Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un leitete mit seiner Neujahrsrede und der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Südkorea einen strategisch bedeutsamen Politikwechsel ein. Dies könnte eine neue Chance für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel eröffnen. Doch ob dies auch gelingt, hängt von vielen Faktoren ab. Denn hier sind die Spannungen seit 2017 drastisch gestiegen. Doch sind die USA unter Trump wirklich angemessen auf ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim vorbereitet? Beide Seiten verfolgen schließlich unterschiedliche Ziele mit solchen direkten Verhandlungen. Die Risiken sind hoch: Scheitert ein solches Treffen, könnte die Kriegsgefahr ansteigen.
Was hat Kim Jong-un zu einem Politikwechsel veranlasst?
Kim hat erkannt, dass die erfolgreichen Raketenerprobungen und der Nukleartest im letzten Jahr die Sicherheit seines Regimes nicht garantieren. Denn parallel dazu haben die USA unterstützt von ihren Verbündeten ihre „Strategie des maximalen Drucks“ verstärkt. China wurde ein Wirtschaftskrieg angedroht, sollte es die Sanktionen gegen Nordkorea nicht verschärfen. Diese Sanktionen scheinen erstmals in Nordkorea zu greifen. Außerdem üben und optimieren die US-Streitkräfte schon seit Monaten militärische Angriffsoptionen gegen Nordkorea. Hochrangige Vertreter der US-Regierung betonen, die nukleare Bedrohung des eigenen Territoriums durch Nordkorea werde man nicht hinnehmen. Hinzu kommt die Unberechenbarkeit von Trump, der mit seiner Rede von Fire and Fury einen Präventivangriff und für den Fall eines nordkoreanischen Angriffs sogar die vollständige Vernichtung des Landes vor der UNO androhte.
Auch in Südkorea sind die Sorgen über die militärischen Planungen der USA und das unberechenbare Verhalten des US-Präsidenten drastisch gewachsen. Das war vermutlich beim Treffen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in mit Kim Jo-jong, der Schwester Kim Jong-uns, in Seoul am 11. Februar und beim jüngsten Besuch der südkoreanischen Delegation in Pjöngjang ein Gesprächsthema.
Hier liegt das zentrale Motiv für die neue Kooperation zwischen Nord- und Südkorea. Weder der Norden noch der Süden will eine kriegerische Regelung des Nuklearkonfliktes. In Nordkorea weiß man, es wäre im schlimmsten Fall das Ende des Regimes. Südkorea fürchtet massivste Zerstörungen in der Region Seoul, in der über 25 Prozent der eigenen Bevölkerung leben und in der über 50 Prozent des südkoreanischen Bruttosozialproduktes erwirtschaftet werden.
Ein Treffen zwischen Trump und Kim?
Die USA und Japan betrachten die neue Annäherung Nordkoreas an den Süden mit gemischten Gefühlen. Fürchten sie doch, Pjöngjang versuche Seoul aus der Allianz mit den beiden Demokratien herauszubrechen. In der südkoreanischen Regierung weiß man um die Ängste der Bündnispartner. Sie sind der Grund, dass eine Annahme der Einladung Kim Jong-uns zu einem Nordsüd-Gipfel an die Bedingung geknüpft wurde, dass Nordkorea parallel auch direkte Gespräche mit den USA über seine Denuklearisierung aufnehmen müsse. Daraufhin hat Kim Jong-un beim Besuch der südkoreanischen Delegation in Pjöngjang erstmals signalisiert, dass er wie von den USA gewünscht, auch zu solchen Gesprächen bereit sei und den US-Präsidenten zu einem direkten Treffen eingeladen. US-Präsident Trump hat diese Einladung, die ihm bisher nur über Südkorea übermittelt wurde, zunächst für Ende Mai angenommen. Nur einen Tag später wurde das Treffen aber an die Bedingung geknüpft, dass die nordkoreanische Führung als Zeichen ihrer Ernsthaftigkeit zuvor einen überprüfbaren Schritt der nuklearen Abrüstung vorweisen müsse.
Beide Seiten testen sich nun. Für Kim Jong-un wäre es ein enormer internationaler Prestigegewinn, wenn er gleich bei seinem ersten Auslandsbesuch mit US-Präsident Trump zusammentreffen würde. Dieses große Interesse der nordkoreanischen Regierung wurde schon bei der Wahl des US-Präsidenten sichtbar. Anfang 2017 zögerte Nordkorea zunächst, Trump direkt verbal anzugreifen. Das Regime schien zu hoffen, er würde seine Ankündigung während des Wahlkampfes, er sei zu einem direkten Treffen mit Kim Jong-un bereit, doch noch wahr machen. Umgekehrt will die US-Regierung nun wissen, ob Kim Jong-un auch bereit wäre, für ein solches Treffen mit einem ersten konkreten nuklearen Abrüstungsschritt zu bezahlen. Sehr wahrscheinlich wird darauf Nordkorea selbst mit einer Bedingung antworten, in der es als Zeichen der amerikanischen Ernsthaftigkeit zuvor die Einstellung der bilateralen Manöver fordern könnte.
