What should we call those who stormed the US Capitol on January 6 of this year? | Photo: flickr, Tyler Merbler | CC BY 2.0

The Capitol Rioters and their Supporters beyond “Us vs. Them”: A view from outside the US

What should we call those who stormed the US Capitol on January 6 of this year? Struggles over possible labels matter: What one calls a certain group has implications for the ways in which one can and will engage with them. The polarization of Americans when it comes to classifying the attacks is indicative of a larger dilemma: how should one respond to the rioters and their demands – and is that even an option?

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Welche Folgen haben die Wogen des Trumpismus kurz- und mittelfristig für die USA? | Photo: Unsplash, Rod Long | Free use

Digitaler Faschismus und politische Polarisierung in den USA

In den Vereinigten Staaten weht ein Wind der Gegenaufklärung. Er hat im Sog der rechten Bedrohungsmythen an Fahrt aufgenommen, die im digitalen Kontext boomen und das Verschwörungsdenken kultiviert haben. Dabei geht es nicht mehr nur um die Delegitimierung von politischen Gegnern, sondern um eine Revolte gegen Prinzipien der Aufklärung überhaupt. Sie folgt einer tribalen Logik, die in der Abgrenzung von verhassten Gruppen eine gemeinschaftsbildende Praxis findet. Insofern diese Gruppen für eine politische Kultur der Rationalität stehen, wird der Irrationalismus zum identitätsstiftenden Mittel. Für den demokratischen Diskurs, der auf geteilte Wahrheiten und Verständigung angewiesen ist, hat das weitreichende Konsequenzen.

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Altes Fabrikgebäude mit Graffiti "World Peace"
Auf die kooperative Weltordnung muss immer neu hingearbeitet werden. | Foto: Tori Nefores auf Unsplash

Multilateralismus nach Trump. Zurück zur kooperativen Weltordnung?

Insbesondere aus europäischer Sicht stand die Präsidentschaft Donald Trumps für den Rückzug der USA aus einer kooperativen Weltordnung – und nicht nur das: Sie stand für die Obstruktion dieser Ordnung. Eröffnet ein Wechsel im Weißen Haus die Chance, zu ihr zurückzukehren? Der nachfolgende Text argumentiert, dass die kooperative Weltordnung, von der heute rückblickend die Rede ist, mehr Hoffnung als Wirklichkeit war. Sie wird es auch weiterhin bleiben. Es wäre aber fatal, daraus den Schluss zu ziehen, dass es gar keinen Zweck hätte, immer wieder neu auf sie hinzuarbeiten.

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"Say cheese" - Fototermin der Staatschefs nach der Unterzeichnung der Abraham-Abkommen im Rosengarten des Weißen Hauses. | Photo: Flickr/The White House | Public Domain Mark 1.0

Die Abraham-Abkommen: Ein Baustein auf dem Weg zum Frieden für den Nahen und Mittleren Osten?

War doch nicht alles schlecht an Trumps Amtszeit? Im September 2020 konnte der (noch-) US-Präsident Donald Trump einen außenpolitischen Erfolg für sich verbuchen. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unterzeichnete in Trumps Beisein Friedensverträge mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain. Doch sowohl für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinenser*innen als auch für die Region als Ganzes ist mehr als zweifelhaft, ob die Abkommen langfristig dem Frieden dienen.

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Two populist leaders at one glance: US-President Donald Trump welcomes Brazilian President Jair Bolsonaro in the White House. | Photo: Flickr/via Wikimedia Commons | CC BY 2.0

The Populist Pandemic Playbook: COVID-19 and the Limits of Right-Wing Populist Government

With the announcement of having contracted Covid-19 in early October, US President Donald Trump followed British Prime Minister Boris Johnson and Brazilian President Jair Bolsonaro among a series of prominent politicians who have fallen ill. All three leaders have since recovered, but their recent illness is not the only thing they have in common: They are also perhaps the three most prominent figures of a global surge in right-wing populism and nationalism that has achieved significant electoral victories from 2016 onwards, yet has largely failed in its crisis management when confronted with COVID-19. The pandemic is sorely testing governments worldwide – populist or otherwise. It shows right-wing, populist governments in action, offering insights into their conceptions of expertise and popular support. Nonetheless, poor handling of the pandemic does not necessarily spell electoral danger for the “Class of 2016” populist leaders.

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Flagge der Vereinigten Staaten | Photo: Jnn13 | CC BY-SA 3.0 Unported

Die Wahlen in den USA – Das Ende einer liberalen Führungsmacht?

Vom Abstieg der USA wird seit langem gesprochen. Aber dass er diese Form annehmen würde, hätte wohl kaum jemand gedacht. Wie kein anderes Ereignis macht die anstehende Präsidentschaftswahl deutlich, dass die Vereinigten Staaten längst den moral high ground, die moralische Überlegenheit, verloren haben, den sie als Führungsmacht des Westens lange beanspruchten.

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Erfolgreicher Atomwaffentest der "Ivy Mike" der USA am 1.11.1952 im Eniwetok-Atoll im Pazifischen Ozean. | Photo: CTBTO/Flickr | CC BY 2.0

Kein Grund zum Feiern: 75 Jahre Atomwaffentests

75 Jahre ist es her, dass die erste funktionsfähige Atomwaffe in New Mexico, USA, zur Explosion gebracht wurde. Seitdem wurden mehr als 2.000 Atomwaffentests durchgeführt; das Gros durch die Sowjetunion und die USA. Erst durch Moratorien der Atomwaffenstaaten und der Verhandlung eines Vertrags über das umfassende Verbot von Atomtests 1994, wurden die Tests eingeschränkt und eine robuste Teststoppnorm entwickelt. Doch diese gerät, wie auch andere Normen im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle, in Gefahr ausgehöhlt zu werden, da in den USA Diskussionen um die Wiederaufnahme von Atomwaffentests aufbranden. Das könnte weitreichende negative Auswirkungen haben: eine Schwächung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag und eine Ankurbelung nuklearer Test- und Rüstungsdynamiken.

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Trump und Putin auf dem Gipfeltreffen in Helsinki
Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Helsinki | Photo: Kremlin.ru | CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Hornberger Schießen in Helsinki

Am 16. Juli hat der lang erwartete und vieldiskutierte Gipfel von Vladimir Putin und Donald Trump stattgefunden. Es war das erste bilaterale Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten, die sich zuvor lediglich am Rande des G20- Gipfels in Hamburg sowie des APEC-Gipfels in Da Nang, Vietnam, begegnet waren. Die Liste möglicher Themen und Konfliktfelder, die dringend einer Abstimmung zwischen den beiden Großmächten bedurft hätten, ist lang: nukleares Wettrüsten, regionales Konfliktmanagement in Ukraine und Syrien, gegenseitige Vorwürfe der Einmischung in innere Angelegenheiten oder Fragen der Cybersicherheit. Doch was ist von dieser Agenda übriggeblieben?

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