherheitsberater des Präsidenten lange hingearbeitete hatte: Die USA steigen aus dem seit 1987 gültigen Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty aus. Der Vertrag verbietet Russland und den USA die Entwicklung und Stationierung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen. Als Grund für seine Aufkündigung führen die USA an, dass Russland den Vertrag durch die Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers seit längerem verletze. Dieser Vorwurf wiegt schwer. Scheitert der Vertrag, tragen sowohl die USA als auch Russland dafür Verantwortung – Europa aber die Folgen: Ein Beitrag von Matthias Dembinski, Caroline Fehl und Niklas Schörnig.
Der amerikanische Rückzug vom Iran-Deal. Das letzte „hurray“ einer scheiternden Supermacht?
„Make America Great Again“: unter diesem Slogan will Präsident Trump die Vormachtstellung und unilaterale Handlungsfähigkeit der USA in einer nach seinem Willen immer weniger multilateral gestalteten Weltordnung weiter festigen. Tatsächlich sind die USA auf dem besten Wege, ihre herausgehobene Position selbst zu demontieren: durch schrankenlose Machtpolitik und die dadurch ausgelösten Gegenreaktionen. Zum sinnfälligen Ausdruck dieser Entwicklung wurde die Pressekonferenz eines Staatenformats im September 2018, das unter dem Kürzel E3/EU+2 zur Rettung des Nuklearabkommens mit dem Iran antritt.
Hornberger Schießen in Helsinki
Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?
Sind die USA zum Frieden mit Nordkorea bereit?
Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un leitete mit seiner Neujahrsrede und der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Südkorea einen strategisch bedeutsamen Politikwechsel ein. Dies könnte eine neue Chance für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eröffnen. Doch ob dies auch gelingt hängt von vielen Faktoren ab. Denn hier sind die Spannungen seit 2017 drastisch gestiegen. Doch sind die USA unter Trump wirklich angemessen auf ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim vorbereitet? Beide Seiten verfolgen schließlich unterschiedliche Ziele mit solchen direkten Verhandlungen. Die Risiken sind hoch: Scheitert ein solches Treffen, könnte die Kriegsgefahr ansteigen.
„Fire and fury“: Die Krise um das nordkoreanische Atomprogramm spitzt sich weiter zu
Die Situation rund um das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm spitzt sich durch den jüngsten Austausch verbaler Drohungen zwischen Nordkorea und den USA weiter zu. Das Land ist seinem Ziel, eine nukleare Drohkapazität gegenüber den USA aufzubauen, deutlich nähergekommen. Präsident Trumps heftige Reaktionen mögen einerseits von Hilflosigkeit zeugen und begründeten Anlass zur Besorgnis geben, andererseits kann dieses unkonventionelle Verhalten im Rahmen einer vernünftigen Gesamtstrategie den Konflikt durchaus verändern. Fraglich ist allerdings, ob die US-Regierung zu einer solchen Gesamtstrategie angesichts der Probleme im Weißen Haus überhaupt fähig ist. Das gilt erst recht für das Krisenmanagement.
