Am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. | Photo: © Nasir Khan Saikat via Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0

HSFK-Blogreihe zur Bundestagswahl 2021: Wohin steuern die Parteien in der Außen- und Sicherheitspolitik?

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der HSFK die außenpolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Die Beiträge betrachten eine Vielzahl an Politikfeldern und bewerten die friedenspolitischen Herausforderungen, die auf eine neue Bundesregierung zukommen.

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Which challenges and discourses will dominate NATO’s future strategic concept? New FES/PRIF Study maps three alternatives visions for the evolution of the Atlantic alliance. | Photo: flickr, © NATO | CC BY-NC-ND 2.0

Three futures for NATO: New FES/PRIF backgrounder for the 2021 NATO summit

Today, NATO‘s Heads of State and Government are meeting in Brussels for a summit that is expected to set the course for the rejuvenation of the Atlantic alliance. Leaders will discuss the report of the NATO Expert Group, kick off the process for developing a New Strategic Concept, and signal a closing of transatlantic ranks. Against this background, the new FES/PRIF Report “Three visions for NATO” offers a glimpse behind the headlines. It maps expert debates about the future of the alliance across and within NATO member states and identifies three alternative “futures” for the evolution of the alliance.

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Ursula von der Leyen unterzeichnet die Absichtserklärung zur Europäischen Interventionsinitiative
Ursula von der Leyen unterzeichnet die Absichtserklärung zur Europäischen Interventionsinitiative | Photo: European Council Newsroom, free use

Große Vision, kleiner Schritt. Macrons Interventionsinitiative und die Folgen

Im September 2017 lancierte der französische Staatspräsident seine „Europäische Interventionsinitiative“, mit der er Europas Fähigkeit, militärisch auf Krisen zu reagieren, erhöhen wollte. Acht weitere Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich nun dieser Initiative angeschlossen. Ihre gemeinsame Absichtserklärung vom 25. Juni 2018 bleibt aber deutlich hinter dem zurück, was Macron angeregt hatte. Vor allem wurde bei weitem keine „europäische Interventionstruppe“ eingerichtet, wie teilweise berichtet wurde. Was aber wurde da tatsächlich auf den Weg gebracht, welche Rolle spielt Deutschland dabei und wo besteht weiter Klärungsbedarf?

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Emmanuel Macron während seiner viel beachteten Rede zur EU an der Sorbonne Universität in Paris im September 2017
Emmanuel Macron während seiner viel beachteten Rede zur EU an der Sorbonne Universität in Paris im September 2017 | Photo: dpa / Ludovic Marin

„Mercron“ in der Sicherheitspolitik? Die neue Bundesregierung und die französische Interventionsinitiative

Macrons Vorstöße für eine Vertiefung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der deutsch-französischen Partnerschaft stellen die neue Bundesregierung vor eine große Herausforderung. Wie kann Deutschland mit Frankreich die EU sicherheitspolitisch handlungsfähiger machen, ohne dabei in eine Multilateralismusfalle zu stolpern und sich selbst zu überfordern?

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