Street-Art-Foto der sudanesischen Studentin und Demonstrantin Alaa Salah
Gewaltloser Widerstand stürzte 2019 den sudanesischen Präsidenten | Foto: duncan c | (CC BY-NC 2.0)

Wie friedliche Revolutionen nachhaltig demokratische Entwicklung stärken

Friedliche Revolutionen, welche beispielsweise in Polen, der DDR, oder jüngst im Sudan zum Ende von Diktaturen geführt haben, sind historische Wegscheiden, die nachhaltig die politische Entwicklung eines Landes prägen. Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass friedliche Revolutionen langfristig die Stabilität und Qualität von Demokratien befördern. Demokratieförderung und Entwicklungszusammenarbeit können an diese Erkenntnisse anknüpfen.

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The empty Piazza San Marco in Venice | Photo: Kaveman743 | CC BY-NC 2.0
The empty Piazza San Marco in Venice | Photo: Kaveman743 | CC BY-NC 2.0

COVID-19 as a Threat to Civic Spaces Around the World

As countries across the globe are desperately trying to control the COVID-19 pandemic, a rapidly increasing number of governments have started to impose severe restrictions on core civic freedoms. Although restrictions are currently necessary to save lives and protect health care from overburdening, these emergency measures must be proportional and strictly limited in time. It is crucial to monitor how restrictions are implemented to prevent governments from using the current crisis to justify new constraints on civic spaces, which have already have been shrinking in many places during the last 15 years.

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Discussion, dialogue and negotiation are important aspects of democracy promotion | Photo: EU Non-Proliferation Consortium

Why study democracy promotion negotiation?

Democracy promotion is a fundamentally interactive practice: it involves a complex interplay of external and local actors. In perceiving their goals, democracy promoters interact with various kinds of “local actors” and must increasingly confront the fact that local interests not only have to be taken seriously and integrated, but that a successful democratization process requires more than template models imposed from the outside. It requires discussion, dialogue and negotiation – and here comes the problem: Although most scholars acknowledge the interactive nature of democracy promotion, the interaction process itself is largely treated as a “black box” and negotiation dynamics have been somewhat unexplored. This is about to change.

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Die AfD-Zweitstimmenergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 auf Gemeindeebene (Ausschnitt)
Die AfD-Zweitstimmenergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 auf Gemeindeebene (Ausschnitt) | Quelle: Förtner/Belina/Naumann 2019

Zur Erinnerung vor den Wahlen in Brandenburg und Sachsen: Das Problem AfD heißt nicht Ostdeutschland

Am Wochenende wird in Sachsen und Brandenburg ein neues Parlament gewählt. Wahlumfragen prognostizieren der autoritär-nationalradikalen Partei Alternative für Deutschland (AfD) starke Zugewinne – nicht ausgeschlossen, dass sie in einem der beiden Länder gar stärkste Kraft wird. Die Republik blickt dreißig Jahre nach dem Mauerfall mit eher düsteren Gefühlen gen Osten. Es scheint eindeutig: Rechte Erfolge sind ein Problem des Ostens. Vor den Wahlen möchte ich daran erinnern, dass diese Sicht der Dinge den Entwicklungen nicht gerecht wird. Es gibt Spezifika der ostdeutschen Transformationsgesellschaft, aber ein Sonderfall ist Ostdeutschland nicht. Es braucht eine sachliche Debatte über das je lokale Zusammenspiel von Demokratieverdruss, Abstiegserfahrungen, sozialer Lage sowie Fremdenfeindlichkeit und Rassismus – und dies in beiden Teilen des Landes. Verallgemeinernde Schlüsse über den Osten Deutschlands sind Teil des Problems.

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El concepto de paz territorial no tiene mucho que ofrecer al asentamiento informal de La Primavera | Photo: Max Baum

La paz territorial en Colombia: No es sólo una cuestión rural

En el marco de las negociaciones de paz entre el gobierno colombiano y la guerrilla FARC-EP, que culminaron en un histórico acuerdo de paz a finales de 2016, la dimensión territorial del conflicto violento fue conceptualizada por primera vez como un problema central. Desde entonces, en Colombia se ha hablado del desafío de establecer una paz territorial. La idea básica es que la paz debe construirse desde abajo, en espacios locales concretos, y en procesos participativos. En este contexto, el concepto de paz territorial genera una serie de interrogantes. Este artículo analiza un punto ciego central: la importancia de las áreas metropolitanas en los que se encuentran numerosas víctimas del conflicto y que hasta ahora han recibido poca atención en el debate sobre la paz territorial.

