Am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. | Photo: © Nasir Khan Saikat via Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0

HSFK-Blogreihe zur Bundestagswahl 2021: Wohin steuern die Parteien in der Außen- und Sicherheitspolitik?

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der HSFK die außenpolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Die Beiträge betrachten eine Vielzahl an Politikfeldern und bewerten die friedenspolitischen Herausforderungen, die auf eine neue Bundesregierung zukommen.

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Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)
Dag Hammarskjöld am 6.1.1959 (© UN Photo/JO)

Die UN als globaler „Streitraum“. Zur Aktualität von Dag Hammarskjölds Erbe

Dag Hammarskjöld? War das nicht der mit dem mysteriösen Flugzeugabsturz im Kongo? Außerhalb des kleinen Kreises derer, die sich intensiv mit der Geschichte der Vereinten Nationen beschäftigen, verblasst die Erinnerung an den zweiten UN-Generalsekretär zunehmend. Wir wollen den 60. Todestag von Dag Hammarskjöld zum Anlass nehmen, um nochmals einen Blick auf dieses „Wunderkind aus Schweden“ […]

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Trauerzug für Bürgermeister Antonio Halili in Tanauan City am 8. Juli 2018. Er war bei einer Fahnenweihe erschossen worden – und eines von drei Opfern tödlicher Gewalt gegen Lokalpolitiker:innen innerhalb einer Woche (© picture alliance/AP Photo, Bullit Marquez).
Trauerzug für Bürgermeister Antonio Halili in Tanauan City am 8. Juli 2018. Er war bei einer Fahnenweihe erschossen worden – und eines von drei Opfern tödlicher Gewalt gegen Lokalpolitiker:innen innerhalb einer Woche (© picture alliance/AP Photo, Bullit Marquez).

Eine gewaltträchtige Ordnung. Gezielte Tötung als Mittel des „demokratischen“ Wettstreits in den Philippinen

Seit Langem ist in den Philippinen die gezielte Tötung politischer Gegner:innen ein fester Bestandteil des „demokratischen“ Wettstreits, dem pro Jahr zwischen 50 und 100 Politiker:innen und Kandidat:innen zum Opfer fallen. Trotz der Persistenz dieses Phänomens wird es jenseits der alltäglichen Berichterstattung in den philippinischen Medien weitestgehend ignoriert und stillschweigend als Teil der sozio-politischen Ordnung akzeptiert. Das Spotlight stellt diese national wie international kaum beachtete Form der Gewalt vor und verankert sie im Kontext eines umfassenderen Gewaltsyndroms.

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Seit 2020 koordiniert die HSFK gemeinsam mit Lehrkräften aller Schulformen in Hessen das Netzwerk „PRIF@Schule – Netzwerk Friedensforschung und Bildungspraxis“ | Foto: Mary and Andrew | CC BY 2.0

Herausforderungen politischer Bildung in der Schule: ein Dialog zwischen Praxis und Wissenschaft

Im Juli 2021 trafen sich Lehrkräfte verschiedener Schulformen aus ganz Hessen mit Wissenschaftler:innen der Friedens- und Konfliktforschung, der Bildungsforschung und einer Schülerin zu einer virtuellen Diskussion über aktuelle Anforderungen an die politische Bildung in der Schule. Diskutiert wurden dabei insbesondere Praktiken der Vermittlung und der Umsetzung schulischer politischer Bildung, die Vereinbarkeit von politischer Bildung mit dem hierarchischen System Schule und die Nachhaltigkeit politischer Bildung. Neben den gemeinsamen Herausforderungen wurden auch Wege aufgezeigt, die politische Bildung in der Schule zu stärken.

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An Warnungen mangelt es nicht – aber wie werden sie hör- und sichtbar? | Foto: Justus Menke | Unsplash License

Warum dringen Krisenwarnungen nicht durch? Vier Eigenschaften, die Warnungen vor Massenverbrechen erfüllen sollten

Die Früherkennung und die Prävention von Massenverbrechen sind eine große Herausforderung. Es mangelt meist nicht an Warnungen, die insbesondere von Akteuren aus der Zivilgesellschaft formuliert werden. Daher wird oft angenommen, es liege an mangelndem politischen Willen, dass auf die Warnungen keine präventiven Maßnahmen folgen. Wie dieser Blog zeigt, können aber auch die zivilgesellschaftlichen Akteure selbst einiges dafür tun, um die Qualität ihrer Arbeit zu steigern und von Entscheidungsträger*innen gehört zu werden.

