Szene vor einer Moschee in Djenné, Mali. | Photo: Flickr, UN Photo/Marco Dormino | CC BY-NC-ND 2.0

Mehr Peacebuilding wagen? Die Parteipositionen zu Konfliktbearbeitung und Friedensförderung im Vergleich

Frieden ist weitaus komplexer als nur das Schweigen der Waffen. Die Herstellung friedlicher Lebensumstände ist damit nicht mit der Vereinbarung einer Waffenruhe vollzogen. Zu einem nachhaltig friedlichen Leben gehören auch die entsprechenden gesellschaftlichen, politischen und sozio-ökonomischen Bedingungen. Dieses umfassende Verständnis von Frieden macht Peacebuilding, verstanden als Konfliktbearbeitung und Friedensförderung, so herausfordernd, wie auch das Beispiel der Sahel-Region zeigt. Welche Ideen und Ziele formulieren die aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien in ihren Wahlprogrammen und wie sehen sie Deutschlands Rolle in der Welt?

Weiterlesen

Am 22. November 2020 finden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Burkina Faso statt. | Photo: Voice of America via Wikimedia Commons | Public Domain

„Es ist nicht ausgeschlossen, dass einige versuchen werden, die Ergebnisse der Wahlurnen anzufechten.“

Den Auftakt zur Blogreihe anlässlich der am 22. November 2020 stattfindenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Burkina Faso bilde
t ein Interview mit Boukari Ouoba, Generalsekretär des burkinischen Journalistenverbands „Association des Journalistes du Burkina“ und Chefredakteur des Journals „Mutations“. Ouoba sieht in der prekären Sicherheitslage im Land die größte Herausforderung, sowohl im Vorfeld der Wahlen, als wichtigstes Thema im Wahlkampf, der an diesem Wochenende startet, wie auch als oberste Priorität der künftigen Regierung. Das Interview wurde auf Französisch geführt und ins Deutsche übersetzt, die Fragen stellten Simone Schnabel und Antonia Witt.

Weiterlesen

Die Sicherheitslage im Sahel verschlechtert sich zunehmend. Islamistisch motivierte Gewalttaten haben sich seit 2016 jährlich verdoppelt und werden verstärkt in Zentralmali sowie in den süd-westlichen und östlichen Regionen Burkina Fasos ausgeübt. Auch die von fünf Sahelstaaten gegründete Einsatztruppe G5 Sahel Joint Force konnte bisher die terroristische Gewalt nicht stoppen. Auf dem G7 Gipfel im August 2019 äußerten die deutsche und die französische Seite den Wunsch, die bisherige Kooperation auf weitere, von terroristischer Gewalt bedrohte Staaten in der Region auszuweiten. Das ruft etablierte Regionalorganisationen wie die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS wieder auf den Plan. Auf deren jüngstem Sondergipfel zur Terrorismusbekämpfung im Sahel haben die 15 Staats- und Regierungschefs von ECOWAS am vergangenen Wochenende nicht nur einen Aktionsplan und finanzielle Unterstützung im Antiterrorkampf beschlossen, sondern auch eine Ausweitung der bisherigen militärischen Zusammenarbeit über die G5 Sahel Staaten hinaus gefordert.

ECOWAS Sondergipfel in Burkina Faso: Es braucht mehr Kooperation als die G5 Sahel

Die Sicherheitslage im Sahel verschlechtert sich zunehmend. Islamistisch motivierte Gewalttaten haben sich seit 2016 jährlich verdoppelt und werden verstärkt in Zentralmali sowie in den süd-westlichen und östlichen Regionen Burkina Fasos ausgeübt. Auch die von fünf Sahelstaaten gegründete Einsatztruppe G5 Sahel Joint Force konnte bisher die terroristische Gewalt nicht stoppen. Auf dem G7 Gipfel im August 2019 äußerten die deutsche und die französische Seite den Wunsch, die bisherige Kooperation auf weitere, von terroristischer Gewalt bedrohte Staaten in der Region auszuweiten. Das ruft etablierte Regionalorganisationen wie die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS wieder auf den Plan. Auf deren jüngstem Sondergipfel zur Terrorismusbekämpfung im Sahel haben die 15 Staats- und Regierungschefs von ECOWAS am vergangenen Wochenende nicht nur einen Aktionsplan und finanzielle Unterstützung im Antiterrorkampf beschlossen, sondern auch eine Ausweitung der bisherigen militärischen Zusammenarbeit über die G5 Sahel Staaten hinaus gefordert.