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Banksy | Photo: Kanaka Rastamon
Banksy | Photo: Kanaka Rastamon | CC BY NC 2.0

„Die Welt ist heute komplexer“. Ein Interview mit Sabine Mannitz über Frieden und Sicherheit

Statt zwei Supermächten, die sich gegenüberstehen, gibt es heute viele aufstrebende Staaten mit unterschiedlichen Interessen – und mit Waffensystemen, die früher exklusiver verfügbar waren als heute. Sabine Mannitz, Leiterin des Programmbereichs „Glokale Verflechtungen“ und Vorstandsmitglied der HSFK, sprach mit dem Magazin NATURFREUNDiN über die Schwierigkeiten, eine eindeutige Positionen zu beziehen und die Anforderungen an Friedens- und Sicherheitspolitik heute.

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Dunkle Wolken ziehen auf für zivilgesellschaftliches Engagement in Deutschland | Photo: chilipie | CC BY 2.0

Symptom oder Einzelfall? Wie im Fall der Deutschen Umwelthilfe politische Kompetenzen überschritten werden

Die Affäre um manipulierte Abgaswerte, die die Autoindustrie seit 2014 ins Schwanken gebracht hat, wirkt bis in deutsche Verwaltungsgerichte: Wiederholt klagt die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf die Einhaltung von Stickoxid-Grenzwerten, Fahrverbote werden angeordnet. Regierungs- und Oppositionsparteien fordern nun die Aberkennung der Gemeinnützigkeit und des Verbandsklagerechts sowie Streichungen von Fördermitteln des Vereins, der […]

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Karnevalsvereine sind weiter gemeinnützig, Menschenrechtsorganisationen aber nicht?
Karnevalsvereine sind weiter gemeinnützig, Menschenrechtsorganisationen aber nicht? | Foto: @infozentrale | CC0 1.0

Gemeinnützigkeit in Deutschland: Karneval und Religion ja, Politik und Menschenrechte nein

In einem Aufsehen erregenden Urteil hat der Bundesfinanzhof die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts verworfen, das den Trägerverein des globalisierungskritischen Netzwerks Attac als gemeinnützig eingestuft hatte. Die Entscheidung hat weit über den Einzelfall hinaus Brisanz, insofern sie dem politischen Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen klare Grenzen setzt. Ein Kommentar.

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Die Transfertagung "Gesellschaft Extrem" am 12. September 2018 in Berlin
Die Transfertagung "Gesellschaft Extrem" am 12. September 2018 in Berlin | Photo: HSFK

Wieviel Radikalität muss unsere Gesellschaft aushalten? Überlegungen zum Nutzen radikaler politischer Ideen

Radikalität und Radikalisierung sowie deren negative Folgen sind ein hochaktuelles Thema. Es beschäftigt Politik, Medien und Gesellschaft gleichermaßen. Doch hat Radikalität einen Nutzen, der die Gesellschaft, etwa durch Politisierung vorwärts bringen kann? Wie laufen Radikalisierungsprozesse ab? Und welche Aspekte müssen hierbei berücksichtigt werden? Mit diesen Problemlagen hat sich das Forschungsprojekt Gesellschaft Extrem auseinandergesetzt. Dabei kam auch immer wieder die Frage auf, wie viel Radikalität die Gesellschaft eigentlich aushalten muss.

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Demonstrierende in New York City
Demonstrierende in New York City | Photo: kiddinn | CC BY-NC 2.0

Wir müssen Shrinking Spaces besser verstehen, um dem Phänomen begegnen zu können

„Shrinking Spaces“ bezeichnet die zunehmenden Einschränkungen von zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen, die seit einigen Jahren von Autokratien, aber immer mehr auch von Demokratien, vorangetrieben werden. Warum haben wir es aktuell verstärkt mit diesem Phänomen zu tun? Was sind die Hintergründe und Argumente für die Einschränkungen von Handlungsspielräumen?

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