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Die Seven Magic Mountains bei Las Vegas, USA
Die richtige Balance ist der Schlüssel: die Seven Magic Mountains bei Las Vegas, USA | Photo: Natosha Benning | Free use

Evaluationsstrukturen gestalten. Herausforderungen in der Extremismusprävention im internationalen Vergleich

Politik und Verwaltung verschiedener Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen beim Aufbau von Organisationstrukturen für die Evaluation von Maßnahmen zur Extremismusprävention. Die international vergleichende Analyse dieser Strukturen und der länderübergreifende Austausch können wertvolle Erkenntnisse zur Ausgestaltung von Evaluationsstrukturen in Deutschland beitragen. Dieses Spotlight präsentiert erste Ergebnisse der Länderstudien, die im Rahmen des PrEval-Projekts durchgeführt wurden. Im Fokus stehen die Herstellung einer ausgewogenen Balance zwischen Lernkultur und Rechenschaftspflicht sowie Fragen zur Finanzierung und der Durchführung passgenauer Evaluationsformate.

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Die Forderung nach breiterer Beteiligung von Opfervertreter*innen wurde bereits vor Jahren auf Berliner Straßen getragen. | Photo: flickr, Berlin Postkolonial. | CC BY-ND 2.0

Gut gemeint genügt nicht: Die Aussöhnung mit Namibia braucht die Zustimmung lokaler Opfergruppen

Seit Jahren hat Deutschland mit Namibia über ein Aussöhnungsabkommen verhandelt, das die kolonialen Gewalttaten an Herero und Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennt und eine Entschuldigung für das Verbrechen mit finanziellen Hilfen für Wiederaufbau und Entwicklung verbindet. Im Mai 2021 wurde das erfolgreiche Ende der Verhandlungen verkündet. Während die Regierungen beider Länder ihre Einigung als Meilenstein der Aufarbeitung sehen und bereits präsidiale Festakte planen, fallen die Reaktionen der namibischen Opposition kritisch aus. Dass nur wenige handverlesene Opfervertreter*innen in den Prozess einbezogen waren, sei praktizierte Apartheid. In der Tat ist fraglich, ob Versöhnung ohne einen inklusiveren Ansatz gelingen kann.

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Die innenpolitische Stimmung in den USA dreht sich. Mehr und mehr Amerikanerinnen und Amerikaner halten die Entsendung von Streitkräften nach Afghanistan wie auch in den Irak für einen Fehler. | Photo: flickr, U.S. Department of Defense Current Photos | Public Domain

Weniger Militär wagen? Wie die Antikriegsstimmung in den USA den Afghanistan-Abzug prägt

Die innenpolitische Stimmung in den USA dreht sich. Mehr und mehr Amerikanerinnen und Amerikaner halten die Entsendung von Streitkräften nach Afghanistan wie auch in den Irak für einen Fehler. Diese Trends helfen, die Abzugsentscheidung der Biden-Regierung zum 20. Jahrestag von 9/11 zu verstehen. Sie werfen aber auch wichtige Fragen auf: zur deutschen und europäischen Sicherheitspolitik, zur Verantwortung der Bundesrepublik in Afghanistan, und zur Rolle diplomatischer und militärischer Mittel in der Außenpolitik.

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Kunstwerk, das ein Kaleidoskop darstellt
Eine Ausrichtung nach Bedarfen, Transparenz und Dialog sind wichtige Bedingungen dafür, dass Evaluationsprozesse im Präventionsfeld islamistischer Extremismus erfolgreich verlaufen. | Foto: Thyla Jane auf Unsplash

Evaluationsbedarfe der Praxis: Ergebnisse einer Bedarfsabfrage im Präventionsfeld Islamistischer Extremismus

Die große Mehrheit der deutschen Präventionspraxis im Bereich Islamistischer Extremismus steht der Evaluation und wissenschaftlichen Begleitung von Maßnahmen grundsätzlich offen und positiv gegenüber. Mehr als die Frage nach dem „Ob“ steht das „Wie“ im Zentrum. Es gibt den Wunsch nach stärker bedarfsorientierten Evaluationsformaten, die so gestaltet werden, dass sie Perspektiven und Erfahrungen der evaluierten Praxis systematisch miteinbeziehen. Das vorliegende Spotlight präsentiert erste Zwischenergebnisse einer umfangreichen Abfrage zu Evaluationserfahrungen und -bedarfen, die unter Maßnahmenträgern im Präventionsfeld islamistischer Extremismus in Deutschland durchgeführt wurde.

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Demonstration zum ersten Jahrestag des Anschlags von Hanau, 20.02.21 (Foto: Esra Gültekin, picture alliance/ZUMAPRESS.com)

Prävention von Rechtsextremismus: Erfahrungen und Herausforderungen für Evaluation und wissenschaftliche Begleitung

Rechtsextremismusprävention hat sich zu einem vielfältigen Arbeits- und Handlungsfeld entwickelt. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich teils eigene Qualitätsstandards sowie umfassende Evaluationserfahrungen herausgebildet. Auf Grundlage einer standardisierten Befragung sowie von Hintergrundgesprächen und Workshops im Rahmen des PrEval-Projekts fasst dieses Spotlight Erfahrungen und Herausforderungen zusammen, die von Praktiker.innen der Präventionsarbeit berichtet werden. Die Bedarfe und Anforderungen der Praxis, die sich daraus ergeben, sollten bei der Konzeption von Evaluationen und Maßnahmen zur Qualitätssicherung berücksichtigt werden.

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