Weiterlesen

Uniformen von UN-Peacekeepern in Gao, Mali
Uniformen von UN-Peacekeepern in Gao, Mali | Photo: UN Peacekeeping | CC BY NC SA 2.0

Robustes Peacekeeping in Mali

MINUSMA zwischen Gewalteskalation und Friedensanstrengungen – Robuste Peacekeeping-Missionen werden in Konfliktkontexte entsandt, wo (noch) kein Frieden gesichert werden kann, sondern die Bedingungen für einen nachhaltigen Friedensprozess überhaupt erst geschaffen werden müssen. Hierzu setzen die UN-Truppen vermehrt und offensiv militärische Gewalt ein, was der eigentlichen Funktionslogik von UN-Peacekeeping widerspricht und eine Reihe von Zielkonflikten mit sich bringt. So auch in Mali, wo die UN seit 2013 mit einem robusten Mandat präsent ist. An der Mission ist auch Deutschland beteiligt, Ende Mai läuft das aktuelle Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA aus. Angesichts mangelnder Fortschritte im Friedensprozess und einer stetigen Verschlechterung der Sicherheitslage im Land, sollte der Bundestag die Ausgestaltung der Mission kritisch durchdenken.

Weiterlesen

The price of Catfish has nearly doubled at local markets due to the security situation
The price of Catfish has nearly doubled at local markets due to the security situation | Photo: PGskot | CC BY-SA 4.0

Military cooperation in the Sahel: Much to do to protect civilians

With the emergence of the G5 Sahel cooperation and the creation of a distinct military force – the G5 Sahel Joint Force – military cooperation of the EU in the Sahel has gained new weight. The visit of German Foreign Minister, Heiko Maas, to the region last week together with recent high-level meetings of the G5-Sahel General Secretary, Maman Sambo Sidikou, and Burkina Faso’s President, Roch M. Kaboré, with the German Government highlight this development. The EU, including Germany and France, are key partners to support security and development in the Sahel. However, current developments in combat zones demonstrate the risk of the operating forces to further fuel conflict and accelerate human rights abuses.

Weiterlesen

Sicherheit im Sahel war das dominierende Thema zahlreicher hochrangiger Konferenzen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union sowie des EU-Ministerrats-Treffen in Brüssel zum EU-Engagement im Sahel Ende Juni. Auch der jüngste Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Westafrika sowie der von Präsident Emmanuel Macron auf dem AU-Gipfel in Mauretanien, zeigen, wie sehr die Region in den Fokus Europas und europäischer Sicherheitsinteressen gerückt ist. Seit Ende 2017 ist dort ein weiterer militärischer Akteur im Einsatz: die G5 Sahel Joint Force, eine von fünf Sahelländern initiierte Einsatztruppe. Ob diese zu mehr Sicherheit in der Region beitragen wird bleibt fraglich.

Mehr Sicherheit für den Sahel? Warum die Initiative der G5 Sahel Joint Force mehr Zweifel als Hoffnung aufwirft

Sicherheit im Sahel war das dominierende Thema zahlreicher hochrangiger Konferenzen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union sowie des EU-Ministerrats-Treffen in Brüssel zum EU-Engagement im Sahel Ende Juni. Auch der jüngste Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Westafrika sowie der von Präsident Emmanuel Macron auf dem AU-Gipfel in Mauretanien, zeigen, wie sehr die Region in den Fokus Europas und europäischer Sicherheitsinteressen gerückt ist. Seit Ende 2017 ist dort ein weiterer militärischer Akteur im Einsatz: die G5 Sahel Joint Force, eine von fünf Sahelländern initiierte Einsatztruppe. Ob diese zu mehr Sicherheit in der Region beitragen wird bleibt fraglich.

Weiterlesen