Seit Ende des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten die Größe ihres Nuklearwaffenarsenal signifikant reduziert. Doch vor der US-Wahl 2024 zeichnet sich ein dramatischer Kurswechsel ab: Während Russland mit dem Einsatz von Kernwaffen in der Ukraine droht, bauen China und Nordkorea ihre Nuklearwaffenarsenale stetig aus. Sollten die drei Staaten weiterhin kein Interesse an Rüstungskontrollverhandlungen mit Washington zeigen, könnten deshalb auch die Vereinigten Staaten ihr Nuklearwaffenarsenal zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder vergrößern – und zwar unabhängig davon, wer die Wahl gewinnt. Eine demokratische Administration würde aller Voraussicht nach aber deutlich maßvoller vorgehen als eine republikanische Regierung.
Schlagwort: USA
Kein Innehalten und keine Zäsur – es geht einfach weiter
US-Präsidentschaftskandidat Donald J. Trump entgeht einem Attentat. Bereits Sekunden nach der Tat ballt Trump die Hand zur Faust und fordert seine Anhänger auf, den Kampf fortzuführen. Er schafft ein ikonisches Bild, das den weiteren Wahlkampf und den Ausgang der Wahl beeinflussen wird. Gleichzeitig illustriert die Geste unmittelbar, dass dieses Attentat wohl nicht zu einer notwendigen Zäsur in diesem Wahlkampf führen wird.
Preparing for the Worst: A PRIF Blog Series on the US Elections in November
The presidential elections in the United States this November come with incredibly high stakes – both for US democracy and for US allies across the world. A new PRIF blog series on the consequences of the elections will address the possible fallout of a second Trump term for PRIF’s research areas and examine ways that German and European policymakers could prepare for and respond to the elections.
Court Orders Dutch Government to halt the Export of F-35 Parts to Israel: Implications for the War in Gaza and Beyond
In a landmark ruling in mid-February, the Hague Court of Appeal ordered the Dutch government to stop exporting parts for the Lockheed Martin F-35 Lightning II to Israel, citing the risk of serious violations of international humanitarian law if the F-35 were used for airstrikes in Gaza. Although it seems unlikely that the court order will have any significant impact on Israeli air operations, it raises a number of legal and political challenges to the global F-35 program, the U.S. Department of Defense’s most ambitious and most expensive weapons program to date.
Was in der Zukunft der Ukraine liegt: Plädoyer für eine Verteidigungs- und Resilienzstrategie
Mit Beginn der russischen Vollinvasion der Ukraine vor zwei Jahren setzte auch bei uns am PRIF eine intensive Auseinandersetzung mit dem Konflikt ein. Nach nunmehr zwei Jahren Krieg, Hunderttausenden von Gefallenen und Verwundeten, Millionen Geflüchteten und wohl über einer Billion Euro in Wirtschaftsschäden stellt sich die Frage, wie es um die Zukunft der Ukraine bestellt ist.
Scheitern in Afghanistan: Wenn es sich Ursachenforschung zu einfach macht
Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages befasst sich mit den letzten anderthalb Jahren des Einsatzes in Afghanistan und vor allem mit dem desaströs verlaufenen Abzug. Zudem beleuchtet eine Enquete-Kommission des deutschen Parlaments das gesamte internationale Engagement von 2001 bis 2021 und formuliert Lehren für die Zukunft. Während die Befunde dieser beiden Gremien abzuwarten bleiben, gibt es bereits zahlreiche Publikationen zum Scheitern des internationalen Einsatzes in Afghanistan. Ein Teil dieser Ursachenforschung legt Folgerungen nahe, die ein kritisches Abwägen des Ob und Wie künftiger Einsätze erschweren.
Das Raketenabwehrsystem Arrow 3: Eine fragliche Beschaffung
Die Bundesregierung beschafft für rund vier Milliarden Euro das israelisch-amerikanische Raketenabwehrsystem Arrow 3. Im politischen Berlin stößt der Kauf auf breite Zustimmung, doch international sorgt er für Stirnrunzeln. Anders als das bereits vorhandene Patriot- und das kürzlich bestellte Iris-T-Luftverteidigungssystem der Bundeswehr eignet sich Arrow 3 nämlich gar nicht dazu, russische Raketen oder Marschflugkörper abzufangen. Auch andere Erklärungsansätze für die Beschaffung sind wenig überzeugend. Somit bleibt die Bundesregierung der deutschen Öffentlichkeit eine Antwort schuldig, gegen welche Bedrohungen sie das System in Zukunft einsetzen möchte.
Die NATO nach dem Gipfel von Vilnius: neue Stärke, ungewisse Zukunft
Der Gipfel in Vilnius unterstreicht eines: Die NATO ist wieder die zentrale sicherheitspolitische Organisation in Europa und darüber hinaus. Ihre Handlungsfähigkeit verdankt sie nicht zuletzt ihrer hegemonialen Figur. Was heute gut funktioniert, wird angesichts der Unwägbarkeiten der amerikanischen Führungsrolle zum Risiko für morgen. Signale für eine Stärkung der europäischen Eigenverantwortung gingen von dem Gipfel nicht aus. Im Gegenteil erteilt er Vorhaben der EU für eine eigenständigere Verteidigung eine Absage. Zukunftsfähig ist dieses Modell nicht.
Militärisch nützlich, moralisch verwerflich? Die Debatten um die US-Lieferungen von Streumunition an die Ukraine
Die Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, Streumunition an die Ukraine zu liefern, hat nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch in Deutschland zu intensiven Debatten geführt. Während die eine Seite auf den militärischen Nutzen von Streumunition verweist, um der Ukraine in ihrer Offensive entscheidende Vorteile zu gewähren, betonen die Gegner der Entscheidung die völkerrechtliche Ächtung und die moralische Notwendigkeit, diese Munition im Krieg nicht einzusetzen. Die Clustermunitionskonvention ruft alle Vertragsstaaten dazu auf, Nicht-Mitglieder, also auch die Ukraine, vom Einsatz solcher Munition abzubringen.
Is Antarctica Still Exceptional? The Case for “Co-opetition” at the South Pole
Antarctic diplomacy has famously shielded the continent of peace, science, and environmental protection from outside conflict and war. This “exceptionalism” is now being tested by Russia’s war against Ukraine and the belief that international strategic competition between great powers is spilling over into the Antarctic. In order to keep the Antarctic exceptional, however, it would be wise to refocus on what has made Antarctic diplomacy so successful in the first place: cooperation in order to compete, or “co-opetition.”