Ziele möglicher künftiger Verhandlungen bleiben gegensätzlich
Auch wenn die nordkoreanische Führung nun zu einem ersten Abrüstungsschritt bereit wäre, etwa indem sie erneut den veralten 5-Megawatt, der für die Produktion von waffengrädigem Plutonium dient, überprüfbar abschalten, verfolgen beide Seiten doch höchst unterschiedliche Ziele. Nordkorea will bei diesem Treffen vorrangig als Nuklearmacht anerkannt werden und damit seine Regimesicherheit maximieren. Weiterhin will es einen Friedensvertrag, die Beendigung der Sanktionen und die Normalisierung der Beziehungen zu den USA. Erst danach soll aus nordkoreanischer Sicht dann eventuell der Beginn der Denuklearisierung folgen. Diese bindet Nordkorea bisher an die Abrüstung aller Nuklearmächte. Trump dagegen muss alles vermeiden, was den Nuklearstatus Nordkoreas anerkennt. Außerdem wollen die USA nordkoreanische Nuklearwaffen und weitreichende Raketen vollständig und verifizierbar abrüsten. Erst danach kämen für sie eine friedensvertragliche Regelung, das Ende der Sanktionen und die Normalisierung der Beziehungen in Betracht. Anderes als frühere US-Präsidenten scheint Trump deutlich weniger an einem Regimewandel in Nordkorea interessiert zu sein. Dies macht für Nordkorea ein solches Treffen zusätzlich interessant. Trotzdem, gerade wegen der Unvereinbarkeit der Ziele, bleibt das Risiko hoch, dass der erste US-Nordkorea-Gipfel scheitert. Böte er doch die Chance, den Rahmen für künftige Verhandlungen abzustecken.
Selbst wenn man sich langfristig auf das Ziel der Denuklearisierung verständigen könnte, kurz und mittelfristig ist eine schnelle nukleare Abrüstung Nordkoreas wenig wahrscheinlich. Das wirft die Frage auf, über welche Zwischenschritte man sich diesem Ziel annähern und wechselseitiges Vertrauen aufbauen will. Hier gibt es verschiedene Optionen, etwa zunächst das Einfrieren des nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogramms oder der Einstieg in eine Teilabrüstung, etwa des Plutoniumprogramms. Beides wird kontrovers in der US-Regierung diskutiert. Am liebsten wäre den USA dabei eine schnelle vollständige nukleare Abrüstung Nordkoreas. Nordkorea dagegen ist eher an einem längerfristigen Prozess interessiert, der ihrer Führung auch mehr Sicherheit böte. Gerade die amerikanische Zick-Zack-Politik beim Iran-Deal zeigt, dass Nordkorea gute Argumente hierfür geltend machen kann.
Mangelnde Vorbereitung auf Seiten der USA
Allerdings scheint US-Präsident Trump auf das Gespräch mit Nordkorea schlecht vorbereitet zu sein. Joseph Yun, der US-Sondergesandte für Nordkorea, trat gerade aus privaten Gründen zurück. Victor Cha, als US-Botschafter für Südkorea auserkoren, lehnte das Weiße Haus wegen seiner kritischen Haltung zu den US-Militärplänen Ende Januar 2018 ab. Japan hingegen hat schon seit Sommer 2017 einen neuen US-Botschafter. Das Büro für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit im US-Außenministerium ist immer noch ohne Leitung und Susan Thornton, provisorische Leiterin des Büros für Ostasien und Pazifik, wurde bisher vom US-Kongress nicht bestätigt. Einen Sondergesandten für die kommenden Sechsmächtegespräche sucht man vergebens, genauso wie ein ausgewogenes Verhandlungskonzept. Dazu kommt die völlig unpassende Handelspolitik Trumps, der mit seinen Strafzöllen bei Stahlimporten gerade den wichtigsten Partnern für diese Gespräche, Südkorea, China und Japan, mächtig vor das Schienbein tritt. Nordkorea erscheint politisch konsistenter und personell wie inhaltlich besser vorbereitet. Fraglich bleibt daher, ob Trump bis Ende Mai ein vernünftiges kompromissfähiges Konzept für neue Verhandlungen erarbeiten und es zuvor mit Japan, Südkorea, Russland sowie China beraten kann. Möglich ist auch, dass Nordkorea nur sehr geschickt auf Zeit spielt. Südkorea wird den Gipfel mit Nordkorea Ende April sicherlich dafür nutzen, Nordkorea zusätzliche Gewinne für die nukleare Abrüstung in Aussicht zu stellen, doch entscheidend bleiben die amerikanischen Zusicherungen.
Scheitert der Gipfel, wächst die Kriegsgefahr
In diesem historischen Gipfel geht es um viel, denn scheitert er, wächst die Kriegsgefahr. Dort ist ausgehend vom Joint Statement von 2005, welches bislang die Grundlagen einer möglichen Regelung des Nuklearproblems absteckte, der Rahmen für künftige Friedens- und Abrüstungsverhandlungen und ihre Ziele festzulegen. Gelänge dies, wäre eine erste Hürde geschafft, der dann sehr harte und lange Verhandlungen folgen würden. Könnten auch diese erfolgreich abgeschlossen und umgesetzt werden, böte es die Chance, nicht nur die innerkoreanischen, sondern auch die chinesisch-amerikanischen und russisch-amerikanischen Beziehungen auf eine neue kooperative Grundlage zu stellen, die eine gemeinsame Regelung globaler Sicherheitsprobleme erleichtern dürfte.
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